Markenanmeldung

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Markenanmeldung History

2006-10-01

Antrag auf Markenanmeldung und Diskussion im Forum:

"Ich "beantrage" hiermit die Eintragung der Wort/Bildmarke PIRATEN mit Logo beim DPMA in München."

http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=6&t=1147

2009-07-07

Beschluss Markenanmeldung laut Protokoll des BVOR:

"Beschlossen"

2009-07-07 - Vorstandssitzung (informell)#Markenanmeldung Piratenlogo

2009-10-15

Status Markenanmeldung laut Protokoll des BVOR:

"Die Markenanmeldung läuft aktuell noch. Jens ist aber mit einem Fachanwalt dran."

2009-10-15 - Vorstandssitzung#TOP 2 Finanzen

2009-11-16

Externes Ereignis:

"Ein schwedisches Unternehmen hat sich das Pirate-Bay-Logo gesichert und will damit USB-Sticks verticken."

http://www.taz.de/1/leben/internet/artikel/1/%5Cvoellig-unbegreiflich%5C/

2009-11-17

Interne Nachfrage via Aktive-ML zum Status der Markenanmeldung:

"aus aktuellem Anlaß* würde mich interessieren wie weit die Eintragung unseres Logos als Marke gediehen ist."

2010-09-22 Eintragung der Wortmarke

2010-07-07 Eintragung der Wortbildmarke

2010-09-22 Eintragung der Bildmarke