NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2020.1/Protokoll
Protokoll des Kreisparteitages 2020.1
- Versammlungsort: Bürgerwache, Siegfriedplatz, 33615 Bielefeld
- Datum: 19.01.2020
- Beginn Akkreditierung: 11:00 Uhr
- Akkreditierte Piraten: 11
- Akkreditierungspirat: Carsten Nyga (Balli)
- Gäste: 4
- Versammlungsbeginn: 11:31 Uhr
- Versammlungsende: 16:45 Uhr
- Wetter: sonnig, 11°C
TOP 1 Begrüßung
11:31 Carsten Nyga begrüsst die Versammlung
TOP 2 Wahl der Versammlungsleitung
11:32 Marc Olejak (Grumpy) wird als Versammlungsleiter (VL) vorgeschlagen
11:33 Grumpy stellt sich vor
11:34 Grumpy wird einstimmig zur VL gewählt
TOP 3 Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)
11:35 Offene Fragerunde zur GO
11:36 Die GO wird einstimmig angenommen
11:37 Susanne Holzgraefe (miracee) wird als Schriftführerin vorgeschlagen
11:38 miracee wird einstimmig zur Schriftführerin gewählt
11:40 Hélder Aguiar wird als Wahlleiter vorgeschlagen
11:41 Hélder wird einstimmig als Wahlleiter gewählt
11:42 Tatjana Kordic Aguiar wird als Wahlhelferin vorgeschlagen
11:42 Tatjana wird einstimmig als Wahlhelferin gewählt
TOP 4 Abstimmung über die Tagesordnung (TO)
11:43 Offene Fragerunde zur TO
11:44 Ein Pirat fragt ob die ausgedruckte und verteilte TO identisch zu der TO im Wiki ist
11:48 Die TO wird um die Punkte 7.1 ("Enthaltungen bei Abstimmungen") und 7.2 ("Auflösung des KV Bielefeld") ergänzt, auf Grund der im Vorfeld durch die Antragstellenden zurückgezogenen Anträge, die redaktionell ausgeblendet waren
11:49 Der Punkt 10 "Sonstige Anträge" entfällt, da keine sonstigen Anträge eingegangen sind
11:50 Die TO wird in der geänderten Form einstimmig angenommen
Top 5 Tätigkeitsbericht des Vorstandes
11:53 Carsten Nyga (Balli) berichtet über die allgemeine Vorstandsarbreit, Teilnahmen des KVs an Veranstaltungen, Wahlwerbeaktionen zur Europawahl sowie Vorbereitungen zur Kommunalwahl 2020
11:56 Siegfried Bartusch ergänzt Ballis Ausführungen und nimmt noch Stellung zur Arbeit in der Ratsgruppe
11:58 Eric Püschel ergänzt, dass der Vorstand sich intensiv mit den Satzungen befasst und entsprechende Anträge ausgearbeitet hat
11:59 Balli berichtet was er im einzelnen als Vorsitzende gemacht hat und gibt darüber hinaus einen Einblick in seine politische Arbeit im LV und BV sowie seine Tätigkeit als Event-Beauftragter des Landesverbandes NRW
12:02 Eric berichtet über seine Arbeit als Schatzmeister und darüber hinaus auch über seine Tätigkeiten als Basispirat
12:04 Siegfried berichtet über seine Arbeit als 2. Vorsitzender und ebenfalls über seine Tätigkeiten als Basispirat
12:08 GO Antrag auf Kurzfassung und nicht zu weit abschweifen
12:09 Offene Fragerunde zum Tätigkeitsbericht
12:13 Ein Pirat weisst darauf hin, dass noch alte Fotos auf den Webseiten sind
12:14 Die Basis wünscht mehr Transparent des Vorstands
12:27 Eric erklärt, dass der Schatzmeisterbericht nach dem Bericht der Kassenprüfenden fortgeführt wird
TOP 6 Teil 1: Bericht der Kassenprüfenden
12:28 Patrick Willam berichtet von der Kassenprüfung. Geprüft wurde 2018 und 2019
12:32 Die Kassenprüfung ergab keine Beanstandungen
12:33 Die Kassenprüfenden empfehlen die Entlastung des Vorstandes
12:34 Offene Fragerunde zur Kassenprüfung
Top 5 Tätigkeitsbericht des Vorstandes - Bericht des Schatzmeisters
12:38 Eric berichtet über die Geldmittel 2018
12:40 Rückfragen und Erläuterungen zu einzelnen Positionen.
12:43 Eric berichtet über die Geldmittel 2019
12:48 Kosten der Webseite werden erläutert und es wird erklärt, dass ein Umzug der Webseiten auf die Server der Landes-IT bereits in Arbeit ist.
12:50 Rückfrage zur Anzahl der Zahlungsrückstände
12:51 Balli berichtet über die Anzahl der Mitglieder insgesamt sowie die Anzahl stimmberechtigten Piraten
12:53 Weitere Rückfragen und Erläuterungen zu einzelnen Positionen.
TOP 6 Teil 2: Entlastung des Vorstandes
12:59 Diskussion zur Entlastung des Vorstands
13:15 Entlastung des Vorstands
- 4 x Ja, 2 x Nein, 2 x Enthaltung, 3 x Nichtteilnahmen (Vorstandsämter)
- Der Vorstand ist damit entlastet
Pause
13:17 Pause
13:35 Wiederaufnahme der Sitzung
TOP 7 Anträge
13:36 Antrag 7.1 Enthaltung bei Abstimmungen
- Der Antrag wurde von den Antragstellenden begründet zurückgezogen
13:38 Niemand möchte den Antrag übernehmen
13:39 7.2 Auflösung des Kreisverbandes
- Der Antrag wurde von den Antragstellenden begründet zurückgezogen
13:41 Niemand möchte den Antrag übernehmen
Top 7.3 Satzungsänderungsanträge
13:42 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.1 Vorstand zweijährig wählen
13:48 Der Antrag 7.3.1 wird einstimmig angenommen
13:51 Vorstellung und Diskussion Antrag 7.3.2 Verkürzung der Einladungsfrist
13:52 Redaktionell Änderung des Antrages: hinter "elektronischem Wege" wird in Klammern "(per E-Mail)" ergänzt
14:00 Abstimmung Antrag 7.3.2
- 1 x Nein, 2 x Enthaltungen, 8 x Ja
- Die 2/3-Mehrheit wurde erreicht. Der Antrag angenommen
14:03 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.3 Streichung ständiger Mitgliederversammlung
14:04 Der Antrag 7.3.3 wird einstimmig angenommen
14:05 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.4 Häufigkeit der Tätigkeitsberichte
14:06 Der Antrag 7.3.4 wird einstimmig angenommen
14:07 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.5 Budgetverfügung durch den Vorstand
14:11 Vorstellung und Diskussion des Änderungsantrag zu 7.3.5
14:13 Abstimmung Änderungsantrag 7.3.5
- 10 x ja, 1 x Enthaltung
- Die 2/3-Mehrheit wurde erreicht. Der Antrag ist angenommen
14:14 Abstimmung Antrag 7.3.5 mit den Änderungen aus dem Änderungsantrag
- 9 x ja, 2 x Enthaltung
- Die 2/3-Mehrheit wurde erreicht. Der Antrag ist angenommen
14:15 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.6 Ämterhäufung aus der Satzung streichen
14:19 Abstimmung 7.3.6 Absatz 6
- 4 x Nein, 2 x Enthaltung, 5 x Ja
- Die 2/3-Mehrheit wurde nicht erreicht. Der Absatz 6 des Antrages ist damit abgelehnt.
14:20 Abstimmung 7.3.6 Absatz 7
- 3 x Nein, 1 x Enthaltung, 7 x Ja
- Die 2/3-Mehrheit wurde nicht erreicht. Der Antrag ist abgelehnt
14:22 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.3.7 Aufnahmen Neumitgliedern
14:34 GO Antrag Schließung der Rednerliste
- Der GO Antrag wird einstimmig angenommen
14:35 Änderung des Antrags
- hinter "14 Tage" soll "Ab Kenntnisnahme des Antrages durch den KV Vorstand" eingefügt werden
14:37 Abstimmung 7.3.7 mit Änderung
- 8 X ja, 3 x nein
- Die 2/3 Mehrheit wurde erreicht. Der Antrag ist angenommen
Top 7.4 Anträge zur Kommunalwahl 2020
14:38 Vorstellung und Diskussion zu Antrag 7.4.1 Zur Kommunalwahl antreten und im Wahlkampf die Zusammenarbeit mit der WG Bürgernähe betonen
14:44 Vorstellung und Diskussion zum Konkurrenzantrag 7.4.2 Strategie zur Kommunalwahl
15:06 Abstimmung Antrag 7.4.1
- 1 x Ja, 8 x Nein, 1 x Enthaltung
- Die absolute Mehrheit wurde nicht erreicht. Der Antrag ist abgelehnt
15:07 Abstimmung 7.4.2
- 8 x Ja, 2 x Enthaltung
- Es wurde sogar eine 2/3-Mehrheit erreicht. Der Antrag ist angenommen
Pause
15:10 Unterbrechung
15:18 Wiederaufnahme
Top 8 Wahlen
15:19 Übergabe der VL an die WL
15:19 WL erläutert die Wahl und erklärt noch einmal die Regelungen zur Anzahl der Beisitzenden
TOP 8.1 Beschluss über die Zahl der Beisitzenden
15:19 WL eröffnet die Kandidatenliste für die Beisitzenden
15:20 WL schliesst die Kandidatenliste für die Beisitzenden
- Es gibt keine Piraten, die als Beisitzenden kandidieren möchten
- Die Anzahl der Beisitzenden im kommenden Vorstand beträgt damit 0
TOP 8.2 Wahl der 1. Vorsitzenden
15:20 Die WL eröffnet die Kandidatenliste
15:21 Die WL schließt die Kandidatenliste
- Es kandidieren Gordana Rammert und Carsten Nyga (Balli)
15:22 Die WL stellt die Wahlzettel vor und erläutert den Wahlvorgang
15:27 Balli stellt sich vor
15:30 Gordana stellt sich vor
15:40 WL eröffnet die Wahl
15:43 WL schliesst die Wahl
15:49 Wahlergebnis: 11 abgegebene Stimmen, 10 gültige Stimmen, 4 x Carsten, 8 x Gordana
15:50 WL fragt Gordana, ob sie die Wahl annimmt. Sie nimmt die Wahl an.
15:51 Glückwünsche an Gordana
TOP 8.3 Wahl der 2. Vorsitzenden
15:52 WL eröffnet die Kandidatenliste
15:53 WL schliesst die Kandidatenliste
- Es kandidieren Lars Stuart Hopkins und Balli
15:54 Balli ergänzt seine Vorstellung
15:55 Lars stellt sich vor
16:01 WL eröffnet die Wahl
16:04 WL schliesst die Wahl
16:07 Wahlergebnis: 11 abgegebenen Stimmen, 10 gültige Stimmen, 5 x Carsten, 7 x Lars
16:08 WL fragt Lars ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an.
16:09 Glückwünsche an Lars
TOP 8.3 Wahl des Schatzmeisters
16:10 WL eröffnet die Kandidatenliste
16:11 WL schliesst die Kandidatenliste
- Es kandidieren Ralf Neumann und Eric Püschel
16:12 Eric stellt sich vor
16:15 Ralf stellt sich vor
16:17 offene Fragerunde an die Kandidaten
16:19 WL eröffnet die Wahl
16:22 WL schliesst die Wahl
16:27 Wahlergebnis: 11 abgegebenen Stimmen, 11 gültige Stimmen, 6 x Eric, 7 x Ralf
16:28 WL fragt Ralf, ob er die Wahl annimmt. Er nimmt die Wahl an.
16:29 Glückwünsche an Ralf
Top 8.6 Wahl der Kassenprüfenden
16:30 WL eröffnet die Kandidaten für die Kassenprüfenden
16:31 WL schliesst die Kandidatenliste
- Es kandidieren Susanne Holzgraefe (miracee) und Patrick Willam
16:32 Patrick stellt sich vor
16:33 miracee stellt sich vor
16:34 miracee wird einstimmig gewählt
16:35 Patrick wird einstimmig gewählt
16:36 Die WL gibt an die VL ab
TOP 9 Positionspapiere
Es liegen keine Positionspapiere vor
Top 11 Sonstiges
16:37 Kurze Anmerkung bzgl. Landes- und Bundesaktivitäten
16:38 Bericht einiger Tätigkeiten der Bürgernähe
Termine
16:41 Montag, 20.1.2020 ist keine Sitzung im Rathaus
16:42 Nächste Sitzung im Rathaus ist am 27.1.2020
16:43 Am 28.1.2020 Termin mit dem Wahlamt
- In der Zwischenzeit sollten schon Listen zur Aufstellungsversammlung bei uns eingegangen sein
16:44 Regelmäßige, 14-tägige Montagstreffen um 19 Uhr im alten Rathaus
16:45 VL schliesst die Sitzung