NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-12-07 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:15 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt. Nix neues.
  • Vincent berichtet, dass es 2022 einen neuen Mailserver geben wird, zu dem es auch für alle angeschlossenen Verbände AVVs geben wird.
  • Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
  • Dirk ist weiter dran.
  • J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues.
  • Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
  • Dirk ist weiter dran.
  • Es ist noch ein Mitgliedsantrag offen.
  • Florian hat telefoniert, der Mensch kommt demnächst zum Stammtisch (Real/Mumble).

  • Die Bundesgeschäftsstelle hat Toni für uns Give-aways geschickt.

  • Bericht aus dem Maschinenraum
  • Die Plakate- und Flyer-App laufen immer noch. Nico hat Emil gebeten, einmal nachzuschauen.
  • Nico hat Updates eingespielt. Die Mails laufen jetzt nur noch bei ihm auf.
  • Bericht Rat
  • Man kann sich für den Ausschuß für Vielfalt und Integration melden
  • Ratsbeschluss am 21.12.2021: Beteiligung der Stadt Braunschweig am Förderprogramm "Perspektive Innenstadt!"
  • Ratsbeschluss 21.12.2021: Tierkörpersammelstelle für Privatpersonen soll erhalten bleiben
  • Ratsbeschluss am 21.12.2021: Ausreichendes Spielplatzangebot auch in stark verdichteten Gebieten der Stadt
  • Mitteilung der Verwaltung: Rotmarkierung von Radverkehrsanlagen, Maßnahmenpaket zur Förderung des Radverkehrs
  • Mitteilung der Verwaltung: Sachstand Radverkehrsmaßnahmen
  • Beschlussvorlage Verwaltung: Tempo 30 in der Innenstadt
  • beschlossen in der Ergänzungsvorlage
  • Beschlussvorlage Verwaltung: Einrichtung eines geschützten Radweges (protected bike lane) an der Leonhardstraße zwischen der Gerstäckerstraße und dem Altewiekring
  • Presseschau (Dominik)
  • Projekte
  • Neue Flyer entwerfen!
Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal.
  • Verkehrspolitik: Dominik
  • Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  • Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  • Urheberrecht:
  • Religion / Staatskirchenverträge: ✔ erledigt
  • Ist textlich fertig, müsste noch gestaltet und dann halt gedruckt werden.
  • Inklusion: Toni
  • Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  • Wohnen: Dominik
  • Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  • Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  • Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  • Arbeitsfrühstück dazu:
  • 19.12.2021, 10:00 Uhr: Frühstück im Hauptquartier - Jeder bringt was mit :D
  • Themen: Flyer/ kommende Infostände / Vorlage LaVo Unvereinbarkeitserklärung / Landtagwahlkampf
  • Veranstaltungen
  • Weihnachtsgrillen am 10.12. abends am Grillplatz im Prinz-Albrecht-Park um 17 Uhr
  • Tatjana einladen. (Florian)
  • Die Neumitglieder einladen. (Florian)
  • Glühwein, Topf, Kelle (Florian)
  • Gasgrill (Nico)
  • Kinderpunsch (Nico)
  • Bisschen Kerzenbeleuchtung (Dr.A)
  • Bratwürstchen, Brötchen, Senf, Ketchup (Dirk)
  • Gemischten Salat? (Sonderwünsche bitte ansagen: Ohne Chefs, Laune, Zwiebeln) (Dr.A)
  • Grillkohle (Nico)
  • Jeder: Taschenlampe, Becher, Teller, Besteck, Sitzfleck
  • Theoretisch könnte man wieder über eine Kryptoparty nachdenken. Verschoben wegen Corona.
  • Regelmäßige Infostände (ohne konkreten Anlass). Verschoben wegen Corona.
  • Ideen sammeln.
  • 1. Niedersächsiche Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
  • Landtagswahl 9. Oktober 2022
  • Sonstiges
  • Wunsch nach einem transportablen Infostand. Beschliessen am 14.12.2021 zur VoSi
  • Aufgetuntes Lastenfahrrad / Umbau für den Einsatz als mobiler Infostand.
  • Positive Resonanz vom Stammtisch - der Vorstand möge die Investition als solches beschließen
  • Lastenbike E - Preis 2.124 Euro
  • Pavillon
  • Muss an die Leitstelle Christoph 30 in WF - keine neuen Infos bisher. Nachfragen etwa nach dem 7.12.2021
  • Nico kümmert sich und hat einen Text verfasst. --> Text wird noch geschickt.
  • Brief ist versendet, bisher noch keine Antwort.
  • Florian will sich kümmern und Nico hilft - benötigen einen Vorstandsbeschluss für die Neuanschaffung (worauf wollen wir warten?)
  • Anfrage Unvereinbarkeitserklärung dieBasis / Wir2020 beim LV.
  • Die Ziele der Piratenpartei Niedersachsen sind unvereinbar mit denen der Parteien "Die Basis", "Wir2020" und "WiR2020". Wir distanzieren uns von den genannten Parteien und lehnen jegliche Zusammenarbeit ab.
  • Bisherige Unvereinbarkeitserklärungen der Piratenpartei (zzt. nur AfD) bezogen sich nur auf doppelte Mitgliedschaft. Doppelte Mitgliedschaft wird von dieser Formulierung aber nicht ausgeschlossen.
  • Meinungsbild: Sollte der Stammtisch für die nächste LMV einen entsprechenden Antrag vorbereiten?
  • Ergebnis: (6/1/1)

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?

  • ins Wiki: wikibot
  • auf die Mailingliste: Dirk

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Dirk
  • via Twitter: Nico/Bot
  • auf Instagram: Toni / Dr. A

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-12-21

Ende des Stammtisches: 21:26 Uhr

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