NRW:Essen/2020-07-14-Protokoll-AV-2020.2
TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung
Hartmut Müller eröffnet die AV um 21:20 Uhr und schlägt als Versammlungsleiter Christian Gebel vor. Dies einstimmig beschlossen. Hartmut übergibt die Versammlungsleitung an Christian Gebel.
TOP 2: Formalia
- Wahl der Protokollführung
Hartmut Müller und Nicola Schlitzer werden einstimmig als Protokollführer*in gewählt
- Wahl der Wahlleitung
Christian Gebel wird einstimmig als Versammlungsleiter und auch als Wahlleiter gewählt.
- Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
Die Öffentlichkeit der Versammlung wird einstimmig als erwünscht beschlossen.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
Es wurde ordnungsgemäß eingeladen und die Versammlung ist beschlusfähig.
- Beschluss einer Geschäftsordnung
Es gibt keine weiteren Geschäftsordnungen oder Wahlordnungen, die vorgeschlagen werden, die Wahlordnung und die Geschäftsordnung in der versendet Form wird einstimmig beschlossen.
- Abstimmung über die Wahlordnung
Die Wahlordnung wird ohne Gegenstimmen angenommen.
- Abstimmung über die Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen angenommen.
TOP 3: Wahlen von Vertrauenspersonen und Zeugen
Als Vertrauenspersonen werden Tobias Schroeder und Frank Fitzke als stellvertretende Vertrauensperson en bloc ohne Gegenstimmen gewählt.
Es wurden Andreas Patrik Palamidas und Tobias Schroeder en bloc einstimmig als Zeugen gewählt.
TOP 4: Vorstellung und Wahlen der Kandidierenden für den Rat der Stadt Essen
Es werden zunächst die Direktkandidaten für die 42 Direktwahlbezirke gewählt. Hierzu wird die Liste der Kandidierenden geöffnet, um gegebenenfalls konkurrierende Kandidaturen auszuschließen.
Hartmut Müller verliest die zu wählenden Listenplätze. Die Liste wird dem Protokoll beigefügt. Es gibt keine Konkurrenzen über die Listenplätze. Der Versammlungsleiter schließt die Liste. Der Versammlungsleiter gibt den Kandidaten die Möglichkeit sich vorzustellen. Die Kandidaten bestätigen, dass sie genug Zeit hatten sich vorzustellen.
Wahlprotokoll:
Der Büropirat erstellt eine ordentliche Wahlliste. Es gibt 9 Stimmberechtigte. Es gibt einen Wahlgang. Der Wahlleiter führt eine geheime Wahl durch. Anschließend stellt der Wahlleiter fest, dass es keineungültigen Stimmzettel gab und alle Kandidaten einstimmig mit 9 Stimmen gewählt wurden.
Unterschrift des Wahlleiters zur Bestätigung des Protokolls:
Wahl zur Reserveliste
Der Wahlleiter legt fest, dass Liste en bloc gewählt wird, solange es keine konkurrierenden Kandidaturen gibt.
Die Kandidaturen sind wie folgt:
1. Hartmut Müller 2. Tobias Schroeder 3. Olaf Malescha 4. Reinhold Friedrich Walden 5. Kevin Sachs 6. Frank Fitzke 7. Holger Konrad 8. Andreas Patrik Palamidas 9. Frank Höschen
Es gibt keine konkurrierenden Kandidaturen. Der Wahlleiter schließt die Liste mit Platz 9. Der Wahlleiter gibt den Kandidaten die Möglichkeit sich vorzustellen. Die Kandidaten stellen sich vor. Der Wahlleiter fragt die Kandidaten einzeln, ob sie genug Zeit hatten sich vorzustellen. Dies wurde von den Kandidaten jeweils bestätigt.
Der Wahlleiter erklärt den Wahlzettel und eröffnet anschließend die Wahl. Es wird eine geheime Wahl durchgeführt. Der Wahlleiter schließt die Wahl und zählt die Stimmen aus. Es gab keine Gegenstimmen und keine Enthaltungen. Die Reserveliste wurde einstimmig gewählt.
TOP 5: Vorstellung und Wahlen der Kandidierenden für die Bezirksvertretungen der Stadt Essen
Hartmut Müller bitte um eine Pause. Der Versammlungsleiter genehmigt eine dreiminütige Pause. Der Versammlungsleiter setzt die Versammlung nach der Pause fort.
Die Wahl der Kandidierenden für die Bezirksvertretungen
BV 1: Olaf Malescha Frank Fitzke
BV 2: Rene Fleschenberg
BV 3: Kevin Sachs Lukas Nießen Andreas Patrik Palamidas
BV 4: Reinhold Friedrich Walden
BV 7: Tobias Schroeder Andrea Gangfuß
BV 8: Günther Semkat Hartmut Müller Nicola Schlitzer
BV 9: Frank Höschen Holger Konrad
Der Wahlleiter fragt nach weiteren Kandidaten und schließt dann die Liste. Der Wahlleiter gibt den Kandidaten die Gelegenheit sich vorzustellen. Die Kandidaten bestätigen, dass sie genug Zeit hatten sich vorzustellen. Der Wahlleiter führt eine geheime Wahl durch. Es wird en bloc gewählt. Alle Kandidaten werden einstimmig gewählt.
TOP 6: Vorstellung und Wahlen der Kandidierenden für die Oberbürgermeisterin oder den Oberbürgermeister der Stadt Essen
Der Wahlleiter fragt nach, ob es Aussprachebedarf oder Fragen gibt. Für das Amt des Oberbürgermeisters kandidiert Kevin Sachs.
Der Kandidat erhält ausreichend Gelegenheit sich vorzustellen.
Der Wahlleiter führt eine geheime Wahl durch. Der Oberbürgermeister Kandidat wird einstimmig in geheimer Wahl gewählt.
TOP 7: Sonstiges
Der Versammlungsleiter fragt nach, ob es noch sonstige Dinge zu besprechen gibt. Da dies nicht der Fall ist, schließt der Versammlungsleiter die Versammlung um 23h20.