Koordinatorenkonferenz/Treffen/2016-04-15
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- 151. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 15.04.2016 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 40 aktive AGs (40/30/76/2 Sa. 162) – Stand 01.04.2016.
- 138 Mitglieder auf der offenen Liste, 55 auf der „internen“ Liste, 45 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
Entschuldigt
- Bastian AG Wirtschaft u.a. (beim Verwaltungstreffen)
Gäste
- Anja Moersch Queeraten
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Astrid
- Versammlungsleitung: Astrid
- Protokollführer: gemeinsam
- Aufzeichnung: Nein, lohnt nicht wegen geringer Teilnahme
- Beschluss der Tagesordnung
- einstimmig beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 01.04.2016
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht einstimmig genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Umfrage zum Thema „Demonstration zur genitalen Selbstbestimmung“
- Astrid erklärt die Hintergründe der Umfrage. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli, Twitter: @Bestenfalls
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Familie: BuVo hat abgelehnt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- Flyer Rente/Altersarmut wird erarbeitet. Dazu eine Mumble-Sitzung am 25.04.16 um 20:30 Uhr.
- Zwei Blog-Beiträge an TIMECODEX heute übermittelt.
- Weitere Einschränkungen in den Rechten von SGB II Beziehern geplant
- Rechtsvereinfachungen des SGB II
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- PPEU
- Internationale Koordination
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- vorerst keine öffentliche Sitzungen mehr, stattdessen interne Arbeitssitzungen zu einigen aktuellen Themen, die da wären:
- Panama-Papers
- EU-Türkei-Abkommen
- Spenden für religiöse Gruppen
- Rüstungspolitik in der BW
- Bundeswehr im Inneren
- Marokko ist kein sicheres Herkunftsland (Westsaharakonflikt)
- letzte Sitzung am 06.04.2016
- Aktionen zum BGE in Bielefeld geplant.
- 03.06.16 Bielefeld, Murnau-Saal, Ravensberger Spinnerei, Bielefel
- Veranstalter Piratenfraktion NRW + VHS Bielefeld.
- Bisherige Teilnehmer: Werner Rätz (Attac), Ernst Romoser (Piraten Sachsen-Anhalt), Mod. Padelun, ggf. Jürgen + Gernot
- 5000 BGE-Flugblätter gedruckt, davon bereits rund 2500 Flugblätter weitergeleitet bzw, werden morgen verschickt. Link zur Druckdatei: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c9/X3_PP_FLYER_A6.pdf
- gute Resonanz auch jetzt noch zur BGE-Themenwoche auf Facebook, dazu ein aktueller Bericht auf dem Blog des Netzwerk Grundeinkommen.
- Habe heute ein kleines Paket mit neuem BGE-Infomaterial an den PShop gesendet, mit der Bitte dieses Infomaterial zukünftig im PShop anzubieten.
- Dazu zählen: korrigierter BGE-Flyer
- BGE-Flugblatt im DIN A6-Format:
- Ostergrußkarten gegen Altersarmut:
- https://www.dropbox.com/s/4q1uweh6zjr72yv/X3_RZ_PP_Osterkarte_PP_Logo_1.pdf?dl=0
- https://www.dropbox.com/s/b0f3pvuih1s1n3c/X3_RZ_PP_Osterkarte_PP_Logo_2.pdf?dl=0
- Dazu zwei Presseberichte:
- letzte Sitzungen nicht feststellbar, es sind neue Termine in Gespräch
- Jeden Dienstag um 19:00 Uhr
- Letze Sitzung 05.03.2016
- letzte Sitzung 01.03.2016
- Stand Relaunch / Wiederbelebung
- Treffen immer am 15 eines Monats
- Leitthema :Kindergrundeinkommen und digitale Familie
- Neues Thema Arbeitszeitverkürzung für die Kindererziehung
- Treffen immer am 15. eines Monats
- Treffen mittwochs 20.30h
- Jeden 1. Donnerstag im Monat ab 20.00h
- AG Inklusion
- Letztes Treffen am 6. 10. 2015?
- Aktuelles Thema: http://kampagne.teilhabegesetz.org/
- AG Kinder- und Jugendrechte
- Letztes Treffen am 15.04.2016
- NRW Verfassungskommission (Absenkung des Mindestwahlalters)
- jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Umwelt ab 21.00h
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Letzte Sitzung 05.04.2016
- Es wird einen neuen Queerflyer für die CSD -Saison geben
- PM zum "Internationalen Tag gegen Homophobie" am 17.05.- Auftakt der CSD -Saison mit PIRATEN
- Auftakt ist am Sa, den 14. Mai in Hannover -CSD Pride
- am 28.Mai folgen Düsseldorf, Karlsruhe
- Vernetzung mit dem Aktionsbündnis Queer Refugees in RLP
- Nächste Sitzung ist am Di, den 03.05. um 20 :30 Uhr
- Tut Dinge.
- Sitzung jeden 1. Mittwoch im Monat mit der AG Landwirtschaft ab 21.00h
- Sitzungen immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
TOP 6. Termine
- 16.04. "Mitbestimmung von Kindern und Jugendichen in der Schule" Barcamp der Piratenfraktion NRW in Wuppertal
- 23.04. TTIP-Demo Hannover
- Save the date, September: Nordische Konferenz zu BGE in Kopenhagen (auf Englisch), nähere Infos bei danebod (hanns-joerg.rohwedder@landtag.nrw.de)
- Hanftag Hamburg 14.05. und Weed Week vom 07. - 13.05.
nähere Infos unter: http://cannabis-social-club.hamburg/iv-hamburger-hanftag-weed-week-zeiten-aendern-sich-legalisierung-jetzt/
TOP 7. Verschiedenes
- Flyerproduktion der AGs
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 29.04.2016 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22:12 Uhr durch Astrid