Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-04-10
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- 128. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 10.04.2015 21:00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- in der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) – Stand 01.02.2015.
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der „internen“ Liste, 46 im internen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
- Bastian AG Wirtschaft u.a.
Entschuldigt
- niemand
Gäste
- Insgesamt 26 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian.
TOP 1 Formalia
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag:
- so beschlosssen
- Protokollführer:
- Vorschlag: Michael Sinclair
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: ja https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/KoKo_2015-04-10.ogg
- Link:
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlosssen
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 20.03.2015
- Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
- Neuer Antrag von Michael Ebner: Neues Konzept BEO Verifizierung.
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten 27./28.04.2015 in Mainz
- BAMF veranstaltet 5. Nürnberger Tage der Integration am 16./17. April 2015.
- (www.bamf.de)
- Unsere neuen Koordinatoren sind: Marie und
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- Onshore-Ausbau von Windkraftanlagen an Land, 25.03.15 öffentliche Veranstaltung von drei BIs in Arle/Ostfriesland, Fernsehteam des norddeutschen Rundfunks hat die gesamte Veranstaltung (2,5 Stunden) gefilmt, massive Proteste von Anwohnern zweier Dörfer, z. Zt. öffentliche Aufarbeitung über die lokalen Medien (Analyse von Handelsregistereinträgen von Windpark-Gesellschaften in Ostfriesland) der Beteiligung von Gemeinderatsmitgliedern und Landkreismitarbeitern, die in die Genehmigung von Flächennutzungsplänen und Windparks eingebunden waren und jetzt an den Parks beteiligt sind bzw. Posten in den Betreibergesellschaften übernommen haben.
- Gleiche Parteien haben in den einzelnen Gemeinden unterschiedlich über weiteren Ausbau abgestimmt, ein SPD-Ortsverband droht sich aufzulösen, wenn die SPD-Ratsmitglieder einem weiteren Ausbau zustimmen.
- Ähnliche Probleme in Schleswig-Holstein:
- In Dänemark wurden Anwohner im Umkreis von 4,5 km mit mindestens 20% an den Windparks beteiligt (Vorkaufsrecht) bzw. von den Betreibern entschädigt.
- Familie unbesetzt aber beantragt
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Inklusion: beantragt Basaltpirat Manfred
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: abgelehnt (WITZ?)
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- 1. Online GA (Hauptversammlung) am 29.03.2015
- Beitragsordnung endlich verabschiedet.
- Politische Anträge wurden nicht behandelt.
- Arbeitsgruppen und Fördermitgliedschaften wurden eingeführt.
- PPEU
- Warten auf die Einladung zur Neuwahl des Vorstandes
- Nach Formalfehler bei der Gründungsversammlung sollte die PPEU jetzt möglichst schnell handlungsfähig werden.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
- Hinweis auf die Beauftragung Freifunk, da scheint bislang keine AG zu existieren.
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
- 21:00 immer Sonntags 14 Tage
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
- letzte Sitzung am 31.03.2015 stattgefunden :)
- nächste Sitzung Dienstag, 14.04.2015 20.30 Uhr
- Hauptthema: Optimierung der Arbeitsabläufe und Roadmap für die nächsten 6-12 Monate.
- Parallel Arbeit an zwei Dokumenten
- 1. Flaschenpostartikel Europäische Armee
- 2. Analysepapier Islamischer Staat << link? (noch nicht veröffentlicht)
- Zusammenarbeit mit AG Europa bei den Artikeln ist erwünscht
- letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- letzte Sitzung am 01.04.2015
- Letztes Protokoll 27.10.2014
- Letzte Sitzung am 01.04.2015, nächste Sitzung am 06.05.2015, 19.00h
- AG Demokratieforschung Basaltpirat Manfred
- letzte Sitzung 05.04.2015, nächste Sitzung am 19.04.2015 ab 18 Uhr
- aktuelles Orga-Pad: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/4
- erbitten Eintrag in AG-Kalender: http://wiki.piratenpartei.de/Termine
- erbitten einen festen Mumble-Raum "AG Demokratieforschung", da wir regelmäßig tagen
- Warum gibt es unterschiedliche Rechte für die AGs? - Gibt es nicht. Mißverständniss.
- Vorraussetzungen für bleibenden Eintrag in: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften#AG_Demokratieforschung ? - neu eingetragen,
- Protokoll vorletztes Treffen: https://ag_demokratieforschung.piratenpad.de/16
- Audioprotokoll zu den initiellen Abstimmungsmethoden der agDF: https://www.youtube.com/watch?v=ctq3J-7VZTs&index=1&list=PLC3TWZ3FAAfrBwDG6_30wqUCletEqgpki
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- Der Stand ist gebucht.
- Gibt es eventuell jemand der mit uns einen Blogbeitrag für die Webseite schreiben könnte? Wir haben das Cannabis Kontrollgesetz der Grünen auseinandergenommen-dies sollte eigentlich auf die Homepage.
- Wir haben eine Alternative zum Dicken Engel in unserem AG Raum geschaffen, da wir vorhaben Professor Doktor Paul von der Berliner Charité zum Thema Cannabis als Medizin einzuladen und dazu eine größere Gesprächsrunde machen möchten.
- letzte Sitzung 07.04.2015
- Arbeit an der Website, wenn eine AG plant eine Website aufzubauen, ruhig Kontakt aufnehmen
- Arbeit am "Orangebuch Energiepolitik"
- nächste Sitzung 25.03.2015
- Reorganisationsphase
- Letzte Sitzung am 10.03.2015 ?
- letzte Sitzung 02.02.2015
- letzte Sitzung am 01.04.2015
- Thema war die 4. Bildungsveranstaltung 'Theorie Ökonomischer Globalmengengefüge'
- --> die TÖG Bildungs-Serie wurde hiermit abgeschlosssen,
- Nun planen wir eine Podiumsdiskussion mit Jörg Buschbeck @guthabenkrise
- Kenner der Therorie.
- Termin noch nicht klar -> wird rechtzeitig verbreitet, für Infos am besten unserem
- Twitteraccount @GeldsystemPirat folgen.
- -> Info Veranstaltungen bitte an https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren-intern
- letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
- letzte Sitzung 01.04.2015 gemeinsam mit der AG Umwelt. Wir arbeiten am Thema unsinnige Umweltgesetze https://umwelt.piratenpad.de/Umweltgesetze
- Diskussion und Recherche zur Wasserrahmenrichtlinie und Schadstoffeinträge durch die Landwirtschaft.
- Nächste Sitzung 06.05.2015 um 21:00 Uhr
- letzte Sitzung 07.04.2015
- Letztes bekannte Protokoll:
- AG Demokratieforschung war zu Gast um Vernetzung abzuklären
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- letzte Sitzung am 05.04.2015
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Unsere neuen Koordinatoren sind: Marie und
- letzte Sitzung 11.03.2015
- letzte Sitzung 01.04.2015 zusammen mit der AG Landwirtschaft
- nächste gemeinsame Sitzung 06.05.2015 um 21:00 Uhr
- Nächste Sitzung am 13.04.2015
- immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00h
- Zusammenarbeit mit den Sozialpiraten zum Thema BGE
TOP 6. Termine
- 16. 04. 2015 Aktion "AufRecht bestehen" - 10 Jahre HartzIV sind genug
- SOZIALPIRATEN, AK Soziales Hessen, AG BGE und Erwerbsloseninitiativen
- 15.-17.05.2015 internationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad/CZ (PP-CZ/PP-DE gemeinsam)
TOP 7. Verschiedenes
- Aufgrund von Irritationen in der Vergangenheit: Die Koordinatorenkonferenz ist eine neutrale Ebene, die allen AGs helfen möchte und ein Plattform zum Informationsaustausch darstellt. Hier werden AGs weder benachteigt noch bevorzugt.
- Da machen wir jetzt im 6. Jahr. :)
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 24.04.2015 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 22.40 Uhr durch ThomasG.