Monopol

Was die Piratenpartei von Monopolen hält

Generell sind ein zunehmender Abbau von Monopolen und eine Öffnung der Märkte erklärtes politisches Ziel unserer Partei.

Kommunikation

Künstlich geschaffene Monopole auf Kommunikationswege verhindern technischen Fortschritt. Die Marktbeherrschenden müssen, unter dem Zwang stetiger Profitvermehrung, eine veraltete Infrastruktur vor Weiterentwicklung verteidigen und drohen, neue Technologien nur unter dem Schutz neuer Monopole einzuführen. Weder dürfen neue Monopole gewährt, noch alte aufrechterhalten werden. Niemand darf durch ein Kommunikationsmonopol diskriminiert werden. Die Piratenpartei sieht sich daher in der Verantwortung die freie Konnektivität zu schützen und Dezentralisierung zu bewirken.

Patentwesen

Patente als staatlich garantierte privatwirtschaftliche Monopole stellen grundsätzlich eine künstliche Einschränkung der allgemeinen Wohlfahrt dar, die einer ständigen Rechtfertigung und Überprüfung bedarf. Patente auf Software, Leben und Geschäftsmodelle sowie Trivialpatente sind unzulässig. Des Weiteren muss verhindert werden, dass durch Gewährung von Patenten eine marktbeherrschende Position entsteht. Erlangt ein Unternehmen durch ein Patent ein künstliches Monopol, so muss dieses Unternehmen gezwungen werden Lizenzen an andere Unternehmen zu vergeben um den Wettbewerb auf diesem Markt zu gewährleisten.

Urheberrecht

Copyright ist ein geschäftlich begrenztes Monopol, welches sich innerhalb einer Generation auflösen sollte.

Wirtschaft

Monopolbildung führt regelmäßig zu einer Übervorteilung von Kunden, Lieferanten, Beschäftigten und Öffentlichkeit durch die jeweiligen Monopolisten, was sich in erhöhten Preisen einerseits und Monopolprämien andererseits ausdrückt. Individuelle Freiheit (in ökonomischer Sicht) ist zu begrenzen durch die Abhängigkeiten, die andere in eine missbrauchbare Machtposition bringen. In gleichem Maße, wie Menschen (ökonomische) Macht über andere Menschen haben bzw. ausüben, sinkt der Freiheitsgrad der Machtloseren. Monopol- und Kartellstrukturen lassen den Menschen keine Alternativen und führen deshalb zu verstärkten Abhängigkeiten. Das Wirtschaftssystem ist so zu gestalten, dass Monopolstrukturen und deren Entstehung verhindert werden. Dezentralisierung ist ein hilfreicher Ansatz, Machtkonzentrationen aufzubrechen bzw. zu verhindern. Förderungen sollten deshalb insbesondere Dezentralisierung stimulieren: kleine und mittelständische Unternehmen statt Großkonzerne, kleine und mittlgroße Technologien statt Großprojekte, Subsidiarität statt Zentralismus („Europa der Regionen“) erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe, die möglichst dezentral produziert und in räumlicher Nähe verarbeitet und verbraucht werden.

• GEMA
  • GEMA-Reform?

Infrastrukturmonopole

Straßen-, Schienen- und Stromnetze sowie Wasserwege gelten als natürliche Infrastrukturmonopole. Der Zugang zu diesen Teilen der Infrastruktur ist für unsere Gesellschaft überlebenswichtig, gleichzeitig sind sie durch ihre Singularität extrem anfällig für Wettbewerbsverzerrung. Nur wenn der Staat, als einzig öffentlich kontrollierbare Instanz, der Betreiber solcher Netze ist, kann sichergestellt werden, dass die von uns geforderten Ansprüche erfüllt werden.

Derzeitiger Standpunkt der AG soziale Marktwirtschaft zu:

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Siehe auch

• Marktversagen: Monopole und Privatisierung gehören nicht zusammen
• Diskussion zu Monopolen in Wirtschaftspolitik
• Suchmaschinen
• Überlegungen zu einer Regulierungsstrategie
• Essay Investivwirtschaft
• Mediathek: Videoclips zu Monopolstellungen
• Einzelfälle
  • Geh mal GEMA