NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-02-06 - Protokoll Vorstand Bonn

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Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Martin, Nadja, Jens

Entschuldigt: -

Unentschuldigt: Roland, Mehdi

Michael eröffnet die Sitzung um 13:40 Uhr

Sitzungsleitung übernimmt Michael, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt

Tagesordnung:

Martin bittet darum "Kosten des Website-Hostings" unter "Anträge" oder "Sonstiges" zu ergänzen

geändert einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

entfällt

Berichte

Körperschaftssteuererklärung

Michael berichtet:

• Wir hatten die Körperschaftsstuererklärung für 2016-2018 abgegeben
• Der Bescheid des Finanzamtes ist angekommen
• Der Kreisverband ist von der Körperschaftssteuer befreit
• Der Bescheid gilt auch für Kapitalertragssteuerabzug bis 2023
• Der komplette Rechenschaftsbericht von der Bundesverwaltung war nicht notwendig

Onlineparteitag der Volt in Bonn

Jens berichtet:

• Der Koalitionsvertrag wurde angenommen
• Nach einem Jahr wollen sie nochmal entscheiden, wie sie weiterverfahren
• Es gab kleine Arbeitsgruppen zu Themenbereichen
• Jens hat in der Gruppe Umwelt wegen Bonn-for-Future nachgefragt
  • Das war dort komplett unbekannt
• Es gab 22 Online-Treffen nur im Bereich Mobilität/Bauen/Umwelt zwischen den Koalitionsparteien für den Koalitionsvertrag
• Randbemerkung von Jens: Bei den Linken wurde der Koalitionsvertrag einstimmig angenommen

Alte Protokolle des AK KomBo

Christoph berichtet:

• Er bereitet AK-Protokolle und seine Protokolle der BV-Bonn-Sitzungen aus der letzten Wahlperiode für das Piratenwiki auf und hat begonnen diese hochzuladen.
• Die letzte BV Bonn hat er auch besucht und protokolliert
• Er bittet um Unterstützung

Michael signalisiert Hilfsbereitschaft

Postfach

Jens berichtet: das Postfach war leer

Bundespressekonferenz nach Impfgipfel

Nadja und Christoph berichten:

• Es ändert sich nicht viel
• Impfgruppen wurden überarbeitet, Schwerbehinderte und Vorerkrankte werden z.T. vorgezogen
• Impftermine sind aktuell auch für die erste Impfgruppe schwierig zu bekommen

Anträge

Kosten des Website-Hostings

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Sonstiges

Nächster KPT

• Der Lockdown dauert noch an, bis mindestens 14.02.
• Briefwahl wäre eine Alternative, Online geht nicht
• Michael: Ein Präsenz-KPT würde in der aktuellen Situation Mitglieder mit Vorerkrankungen benachteiligen.
• Christoph schlägt einen Beschluss vor:

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Kommunalpolitische Weiterarbeit

• Jens schlägt vor, mit den KVs Aachen und Witten zu sprechen, wegen der vergleichsweise guten Wahlergebnisse und dem Wahlkampf
• Jens mahnt, dass die nächste Wahl 2025 nicht so weit hin ist, vor allem weil noch BTW, LTW und EW dazwischen liegen.

Bundestagswahl

Christoph:

• Ohne Landesliste können wir noch keine Unterschriften sammeln
• Aufstellung eines Direktkandidaten ist dann auch noch nicht sinnvoll.

Termine

• 14.02. Ende der aktuellen Lockdown-Periode
• 17.02. nächster Stammtisch
• 06.03. 13 Uhr nächste VoSi

Michael schließt die VoSi um 14:35 Uhr