NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-12-21 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Florian
Protokollant: coco
Beginn des Stammtisches: 20:10 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt. Nix neues.
  • Vincent berichtet, dass es 2022 einen neuen Mailserver geben wird, zu dem es auch für alle angeschlossenen Verbände AVVs geben wird.
  • Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
  • Dirk ist weiter dran, ins nächste Jahr verschoben
  • J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues.
  • Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
  • Dirk ist weiter dran, ins nächste Jahr verschoben
  • Es sind noch ein Mitgliedsantrag und eine Kontaktaufnahme per Webformular offen.

  • Die Bundesgeschäftsstelle hat Toni für uns Give-aways geschickt.
  • sind angekommen, müssen noch ins Lager

  • Bericht aus dem Maschinenraum
  • Die Plakate- und Flyer-App laufen immer noch. Nico hat Emil gebeten, einmal nachzuschauen.
  • Sachstand: Emil sagte, beide laufen derzeit nicht.
  • Kontrolle Nico: Ist korrekt
  • Nico hat Updates eingespielt. Die Mails laufen jetzt nur noch bei ihm auf.
  • Nico: Pads wurde geupdated.
  • Emil hat Pads wieder angeschoben: Laufen wieder.
  • Bericht Rat
  • Ratssitzung 21.12.2021:
  • Erster Stadtrat Geiger wurde wiedergewählt.
  • Neubau einer 6. Integrierten Gesamtschule am Wendenring sowie Neubau der Grundschule im Westlichen Ringgebiet am Wedderkopsweg Planungsstand, Wertungskriterien für Vergabeverfahren und Finanzierung Mitteilung der Verwaltung, soll geplant werden als PPP
  • Verkauf von städtischen Erbbaugrundstücken am Brodweg: Verkauf an die Nutzer oder Verlängerung der Pacht. Beschlossen wurde die Verlängerung der Pacht
  • Beteiligung der Stadt Braunschweig am Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!"
  • Ausbau von Photovoltaikanlagen auf städtischen und privaten Dächern - Ausgestaltung einer Genossenschaft zur Förderung regenerativer Energien wurde beschlossen
  • Presseschau (Dominik)
  • -
  • Projekte
  • Neue Flyer entwerfen!
Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal.
  • Verkehrspolitik: Dominik
  • Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  • Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  • Urheberrecht:
  • Religion / Staatskirchenverträge: ✔ erledigt
  • Ist textlich fertig, müsste noch gestaltet und dann halt gedruckt werden.
  • Inklusion: Toni
  • Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  • Wohnen: Dominik
  • Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  • Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  • Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  • Wunsch nach einem transportablen Infostand. Beschluss auf die VoSi 18.01.2022 verschoben
  • Aufgetuntes Lastenfahrrad / Umbau für den Einsatz als mobiler Infostand.
  • Positive Resonanz vom Stammtisch - der Vorstand möge die Investition als solches beschließen
  • Lastenbike E - Preis 2.124 Euro
  • Pavillon
  • Muss an die Leitstelle Christoph 30 in WF - keine neuen Infos bisher. Nachfragen etwa nach dem 7.12.2021
  • Nico kümmert sich und hat einen Text verfasst. --> Text wird noch geschickt.
  • Brief ist versendet, bisher noch keine Antwort.
  • Florian will sich kümmern und Nico hilft - Vorstandsbeschluss vom 14.12.2021
  • Anfrage Unvereinbarkeitserklärung dieBasis / Wir2020 beim LV.
  • Die Ziele der Piratenpartei Niedersachsen sind unvereinbar mit denen der Parteien "Die Basis", "Wir2020" und "WiR2020". Wir distanzieren uns von den genannten Parteien und lehnen jegliche Zusammenarbeit ab.
  • Bisherige Unvereinbarkeitserklärungen der Piratenpartei (zzt. nur AfD) bezogen sich nur auf doppelte Mitgliedschaft. Doppelte Mitgliedschaft wird von dieser Formulierung aber nicht ausgeschlossen.
  • Meinungsbild: Sollte der Stammtisch für die nächste LMV einen entsprechenden Antrag vorbereiten?
  • Ergebnis: (6/1/1)
  • Textentwurf in Rohfassung steht, noch nicht fertig.
  • Datum für nächste LMV steht noch nicht fest. (Einreichfrist beachten)
  • Veranstaltungen
  • Theoretisch könnte man wieder über eine Kryptoparty nachdenken. Verschoben wegen Corona.
  • Regelmäßige Infostände (ohne konkreten Anlass). Verschoben wegen Corona.
  • Ideen sammeln.
  • 1. Niedersächsiche Hanfmesse 04.-06.06.2022 Ilsede
  • Ist erledigt: Dr. A und Veljanov
  • vertagt auf Januar 2022: Landtagswahl 9. Oktober 2022
  • Geschäftsordnung / Regeln für Stammtisch
  • Florian erläutert Idee und möglichen Inhalt

Vorlage:Beschlussbaustein STBraunschweig


Geschäftsordnung des Stammtisches der Piratenpartei Braunschweig
Stand 21.12.2021

§ 1:
Der Stammtisch der Piratenpartei Braunschweig ist das Aktiventreffen der Piraten aus Braunschweig. Der Stammtisch ist laut Satzung kein Organ des Stadtverbands.

§ 2:
Der Stammtisch dient der Entscheidung über und der Planung von politischen Aktionen des Stadtverbands. Dazu gehören unter anderem

  • die Ausarbeitung von politischen Zielen, Infomaterialien etc.,
  • die Planung von Wahlkämpfen, Aktionen, Demos, Infoständen etc.,
  • Vorbereitung von Pressemitteilungen und Artikel für die Webseite,
  • Ausarbeiten von Inhalten für Flugblätter und Flyer,
  • Vorschläge an den Vorstand zur Beschaffung von Infomaterial, Give-aways und Equipment,
  • und Koordination von Social-Media-Beiträgen im Einvernehmen mit den Social-Media-Beauftragten des Stadtverbandes.

§ 3:
Der Stammtisch trifft seine Entscheidungen mit einfacher Mehrheit der gültigen, abgegebenen Stimmen in offener Abstimmung. Die einfache Mehrheit ist erreicht, wenn mehr als 50% der Stimmen auf "Ja" entfallen. Stimmenthaltungen zählen nicht für die Ermittlung der Mehrheit der abgegebenen, gültigen Stimmen.
Der Stammtisch gibt sich eine Geschäftsordnung (GO).

§ 4:
Der Stammtisch wählt einen Stammtischkoordinator und einen Stellvertreter mit einfacher Mehrheit in offener Abstimmung. Diese üben in ihrer Funktion das direkte Hausrecht aus. Dafür ist Einvernehmen mit dem Gastwirt des Veranstaltungsortes herzustellen.
Der Stammtischkoordinator wirkt auf eine angemessene Diskussionskultur und diskriminierungsfreie Kommunikation auf dem Stammtisch hin.
Der Stammtischkoordinator lädt zusammen mit den Social-Media-Beauftragten des Stadtverbandes zu den Stammtischen ein.

§ 5:
Der Stammtisch tagt alle 14 Tage mit Tagesordnung. Dieser Zeitraum kann auf Beschluß des Stammtisches auch verkürzt werden. An den Terminen ohne Tagesordnung können keine Beschlüsse gefasst werden.
Der Stammtisch hält seine Sitzungen in einer Tagesordnung fest. Die wesentlichen Festlegungen werden in einem Protokoll vermerkt, das veröffentlicht wird.


  • Sonstiges
  • -


Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?

  • ins Wiki: wikibot
  • auf die Mailingliste: Dirk

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Dirk
  • via Twitter: Nico/Bot
  • auf Instagram: Toni / Dr. A

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2022-01-04

Ende des Stammtisches: 21:08 Uhr

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