Koordinatorenkonferenz/Treffen/2013-05-31

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Gäste

  • Insgesamt 50 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • so beschlossen

TOP 1.3

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • wie gesehen beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 17.05.2013
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2013-05-17
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht ist genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!

TOP 3 Aktuelles/Orga

TOP 3.1. Organisation der KoKo

  • Sachstand Orga-Team
Aufgaben:
1. Kommunikation zwischen den AGs und den Länder- bzw. Themen-KoKos
2. Öffentlichkeitsarbeit, KoVox, Flaschenpost, Kompass u.a., Zusammenstellung der Arbeitsergebnisse der AGs und Weitergabe an die internen Piratenmedien;
3. AG-Zeitung Wika
  • Inhalt bxitte gut lesen: http://piratenmagazin.piratenpad.de/InhaltAGZeitung
  • Finanzierung und Abnahme der Hefte über P-Shop/TomJong muss noch genauer geklärt werden
  • Sind am Lektorat, in 2-3 Wochen(ca. 20.06) kommt sie in den Druck
  • Wird es auch eine online-Version geben? Ja ___LINK ___folgt
Orgateam:
  • Hat noch nicht getagt #ausGründen. Wird asap nachgeholt. Das Thema könnte Schwerpunkt bei der nächsten Koko sein.

TOP 3.2. Basisentscheid (BEO)

  • Info und Sachstand
    • Bericht moonopool: schwierig, Aussage Vorstandssitzung: Umsetzung ist gewünscht, verantwortliches Vorstandsmitglied wird gesucht, Trennung einer Beauftragung in Online- und Urnenteil, noch keine Ausschreibung; Vorstand hat beschlossen noch keine Anträge anzunehmen
    • Alios ergänzt: Hauptverantwortlich ist Sven Schomaker, von Tarzun unterstützt, arbeiten an Ausschreibungen
    • Frage Bastian: Ernsthaftigkeit der Umsetzung? Alios: muss umgesetzt werden, ist aktuelle Beschlusslage. Komplexestes Thema erwartungsgemäß die Akkreditierung, vermutlich sollen sie Datensätze aus der Mitglieder-DB geholt werden.
    • Bitte https://twitter.com/basisentscheid folgen
    • Arbeitsgruppe als vorauseilende Hilfeleistung für eine künftige Beauftragung hat sich bereits formiert und arbeitet an $Dingen: https://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid
    • Zur Niederschrift: Kyra hat kein Fell. Miau. Das müssten wir erst noch verifizieren^^
    • escaP hat Bezirksparteitag Oberpfalz Anträge gestellt, BEO (schon leicht verbessert) dort einzuführen. Dann hätten wir einen überschaubaren Testrahmen, in dem sich das Ganze etwas einfacher umsetzen lässt als auf Bundesebene. Änderungen an der EO können wir da auch schneller machen und für den Bund üben.
    • Bastian regt an, die Sache in den Gliederungen zu testen


TOP 3.3. Aktuelles

  • Umlaufbeschluss zur Aufhebung der AG-Regeln
    • http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/183
    • Bastian plädiert für Selbstorganisation der AGs, rekapituliert die Kritik an AGs: fehlende AG-Übersicht, schlechte bis keine ernsthafte Arbeit, dankt Alios für Anwesenheit
    • Alios: Der Beschluss von damals war bei vielen nicht auf dem Radar. Boilerplatecode muss raus und da es nicht gelebt wurde, war es ok, das rauszunehmen. Es wurde auch gesagt, dass die AGs und insbesondere die Koko aufgefordert sind, einen besseren, lebbaren Vorschlag zu unterbreiten.
    • Alios: erstmal auf nach September verschoben, da wir offenbar Wahlkampf haben
    • Bastian: Konsens statt fester Regeln, viele Piraten in AGs aktiv -> positiv
    • Alios: sollte den Ansatz etwas weiterentwicklen, siehe Themenbeauftragte, Fragen sollen nicht vor September wegformalisiert werden
  • Sachstand Themenbeauftragte
    • Alios: es muss noch geklärt werden, wie lange die Beauftragungen gelten etc., aber erst im September. bis dahin läuft alles wie sonst
    • Alios hält Katta den Rücken frei und macht die Arbeit des polGF nach innen.
    • Alios ist viel mit Katta Zug gefahren, haben über AGs gesprochen
    • Was können die AGs im Wahlkampf leisten (Programmarbeit ist jetzt nicht angesagt)
      • Argueliner / Battlecards bitte in http://wiki.piratenpartei.de/Wahlkampf_Controlling_BTW13_bundesweit/Material eintragen
      • für Stammtische buchbare Events mit Kandidaten
      • Gedanken für Schwerpunktaktionen? z.B: AG Drogen/Sucht: Diamorphin - AG macht mit :)
      • Synergien zwischen AGs nutzen
      • Alios wird uns noch anschreiben (Themen: regelmässige Blogbeiträge, Themenvorschläge, PM-Input, Battlecards, Argueliner, öffentlichkeitswirksame Aktionen der AGs ; AG-Feedback ist bis 17.6. gewünscht; Ziel: AGs vom Themenmodus in den Wahlkampfmodus bringen ;)
      • Bastian (sarkastische Bemerkung): das gibt es schon! 3 Konferenzen -> Potsdamer Konferenz, Euwikon 17/18.8., Datenschutz&Netzpolitik in München - alles auf Wahlkampf getrimmt, keine programmatische Diskussion. Und die Koko ist ja gerade die thematische Vernetzung. Themenflyer z.T. in Arbeit.
      • Alios: ja, es läuft auch noch viel mehr. Jetzt werden Presse und AGs vernetzt. Incredibul koordiniert die Pressearbeit. http://pirat.ly/supporter/j33bhme#info/2
      • moonopool bittet um konsistente Kommunikation Buvo -> AGen, damit wir wissen, was wir tun sollen. Denn dann machen wir das auch...
      • Drachenrose: ist verstört, weil sie zum ersten Mal von der Pressesache hört, Agendasurfing: gucken: welche Agenda ist aktuell?
      • Alios: wurde falsch verstanden, klar, dass aktuelle Themen aufgegriffen werden müssen, Themenmonitoring wichtig, hilfreich eine Übersicht über geplante Aktionen zu haben. Keine Kritik an Pressearbeit, AGs/Kandidaten Mut zusprechen und für mittelfrisitge Planung $Dinge sammeln
      • BerndTH: strategische Planung, saubere Kommunikation über das, was gewollt ist. Weiteres Problem: OVs/KVs schicken PMs an bundesweite Medien, Folge: PMs der Piraten landen im Spamordner
      • Alios: ja, wir sprechen da erstmal drüber und schicken nicht sofort Mails, will vom Pressebereich weg, Sache von Incredibul, will zum Thema AGs zurück
      • Bastian ist überrascht über Paradigmenwechsel, würde sich über Zusammenarbeit von BuVo und KoKo freuen


  • pr02: Wahlprogramm in Bildern: Aufarbeitung des Wahlprogramms für Social Media. Als Grundlage bräuchte die SG Gestaltung Bilder und Textvorlagen. Anfrage an die AGs das zu liefern.


  • Wahlkampf 2.0 Internet aktiv verwenden. Artikel kommentieren auf Programm verweisen.
    • BerndTH berichtet.
    • Geniale Tools vorhanden, aber werden nicht richtig genutzt.
    • Wir bewegen uns in unserer Filterbubble. Wir müssen da raus und unsere Themen verteilen. 2-Clicks und man muss in unserem Programm landen. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BerndSchreiner/Wahlkampf2.0
    • Drachenrose: Pressemonitoring, schaut in Foren relevanter Medien, früher: Piraten kommentieren, jetzt: AfDler kommentieren, macht es sogar besser. Piraten finden in den Foren nicht mehr statt
    • Alios: nennt es Infostand online statt Wahlkampf 2.0: erklären, erklären, erklären, Übung für den afk-Wahlkampf
    • BerndTH: keine Beauftragung erforderlich, einfach mal machen! Lasst uns die Spielwiese Web nutzen!
    • es folgt ein ausführlicher Austausch zum Wesen des Internets und so. Wir müssen es nur $tun. Einfach so. Und jetzt. AGs Marsch Marsch.
    • Drachenrose: Foren besser als PMs: im Forum erreicht man mehr Leute als mit einer PM
    • Alios: gibt nächste Woche Vollgas zum Thema Netzneutralität, Aufruf: macht Aktionen!
    • Fazit: Call to Arms, Anfangen, Machen! <3
  • Commercial break:
  • EuWiKon 3 am 17.+18.8.2013 in Frankfurt im Gewerkschaftshaus:
Die Themen:
Jugendarbeitslosigkeit in Europa
Digitale Netzwerke und ihre Auswirkung auf die Wirtschaftsordnung
Umwelt (Fracking, Wasser, Landwirtschaftspolitik, Energiepolitik)
EU-Sixpack
Auseinandersetzung mit der Geldpolitik der EZB/NZBn, Direkte Kreditvergabe an Staaten durch EZB/NZBs
Neue Wirtschaftsordnung
Bitte in die Teilnehmerliste eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_3/Teilnehmer


  • TOP 4 wurde teilweise vorgezogen . Themenbeauftrager "Globales Handeln"

TOP 3.4. Seminar Grundsatzprogramm

In Kerpen fand am 25.-26.05.2013 das Seminar Grundsatzprogramm statt. Hierbei wurde an zwei Tagen, 11 Themenbereiche aus dem Grundsatzprogramm vorgestellt, um den Wahlkämpfern und Kandidaten Argumentationsgrundlagen für Fragen der Wähler zu bieten, der Slot Arbeit und Soziales fiel wegen Krankheit aus. Dazu gab es simulierte Podiumsdiskussionen, hierbei konnten die Kandidaten Ihren Auftritt üben und Ihren Umgang mit unangenehmen Fragen trainieren. Für Juli ist ein weiteres Seminar in NRW geplant. Um die Referenten zu bekommen sollte man diesen eine Erstattung der Reisekosten anbieten.

Weitere Infos auf der Webseite, diese kann auch als Blueprint für die Planung von eigenen Veranstaltungen genutzt werden, für Rückfragen stehen die Organisatoren gerne zur Verfügung. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Seminar_Grundsatzprogramm


TOP 4 Berichte aus den AGs

Erklärung und Kommentar zur Diskussion ueber „Themenbeauftragte“ Von weltalf/Alfred - Koordinator der AG EP / 28may13

Treffen am Mo 27.05. u.a. mit ca 25 Mitgliedern der AGs Außen, Frieden, UG Verteidigung, Europa, Wirtschaft, Migration, ... Manchmal etwas zähe und teilweise gereizte Diskussion.

Eckpunkte des BuVO: vertreten von Alios: 1 Ansprechpartner, keine (gleichberechtigte) Teamlösung soll eher nach innen wirken (Koordination, Vernetzung): Von mehreren Teilnehmern wird angesprochen, dass über Pressekontakte auch eine Außenwirkung bis hin zur Sprecherfunktion möglich/zu erwarten sei ergo: 1 Konsenskandidat/in ist vom BuVo gefordert.

Allerdings laesst der BUVO den relevanten AGs die Freiheit intern zu regeln wie wir die fachliche Zuarbeit durch Unterstuetzer und evtl Stellvertreter regeln. Wir sollten das auch NUTZEN !

Die Versammlung murmelt: Das Thema heisst nun "Globales Handlen" - das wurde so gleich zweimal per deutlichem Meinungsbild bestaetigt. Impliziert ist damit, dass das Themenfeld deutlich mehr als klassische Aussenpolitik + Verteidigung und evtl noch EP umfasst. Insbesondere soll die globale Politik der EU und die Wirtschafts und Finanz-politik einbegriffen sein. Intention der deutlichen Mehrheit war es mit dem Begriff "Globales Handeln" innerhalb der Piraten einen innovativen Rahmen fuer ein breiteres und die AGs besser vernetztendes Agieren zu schaffen.

Im Effekt heisst das: Die relevanten AGs schlagen 1 Beauftragten und 4 Fachunterstuetzer als Paket vor (falls wir uns per breitem Konsens drauf einigen koennen). Der BUVO beruft dann dieses Team.

Sollten wir aber nicht in der Lage sein, einen Vorschlag im Konsens zu machen, koennten wir 2 Teams (1 Beauftragter und 4 Unterstuetzer) nominieren. Dann wird der BUVO auswaehlen, welches Team er beauftragt.

Wenn wir auch das nicht schaffen sind wirs selbst schuld !

Prüffragen an die interessierten AGs:: 1. Wollt ihr Teil des Bereiches "Globales Handeln" sein? 2. Wollt ihr Euch mit dem Bereich "Globales Handeln" aktiv vernetzen? 3. Wer aus den AGs möchte für die Themenbeauftragung kandidieren / 1 Person? 4. Wer aus den AGs möchte als Kontakt/Fachexperte für ein Unterstützungsteam bereitstehen? 5. Wie wollt ihr abstimmen?

  • Stimmbürger: Vorschlag zu einem evtl. Wahlverfahren: Eine Wiki-Abstimmung aller AG-Mitglieder*innen, welche über 7 Tage läuft.

Weltalf: Alternativer Vorschlag zu einem Nominierungsverfahren im Konsens: Modifiziertes Bundesratsmodell: Aus den AGs sollen fuer die Nominierung des 1 Themen-BA max stimmberechtigt sein:

Kern-Gruppe: - Aussen, incl UGs: 5 - Europa, incl UGs: 5 - Entwicklung: 3 - Frieden : 3

Netzgruppe: - Wirtschaft: 2, - Landwirtschaft:2 - Energie und Umwelt: 2 - NNa: 2 - NNb: 2 , etc....

Als Themen-BA kann nominiert werden, wer Mitglied der Piraten ist, und von mindestens einer Kern-AG durch deren mandatierten Vertreter vorgeschlagen wird. / Quorum 67%.

Die Nominierung der 4 Unterstuetzer erfolgt durch die 4 Kern-AGs + Wirtschaft (wenn die aktiv mitmachen wollen; falls nicht, sollte jemand anderer / z.B. aus der AG Europa / dieses Thema abdecken), so dass / incl. Fachgebiet des Themen-BA selbst / mindestens die folgenden 5 Kern-Themen vom Gesamt-Team abgedeckt sind: 1. Deutsche Aussenpolitik, 2. Europaeische Aussenpolitik, 3. Entwicklungspolitik, 4. Frieden+Verteidigung, 5. Wirtschaft und Finanzen

Die gesamte Versammlung bestaetigt diese Nominierung nach dem obigen Verfahren und Schluessel (oder lehnt eben einzelne Kandidaten ab / Quorum 50%) und schlaegt dem BuVo die Bestaetigung des gesamten Teams / formelle Berufung / so vor.

Beschluss: Die AG will sich aktiv beteiligen und shclaegt vor als: - Themen-BA ??? - Fach-Unterstuetzer: ???, ???

Nächster Termin: zur Themenbeauftragung am Do 13.06. koko mumble / NRW, Protokollpad: https://piratenhannover.piratenpad.de/488?

Es sei darauf hingewiesen, dass seit einigen Monaten ein pad "Kordination Globales Handlen" besteht. Das kann ab sofort von den beiden Interim-Themen-BA, und spaeter vom gesamten Team genutzt werden: https://agentwicklungspolitik.piratenpad.de/Koordination-Globales-Handeln?


TOP 4.1. Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
Nein
Kola Colman fragt nach, wie man eine neue AG anmeldet, wird sich auf der KoKo-Liste anmelden und das auf die naechste TO bringen
  • Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 4.2. Internationales / PPI

  • PPI
keine Beiträge
  • PPEU in Gründung
Letzte Statutes Conference am 28.05. Wir hoffen, Mitte Juni fertig zu werden. Vorschlag für nächste Konferenz in Warschau vorbereiten.

TOP 4.3. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Sachstand:
Sachstand: Trifft sich morgen 01.06.2013, 18:00 Uhr
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand: Relaunch im Juni
  • Koko RLP
Sachstand:
Sachstand: wird wieder besser besucht, nächster Termin 09.06.2013 um 20:00 Uhr
  • Gesundheits-KoKo
Sachstand: sollte mal wieder abgehalten werden
  • Wirtschafts-KoKo (Wirtschaftspiraten)
Sachstand: Vorbereitung Euwikon 3, nächstes Orga-Treffen Freitag, 07.06.2013, 20Uhr

AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
  • Wer seine AG nicht findet, einfach nachtragen (das ist hier nur eine Auswahl).
Sehr rege, Vorbereitung Datenschutz-/Netzpolitik-Konferenz München läuft.
Themenflyer erstellt.
schreibt PMs, beantwortet WPS und wird auch Beste Fragen und Programmerklärungen machen
arbeitet, u.a. am Programm zur EU-Wahl 2014
(wichtiges Thema: EuWiKon Planung, Europawahlprogramm , Zusammenarbeit mit Projektgruppe Finanzkrise)
Zurzeit etwas erschöpft (BPT Neumarkt)
Arbeit läuft jahreszeitbedingt etwas zäh, aber diverse Themen in Arbeit. Wichtigste Themen EuWiKon, Planung Aktionen zur Bundestagswahl, Europawahlprogramm. Nächste Sitzung 08.06.2013 um 20:30 Uhr.
Neue Koordinatoren haben das Ruder übernommen. Zunächst sind einige AG interne Orga-Arbeiten zu machen. Weite Informationen folgen.
Letzte Sitzung am 28.05.. Zieht sich etwas aus der Rechtsabteilung zurück ( es gibt ja jetzt ein Justiziariat.)
Bastian: Neumarkt war nett, nur nicht gesellig. Man konnte nicht saufen tagen, da einige ihr Quartier ausserhalb bezogen hatten. Dennoch konnte eine Sitzung abgehalten werden.
Vorstellungsartikel für Kompass
Twitteraccount angelegt (@AG_Transrecht) [[1]]
AG startet PR-Aktion, um mehr Mitglieder zu rekrutieren.
Nächste Sitzung (03.06.2013, 2000h) Planung Infoflyer/Battlecards
Wahl eines Themenbeauftragten mit Team am 03.06.2013 um 20:00h http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Aktuelles
Wegen 100%igem Personaltransfer zur AG_Transrecht temporär inaktiv


TOP 5 Verschiedenes

  • Keine Beiträge

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 14.06.2013 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 23:02 Uhr durch Axel


Wer: Koordinatorenkonferenz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Fr den 14 Juni 2013 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen