119. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 07.11.2014 21:00h c.t.
http://www.Koordinatorenkonferenz.de
Ladungsfähige Anschrift:

ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs

in der Piratenpartei

Am Bürohochhaus 2-4

14478 Potsdam

Anwesende Koordinatoren

Thomas Blechschmidt [[AG Energiepolitik]
Axel Braun (Brax59) AG Wirtschaft
Birgitt Piepgras AG Landwirtschaft

Entschuldigt

Es sind viele bei der Marina Kassel

Gäste

Insgesamt 3 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 21:36 Uhr durch Brax59

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten: Brax59

Vorschlag:

Axel Braun (Brax59)

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Kandidaten: gemeinsam
so beschlosssen

TOP 1.3

Aufzeichnung: nein

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

sobeschlosssen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 24.10.2014

http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-10-24

Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht … genehmigt.

TOP 1.5 Kennzahlen

(muss nicht verlesen werden)

40 aktive AGs (31/13/75/2 Sa. 159) - Stand 03.10.2014.
159 Mitglieder auf der offenen Liste, 65 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

TOP 2 Aktuelles

Neues aus dem BuVo:

https://redmine.piratenpartei.de/projects/vorstand-2014/issues

TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten

(Der TOP KoKo’s in den Ländern wird b.a.W. ausgesetzt)

TTIP: Bruno Gert Kramm
Urheberrecht: Bruno Gert Kramm

Umwelt: Bernd Schreiner
Energiepolitik: Dr. Michael Berndt

(heute in Kassel bei der Marina Kassel)

(siehe auch Protokolle der Team PolGF-mumble-Sitzungen)

- Besuch Vortragsabend der Landwirtschaftskammer Niedersachsen zum neuen EEG

Tenor: „Energiewende“ wird massiv ausgebremst: Photovoltaikanlagen lohnen sich nur noch bei hohem Eigenstromanteil, neue Biogasanlagen – begrenzt auf jährlichen Zubau von 100MW (!) - nur noch als Gülle-Anlagen (Anteil größer 80%) rentabel und neue onshore Windparks werden vermutlich unter das Ausschreibungsmodell fallen und damit z. B. mit genossenschaftlichen Modellen kaum mehr realisierbar;

Landwirtschaftskammer ist daran interessiert, dass ihre Berechnungen und Einschätzungen in die politische Arbeit einfließen – auch über die Piratenpartei!

Programm für das Barcamp der AG Energiepolitik am 29./30.11.2014 in Kassel:

- Die energiepolitische Arbeit in Parlamenten, Kreistagen und Ratsversammlungen

- Energiepolitische Zusammenarbeit der Piratenpartei mit der Zivilgesellschaft

- Die Arbeit der AG Energiepolitik nach "außen und innen"

(wenn möglich auch Entwicklung von Handlungsstrategien, die auch für andere politische AGs interessant sein könnten)

https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/Barcamp-2014

Scherpunkt: Wie kann die AG die politische Arbeit in der Partei unterstützen. Daher vielleicht auch für Mitglieder anderer AGs interessant. Bitte bewerben!

Energiepolitische Veranstaltung an Uni Jena geplant: 10.01.2015)

thematische Wahlkampfunterstützung HH und HB (in Diskussion und Vorbereitung)

Die Bundes-AGs sollten in die programmatische Arbeit (z. B. Anträge für Landtagswahlprogramme) eingebunden werden. Dadurch können die Mitglieder der Landesverbände zeitlich entlastet werden. Die AG sollte den Überblick haben, was an bisherigen Anträgen erarbeitet wurde, damit auch auf Anträge aus anderen Bundesländern zurückgegriffen werden kann. Oft steckt bei Formulierungen auch „der Teufel im Detail“. Hier können Mitglieder der AGs Formulierungsvorschläge machen, damit die Diskussion und Abstimmung der Anträge auf einem Parteitag nicht durch unscharfe Aussagen erschwert wird.

- Stellungnahme im Rahmen der Konsultation des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen zum Abschnitt Energie, Moorschutz und (wahrscheinlich auch) Fracking (kann bei Interesse zugemailt werden, bitte anfragen: michael.berndt3@ewetel.net)

"Vermietung von Photovoltaikanlagen" - Modell wird von den Stadtwerken Norden geprüft. Kampagnenfähig? Infos auf Anfrage.

- schriftliche Anfrage beim Umweltbundesministerium bzgl. Reduzierung von CO2-Zertifikaten versus Investorenschutz und Schiedsgerichten (CETA-Vertrag)

- in Niedersachsen sollen mehrere hundert Bohrschlammgruben neben Erdölbohrlöchern auf toxische Stoffe untersucht werden (laut Umweltminister Wenzel)

http://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Giftiger-Bohrschlamm-in-Niedersachsen,bohrschlamm102.html

Landwirtschaft: Birgitt Piepgras

war krank

Kultur & Medien: Johannes Thon

Demokratie: unbesetzt

Queer: Anja Moersch @Weltkater4 (kommissarisch bis 12/2014)

Familie unbesetzt

Sozialpolitik: design. Basaltpirat Manfred

Am So., 9.11.14 21°°h

wählen soziale Piraten und Freibeuter den Themenbeauftr. SOZIALPOLITIK im Mumble.

Ich kandidiere dafür [@Basaltpirat]

NSA-Affäre: Jens Stomber

Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner

Datenschutz: Patrick Breyer

Wirtschaft: design. Arne Pfeilsticker

TOP 4 Internationales / PPI

PPI

PPEU

Arbeit des Gründungsvorstandes

TOP 5 Arbeitsgemeinschaften

Hinweis: bei ML Problemen:

Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?

TOP 5.2 Berichte aus den AGs

Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.

Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.

Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)

AG Außen- und Sicherheitspolitik

Wiki-Seite sieht etwas demoliert aus. :-(

letzte Sitzung am 28.10.2014 (allerdings keine Protokolle seit 28.01.2014)

https://aussenpolitik.piratenpad.de/2014-10-28

AG Bauen und Verkehr

letzte Sitzung am 17.09.2014? Im Wiki steht 17.07.2014

http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-17_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr

AG Bedingungsloses Grundeinkommen

letzte Sitzung am 01.10.2014

https://ag_bge.piratenpad.de/53

AG Chat

Letztes Protokoll 27.10.2014

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Chat/Treffen/Protokolle/2014-10-27

AG Datenschutz

Letzte Sitzung am 01.10.2014, nächste Sitzung am 05.11.2014, 19.00h

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2014-10-01_-_Protokoll_AG_Datenschutz

Blog http://datenschutzpiraten.de

AG Drogen- und Suchtpolitik

letzte Sitzung 03.06.2014? Keine Änderungen im Wiki?

BuVo-Sprechstunde vom 27.10.2014 ergab einen breiten Relaunch-Wunsch.

AG Energiepolitik

letzte Sitzung 21.10.2014

https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2014-10-21

AG Europa

letzte Sitzung 22.10.2014?

AG Familie

letzte Sitzung 16.09.2014?

letztes Protokoll 28.10.2013

AG Friedenspolitik

letzte Sitzung 13.10.2014

https://friedenspolitik-ag.piratenpad.de/56

AG Geldordnung und Finanzpolitik

letzte Sitzung 22.10.2014?

AG Gesundheit Gesundheitspiraten

letzte Sitzung 23.07.2014?

letztes Protokoll:

http://wiki.piratenpartei.de/2013-10-27_-_Protokoll_Gesundheitspiraten

AG Landwirtschaft

letzte Sitzung 04.11.2014

http://wiki.piratenpartei.de/2014-09-02_-_Protokoll_AG_Landwirtschaft

nächste Sitzung 02.12.2014 um 20:30 Uhr

AG Meinungsfindungstool

letzte Sitzung 21.10.2014

https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/NextMumbleAgenda

Letztes Protokoll:

https://meinungsfindungstool.piratenpad.de/2014-10-21-Notizen

AG Nichtraucherschutz

letzte Sitzung 20.07.2014?

AG Queeraten

letzte Sitzung 05.11.2014

Anja Moersch @Weltkater4 (kommissarisch bis 12/2014)

Protokoll der letzten Sitzung am 05.11.2014 :

https://queeraten.piratenpad.de/20141105-AG-Mumblesitzung

Am 19.11.2014 werden wir per Wahl eine Empfehlung bzgl. der Queerthemenbeauftragung für den BuVo evaluieren. BuVo entscheidet dann letztendlich, wer der neue Queerthemenbeauftragter sein wird.

Mehrere Kandidierende haben sich bereits für die Neuwahl der Koordinatoren in 12/2014 gemeldet.

Im Moment bereiten wir einen Blogbeitrag zusammen mit den Gesundheitspiraten zum Weltaidstag vor.