NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2019.1

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Kreisparteitag 2019.1 des Kreisverbandes Ennepe-Ruhr

Anlass

  • Diskussion und Verabschiedung Kommunalwahlprogramm Wahlperiode 2020-2025
  • seit dem letzten Kreisparteitag eingereichte Anträge an den Kreisparteitag

Ort

  • Dorfstraße 13 in Sprockhövel

Termin

  • 31. August 2019, 10 Uhr (davor ab 9 Uhr gemeinsames Frühstück!)

Hashtag

Anträge an den Kreisparteitag

  • Antragsberechtigt ist jedes Mitglied des Kreisverbandes.
  • Anträge zum Kreisparteitag sind mit einer Eingangsfrist von zwei Wochen vor der Versammlung in Textform beim einzureichen (z.B. per E-Mail an vorstand@piraten-en.de). Später aus aktuellen Anlässen zu neuen Gegenständen gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder behandelt werden. Anträge zur Änderung oder Ergänzung fristgerechter oder nachträglich zugelassener Anträge können jederzeit gestellt werden.

Akkreditierung

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Mitglieder der Piratenpartei aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis, die ihren Mitgliedsbeitrag vollständig beglichen haben (siehe §4, Abs. 4 der Bundessatzung). Zur Akkreditierung ist ein gültiger Lichtbildausweis notwendig. Bei Zahlungen nach dem 1. August empfiehlt sich das Mitbringen eines entsprechenden Nachweises, beispielsweise des entsprechenden Kontoauszugs. Das Begleichen von ausstehenden Mitgliedsbeiträgen auf dem Kreisparteitag wird leider nicht möglich sein.

Tagesordnung (Vorschlag)

TOP 1: Eröffnung

TOP 2: Formalia

  • Wahl des Tagungspräsidiums
    • Wahl Versammlungsleiter.in
    • Wahl Wahlleiter.in
    • Wahl mindestens eines Protokollanten oder einer Protokollantin
  • Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
  • Beschluss der Geschäftsordnung des KPT
  • Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
  • Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 3: Berichte

TOP 3.1: Berichte der kommunalen Mandatsträger

TOP 3.2: Berichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Beauftragung von Ortssprecher.innen

TOP 5: Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020

TOP 5.1: WP01 Klimawandel/Klimaschutz

TOP 5.2: WP02 Pilotprojekte für Autonomes Fahren

TOP 5.3: WP03 Bessere Bedingungen für Fuß- und Radverkehr

TOP 5.4: WP04 Drogenberatung

TOP 5.5: WP05 Klimaschutz

TOP 5.6: WP06 Klimafolgenanpassung


TOP 5.7: WP07 Regionalplan Ruhr


TOP 5.8: WP08 Erweiterung des Abschnitts „Frühe Einwohnerbeteiligung“

TOP 5.9: WP09 Kultur


TOP 5.10: WP10 Redaktionelle Änderungen

TOP 6: Schluss der Sitzung

Organisation

Todo-Liste

Protokoll

Protokoll des KPT 2019.1