NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.3/2013-10-13 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
Protokoll KPT2013.3 am 13.10.13
Formalia
Klaus begrüßt die Anwesenden
15 Akkreditierte
als Protokollant stellt sich Roland zur Verfügung und wird von Versammlung angenommen
als Versammlungsleiter wird Klaus vorgeschlagen und angenommen
als Wahlleiter stellen sich Martin und stellvertretend Felix zur Verfügung
vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
16 Akkreditiert
Entlastung des Vorstandes
Bericht des Vorstands
Christoph trägt den gemeinsamen Rechenschaftsbericht des Vorstands vor
Bericht des Schatzmeisters
Roland trägt Finanzbericht vor
Bericht der Rechnungsprüfer
Johannes trägt Kassenprüfbericht vor
Entlastung des Vorstands
Gemeinsame Entlastung wird vorgeschlagen, 1 Gegenstimme, 2 Enthaltungen. Vorstand wird gemeinsam entlastet.
Vorstand wird entlastet 7 für, 1 gegen, 6 Enthaltungen
Wahl des neuen Vorstands
Josef, Babak und Jennifer melden sich als Wahlhelfer. Keine Gegenstimmen.
Wahl 1. Vorsitzender
es kandidieren: Klaus Benndorf wird vorgeschlagen, Michael Wisniewski wird vorgeschlagen
Kandidatenliste geschlossen. 5 Minuten Redezeit wird beschlossen.
Klaus stellt sich vor. Gewünscht ist ein Hauptansprechpartner nach außen. Fragen zur besseren Aufgabenteilung im Vorstand werden beantwortet. Fragen zur politischen Darstellung nach innen werden beantwortet. Es sollen mehr Bewertungen zur politischen Lage als Infos an die Partei gegeben werden.
Michael stellt sich vor. Mehr lokale Arbeit in den Stadtbezirken.
Martin stellt Wahlverfahren vor. 1 enthalten, 12 Klaus, 3 Michael, Klaus nimmt Wahl an
Wahl 2. Vorsitzender
es kandidiert: Michael Wisniewski
Michael verzichtet auf erneute Vorstellung. Es gibt keine Fragen.
Martin erklärt Stimmzettel. Bei nur einem Kandidaten wird Ja-Nein gewählt. Kein Kreuz ist enthalten.
1 enthalten, 1 nein, 14 ja, Michael nimmt Wahl an.
Wahl Schatzmeister
es kandidiert: Roland John wird vorgeschlagen
Fragen zur Kommunikation mit Landesverband. Roland wünscht sich Beitragseinzug beim Bund, da dort automatisiert verbucht werden kann. Dementsprechend würde LV entlastet und Gelder könnten früher fliessen.
16 ja, 0 nein, 0 Enthaltungen, Roland nimmt Wahl an.
Wahl Beisitzer
es kandidieren: Hubert Iral in Abwesenheit, Christoph Grenz, Jens Heitmann, Bernhard Smolarz
- Hubert wird durch Klaus vorgestellt.
- Christoph stellt sich vor. Keine Fragen.
- Bernhard stellt sich vor. Keine Fragen.
- Jens stellt sich vor. Wünscht bessere Verbindungen zu Initiativen und Vereinen. Fragen zu den Vereinsthemen und Kommunalpolitik. Informationsfluß sollte in beide Richtungen sein.
Martin erklärt Wahlzettel. 1 Stimmzettel für alle Kandidaten. Für jeden Kandidaten gibt es Ja oder Nein. Kein Kreuz bedeutet Enthaltung. Die besten 4 mit notwendiger Stimmanzahl werden Beisitzer.
- Hubert 6 ja, 9 nein, 1 enthalten
- Christoph 13 ja, 1 nein, 2 enthalten
- Jens 13 ja, 1 nein, 2 enthalten
- Bernhard 14 ja, 1 enthalten, 1 nein
Somit Christoph, Jens und Bernhard als Beisitzer gewählt.
Bestätigung der Fachsprecher
Pressesprecher
Bernhard würde gerne weitermachen. Mehrheitlich bestätigt.
kommunalpolitischer Sprecher
Felix möchte Arbeit fortführen. Mehrheitlich bestätigt.
sportpolitischer Sprecher
Helge ist nicht anwesend. 3 für, 4 gegen, 4 enthalten. Somit kein sportpolitischer Sprecher mehr.
Wahl weiterer Fachsprecher
Mögliche Sprecher werden überlegt.
- Felix schlägt 2. "Kommunalpolitischen Sprecher" vor.
- Vorschlag eines Sprechers für "OpenData, OpenGov und Bürgerbeteiligung"
- Vorschlag eines "verkehrspolitischen Sprecher"
- Jens schlägt einen "Fachsprecher Ermekeilkaserne und Agenda 21" vor. Jens wird mehrheitlich gewählt.
- "Fachsprecherin für Inklusion". Jennifer stellt sich zur Verfügung. Mehrheitlich gewählt.
- "Bildungspolitischer Sprecher"
- "kulturpolitischer Sprecher"
- "Sprecher für Familienpolitik". Bernhard wird mehrheitlich gewählt.
- "Sprecher für Sicherheitspolitik". Bernhard wird mehrheitlich gewählt.
Somit 4 neue Fachsprecher. Bernhard in Personalunion.
Anträge
Kommunalwahlprogramm
Antrag 2013-10-13.02 "ÖPNV"
- Felix stellt Antrag vor.
Änderungsantrag: Die Finanzierung dieses Modells soll über eine noch zu differenzierende Haushaltsabgabe kombiniert mit einer erhöhung der Gewerbesteuer oder weiteren Umlagen finanziert werden.
- Änderung wird mehrheitlich gewünscht.
- Antrag wird mit der Änderung mehrheitlich angenommen.
Antrag 2013-10-13.05 "Präambel"
- Martin stellt Antrag vor
GO-Antrag: Antrag soll vertagt werden, da Präambel erst am Ende des Wahlprogramms steht. alternativer GO-Antrag Änderung TO: Antrag soll ans Ende der Anträge geschoben werden.
GO-Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich angenommen, somit keine Abstimmung des alternativen Antrags.
Antrag wird auf nächsten KPT verschoben.
Antrag 2013-10-13.01 "Inklusion"
- Martin stellt Antrag vor
- Änderungsantrag: letzte Absatz "Integrations- und Sprachkurse" streichen. Antragsteller übernimmt Änderung, keine Abstimmung.
- Antrag wird mit Änderung mehrheitlich angenommen.
Antrag 2013-10-13.03 "OpenData - OpenGovernment"
- Bernhard stellt Antrag vor
- Erklärung Hamburger Modell: Verwaltung veröffentlicht prinzipiell alles, und begründet Verschlusssachen. Umkehrung der jetzigen Handhabe. Nähere Erläuterung sollte mit ins Programm.
- Antrag mehrheitlich angenommen
Antrag 2013-10-13.04 "Datensicherheit"
- Bernhard stellt Antrag vor
GO-Antrag: Antrag soll vertagt werden, da einige Kritikpunkte. Mehrere Gegenreden.
GO-Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich angenommen. Antrag auf nächsten KPT verschoben.
Antrag 2013-10-13.06 "Bildung"
- Jennifer stellt Antrag vor
- Antrag mehrheitlich angenommen
Antrag 2013-10-13.07 "Wissenschaft"
- Antragsteller nicht anwesend
GO-Antrag auf Vertagung, da keine Vorbereitungszeit
GO-Antrag auf Vertagung wird mehrheitlich angenommen
Sonstiges
Thomas fragt nach Prozedere zur Neuwahl Kassenprüfer. Derzeitige Kassenprüfer würden weitermachen.
- Es gibt einen Antrag Kassenprüfer neu zu wählen. Wird mehrheitlich angenommen. Es gibt einen Antrag geheim zu wählen. Somit wird geheim gewählt.
- Thomas Seth und Johannes Wilkes treten wieder an. Keine weiteren Kandidaten.
- Die beiden Kandidaten stellen sich vor.
- 13 abgegeben, 1 ungültig
- Thomas 12 ja, 0 nein, 0 enthalten
- Johannes 10 ja, 0 nein, 2 enthalten
Somit beide wiedergewählt.
Roland appelliert an Teilnehmer des Landesparteitages den Anträgen Mitgliedsbeitrageinzug beim Bund zu zentralisieren zuzustimmen.
Weihnachtsfeier: Ideen gesucht. Entweder Weihnachtsmarktbummel oder Feier bei Klaus. Oder beides zusammen? Tendenz auf jedenfall bei Klaus feiern, eventuell Weihnachtsbummel vorher. Piratige Erkennungszeichen gewünscht.
Finanzantrag: Partei soll 25 Weihnachtsmützen für Infostände im Winter bestellen. Einstimmig beschlossen.
Termine
Termin nächste VoSi wird noch im Vorstand abgestimmt
- 19./20.10.13 LPT im Bochum
- 24.11. AV und KPT
- 30.11./01.12. BPT in Bremen
- 11./12.01.14 BPT in ???
Klaus schließt Versammlung um 20:00Uhr