NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-09-23 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Florian
Protokollant: coco
Beginn des Stammtisches: 20.10 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand
- Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt. Es gibt nichts Neues. Nico fragt bei Borys nach.
- Noch keine Neuigkeiten. /Stand 23.09.2021
- Noch keine Neuigkeiten. /Stand 23.09.2021
- Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
- Allgemein positive Resonanz vom Stammtisch.
- Emil ist der Ansprechpartner.
- Emil bittet um Übernahme dieser Aufgabe
- Emil bittet um Übernahme dieser Aufgabe
- Allgemein positive Resonanz vom Stammtisch.
- J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021
- Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
- Emil ist auch dafür Ansprechpartner.
- Emil bittet um Übernahme dieser Aufgabe
- Emil bittet um Übernahme dieser Aufgabe
- Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
- Der Rechenschaftsbericht ist zum dritten Mal versendet worden. Dietmar wollte nachfragen, ob er jetzt erfolgreich empfangen wurde.
- Stand 23.09.2021 er wird dies tun
- Stand 23.09.2021 er wird dies tun
- Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt. Es gibt nichts Neues. Nico fragt bei Borys nach.
- Bericht aus dem Maschinenraum
- Plakateapp:
- Bugfix: Neu eingetragene Plakate hatten nicht sofort ein Löschpopup. Jetzt schon.
- Bugfix: Neu eingetragene Plakate hatten nicht sofort ein Löschpopup. Jetzt schon.
- Plakateapp:
- Bericht Fraktion (vertagt auf 30.09.2021)
- Ausschuss für Integrationsfragen
- Anfrage zu PM vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat und wie die Stadt Braunschweig dies hier handhabt
- https://www.nds-fluerat.org/48199/aktuelles/gefluechtete-werden-durch-abtretungserklaerungen-betrogen/
- Abtretungserklärungen von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften? [21-16839]
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021798
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021831
- https://www.nds-fluerat.org/48199/aktuelles/gefluechtete-werden-durch-abtretungserklaerungen-betrogen/
- Anfrage zu PM vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat und wie die Stadt Braunschweig dies hier handhabt
- Ausschuss für Integrationsfragen
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- Streetwork: Sprachbarrieren, Anlaufstelle am Wochenende und Ärzteprojekt
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021351
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021414
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021804
- Streetwork: Sprachbarrieren, Anlaufstelle am Wochenende und Ärzteprojekt
- Ausschuss für Soziales und Gesundheit
- Planungs- und Umweltausschuss
- Interfraktioneller Antrag Ernährungsrat
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021909
- angenommen in geänderter Form, Punkt 5 gestrichen
- muss noch durch Verwaltungsausschuss
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021909
- Interfraktioneller Antrag Ernährungsrat
- Planungs- und Umweltausschuss
- Interfraktioneller Antrag Klimaschutzkonzepz 2.0
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1022011
- angenommen
- muss noch durch Verwaltungsausschuss und Rat
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1022011
- Interfraktioneller Antrag Klimaschutzkonzepz 2.0
- Presseschau
- Dominik will sich zukünftig darum kümmern.
- Dominik will sich zukünftig darum kümmern.
- Projekte
- Neue Flyer entwerfen? Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal. Design? (vertagt auf nach der Bundestagswahl) << Das wäre dann jetzt so demnächst.
- Verkehrspolitik - sogar mehrere?: Dominik
- Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
- Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&
- Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
- Urheberrecht: tux
- Aktueller Anlass: Die faktische Wiedereinführung der GEMA-Vermutung (§ 51 VGG). --> https://www.buzer.de/gesetz/12049/a198811.htm
- Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
- Noch in Arbeit (bzw.: Mitarbeit gesucht)
- Aktueller Anlass: Die faktische Wiedereinführung der GEMA-Vermutung (§ 51 VGG). --> https://www.buzer.de/gesetz/12049/a198811.htm
- Religion / Staatskirchenverträge ✔
- Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
- Ist textlich fertig, müsste noch gestaltet und dann halt gedruckt werden. Wurde beim Orgatreffen am 25.07.2021 nochmal ergänzt
- Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
- Inklusion: Toni
- Nicht vor Wahlende
- Nicht vor Wahlende
- Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco? Dominik
- Work-In-Progress
- Work-In-Progress
- Wohnen (Dominik)
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
- Allg. Teil + Abschnitt zu BS
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Verkehrspolitik - sogar mehrere?: Dominik
- Neue Flyer entwerfen? Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal. Design? (vertagt auf nach der Bundestagswahl) << Das wäre dann jetzt so demnächst.
- Kommunalwahl 2021
- Der Entwurf für die Plakatanalyse ist in Arbeit, es liegen aber noch nicht alle Plakate vor.
- Tux sichtet demnächst im Lager die Plakate mit den Infos.
- Der Entwurf für die Plakatanalyse ist in Arbeit, es liegen aber noch nicht alle Plakate vor.
- Kommunalwahl 2021
- Abgesehen von Einzelplakaten ist alles kommunale abgehängt
- Abgesehen von Einzelplakaten ist alles kommunale abgehängt
- Bundestagswahl 2021
- Wahl-Blackout-Seite soll auch für die Bundestag genutzt werden.
- Dr. A wird Dinge tun. Wird aber knapp :(
- Dr. A wird Dinge tun. Wird aber knapp :(
- Plakatiergenehmigungen BTW21: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2021/Plakatiergenehmigungen
- Wahl-Blackout-Seite soll auch für die Bundestag genutzt werden.
- Bundestagswahl 2021
- Veranstaltungen
- Die Stammtische im Gentilli (Peine-Südwest) finden wieder statt. Theoretisch könnte man dann ja auch wieder über eine Kryptoparty nachdenken.
- Tux bleibt am Ball ⚽️
- Man zeigt weiterhin Interesse.
- Aktuell nicht interessant.
- Aktuell nicht interessant.
- Tux bleibt am Ball ⚽️
- Die Stammtische im Gentilli (Peine-Südwest) finden wieder statt. Theoretisch könnte man dann ja auch wieder über eine Kryptoparty nachdenken.
- Infostand am kommenden Sonnabend:
- Transport hin: Dr.A (Einladen)
- Transport zurück: Dr.A (Ausladen)
- Team:
- Toni 10.00 Uhr
- Florian 10.00 Uhr
- Tix 11.30 bis 15.00 Uhr
- Emil 13.00 bis 16:00 Uhr
- Harald 10.00 bis 12.00 Uhr
- Toni 10.00 Uhr
- Transport hin: Dr.A (Einladen)
- Infostand am kommenden Sonnabend:
- 24.09. Critical Mass Treffpunkt 19 Uhr Bahnhof und gegen 19:30 Uhr Start
- Teilnehmer: Dr. A, Florian
- Teilnehmer: Dr. A, Florian
- 24.09. Critical Mass Treffpunkt 19 Uhr Bahnhof und gegen 19:30 Uhr Start
- 09./10.10.2021: LMV mit Vorstandswahlen
- 09./10.10.2021: LMV mit Vorstandswahlen
- Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
- LV macht wohl auch mit.
- LV macht wohl auch mit.
- Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
- Kommende Termine
- 26.09. Tag für die vollständige Beseitigung der Kernwaffen
- 26.09. Tag für die vollständige Beseitigung der Kernwaffen
- 29.09. Aktionstag gegen Glücksspielsucht
- 29.09. Aktionstag gegen Glücksspielsucht
- 01.10.2021: Weltmusiktag / Tag des Kaffees
- 01.10.2021: Weltmusiktag / Tag des Kaffees
- 03.10.2021: Techie-Tag
- 03.10.2021: Techie-Tag
- 10.10.2021: Welttag gegen die Todesstrafe
- 10.10.2021: Welttag gegen die Todesstrafe
- Sonstiges
- Wunsch nach einem transportablen Infostand.
- Aufgetuntes Lastenfahrrad.
- Positive Resonanz vom Stammtisch, Details fehlen allerdings noch.
- Genauere Infos frühestens Mitte Oktober
- Aufgetuntes Lastenfahrrad.
- Wunsch nach einem transportablen Infostand.
- Es wird vorgeschlagen, den Stammtisch auf Dienstag zu verschieben.
- Pro:
- Donnerstags können einige nicht immer.
- Donnerstags können einige nicht immer.
- Contra:
- Dienstags können einige (u.a. am Rat Beteiligte) nicht immer.
- Gibt es einen Tag, an dem nicht irgendwer "dann kann ich aber nicht" sagen würde? Wenn nicht, ergibt das Verschieben keinen Sinn, denn zur Abwechslung mal wen anders zu benachteiligen kann keine Lösung sein.
- (Tux:) Donnerstags kann ich seit langem schon an mindestens zwei anderen Sachen nicht teilnehmen, weil da Stammtisch ist. Ich bin eigentlich ganz froh darüber, nicht an zwei Tagen in der Woche abends immer irgendwas zu haben, sondern nur an einem.
- Meinungsbild zu
- A: Dienstag
- B: Donnerstag
- C: In Wochen mit Ratssitzung am Dienstag tagt der Stammtisch am Donnerstag, in allen anderen Wochen am Dienstag
- mehrheitlich C
- Diskussion vertagt auf 30.09.2021
- mehrheitlich C
- A: Dienstag
- Dienstags können einige (u.a. am Rat Beteiligte) nicht immer.
- Pro:
- Es wird vorgeschlagen, den Stammtisch auf Dienstag zu verschieben.
- Konkurrierende Kommunalpolitiker graben ohne Mitwirkung ihrer Partei uralte Berichte über einzelne Aktive aus, um die Piratenpartei Braunschweig zu diskreditieren. Es wird berichtet.
- Bundeswahlsonntag: Kein Sonntags-Frühstück, dafür Treffen in der Wahren Liebe ab 17:30 Uhr
- Wahlkampfabschluss mit Tatjana
- Florian entwirft Text inkl. Präsent
- Meinungsbild: mehrheitlich dafür
- Meinungsbild: mehrheitlich dafür
- Florian entwirft Text inkl. Präsent
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?
- ins Wiki: tuxbot
- auf die Mailingliste: Emil
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Emil
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Emil
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-09-30
Ende des Stammtisches: 21:00 Uhr