Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-04-24

Vorlage:Navigationsleiste KoKo

128. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 24.04.2015 21:00h c.t.

http://www.Koordinatorenkonferenz.de

Ladungsfähige Anschrift:

ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs

in der Piratenpartei

Am Bürohochhaus 2-4

14478 Potsdam

38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.

151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

Anwesende Koordinatoren

Michael Berndt AG Energiepolitik

Axel Braun AG Wirtschaft

Dennis Wufka AG Außen- und Sicherheitspolitik

Gernot AG BGE

AndersNormal AG noch keine

Entschuldigt

Mickey Sinclair AG Migration + Asyl

Bastian AG Wirtschaft (kann nur teilweise, andere Sitzung parallel).

Gäste

Insgesamt 18 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

Eröffnung der Sitzung um 21:37 Uhr durch Gernot

Versammlungsleitung:

Gernot

so beschlosssen

Protokollführer:

Vorschlag: alle gemeinsam

so beschlosssen

Aufzeichnung: Nein

Beschluss der Tagesordnung

so beschlosssen

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 10.04.2015

http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-04-10

Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.

TOP 2 Aktuelles

Neues aus dem BuVo:

https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)

http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/#Themenbeauftragte

Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen

wichtiges Thema für die Piraten. Warum verlassen Menschen ihre Heimat,

wird auch ein Thema bei der nächsten Mumble-Sitzung der AG-Wirtschaft (EPA-Wirtschaftsabkommen der EU mit verschiedenen afrikanischen Staaten) sein.

Wüstenmaus: Anfrage ob interesse an einer Zusammenarbeit/Ergebnisaustausch mit einer wissenschaftlichen Projektgruppe zum Thema Vorurteilen gegenüber Flüchtlingen besteht.

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus

Datenschutz: Patrick Breyer

Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)

Energiepolitik: Dr. Michael Berndt

Immobilienwertverluste bei Anwohnern in der Nähe von Onshorewindparks, im Kontakt zu MdL Hanns-Jörg Rohwedder (NRW) bzgl. der dänischen Entschädigunsgregelung

CO2-Prämie für alte BraunKohlekraftwerke von 20€, ursprünglich war ein Preis der CO2-Zertifikate von 30 Euro/Tonne gewünscht. Der Preis der Zertifikate liegt inm Bereich von 5 €/Tonne, damit läge der Preis bei den ältesten Kraftwerken bei 25€ /Tonne, z. Zt. das übliche große Jammern der Stromkonzerne...

in diesen Wochen Informationsveranstaltungen der Bundesnetzagentur zum Stromnetzausbau (Übertragungsnetz), Thomas Blechschmidt war bei der Veranstaltung in München: Präsident der BNA hat vor einem Jahr gesagt, dass die Südlinktrasse für Bayern nicht notwendig wäre...

am 5. Mai die gleiche Informationsveranstaltung in Hannover, bei der ich die Planung der Konverterstation Halbemond thematisieren werde...

aktuell weitere Arbeit an der Website der AG Energiepolitik und dem "Orangebuch Energiepolitik"

Familie unbesetzt aber beantragt

Freie Netze: Daniel Wagner

Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner

Kultur & Medien: unbesetzt

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras

NSA-Affäre: Jens Stomber

Queer: Michael Melter

Sozialpolitik: Gernot Reipen

- Unterstützung des Wahlkampf in Bremerhaven

- - ca 10000 Flyer (BGE und Deine Rechte im Jobcenter) wurden am 18./19.04 per Briefkastenaktion verteilt.

- - Am Samstag 25.04 BGE-Kundgebung in Bremerhaven

- - Am 02./03.05 Briefkastenverteilaktion in Bremerhaven (Flyer gegen Stromsperren mit Kandidatenliste) und Infostand in Bremen.

TTIP: Bruno Gert Kramm

Urheberrecht: Bruno Gert Kramm

Umwelt: Bernd Schreiner

TOP 4 Internationales / PPI

PPI

PPEU

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

Hinweis: bei ML Problemen:

Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.

Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)

AG Außenpolitik

letzte Sitzung am 14.04.2015

https://aussenpolitik.piratenpad.de/2015-14-04

nächste Sitzung 28.04.2015; 20:30Uhr im Mumble

Kooperation mit der AG Europa zur europäischen Armee

AG Bauen und Verkehr

letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014

http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr

AG Bedingungsloses Grundeinkommen

letzte Sitzung am 22.04.2015

BGE-Themenabend, zusammen mit AG-Familienpolitik, Thema: Kinderarmut.

geplant ist eine Projektgruppe AG/BGE - AG/Familienpolitik. Start Ende Mai/Anfang Juni

geplant ist auch eine Projektgruppe AG/BGE - AG Wirtschaft und Finanzpolitik. Start ebenfalls EndeMai/Anfang Juni, Thema: BGE mal von der wirtschaftlichen und finanziellen Perspektive her betrachten.

https://ag_bge.piratenpad.de/65

AG Chat

Letztes Protokoll 27.10.2014

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27

AG Datenschutz

Letzte Sitzung am 01.04.2015, nächste Sitzung am 06.05.2015, 19.00h

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2015-04-01_-_Protokoll_AG_Datenschutz

Blog http://datenschutzpiraten.de

AG Demokratieforschung

letzte Sitzung 19.04.2015

https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/16

AG Drogen- und Suchtpolitik

Jeden Sonntag um 20 Uhr

AG Energiepolitik

siehe oben

letzte Sitzung 21.04.2015

https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-04-21

AG Europa

letzte Sitzung 25.03.2015

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2015-03-25_-_Protokoll_AG_Europa

AG Familie Bericht von Wilk

Reorganisationsphase

Letzte Sitzung am 17.12.2014

Nächste Sitzung noch nicht geplant

AG_Friedenspolitik

letzte Sitzung 02.02.2015

https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/59

AG Geldordnung und Finanzpolitik

letzte Sitzung 01.04.2015

AG Gesundheit Gesundheitspiraten

letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)

http://wiki.piratenpartei.de/2015-01-12_-_Protokoll_AG_Gesundheit

AG Kultur

https://piratenpad.de/p/medienkompetenz01

https://kulturpolitik.piratenpad.de

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik

AG Landwirtschaft

letzte Sitzung 01.04.2015

AG_Meinungsfindungstool

letzte Sitzung 21.10.2014? Nein ! - sondern am 2015-04-21

https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=489162

https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda

Letztes Protokoll:

https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/2014-10-21-Notizen

AG Migration AG Migration und Asylpolitik

letzte Sitzung am 05.04.2015

https://migrationasyl.piratenpad.de/Sitzung-20150419

bundesweiter Aufruf der PIRATEN für Weltoffenheit und gegen Naziaufmärsche zum 1. Mai ===

Vorschlag:

Am 1. Mai begehen viele Menschen den Tag der Arbeit. Gewerkschaften wie der DGB rufen unter dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ mit sämtlichen demokratischen Parteien und Vereinen zu gemeinsamen Veranstaltungen auf. Wir PIRATEN nutzen Jahr für Jahr diese Möglichkeit, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen und unsere Ansichten zu einer gerechten, solidarischen und progressiven Arbeitswelt darzustellen. Leider haben nicht alle Menschen so gute Ideen für eine lebenswerte, offene und vielfältige Gesellschaft wie wir, leider ist oft genau das Gegenteil der Fall.

Folgende Parteien unterstützen mit freien Kameradschaften und äußerst rechten Rockergruppen zu Neonazi-Aufmärsche Mecklenburg-Vorpommern: Neubrandenburg (NPD), in Nordrhein-Westfalen: Essen (Die Rechte) und Mönchengladbach (NPD), in Rheinland-Pfalz: Worms (NPD) und Thüringen: Erfurt (NPD) und Saalfeld (Dritter Weg) mit Unterstützung von diversen Freien Netzen, Kameradschaften, rechten Hooligan- und Rockergruppen zu überregionalen Naziaufmärschen.

Gemeinsames Ansinnen aller PIRATEN sollte es sein Ideologien der Ungleichwertigkeit eine überdeutliche Absage zu erteilen und keinen Raum für Rassismus und Hetze zu dulden. Für die Städte mit geplanten Naziaufmärschen ruft die Piratenpartei deshalb zur Teilnahme und Unterstützung an den zahlreichen gebotenen Gegenprotesten auf.