Koordinatorenkonferenz/Treffen/2013-06-28

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Anwesende Koordinatoren

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:25 Uhr durch Bastian

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
[Benutzer:Gilles|Gilles Bordelais]]
mit Hilfe der Anwesenden ;)
  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung: nein

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 14.06.2013
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2013-06-14
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!

TOP 2.1. Organisation der KoKo

  • Sachstand Orga-Team
Neues von der AG-Zeitung
PDF mit den 2. Entwürfen vom 27.6. 20.00 Uhr.
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/04/PP_AG_Kompass_2013_auszuege2_einzel.pdf
Wir warten bis die Sammelbestellung im pshop abgeschlossen ist, und finalisieren jetzt die Zeitung (Korrekturen etc.). Sollte am Wochenende fertig werden. -Stefan
Es werden 30.000 Exemplare zur freien Verteilung erstellt, gespendet von TomJong
Bitte die Lieferadressen der AGs, die ein 100er Paket bekommen möchten, in einem PAD sammeln und die gesammelte Info an pshop@piratenpartei.de melden.
Kommunikation zwischen den AGs und den Länder- bzw. Themen-KoKos
Öffentlichkeitsarbeit, KoVox, Flaschenpost, Kompass u.a., Zusammenstellung der Arbeitsergebnisse der AGs und Weitergabe an die internen Piratenmedien
Neues vom Orgateam:
Keine Neuigkeiten vom Orga-Team
Probleme in der Aussenkommunikation

TOP 3 Aktuelles / Berichte

Koko's in den Ländern

Sachstand:
Sachstand: findet regelmässig statt
Koko Brandenburg
Relaunch erfolgt, blinkt hoffnungsfroh in die Zukunft :D
Sachstand: Wir sind dabei, die KoKoBB so wie die KoKoBund als Schnittstelle zu installieren. Gibt ein wenig Bashing wg. der Abkürzung "KoKo".
  • Koko RLP
Sachstand: Nichts Neues
Sachstand: letztes Mal ausgefallen wegen LPT
Neugegründete SG Experten - Mumbles, initiiert durch Team_polGF, Termin erste Sitzung wird mitgeteilt, dort werden sich die Aktiven organisieren und hier wieder berichten.
Aufgabe ist sh.: How-to (in Arbeit)
Gewinnung von Mitstreitern durch die Koordinatoren der KoKo gewuenscht.
Bis zum BPT in Bremen schlage ich außerdem einen weiteren regelmäßigen Punkt zur Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm vor. Die Aktion sollte etwas Bekanntheit gewinnen. Regelmäßige Treffen Freitags, 20.00 Uhr.
https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm
  • Besprechung der Struktur des Wahlprogramms zur Europawahl im Raum der AG Europa am 01.07. um 21.00 Uhr
  • Dem Wunsch nach einem regelmäßigen Slot in der Koko wird ohne Widerspruch entsprochen. Bastian nimmt das gerne in die Vorlage auf :)
  • Anfrage an die Koko(pr02)
https://pr02.piratenpad.de/Bild
Einen Flyer "Wahlprogramm kurz" mit den 111 Punkten, wenn möglich bitte in A5 lang, thx
http://wiki.piratenpartei.de/Wahlprogramm2013

Ladungsfähige Adresse

  • Zur Lösung des Problems für die AGs kann die Anschrift „Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam“ (neben der LGS des LV BB) angeboten werden. Briefkasten ist vorhanden und Verantwortung könnte das Orga-Team als ARGE übernehmen.
Das Angebot besteht und kann genutzt werden. Wird gerne noch weiter evaluiert.

TOP 3.1. Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
AG StVO-Reform
Rainer Wüllner : Derzeit Probleme mit der Aussendarstellung mit einem Thema welches nicht direkt Kernkompetenz ist.
  • Derzeit gibt es ein Ungleichgewicht zwischen Kern- und anderen Themen in der Öffentlichkeitsarbeit. Als Dauerzustand vertreibt dies viele Aktive. Außerdem spaltet dies die Partei.
Für die Bundestagswahl lässt uns das als Einthemenpartei erscheinen. Der harte Kern der Wähler ist ,wie Niedersachsen zu sehen war, nur zu einem ganz geringen Teil an unseren Kernthemen interessiert.
Derzeit ist die Gründung der AG EU-Handelsgruppe auf Eis gelegt:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_EU-Handelsgruppe
  • Hinweis von Axel: AK WiFi NRW hat einen Flyer zum Wirtschaftsprogramm erarbeitet unter anderem mit Mindestlohn und Sockeleinkommen.
Blog bei den Sozialpiraten:
http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2013/06/26/rainer-wullner-aspekte-der-piratischen-mindestlohnforderung/
  • Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
Nichts Neues
  • PPEU in Gründung
Letzte Sitzung in Kiew (Manifesto-Conference)
  • Internationale Koordination Treffen in Bremen vom 29.-30.06.2013 ab .09.00h.
Wo: Landesgeschäftsstelle Piratenpartei Bremen, Daniel-von-Büren-Str. 15, 28195 Bremen

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Die Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
Markus Bloch: Wir sind sehr stark verkehrslastig und suchen Leute für Bauen und Wohnen sowie für Stadt- und Regionalplanung
Bericht: moonopool.
Wahlkampfmodus: Wir beantworten Wahlprüfsteine. Workflow funktioniert noch nicht wirklich. Das könnte mit der angestrebten Themenbeauftragung (s.u.) besser werden.
zarter Versuch von Öffentlichkeitsarbeit 2.0 mit mäßigem Erfolg zum Welttag gegen illegalen Drogenhandel und Drogenmissbrauch (aka Weltdrogentag). Hier müssten sich die AGen und öffentlich vernetzten Piraten gegenseitig auf die Füße helfen, was teilweise super, im Ganzen aber noch sehr verhalten funktioniert. Für uns wars trotzdem gut :) 100 Bloghits, 700 Facebook, ? Bundeswebseite. Ziel: Faktor 10 mehr Reichweite, vor allem nach aussen.
Die AG und die anderen mit dem Thema befassten Gruppen streben eine Themenbeauftragung für Drogen- und Suchtpolitk an. Erleben der AG maximalmöglich durch das vollständig Fehlens eines legitimierten Prozesses belastet.
Vierseitiger Flyer "Drogenpolitik der Piratenpartei" https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=199
Hanfaufkleber kommt https://twitter.com/PShopTom/status/349848328701370368/photo/1
Derzeit zwei Themen: Europawahlprogramm und Wahlkampf.
Nächster Termin Programmarbeit: 01.07. 21h
Zur Unterstützung der Wahlkämpfer werden vom Team Europawissen an Möglichkeiten (Flyer, Videos) gearbeitet, das Programm (zu Europa) zu vermitteln. Nächster Termin: 08.07. 20h
Nach wie vor werden vom Team EU-Tagespolitik piratige Positionen vom Programm abgeleitet und in Form gebracht, passend zur Tagesordnung der EU-Ratspräsidentschaft. Nächster Termin: 10.07. 19-20h
Beantwortung von Wahlprüfsteinen
Meinungsbilder eingeholt für die Themenbeauftragung in den Bereichen Steuern, Wirtschaft und Geldpolitik. Nächstes Treffen aller Gruppen am Mo (01.07.2013) im Raum Wirtschaftspiraten um 20.00 Uhr
Mitarbeit bei der Organisation der 3. EuWiKon in FFM am 17/18.08.2013 (Wahlkampfveranstaltung)
Beantworten Wahlprüfsteine, Flyer, Wahlkampfmodus
Wahlprüfsteine und Wahlkampf, Europawahlprogramm
Rechtsabteilung endgültig aufgelöst. AG-Recht macht aber wie gewohnt weiter.
Agenda Setting - Bedingungsloses Grundeinkommen - Ziel: Bedingungsloses Grundeinkommen in Bevölkerung bekannter machen
Presse-Event "Finanzierung BGE" in Berlin - Planungsphase
Europäische Bürgerinitiative für ein Grundeinkommen
Demo am 14.09.2013
Aktion von Susanne - Stimmen für BGE Initiative Schweiz in Berlin bei "Exil" Schweizern zu sammeln
Videos in Planung
AG-BGE erstellt gerade Flyer/Arguliner/Referenten
Sozialcamp angedacht
  • Agenda Setting - Moderne Arbeitsmarktpolitik - Ziel: Lösung für hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa entwickeln / Arbeitnehmerrechte stärken / Mindestlohn voran bringen / neue Beschäftigungsmodelle vorstellen
Diskussionsveranstaltung am 14.07.2013 in Soest
Slots auf EuWiKon 3.0
Weiter geht es auf Sozialcamp 2013
  • Agenda Setting - Rente modernisieren - Ziel: Programatik vollständig im Bundesprogramm etablieren & bekannt machen
Agenda primär von AG60+, AG Senioren, AK
Neue Beauftragung - Vorschlag Mauri Fischbein
Aktionstag gegen Altersarmut am 17.07.2013 in München und Berlin, Dortmund, Potsdam, Leipzig, Weimar, ggf. Frankfurt und Pforzheim
  • Agenda Setting - Jobcenter humaner gestalten
Aktion Datenschutz im Jobcenter
Flyer entwickeln: "Meine Rechte im Jobcenter"
Webseite wird entwickelt, die eine Anfrage an das Jobcenter generiert mit dem Ziel Auskunft über eigene Daten zu bekommen
ÖA Arbeit in diesem Sektor wird gerade voran gebracht
  • Programmatische Arbeiten werden langsam wieder angefahren => Unterstützen Initiative Gemeinsames Europawahlprogramm
Übergreifende Sitzung am 01.07.2013 zum Bereich Themenbeauftragte für Wirtschaft/Finanzen/Steuern, um 20:00 Uhr im Kanal der Wirtschaftspiraten
EuWiKon-Orga: Frage Kokotreffen auf der EuWiKon? 17./18. Aug.
Treffen zusammen mit KoKo gewuenscht. Vorschlag on- /offline von Bastian
z. Zt. wohl inaktiv, wir möchten sie kapern.
machen sagt Bastian, aber höflich bleiben.

TOP 4 Konzepte zur Meinungsbildung

  • Zusammenfassung der AG- bzw. Themenarbeit
gestrichen

TOP 5 Verschiedenes

  • Kola Colman : Verfahrensvorschlag: Beiträge, die bekannt sind von den Diskutanten im Pad vortragen, hat sich am Beispiel von Thomas Küppers Bewährt

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 19.07.2013 21.00 Uhr (wg.# PK13)
  • Schließung der Sitzung um 23.02 Uhr durch Hekate (hat sie gut gemacht, die VL)


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 19 Juli 2013 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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