Koordinatorenkonferenz/Treffen/2013-04-26

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Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

  • Niemand

Gäste

  • Insgesamt 39 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Bastian .

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten: Bastian, Brax59
Vorschlag:
  • so beschlosssen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • so beschlosssen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung: nein

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlosssen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 05.04.2013
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2013-04-05
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht so genehmigt.

TOP 1.5 Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste):  :Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
  • Den Termin für die notwendige Belehrung nach §5 BDSG findet man hier:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine

TOP 1.6 Kennzahlen

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
keine vertagten Themen

TOP 2.1. Organisation der KoKo

  • Sachstand Orga-Team
Aufgaben:
1. Einladung, Tagesordnung, Zuordnung von Orgamails, Admin MLs
Macht idR Bastian
2. Erfassen und Pflegen von AG-Daten in der Übersicht
http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Liste_AG-Ansprechpartner
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Arbeitsgemeinschaften
Liste: http://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft
Listen 1 und 2 (Wiki) sollen verknüpft werden, evtl. auch über gemeinsame Vorlagen.
  • Joshibaer
Grundkonzept für Vorlagen steht, Programmierung wird vorauss. noch einige Monate in Anspruch nehmen
3. Kommunikation zwischen den AGs und den Länder- bzw. Themen-KoKos
4. Öffentlichkeitsarbeit, KoVox, Flaschenpost, Kompass u.a., Zusammenstellung der Arbeitsergebnisse der AGs und Weitergabe an die internen Piratenmedien

Vorschlag: Kern-Orgateam für Öffentlichkeitsarbeit (4) & Kommunikation zwischen AGs (3)

Interesse an Teilnahme Orga Öffentlichkeitsarbeit/Blog:
möglicher Termin RL auf dem BPT (bitte twitter-Namen dazuschreiben für ad-hoc Orga)
Mumble Termin dazu am Fr, 17.05.2013 21:00 Uhr!
Moonopool hat den Hut auf fürs RL-Treffen in marktbings
5. AG-Zeitung Kompass
  • Wika
https://piratenmagazin.piratenpad.de/AG-Zeitung
zur Zeit keine neuen Infos

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
Nein
  • Bei ML Problemen:
Ticket-System (OTRS): mailinglisten(at)helpdesk(dot)piratenpartei(dot)de

TOP 3.2. Internationales / PPI

  • PPI
General Assembly hat in Kazan/Russland stattgefunden, Alle Ämter wurden neu gewählt.
Vorstand: http://wiki.pp-international.net/wiki//index.php?title=PPI_Board&oldid=361068
Schiedsgericht: http://wiki.pp-international.net/wiki//index.php?title=PPI_Court_of_Arbitration&oldid=217712
Resolutionen: <wird nachgetragen>
LV Berlin jetzt Observer Member
12 weitere Parteien aufgenommen
Ordentliche Mitglieder: 42 (!)
Beobachtende Mitglieder: 12
Bastian merkt Probleme bei der Nachvollziehbarkeit der Entscheidungsfindung der PPI-DE Delegierten an.
Thomas berichtet, dass PPI in naher Zukunft, dank inzwischen erfolgter Eintragung, Registrierungen bei int. Organisationen, Konferenzteilnahmen etc. anstrebt. Es ist also abzusehen, dass dort künftig zusätzliches Engagement benötigt wird.
  • PPEU in Gründung
Nächste Statutenkonferenz am 30.04. NRW-Mumble
Ratifizierung Paris-Declaration BPT 2013.1 Antrag X004 <- der Antrag verdient Unterstützung auch mit dem kleinen Hochpfeilchen!
Bastian wirbt für Zustimmung zum X004 auf dem BPT.
  • Internationale Koordination tagt jeden 2+4. Donnerstag im Monat 20.30h, in NRW Mumble
  • International Allgemein
  • Reallifetreffen 29./30.06.2013 der international aktiv Tätigen in Bremen
  • Attaches (zuständig für Piratenparteien in diversen Staaten) werden auf Dauer gesucht für die Internationale Koordination. Bei Interesse: international <at> piratenpartei <dot> de

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Sachstand: im Stadium der Wiederbelebung
Sachstand: eingeschlafen
Koko BB = AG Politik BB
Sachstand: eingeschlafen
  • Koko RLP
Sachstand: kein Bericht
Sachstand: droht einzuschlafen, Appell ist raus, bin gespannt auf Sonntag

AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • Die AGs werden nur aufgerufen, wenn Sie sich mit Beiträgen vor der Sitzung ins Pad eingetragen haben UND sich zu Wort melden! (Beschleunigung des TOP)
  • AG Außen- und Sicherheitspolitik
Die AG orientiert sich derzeit neu:
Wir werden demnächst unsere Koordinatoren neu wählen
Ein Konzept zur Orientierung der Arbeit im außenpolitischen Bereich auf das Themenfeld "Netzpolitik" ( http://aussenpolitik.piratenpad.de/2013-3-27? ) ist bisher unwidersprochen und wird nach dem BPT 13.1 begonnen und bis Ende des Jahres erprobt
Wir haben am 25.04. zu einem Treffen der AGs AG_Entwicklungspolitik, UG Verteidigungspolitik, AG Friedenspolitik, AG Europa zum Thema "Themenbeauftragung" ( https://team_polgf.piratenpad.de/Beauftragungen ) eingeladen, dem ca. 25 Personen (sowohl aus den genannten AGs, als auch als interessierte Gäste) beiwohnten. Die Ergebnisse sind unter https://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fen-_und_Sicherheitspolitik/Themenbeauftragung zu finden.
Sehr fleißig, BDA-Aktionen.
Eine von der AG vorbereitete Pressemitteilung zum internationalen Hanftag '420' wurde von der Bundespresse veröffentlicht: :http://www.piratenpartei.de/2013/04/18/zeit-fur-neue-wege-in-der-drogenpolitik/. Eine weitere PM (zum GMM) ist zum Monatswechsel in Planung.
http://wiki.piratenpartei.de/2013-04-21_-_Protokoll_AG_Drogenpolitik:
Der Wahlprogrammflyer der AG wurde fertiggestellt und geht rechtzeitig vor dem BPT in Druck.
Die jährlichen AG-Koordinatorenwahlen fanden am 21.04.2013 statt. Dirk und Andi wurden bestätigt, TomKarla und Christine kamen hinzu.
Es wurde ein erweitertes Betreuerteam für die Socialmedia-Plattformen der AG gegründet und ein Regelwerk für die Handhabung erstellt: :https://drogenpolitik.piratenpad.de/AG-Socialmedia
Am 24.04.2013, 20 Uhr präsentierte die AG ihr Programm im Dicken Engel und stellte sich der Diskussion.
Die Planung bundesweiter Redebeiträge von Piraten am 'Global-Marijuana-March' (04.05.2012) läuft gut Wir sind in fast allen 8 Städten dabei.
Die Themenbeauftragten-Frage im Bereich Drogen- und Suchtpolitik sorgte für viel Diskussion und bleibt vorerst ungeklärt.
(Bericht v. Andreas Rohde, vorab eingetragen, weil Anwesenheit in der Sitzung nicht sicher ist)
Unser lange vorbereiteter und innerhalb der AG von breitem Konsens getragener Antrag fuer den BPT im Mai " Fuer eine solidarische Entwicklungszusammenarbeit" wurde in der Vorbefragung hoch gehandelt und landete unter dem Block Aussenpolitik auf gutem Platz 3 - als einziger Antrag mit dem speziellen Thema EP. Wir sind deshalb frohen Mutes, ab Mitte Mai ein aussagefaehiges Programm anbieten und offensiv in die bundespolitische und europaeische Diskussion einbringen zu koennen.
In dieser Perspektive werden wir uns auch weiter an der Diskussion ueber eine Themanbeauftragung beteiligen. Dabei streben wir an, eine Beauftragung fuer das Thema "GLOBALES HANDLEN" (anstelle "Aussenpolitik") zu schaffen. Schoen waere es, wenn sich dafuer EINE kompetente Person finden koennte, die zudem breites Vertrauen ueber mehrere AGs und Arbeitsgebiete hinweg geniesst. (Das ist derzeit fraglich...) Auf jeden Fall aber sollte diese PERSON mit HUT sich auf ein 3er Team stuetzen koennen: Fachmenschen zu Aussenpolitik, Verteidigung, Entwicklung.
Diese team-orientierte Struktur an der Spitze sollte verstaerkt und fachlich ergaenzt werden durch eine breit angelegte und verstetigte Kommunikations und Kooperations- struktur. Diese Aufgabe koennte ein virtueller Arbeitskreis "GLOBALES HANDLEN" erfuellen, der sich aus von den AGs mandatierten Aktiven zusammensetzt, und - neben der Beratung des Teams der Themenbeauftragten - vor allem die sektor-uebergreifende Diskussion und politische Aktion vorantreiben sollte.
Am 24.4. wurde in der AG-Hauptsitzung ein neuer Programmkoordinator gewählt::Paul Wardenga
Eine folgende Diskussion zum Thema Themenbeauftragter Europa blieb während der Sitzung vorerst ohne Ergebnis
Zusätzlich tagesaktuelles Thema: Medienvielfalt- und Freiheit in der EU. Von den 20Piraten in die AG eingegeben mit Bitte um Input: :https://20piraten.piratenpad.de/746 Alle Interessierten sind aufgerufen, sich an der Umfrage zu beteiligen (bis Mittwoch).
Joshibaer(@Joshibaer) AG-Familie
MV-Piratin ist jetzt auch Koordinator der AG Familie
Nach den Programmanträgen und den Artikel im Kompasses , ist bei uns einwenig Ruhe eingetreten.Das Trollthema Sorgerecht ist mal wieder Aktuelle mit den alten Polemischen Argumenten und so.
Am 18.04. war Cornelia Otto (Nene) bei uns zu Gast. Aufnahme der Mumble-Sitzung: http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de//ShowFeed.aspx?id=13294
Seit der letzten KoKo nichts neues.
Nix Neues
Texte für diverse Piratenmedien erstellt (Kompass, Kaperbrief, Flyertexte, Flaschenpost)
aktuelles Thema, an dem wir AG übergreifend arbeiten ist der Saatgutaufreger der EU
Aktuelles
  • Zur Zeit volle Aufmerksamkeit auf den BPT
Bewerbung der Anträge:
  • "Warum sind Migration und Asyl wichtige Themen für die Piraten?"
http://haekelklub.de/warum-sind-migration-und-asyl-wichtige-themen-fur-die-piraten/
"alter! die themen migration und asyl sind wichtig. auch wenns dich nich betrifft. nee, genau deswegen."
http://johannesstabe.wordpress.com/2013/04/09/alter-die-themen-migration-und-asyl-sind-wichtig-auch-wenns-dich-nich-betrifft-nee-genau-deswegen/
  • Klabautercast mit Martin Haase, SeeroiberJenny, kevusch 1h49m
http://klabautercast.de/2013/04/16/folge-115-asyl-und-migrationspolitik/
BPTarguments
http://bptarguments.piratenpartei.de/WP054/
http://bptarguments.piratenpartei.de/WP074/
Vorläufiger Flyer der Anträge WP054&WP074
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Wp054wp074.jpg
Video auf der #3lak 3Länder Antragskonferenz zur Vorstellung der Anträge:
http://youtu.be/74BPinm8WKQ
  • Neu eingerichteter Twitter-Account: @agmigration
  • Termine
  1. Antifakon der Jupis am 15./16.Juni vermutlich http://sektion31.piratenpad.de/antifakon
  • 23.5. Termin: Demo in Berlin gegen das Asylbewerberleistungsgesetz & institutionellen Rassismus
  • AG_Nachhaltigkeit
Aktuelles: Neuaufbau der Wiki-Seite (in Arbeit)
Mitglieder: ist geplant eine Rundfrage zu machen, wieviele der eingetragenen Mitglieder noch aktiv sind / sein wollen
z.Zt. 14tägige Mumble-Sitzung kaum besucht (2-3 Teiln.)
folgende Wünsche betehen:
Neuaufbau der AG in Richtung programmatischer Zuarbeit zu AG´s
den Nachhaltigkeits-Gedanken besser im Programm unterzubringen
Kommunikation unter den AG´s zu verbessern
Nach BuVo-Ausschreibung Justizariat ist ein wenig die Luft raus.
Treffen in Neumarkt muss noch organisiert werden, Koordinatoren dieses mal nicht dabei :(
Arbeitet zusammen mit AG Energiepolitik an Wahlkampfmaterial für Energiepolitik. Aktuell jeden Dienstag ab 20:30 Treffen im Mumble Raum Energiepolitik.
Drei Programmpunkte zum BPT beantragt: WP065 und zwei Punkte in den Sammelanträgen WP168/138 (Fälschungssichere Kennzeichnung von Militärwaffen und ordentliche statistische Erfassung von Straftaten mit Waffen)
Neue Koordinatoren gewählt:
@APfeilsticker
@bastianbbb
@Brax_59
@pr02
@Stimmbuerger
Ist sehr aktiv auf allen Ebenen
Aktuelles Thema der letzten Sitzung (22.04.2013), Themenbeauftragte für die Wirtschaftsthemen, Steuerpolitik, Wirtschaft, Geld- und Finanzpolitik. :Die Diskussion dazu ist noch nicht abgeschlossen.

TOP 4 Zusammenarbeit der AGs mit der SG Presse

Drachenrose berichtet, dass Sie wieder die Leitung der SG Presse übernommen hat, Thomas Gaul ist Stellvertreter.
Im Raum stehende Idee: Presseschulung für Schreiber der AGs
Schulungen auch für Themenbeauftragte (dass diese eigene PMs schreiben)
Ressorts werden evtl. dabei aufgegriffen
Drachenrose berichtet von guten Erfahrungen mit bisherigen Themenbeauftragten - Zusammenarbeit z.B. mit Bruno Kramm sehr produktiv
Themenbeauftragte werden diskutiert; Bastian stellt Übertragbarkeit der guten Erfahrungen mit Bruno auf andere Themenfelder in Frage; Thomas Gaul schlägt Einladung von Themenbeauftragten zur KoKo vor; Flow bemerkt, dass Themenbeauftragte in weniger klaren inhaltlichen Bereichen als Urheberrecht evtl. weniger gut funktionieren; Drachenrose sieht die Aufgabe der Themenbeauftragten als (aus dem Programm ableitender) Zuarbeiter der Pressearbeit als unabhängig von den vorgebrachten Gegenargumenten - Schulungsangebote zur effektiven Pressezuarbeit wurde bereits wiederholt genannt, umfangreichere Veranstaltungen sind nötig; Matthias merkt an, dass auch Diskussionsprozesse, nicht nur reine Programmumformulierung, zur Pressearbeit gehört;Bastian spricht sich für Abbildung von Meinungsprozessen aus; Thomas Gaul bemerkt, dass Pressemitteilungen nicht Teil der Meinungsbildung sind

TOP 5 Konzepte zur Meinungsbildung

  • Zusammenfassung der AG- bzw. Themenarbeit
Gesundheits-KoKo schläft gerade geruhsam
Wirtschafts-KoKo Wirtschaftspiraten tagen ;), Neuer Termin kommt demnächst.

TOP 6 Verschiedenes

  • Nachwahlen zu BuVo
Sondersitzung machen 03.05.2013 21.00h (Kandidaten werden am 27.04.2013 eingeladen).
Vergesst nicht de AG-Kalender https://wiki.piratenpartei.de/Vorlage:Kalender_Bundes_AGs
Support durch Joshibaer

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 17.05.2013 21.00 Uhr
  • Sondersitzung 03.05.2013 21.00h
  • RL-Treffen in Neumarkt: 10./11.05. wird noch bekannt gegeben (Moonopol)
  • Schließung der Sitzung um 23:43 Uhr durch Brax59
Wer : Koordinatorenkonferenz
Wo : Unser Mumble findet im Raum Koordinatorenkonferenz statt.
Wann : Fr den 17 Mai 2013 um 21:00
Ansprechpartner:Bastian
Tagesordnung : Pad

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