Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-09-25

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138. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 25.09.2015 21:00h c.t.

http://www.Koordinatorenkonferenz.de

Ladungsfähige Anschrift:

ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs

in der Piratenpartei

Am Bürohochhaus 2-4

14478 Potsdam

38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.

151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren

Bastian AG Wirtschaft u.a.

Dennis Wufka AG Außen- und Sicherheitspolitik

Axel Braun AG Wirtschaft

Manfred AG Inklusion

Joshibaer AG Familie

Michael Berndt AG Energiepolitik

bestenfalls AG Drogen- und Suchtpolitik (21:23 Uhr)

Insgesamt 19 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch Bastian.

Versammlungsleitung:

Vorschlag: Bastian

so beschlosssen

Protokollführer:

Vorschlag: Brax59 + gemeinsam

so beschlosssen

Aufzeichnung: Nein

Beschluss der Tagesordnung

so beschlosssen

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 11.09.2015

http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-09-11

Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

Neues aus dem BuVo:

https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-10/issues

Gesucht wird Programmkomission, zur Sichtung der Anträge und Bewertung

https://redmine.piratenpartei.de/issues/18079

Löschung alter Pads im Padserver:

Laut Mitteilung des BuVo ist das Thema vom Tisch.

Sachstand Themensprecher:

Es soll (neu) drei Themensprecher für den "Markenkern" geben:

"Datenschutz und Privatsphäre", "Transparenz und Informationsfreiheit" und "Demokratie und Beteiligung".

Bericht von der Gruppe „Leinen los“ zur Überarbeitung unserer Parteiprogramme.

Sachstand

2. Sitzung war am 23.09.2015, Berichte aus den Themenbereichen

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_09_23

Aufzeichnung: https://www.copy.com/s/t%3AnMckWiKfsBAIQcQE%3Bp%3A%252FMumble-2015-09-23-21-18-52-mumble.piratenpartei-nrw.de-Mixdown.ogg%3Boid%3A45

Präzisierung des Vorgehens

Mittel- und langfristige Zeitplanung

Nächste Sitzung am 07.10.2015, 21:00 Uhr, Raum "Wahlprogramm Leinen Los"

Weitere Infos: https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los

Mailingliste: Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de

Anmeldung ML: https://service.piratenpartei.de/listinfo/wahlprogramm

Mitstreiter dringend gesucht, jeder ist Willkommen

AG Inklusion kommt noch dazu

Vom BuVo organisiertes AG-Treffen. Vermutlich 16./17.01.2016 in Gelsenkirchen?

Sachstand -> Nichts aktuelles

Wie geht es weiter mit den Themenflyern/Flyer der AGs?

Sachstand ->Baustelle nichts neues

Wiederbelebung der AG Europa

Leichter Aufruhr w/ einer PM von MdL NRW

Aktuell läuft das Anheuern einer neuen, alten Mannschaft

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

Treffen der Themenbeauftragten Anf. November in FFM.

Bericht zum Thema "Logbuch" 16 Seiten Print zu einem ausgewählten Thema (Michael Berndt), Layout wurde entwickelt, Druckvorstufe wird z. Zt. erstellt

Website: http://www.openantrag.de/

Kampagnen-Wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_openantrag

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte

Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen

Außen- & Sicherheitspolitik: Björn Semrau

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus

Datenschutz: Patrick Breyer

Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)

Energiepolitik: Dr. Michael Berndt

Umfrage: Deutsche stehen klar zur Energiewende

93 Prozent der Befragten halten den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien für wichtig oder sogar für außerordentlich wichtig.

http://www.iwr.de/news.php?e=x3715x&id=29633

Nachhaltigkeitsgipfel der UN:

http://www.unendlich-viel-energie.de/erneuerbare-energien-und-nachhaltige-entwicklung-untrennbar-verbunden

Studie der Kammer der EKD für nachhaltige Entwicklung. August 2015

http://www.ekd.de/download/ekd_texte_122.pdf

* Vernetzungsgespräch mit Bastian Neuwirth (OXFAM), Piratenpartei wird zu Netzwerktreffen eingeladen werden

Familie: BuVo hat abgelehnt

Freie Netze: Daniel Wagner

Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner

Kultur & Medien: unbesetzt

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras

NSA-Affäre: Jens Stomber

Queer: Michael Melter

Sozialpolitik: Gernot Reipen

TTIP: Bruno Gert Kramm

Urheberrecht: Bruno Gert Kramm

Stop-EPA-Speakers Tour 2015 in zehn deutschen Städten vom 23.09. bis 10.10.2015

Sprecherinnen und Sprecher aus Ghana und aus Kamerun berichten von ihren Erfahrungen mit der Handelspolitik der EU, von den drohenden die Folgen dieser Handelsabkommen und von ihren Vorschlägen für eine andere Handelspolitik.

Infos zur EPA-Tour: http://www.attac.de/epa-tour

Infos zu den EPA-Verträgen: http://www.attac.de/epas-infos

Rede von Bundeskanzlerin Merkel auf dem Kongress "Ja zu TTIP! Chancen nutzen, Interessen wahren, Zukunft gestalten" der CDU/CSU-Fraktion am 21. September 2015

http://m.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2015/09/2015-09-22-merkel-cdu-ttip.html;jsessionid=5E6B8616ACF4A64D1DADB5D02304E8B3.s1t1

(Michael Berndt)

Umwelt: Bernd Schreiner

Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt

TOP 4 Internationales / PPI

PPI

Vorbereitung eines Angebotes für ein PPI Standing Committee (z.B. für Common Political Program) - da gibt es auch eine Idee, so ein SC Meeting am Rande eines großen internationalen Events zu machen (WTO, WSIS, WEC, Weltklimagipfel, etc...)

Discussionen des PPI Boards und weiterere Interessierter

https://www.loomio.org/g/XRgnfZLN/ppi-board

PPI und welche internationalen Organisiationen sollen bedient werden:

https://www.loomio.org/d/UsutnM9V/ppi-and-international-organizations

Strukturreform der PPI

https://www.loomio.org/d/9ZVcYiSL/documents

https://www.loomio.org/g/pjTHURxY/ppi-board-sunstone-project

Sitzungen meistens leider nicht Beschlußfähig oder ohne Ergebnis.

PPEU

Vorbereitung der Tagung der PPEU Programmgruppe

Protokolle: http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=european_pirate_party

Nicht (öffentlich) angekündigtes Board-Meeting am 16.09.2015

http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu:board:minutes2015-09-16

am Montag, den 12.10.2015 soll ein online Council Meeting beginnen, laut

http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=european_pirate_party#ppeu_board

Auch nicht wirklich effektiv, keine Verbesserungen.des Status Quo.

Aufruf an unverbrauchte Leute sich einzubringen, damit es vorwärts geht.

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

Hinweis: bei ML Problemen:

Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.

Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)