NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/Planungsausschuss 2012 06 06

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  • Gremium: Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
  • Sitzungsdatum: 06.06.2012
  • Protokollant: Valentin Brückel
  • Sitzung im BoRIS: [1]

Anfrage Reserveflächen am Hbf für S-Bahn

  • Verwaltung hat keine Antwort
  • Womöglich verbaut das Hotel an der Quantiusstraße Optionen
    • DB hat "Entbehrlichkeitserklärung" abgegeben.

Anfrage Förderung Fahrradhauptstadt 2020

  • Verwaltung hat gepennt, nachzufragen, ob man irgendwelche Fördergelder bekommen kann
  • "Was müssen wir tun, damit die Verwaltung zukünftig öfters zufällig auf der gleichen Veranstaltung wie der Staatssekretär ist?"

TO-Debatte:

  • Schmitt (BBB) will Tischvorlagen nicht aufnehmen

KBE-Dreieck (Tannenbusch)

  • Spielfläche soll modernisiert werden
  • Areal soll einsehbar werden
  • Beu findet Kahlschlag der seit 25 Jahren wild gewachsenen Vegetation nicht gut
  • Smid (GRÜNE) ist irritiert, dass Sicherheit wichtiger als Erhalt von Bäumen sein soll

Budapester Straße/Sternstraße (Friedensplatz)

  • Aufgabe Bushalteposition B (602/604/605) funktioniert
  • Taxiinnung will Standplätze am Friedensplatz, verwaltung will das nur abends erlauben
  • Untergrund ist voller Leitungen, maximal 3 Baumpflanzungen möglich
  • Lohmeyer: Kann man auf Bordsteine verzichten? - Haux(Verw.): Bordsteinhöhe 2 cm
  • Längere Debatte, ob Asphalt, Prägeasphalt oder Prägebeton für die Fahrbahn

Gesamtstädtisches Wohnkonzept

  • LINKE/SPD findet Vorlage der CDU armselig
  • BBB will keinen Zuzug nach Bonn und keine Nachverdichtung
  • ziffernweise Abstimmung CDU/GRÜNE gegen SPD/FDP/BBB/LINKE

Büromarktstudie

  • Stadt(Wirtschaftsförderung) hat den Überblick verloren
  • Beu: Was Ziegenhagen sagt ist alles schön und gut, aber warum braucht man dazu eine Studie?
  • PLA lehnt einstimmig ab, Wirtschafts-/Hauptausschuss sollen "in ihrer unendlichen Weisheit"(CDU) entscheiden

Viktoriakaree

  • Lohmeyer ist sauer, dass die Verwaltung beim Bahnhofsbereich seit Jahren blockiert, beim Viktoriakaree es plötzlich ganz schnell geht, ohne dass politische Diskussion stattgefunden hat
  • einstimmig erneut vertagt

Zweckentfremdungsatzung

  • Linke will gegen Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen, vt bis im Sozialausschuss behandelt

Dottendorf Wohnbebauung Langwarthöfe

  • BBB ist dagegen

Fortschreibung Nahverkehrsplan (Dez 2012)

  • Verkürzung der 608 (Holzlar vs. Schloss Birlinghoven) ist strittig