NRW:2013-11-07 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Wo: Mumble Server NRW

52. Sitzung 07.11.13 - 20.00

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

entschuldigt

Tagesordnung

TOP 0. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.15 Uhr eröffnet durch: Melanie Kalkowski
  • Aufnahme der Sitzung: nein
  • Grundsätzliches
    • Erstellung Protokoll:
    • Übertragung ins Wiki:
  • Genehmigung letztes Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-31_-_Protokoll_Arbeitskreis_Wirtschaft_und_Finanzen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-10-17_-_Protokoll_Arbeitskreis_Wirtschaft_und_Finanzen
Die letzten Protokolle wurden: genehmigt
  • Genehmigung Tagesordnung: Ja

TOP 1 Nachlese Wir müssen reden

  • Rückblick: Wir müssen reden - 3.11.2013 in Kerpen
Info: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Wir_m%C3%BCssen_reden_2013
Veranstaltung in Kerpen:
Axel und Melanie erzählen...
3 Slots: Struktur, Kultur, Kommunikation

Wir gehen geschlossen zur LaVo-Sprechstunde, da dort gerade dasselbe Thema besprochen wird;-)

TOP 2 Aufbereitung Thema Schuldenbremse

Schuldenbremse? Eine Handbremse bremst auch nicht die Hand ;-) Zitat: Volker Pispers

Auf dem LPT wurde angeregt das Thema Schuldenbremse zu bearbeiten und insbesondere das Pro und Contra aufzuarbeiten und eine Position für die Fraktion zu entwicklen.

Info von den Geldsystempiraten http://www.geldsystempiraten.de/wp/populare-irrtumer-die-schuldenbremse/

Vortrag von Piratos auf der EUWIKON http://www.youtube.com/watch?v=6SJuM9Jep08&feature=youtu.be

Vortrag von Nikolaus Kowall am Göttinger Institut für Demokratieforschung "Staatsschulden: Übel oder Mythos?" http://www.youtube.com/watch?v=aROOMxEHQ7s http://www.n-tv.de/wirtschaft/Warum-die-Schulden-verteufeln-article11630326.html

Offene Diskussion zum für und wider der Schuldenbremse. Infos aus wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_%28Deutschland%29

  • Für Länder und Kommunen verboten
  • Strukturelle Komponente
  • Konjunkturelle Komponente
Vorbereitung eines grossen Mumble zum Thema, für eine weite Verbreitung.
In zusammenarbeit mt Bundes AGs
TdpA in NRW - Landtagsfraktion einbinden
Federführung durch den AK Wifi NRW.

TOP 3 Antrag an Vorstand, Auflösung AK

  • Eingebrachter Antrag an den Lavo bezüglich Auflösung des AKs.
http://pastebin.com/EwZM36wN
Mailinglisten: https://polgfnrw.piratenpad.de/7
  • Abwarten des LPTs
Melanie und Axel kümmern sich
Kein Ergebnis auf dem LPT
Melanie hat bei Schreibrephorm nachgefragt, was aktuell Stand ist.

TOP 5 Anhörung Wirtschaftsausschuss Landtag NRW

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anlässlich der Snowden-Enthüllungen haben wir einen Antrag zum Thema Wirtschaftsspionage in den Wirtschaftsausschuss eingebracht. Dazu wird es auch eine Anhörung geben. Wer sich bei der Vorbereitung der Anhörung einbringen möchte (Welche Sachverständigen? welche Fragen?) kann dieses Pad benutzen: https://fidelisamica.piratenpad.de/Anh-f6rung-Wirtschaftsspionage (bitte bis zum 13.11.13). Grundsätzlich ist es so, dass wir nur wenige Experten benennen dürfen (uns steht einer zu, alles andere ist Verhandlungssache zwischen den Fraktionen). Von daher muss es unser Ziel sein, am Ende 3-4 gute Leute zu benennen (also Qualität geht vor Quantität bei der Vorbereitung).
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Vorschläge:

CCC Konstanze Kurz
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/nsa-ueberwachung-angriff-mit-foxacid-12643080.html
Markus Kompa als Ansprechpartner für weitere Experten

TOP 4 Verschiedenes

  • Geplant für November: Schnittstellengespräch über den Haushalt im Landtag NRW.
Sollten wir in Angriff nehmen für November, damit eine grössere Beteiligung von Piraten möglich ist

TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Ende der Sitzung: 21:45 Uhr
  • Nächste Mumble-Sitzung ist am 21.11.2013 um 20:00 Uhr


Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 21 November 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Melanie
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:


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