NDS:Braunschweig/Stammtisch/2022-01-18 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: coco
Beginn des Stammtisches: 20:28 Uhr

Themen

• Bericht Vorstand
  

• Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt. Nix neues. ggf. Nico?
  

• Vincent berichtet, dass es 2022 einen neuen Mailserver geben wird, zu dem es auch für alle angeschlossenen Verbände AVVs geben wird.
  

• LV Stephan fragt bei der LaVo-Sitzung nach, inwieweit ein SV eine AVV braucht
  

• Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
  

• Dirk ist weiter dran, ins nächste Jahr verschoben. Weiterhin nichts neues.
  

• J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues.
  

• Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
  
• Dirk ist weiter dran, ins nächste Jahr verschoben. Weiterhin nichts neues.
  

• Es sind noch ein Mitgliedsantrag und eine Kontaktaufnahme per Webformular offen.
  

• Noch keine Rückmeldung. Florian lädt nochmals ein, sobald ein RL-Treffen möglich ist.
  

• Die Bundesgeschäftsstelle hat Toni für uns Give-aways geschickt.
  

• Sind angekommen, müssen noch ins Lager.
  
• Doc A fährt sie spazieren.
  

• Bericht aus dem Maschinenraum
  

• alles gut
  

• Bericht Rat
  

• Radwege Steinweg / Am Theater: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1022697
  
• Beteiligung zur Innenstadtgestaltung: https://regionalheute.de/interaktives-beteiligungsformat-zur-innenstadt-noch-bis-monatsende-geoeffnet-braunschweig-1642518821/
  
• https://regionalheute.de/mietzuschuesse-fuer-neue-geschaefte-in-der-innenstadt-interesse-bislang-gering-braunschweig-1642497863/
  
• https://regionalheute.de/realisierungswettbewerb-urbanes-quartier-hauptgueterbahnhof-geplant-1642183271/
  

• Presseschau (Dominik)
  

• https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article234339903/Verdi-Kundgebung-in-Braunschweig-Schulterschluss-mit-Pflegekraeften.html
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen!
  

Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal.

• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Religion / Staatskirchenverträge: ✔ erledigt
  

• Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
  

• Ist textlich fertig, müsste noch gestaltet und dann halt gedruckt werden.
  

• Inklusion: Toni
  
• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Arbeitstreffen: Sonntag 16.1.2022 - 17 Uhr im Mumble: Nur geringe Beteiligung.
  
• Neuer Termin für den Flyer Religion/Staatsverträge explizit: Am nächsten Stammtisch ohne TO: 25.01.2021 / 19:00 Uhr
  

• Wunsch nach einem transportablen Infostand. Beschluss auf die VoSi 18.01.2022 gefasst. Budget 2750 EUR
  

• Aufgetuntes Lastenfahrrad / Umbau für den Einsatz als mobiler Infostand.
  
• LaVo angefragt wegen finanzieller Unterstützung
  
• Stephan LaVo fragt nach - auch wegen Förderung durch das Land NDS
  

• Pavillon
  

• Muss an die Leitstelle Christoph 30 in WF - keine neuen Infos bisher. Nachfragen etwa nach dem 7.12.2021
  

• Nico kümmert sich und hat einen Text verfasst. --> Text wird noch geschickt.
  

• Brief ist versendet, bisher noch keine Antwort.
  

• Florian will sich kümmern und Nico hilft - Vorstandsbeschluss vom 14.12.2021
  

• https://www.brimo-faltzelt.de/exklusive-faltzelt-3x3#image7036 (3m x 3m, Stahlgestänge, PVC-beschichtetes Polyestergewebe, 359 EUR + ~100 EUR für den Druck, Gewicht 37kg)
  
• gibt noch nichts neues
  

• Bericht Florian: Nach alternativem Lieferanten in Deutschland geschaut, Profizelt24. Kosten sind höher: inkl. 2 Seitenwänden: 450 EUR ohne Bedruckung
  
• https://www.profizelt24.de/Faltpavillon/59089.html
  
• Florian fragt bei Anbieter und Riccardo nach wegen Bedruckung, Dirk macht dies ebenfalls bei einem Anbieter
  

• von Christoph 30 gibt es noch keine Reaktion
  

• Anfrage Unvereinbarkeitserklärung dieBasis / Wir2020 beim LV.
  

• https://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2021.1/Antr%C3%A4ge/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung
  
• Meinungsbild Stammtisch und anschließend ausformulieren und an den LaVo übersenden zwecks Mitgliederversammlung 2022 (Abstimmung)
  
• Antragstext LaVo Mitgliederversammlung 2022 (Arbeitsfrühstück):
  

• Die Ziele der Piratenpartei Niedersachsen sind unvereinbar mit denen der Parteien "Die Basis", "Wir2020" und "WiR2020". Wir distanzieren uns von den genannten Parteien und lehnen jegliche Zusammenarbeit ab.
  

• Bisherige Unvereinbarkeitserklärungen der Piratenpartei (zzt. nur AfD) bezogen sich nur auf doppelte Mitgliedschaft. Doppelte Mitgliedschaft wird von dieser Formulierung aber nicht ausgeschlossen.
  

• Meinungsbild: Sollte der Stammtisch für die nächste LMV einen entsprechenden Antrag vorbereiten?
  

• Ergebnis: (6/1/1)
  

• Textentwurf in Rohfassung steht, noch nicht fertig.
  
• Datum für nächste LMV steht nun fest. (Einreichfrist beachten)
  

• 26/27.02.2022
  
• Antragsfrist endet für SÄA am 03.02.2022, Änderungen sind bis 10.02.2022 möglich.
  
• Andere Anträge vermutlich 4 Wochen vorher, 03.02.2022 / 23: 59 Uhr (laut Stephan LaVo kommt genaue Fristennennung)
  
• Einreichen durch ein Mitglied: Florian, Dirk
  
• Termin für finale Ausarbeitung: Freitag, 21.01.2022 / 18:30 Uhr Treffen im Mumble
  
• Weitere Infos kommen an dem Abend von Stephan LaVo
  

• Bei der nächsten LMVo einreichen.
  

• Nächste LaVo Sitzung ist am 5.1.2022 um 19:30 Uhr - Nachfragen wie Ablauf ist.
  
• Dr.A macht da mal Dinge TM
  

• 
  

• Veranstaltungen
  

• Theoretisch könnte man wieder über eine Kryptoparty nachdenken. Verschoben wegen Corona.
  

• Regelmäßige Infostände (ohne konkreten Anlass). Verschoben wegen Corona.
  

• Ideen sammeln.
  
• Wieder ein Terminpad anlegen dazu? Allgemeine Zustimmung
  

• 1. Niedersächsiche Hanfmesse 04.-06.06.2022 Ilsede
  

• Stadtverband Braunschweig übernimmt komplett
  
• Verantwortlich Dr. A und Dirk
  
• Material wird vom LaVo gestellt
  
• http://heiko-klein-messen.de/cannabis-messe
  
• Ansprechpartner aus BS an LV Nds melden
  

• Ist erledigt: Dr. A und Veljanov
  

• Landtagswahl 9. Oktober 2022
  

• Landesliste UUs 2000 Stck: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a5/Formular_UU_LTW22_NDS.pdf
  

• ggf. erfolgt noch eine Reduzierung der Anzahl
  

• Direktkandidaten:
  

• AV: im Freien?
  
• 3 Landtagswahlkreise: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/wahlen/2021_05_RE85-09_Wahlbezirke_Mai2021.pdf
  
• UUs: Anzahl Kreisvorschlag?
  

• pro Direktkandidat 100 Stck
  
• Sammeln bei Infoständen, vor Critical Mass
  

• Besprechen beim nächsten Stammtisch ohne TO
  

• Kommende Termine (Dominik/Florian)
  

• 21. Januar 2022: Weltknuddeltag
  

• http://www.kleiner-kalender.de/event/weltknuddeltag/0656c.html
  
• https://weltknuddeltag.de/
  

• 27. Januar 2022: Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust
  

• http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-des-gedenkens-an-die-opfer-des-holocaust/99551.html
  
• https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Tag_des_Gedenkens_an_die_Opfer_des_Holocaust
  

• 28. Januar 2022: Europäischer Datenschutztag
  

• http://www.kleiner-kalender.de/event/europaeischer-datenschutztag/99449.html
  
• https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/europaeischer-datenschutztag-1844438
  

• 01. Februar: Nationaler Ändere-Dein-Passwort-Tag 2022
  

• http://www.kleiner-kalender.de/event/nationaler-aendere-dein-passwort-tag/99530.html
  
• https://www.heise.de/news/Aendere-Dein-Passwort-Tag-Schon-wieder-5035145.html
  

• 04. Februar: Weltkrebstag
  

• http://www.kleiner-kalender.de/event/weltkrebstag/0194c.html
  
• https://www.krebshilfe.de/informieren/ueber-krebs/weltkrebstag-2021/
  

• 06. Februar: Internationaler Tag gegen Genitalverstümmelung
  

• http://www.kleiner-kalender.de/event/tag-gegen-genitalverstuemmelung/99498.html
  
• https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/263832/tag-gegen-weibliche-genitalverstuemmelung
  

• ADFC AK Verkehr Themen (u.a., Details mündlich)
  

• Aufbau einer interaktiven Karte, auf der aktuelle Projekte, Ankündigungen der Verwaltung, Fortschritt und Gesamtausbau des Radnetzes in BS eingetragen werden sollen
  
• Gesprächsrunde von Mobilitätsverbänden mit Fraktionen Rot/Grün am 14.01. vorbereitet, Gespräch mit 'Fraktion' geplant Feb. 2022
  
• Diskussion über die kürzlich vorgestellten Pläne zum Ringgleisausbau Mastbruch
  
• Diskussion über neue Poller der Verwaltung (Hamburger Str./Oker): Hasenwinkel 5* auf 500m)
  
• Alba Winterdienst neuer Flyer zum Thema ist da.
  
• Verbändetreffen zum Mobilitätsentwicklungplan
  

• Sonstiges
  

• Soll der Stammtisch im Januar erstmal weiter im Mumble stattfinden?
  

• bis 08.02. sind erst einmal Mumblesitzungen angedacht
  

• Der Vorstand möge beschließen die Petition des Bündnisses gegen Rechts als Partei unterzeichnen:
  

GEGEN GEWALT & RADIKALISIERUNG, GEGEN HASS & HETZE! SOLIDARITÄT FÜR BESCHÄFTIGTE IM GESUNDHEITSWESEN

https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-gewalt-radikalisierung-gegen-hass-hetze-solidaritaet-fuer-beschaeftigte-im-gesundheitswes-2

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?

• ins Wiki: wikibot
  
• auf die Mailingliste: Dirk
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Dirk
  
• via Twitter: Nico/Bot
  
• auf Instagram: Toni / Dr. A
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2022-02-01

Ende des Stammtisches: 22:31 Uhr