Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-03-14

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ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
in der Piratenpartei
Am Bürohochhaus 2-4
14478 Potsdam

Anwesende Koordinatoren

Gäste

  • Insgesamt 29 Teilnehmer.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: Moderation Bastian
so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Bugspriet und der Rest ;o)
  • Das wurde dann so beschlosssen

TOP 1.3

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wurde so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 14.02.2014
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2014-02-14
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

(muss nicht verlesen werden)
  • 72 aktive AGs (8/12/69 Sa. 172) - Stand 10.01.2014
  • 175 Mitglieder auf der offenen Liste, 71 auf der „internen“ Liste, 49 im internen Verteiler.

http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft

TOP 2. Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
Nix.

TOP 3. Neues vom Orga-Team der KoKo

  • Orga-Team ist fleißig und hätte gern im Öffentlichkeitsbereich Helfer. Artikel von den AGs sind gewüscht, die auf der Bundesseite veröffentlicht werden können. Auf www.koordinatorenkonferenz.de kann auch Material der AGs veröffentlicht werden.

TOP 3.1. Bestellwesen P-Shop

  • Status P-Shop oder Nachfolger
    • @privacywall ist der neue Shopbetreiber
    • Übergabe läuft, @privacywall ist aber schon ansprechbar für Fragen.
    • Gliederungen sind derzeit etwas aufgeschmissen und suchen neue Wege. Ein funktionierender P-Shop wäre wünschenswert.
    • Es hieß: 1 Euro für den P-Shop ist ein Euro für die Parteienfinanzierung. Es gab ein Gutachten. Das Gutachten ist noch nirgendwo veröffentlicht? Umsätze werden zur Parteienfinanzierung dazugerechnet? - Eigentlich nur wenn ein Mitglied etwas bestellt. Das geht aber nicht, da das Mitglied normalerweise über eine Gliederung bestellt.
    • Mehr Transparenz wäre hier schön gewesen.
    • Mitglied könnte Dinge dort kaufen, die er seinem KV spendet. Das gilt aber auch für andere Bestellquellen.
    • Privaperson wird dort keine Großbestellung aufgeben. Viel ist über andere Anbieter gelaufen. Solsken hat angekündigt, sich den Bereich besonders anzusehen als Bundeskassenprüferin. Es folgt dort evtl. noch ein Mumble. Solsken fragt dazu nach Aufträgen von den Piraten.
    • Ergebnisse für Parteinfinanzierung blieben unklar; Preise waren höher als aus anderen Quellen. Mehr Transparenz bei Neuauflage ist Bedingung.

TOP 4 Aktuelles

TOP 4.1. Marina Kassel 2014

  • Ergebnisse
    • drücken derzeit auf die Stimmung, dämpft die AG-Arbeit. Stream war gut frequentiert.
    • http://300g-aufschnitt.de/ Audio-Mitschnitt der Marina (3 Teile, die im Stream nicht zu sehen war) Vorständetreffen: Audio-Mitschnitt wurde von dort noch nicht genehmigt.
    • Ist es eine gute Idee in so einer Situation tatsächlich einen Konsensbeschluss zu fordern, oder würde in einer derartigen Situation auch ein deutlicher Mehrheitsbeschluss genügen?
    • Es wurde der Beschluss gefasst, der durch die jeweiligen Landesverbände ergänzt wurde.
    • Von den Piraten wurde eher eine klare Aussage: was geht, was nicht, gefordert.
    • Sinnfrage wird von vielen Piraten gestellt
    • AG-Arbeit leidet
    • Unterstützung untereinander ist wichtig.
    • Bundestagswahl war nicht zufriedenstellend. Auf der nachfolgenden Marina Kassel wurde keine Analyse gestellt. Insgesamt schlechtes Abschneiden und der fehlende Zusammenhalt wurde nicht besprochen, eine Aussprache wurde dort nicht gewünscht. Fehlendes miteinander ehrlich reden ... ist kein gutes Konzept. BPT Bremen - Vorstand wurde gewählt. Einige in der Partei entwickelten Freiheitsgefühl, alles tun zu können, weil sie ihre Menschen platziert hatten. Pluralismus wurde durch Einseitigkeit ersetzt. Wir lassen uns dadurch kirre machen. Sprachgewaltige Einzelmeinungen, denen niemand entgegnet, verwirren.
    • Frage taucht auf, ob wir das Thema noch weiter durchkauen müssen. Austritte werden schmerzhaft. Als AG-Koordinator wird die Arbeit schwer.
    • Unterschiedlicher Kenntnisstand bei verschiedenen Anwesenden, was passiert ist, gegenseitige Unterstützung bei der AG-Arbeit ist wichtiger.
    • Ideen wie vorgezogener BPT, geändertes Antragsprocedere, alternative Kandidaten für Versammlungsleitung wurden besprochen. Es wird von Rücktritten gesprochen. Deutlich vor Herbst könnte es einen BPT geben für Richtungsbestimmung und klare Linie.
    • Menschen, die viel Arbeit in die Partei bringen, sollen auch merken, dass es noch die Partei ist, in die sie eingetreten sind.
    • Fehlende Moderation auf Mailinglisten wird bemängelt. Awareness-Team für Kommunikation wird benötigt. Kommunikationsregeln, die allgemeingültig sind, wären wünschenswert. Wobei Moderation ein schwieriges Thema ist.
    • Freie Meinungsäußerung ist Totschlagargument
    • Mehr zielgerichtete Arbeit: Menschen beibringen, politisch zu arbeiten "nicht nur Debattierclub", es müssen politikerfahrene Menschen zeigen, wie Außenwirkung erzielt werden kann. Viele AGs denken, wenn sie ihre Anträge auf Parteitagen durchsetzen, ist ihre Arbeit beendet. Dass diese Themen auch platziert werden müssen, ist vielen nicht bewusst.
    • Flügelkämpfe sind ein Instrument, die Deutungshoheit zu bekommen. Deutungshoheit kann aber nur mit politischen Anträgen geschaffen werden. wo findet diese Abstimmung statt? Auf einem Parteitag? Der müsste dann anders organisiert werden. Die Parteitage haben in der Regel nur die großen Gruppenanträge behandelt. WP004 sollte mit der Brechstange verhindert werden, kam aber doch hinten herum herein. Hier liegt unglaublich viel an der Versammlungsleitung. Mehr Geschäfstodnungsfoo, als Diskussion. 30 Minuten Redezeit für einen Antrag, aber nicht für die Gegenseite.
    • Umsetzung des Programmes ist eine Sache des Verkaufens
    • In zu langen Pausen zwischen Programmparteitagen widmen sich die Piraten vornehmend Gates.
    • Menschen sollten sich überlegen, warum sie hier dabei sind, und nicht in Ego-Kämpfen versinken.
    • Beschäftungstherapien mit Programmen stehen Fakten (Allianzen mit kommun. Partei Österreichs auf EU-Ebene), die geschaffen werden. Danach wird es schwer, noch Änderungen durchzusetzen.
    • Basisdemokratie mit Machtpolitik im Hintergrund ist heuchelei. Lässt sich das noch durch inhaltliche Diskussion lösen?
    • Diskurs (pol. Auseinandersetzung) kann durchaus online geführt werden. Hat schon Parteitagscharakter. Abstimmung online ist eher sekundär. Vor der Abstimmung muss Debatte stattfinden. Letztere fehlt.
    • Manche Menschen entziehen sich der inhaltlichen Debatte und schaffen Fakten. Wahlparteitage müssen zentraler stattfinden. Wahlparteitage finden im Sommer statt, um Camping günstiger zu machen. Hotelzimmer sind teuer. Größere Gruppen sind im Winter schwieriger unterzubringen. Menschen müssen auch die Möglichkeit haben, sich für Ämter darzustellen und zu bewerben.
    • Gut geschulte straff organisierte Gruppierungen sind durch Abgeordnetenhausmandate wirtschaftlich abgesichert. Auf der anderen Seite "wünsch-Dir-Was" Menschen, die nicht geschult sind, wie sie Interessen durchsetzen, und Machtansprüchen entgegnen. Es gibt zu wenige, die die Masse auf den Weg bringen und auf den Wissensstand zu bringen. Politische Arbeit in den AGs ist notwendig, um Argumente entgegenzusetzen.
    • Die Piratenpartei besteht nicht aus dem Bundesvorstand. Basist muss auch zeigen, dass sie dem etwas entgegenzusetzen hat. Mobilisierungspotential entwickeln ist notwendig.
    • Tooldiskussionen und Wissenszuwachs sind eine Sache, auf der anderen Seite stehen Entscheidungen an. Organisation, Mitglieder auf Parteitage zu bekommen. Der Rest spielt nicht, sondern macht politischen Richtungskampf.
    • Links ist nicht böse - Schritt 1 vor Schritt 2: Zu einem Parteitag sollte man informiert hinkommen. Menschen müssen sich untereinander helfen, Fahrgemeinschaften, Übernachtung zu organisieren. Es gibt jetzt viele Badgeträger, die Reisekosten einreichen etc. Das Publikum auf BPTs hat sich geändert. Onlinediskussion im Vorfeld, Entscheidung auf Parteitag, aber von Leuten, die sich vorbereitet haben.
    • GO-Anträge werden teilweise von Menschen eingeübt. Diesen Maßnahmen kann man sich erwehren, wenn man sich selber organisiert. In der Menge kann dem entgegen getreten werden. Hier wird Vorbereitung benötigt, auch inhaltlich.
    • 1500 Menschen, die in AGs aktiv(!) sind = politisch interessierte Menschen. Wir sollten das nicht auf Software abschieben, oder erst auf Parteitagen diskutieren. Wir müssen miteinander reden, und nicht einfach eine Gegenbewegung aufbauen. AGs sollen selbstbewusster werden.
    • 70 % c.a. der programmatischen Arbeit kommt aus AGs, Störversuche bringen auf dieser Ebene weniger. 4Xige Auszählung wurde bei Anträgen von der Versammlungsleitung zugelassen werden. Die sollte derartige Spielchen nicht machen.
    • Paradigmenwechsel: Parteitage müssen anders ablaufen, weil die Schmerzgrenze erreicht ist. Arbeit muss auch in Orga gesteck werden, sonst kommt es immer wieder zu solchen Abläufen.
    • In Bochum gab es die Regelung, bestimmte Anträge nur schriftlich einzureichen. Davon wurde in Einzelfällen abgewichen.

TOP 4.2. AG-Arbeit

  • Sachstand zur Arbeit in den AGs, allgemeine Lage
    • oben schon abgehandelt?
    • Beschlüsse durch - Arbeit hat nachgelassen.
    • AG-Bauen und Verkehr ist in Neuorientierung - Kernthemen und Piratenalleinstellungsmerkmale
    • Wirtschaft ist in Faulheitsphase.
    • Menschen, die wegen des Orgastreiks nicht mehr in den AGs arbeiten wollen, haben vorher auch nichts getan.
    • AG Landwirtschaft: Landwirte sind in der Jahreszeit auf den Feldern.

TOP 4.3. Koko's in den Ländern

Sachstand: eingeschlafen
Sachstand: Findet aktuell nicht mehr statt.
Sachstand: aktiv, Wahlprogramm LVBB fertig, Probleme mit der Aktivierung der schlafenden AGs.
    • Onlineparteitag ist auch Thema
  • Koko RLP
Sachstand:
Sachstand: findet regelmäßig statt. Nächster Termin 15.03.2014 20:00 Uhr. Beteiligt sind nicht nur die AGs, sondern auch die Fraktionen und Stammtische

TOP 4.4. Internationales / PPI

  • PPI
12.-13.04.2014 Generalversammlung PPI in Paris
  • PPEU
20.-24.03.2014 Gründungsfeier PPEU in Brüssel. Alle sind herzlich eingeladen.
https://europeanpirates.eu/programme
  • Da Reisekostenerstattung aus Besucherkasse des EU-Parlaments erfolgt, sind die Plätze für RK-Erstattung dafür belegt. Keine weiteren Anträge möglich. Teilnahme hierfür natürlich offen.
  • Sa oder So in Vorbereitung des Obama-Besuches Aktion geplant der belgischen Piraten. Begegnungssimulation Obama und Snowden.
  • Gute Redner gefunden.
  • Formell ist die PPEU schon gegründet, offizielle Veranstaltung an diesem WE.
Gerne noch registrieren: https://europeanpirates.eu/event/ppeu-conference-european-internet-governance-and-beyond
  • Wer möchte, kann sich hier noch eintragen, dass er anwesend ist, Twitternick genügt (Vernetzung); auch gerne auf der europeanpirates.eu-Seite
@bastianBB

TOP 4.5. Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
AG Gesprächskultur
PG Patentrecht und Immaterialgüterrecht
  • Hinweis: bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 4.6. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
  • AG Bauen und Verkehr
    • Nur noch 2 Koordinatoren als "Mädchen für alles"
    • mehr Kooperation mit anderen AGs, Konzentration auf Kernthemen oder Besonderheiten für die Piraten.
    • es fehlt noch Bauen und Verkehr im Grundsatzprogramm, hier wird der Entwurf überarbeitet, stimmt aber im wesentlichen mit dem letzten Wahlprogramm überein; dürfte also nicht zu kontrovers werden
    • Hab vergessen: Sitzung jetzt immer an jedem 17. des Monats um 20°° Uhr
  • AG Europa
WPS am Montag, 20:00 Uhr
Joshibaer
Wir treffen uns wieder Montag den 17.03.2014
Es gibt nicht viel neues , wir wollen aber noch etwas für die kommunale Familienpolitik erarbeiten.

Machen gern auch WPS

Einen wichtigen Koordinator verloren.
Stellungnahme/Positionstext zu Auseinandersetzung um Hebammenhaftpflicht erstellt, inzwischen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen von Vorständen bzw. Fraktion aufgegriffen. http://wiki.piratenpartei.de/2014-03-06_-_Protokoll_AG_Gesundheitspolitik
nächste Sitzung im mumble 20.03.2014, Beginn 20:00 s.t.
arbeitet. Nächste Sitzung: 25.03.2014, 21.00h
nur noch wenige Aktive. Trotzdem Blogartikel für die Bundeswebseite geschrieben https://www.piratenpartei.de/2014/02/09/der-mais-den-keiner-wollte/ mit passender PM dazu:https://www.piratenpartei.de/2014/02/11/zulassung-von-genmais-unverantwortlich/
mehrere Anfragen bearbeitet, z.B. von der Uni Greifswald zum Thema Landgrabbing.
mit Fraktion SH wird gerade eine Anfrage zu Wildtierkameras erarbeitet.
Informativ: die EU Saatgutverordnung wurde gekippt: http://is.gd/QzmUsi
  • kleine Anfrage zu Wildtierkameras wird vorbereitet: Kameras mit Bewegungsmelder, um Tierbestände zu beobachten. Diese Kameras werden jetzt auch in Supermärkten verkauft (auch als Nistkasten getarnt).
  • AG Recht
arbeitet. Nächste Sitzung: 25.03.2014, 20.00h
arbeitet intensiv! :D
Nächste SItzung 17.03.2014 um 20:00 Uhr
EuWiKon 03.-04.05.2014 (Termin verlegt)

TOP 5. Konzepte zur Meinungsbildung

  • Sachstand BEO
  • SÄA und EO auch für LPT NRW eingereicht
  • Software: Anbindung von Abstimmungsmodule in zentralen ID-Server im Test, danach Ziel Antragsportal fertigzustellen
    • Akkreditierung: Landesverbände können selbst bestimmen, wie sie die Mitglieder verifizieren. LaVos können das selbst machen, oder Leute bestimmen, die die Menschen verifizieren dürfen. Jeder Landesverband kann ein weiteres Verfahren entwickeln, wie sie die Daten zu Stephy schicken. In Bayern sehr effizientes Verfahren. Hoffentlich auch in NRW beim nächsten LPT.
    • In welcher Zeitdistanz erste Bundesweite Abstimmung - nicht vor in 2 Monaten. Rechtliche Themen, Datenschutz muss noch geklärt werden. 2,5 aktive, die in der Freizeit an der Software arbeiten.
    • In diesem Jahr sollte die erste bundesweite Abstimmung darüber möglich sein.
    • Eventuell bei der Akkreditierung mit durchführen auf LPT?

TOP 6. Verschiedenes

  • Nix.

TOP 7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 28.03.2014 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22.46 Uhr durch Bastian.

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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