Kreisverband/Bonn/KPT2011.2/Protokoll

24. Februar 2011
Greenfield Lounge
Christian-Miesen-Str. 1
Bonn-Dottendorf

Formalia

• akkreditiert wurden 11 Piraten
• Valentin eröffnet um 19:15

Wahl Versammlungsleiter

• Valentin ist vorgeschlagen, einstimmig gewählt

Protokoll

• Roland meldet sich freiwillig, keine Gegenstimme

• Valentin gibt einen Rückblick über den Jahresanfang:

- in Nordafrika wurden Diktaturen entmachtet

- Guttenberg gibt Doktorarbeit zurück

- Piraten ziehen in verschiedene Stadtparlamente

Tagesordnung

• -TOP Verschiedenes eingefügt
• -TOP Bericht Grüne
• -TOP Lokalpolitik
• -TOP Liederbuchaktion

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Finanzen

Finanzsituation

• Peter kann Mitgliedsbeiträge entgegennehmen und leitet diese weiter
• aktueller Stand:

Kontostand: 495,88€

davon Verbindlichkeiten 45,00€

Barkasse: 90€

davon Verbindlichkeiten: 36€

gesamt: 504,88€

davon zweckgebunden: 10€ für Dreiecksständer

Anträge

• Roland informiert über Dreiecksständer
  

Diskussion was für Themen darauf sollen, vorerst Hauptsache Präsenz zeigen
Frage nach Standorten: alle werden aufgefordert günstige Standorte zu melden.

• Roland stellt Antrag: Der Kreisverband Bonn möge günstige Dreiecksständer zum Gesamtpreis von max. 350€ bestellen.

einstimmig beschlossen

Bericht Treffen mit Grünen

• Bernhard, Michael und Felix haben sich mit Vertretern der Grünen getroffen.
  

Es wurde sich über Veranstaltungen ausgetauscht, und evtl. finden in Zukunft gemeinsame Veranstaltungen statt. Es soll gegenseitig über Veranstaltungen informiert werden.
Eine kommunale Zusammenarbeit (im Rahmen "interessierter Bürger", etc.) wurde abgelehnt.
Arbeitskreise der Grünen sind öffentlich und können von allen besucht werden.
Montag, 28.02., z.B.: Islam in Deutschland

• mögliche Themen für gemeinsame Veranstaltungen:

- BGE-Vortrag wird von Grünen abgelehnt

- Zensus2011

- WikiLeaks

- Vortrag von Transparency International zu Korruptionsbekämpfung (kostet Geld)

grobe Timeline April/Mai

Eventuell soll das Piratenwerk als Träger gewonnen werden

Frage: wie kann aus diesen Themen Lokalpolitik gewonnen werden?
Frage: welche kompetenten Vortragende wir innerhalb der Piraten haben.

Es soll bei verschiedenen Verbänden / Mailingslisten angefragt werden.

• 1 weiterer Pirat wird akkreditiert (12)

Berichte über Lokalpolitik

Bildung

• Kemal stellt Initiative "kurze Beine, kurze Wege" vor

- konfessionsgebundene Schulen verweigern teilweise Aufnahme von Mitarbeitern/Schülern anderen Glaubens

- Schulbezirke wurden aufgehoben, daher können evtl. Schüler von nahen Schulen auf weiter entfernte abgeschoben werden

- es gibt einen offenen Brief an die Landesregierung

• Kemal bittet die Bonner Piraten um zumindest ideelle Unterstützung

• Antrag: Kreisverband Bonn möge beschliessen, dass Kemal als offizieller Beauftragter Kontakt zu der Initiative hält.

einstimmig beschlossen

• Christoph berichtet über Veröffentlichungspolitik der universitären Dokumente

- Arbeiten müssen zurückgekauft werden, damit sie zu Studienzwecken benutzt werden können

- Kopien von mit öffentlichen Mitteln finanzierter Arbeiten sind mit Copyright geschützt

Sicherheitskonferenz

• Bernhard berichtet:

1.3. ist die nächste Ratssitzung zu dem Thema

Ratspolitik

• Felix prangert an, dass viele Informationen zu im Rat/Ausschüssen verhandelten Inhalten sehr schwer erreichbar sind

Bürgerhaushalt

• Michael berichtet über Bürgerbeteiligung "Bonn packts an"

- 12739 registriert, entspricht ca. 4% der wahlberechtigten Bonner

- über halbe Million Bewertungen, 14000 Kommentare

- Einschränkung der Aktion war: nur Sparvorschläge wurden zur Abstimmung gestellt

- Michael liest die Top10 vor

- Vorschläge werden in Ausschüssen behandelt

• Frage: solche Software parteiintern adaptieren? LQFB abspecken um mehr Akzeptanz zu erreichen?
  

Anforderungen: Delegation, Moderation; wie sind Kompetenzen und Möglichkeiten sowas bei Bonner Piraten zu testen?

Michael sucht sich Mitstreiter um das Thema weiterzuverfolgen, Peter hat sich bereits zur Mitarbeit bereit erklärt

Liederbuchaktion

• Verein "Musikpiraten e.V." (Ableger von http://musik.klarmachen-zum-aendern.de ) hat gemeinfreie Liederbücher aufgelegt.

Diese sollen an diverse Kinderbetreuungseinrichtungen kostenfrei vergeben werden. Darüber hinaus können die Liederblätter auch von der Homepage geladen werden.

Es wurde von der GEMA ein Rundschreiben an alle Betreuungseinrichtungen verschickt und dort aufgefordert Pauschalverträge abzuschliessen. Staat Bayern verhandelt derzeit mit GEMA.
Kemal hat sich als Kontaktperson für Bonn eingetragen. Einige Bücher sollen pressewirksam vergeben werden.
Vorstand soll sich um Pressekontakte bemühen, Kemal und Felix fragen bei Kinderbetreuern an.

Verschiedenes

Syncforen

• Öffentliche Mailinglisten sollen zwangsweise umgestellt werden.

Letzte Parteitagsbeschluss zu rein Bonner Piratenliste wird vorerst aufgeschoben, soll Thema auf nächstem KPT sein.

nächste KPT

• Abstimmung über Termin:

Do, 7.4. 4 für

14.4. 6 für

28.4. 4 für

• Somit nächste KPT Do, 14.4., 19Uhr in der Greenfield Lounge
• Mumbleanbindung soll versucht werden

Aloxo 11:57, 27. Feb. 2011 (CET)