Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-01-20

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Anwesende Koordinatoren

Anwesende AGs

Entschuldigt

  • Dragon AG vorhanden;)
  • Andreas AG auch vorhanden:)

Gäste

Insgesamt 41 Teilnehmer

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch ThomasG

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Goxy
  • so beschlossen

TOP 1.3

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen

TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen

TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste): Datenschutzverpflichtung unterschreiben, an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.

TOP 1.7 Kennzahlen

  • 54 aktive AGs (8/9/60 Sa. 131)
  • 93 Mitglieder auf der Liste.
  • AG-Footer wurde aktualisiert
nur noch aktive AGs in der Liste
alle anderen über die Aktivitätskategorien erreichbar/verlinkt

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
keine übrig

TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles

TOP 3.1. Aktuelles

Neue AGs gesichtet?

Dee_Kay
Wir bieten offenen, transparenten Gemeinden eine Lösung die Bürgerinnen und Bürger an der Gemeindeentwicklung zu beteiligen, die Akzeptanz zu erhöhen und näher an den Wünschen und Bedürfnissen der Einwohner dran zu sein. Aus direkten Gesprächen wissen wir, dass es für dieses Projekt Bedarf gibt auf jeder kommunalen Ebene.
In Gemeinden, die den Vorteil der Lösung nicht sofort erkennen, werden die Piraten diese Lösung dem Bürger zur Verfügung stellen und aktiv zur Beteiligung einladen.
Sven
Die Friedenspiraten sehen sich als Ideengeber für eine ganzheitliche und integrierte Friedenspolitik. Die AG Friedenspolitik beabsichtigt eng mit den Fachbereich AGs zusammen zu arbeiten und möglichst gemeinsam mit diesen Initiativen zu ergreifen.
Oliver
Themenfindung und Aufnahme von Kontakten
http://piratenpad.de/ag-ueberwachung
Jens
Die AG Überwachung dokumentiert und sammelt Informationen zu Überwachungsmethoden durch Wirtschaft und Staat. Methoden wie sie bereits angewendet werden und solche die in Planung sind. Auf der Linkseite werden Videos und Medienberichte zum Thema Überwachung gesammelt. Die Stichpunktliste soll helfen einen Überblick über die Vielzahl an Überwachungspraktiken zu erhalten und dient auch als Grundlage für Flyer. Mit verscheidenen Aktionen machen wir die Leute auf das immer größer werdende Problem der Überwachung aufmerksam und klären sie über die Risiken und Nebenwirkungen auf.
Mögliche Überschneidungen mit der AG Datenschutz.
Die nächste Online-Sitzung der AG Datenschutz findet am Dienstag, 31.01.2012 um 20.30 Uhr auf dem NRW-Mumble statt..
  • Newsletter der AGs
Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de
Vorschlag für den Newsletter: "KoVOX"
Sachstand: keine Neuigkeiten
  • Kontakt mit Piratenradio aufnehmen. Sachstand:
Kein Interesse des Piratenradios war erkennbar
Nächste Redaktionskonferenz der Piratenradiomitglieder: Jeden Mittwoch Redaktionskonferenz Donnerstag, den 26.01 , ab 20Uhr, Pflicht ab 21:00 Uhr
Aufarbeitung der Themen kann das Piratenradio auf Grund Personalmangels nicht leisten
Arbeitstitel beim P.R. "The Voice of KoKo"
Jihan, Jasenka und DSLawFox rocken das.
Sonntag 22.01.2012 treffen sich die Verantwortlichen im Mumble-Raum der KoKo

TOP 3.2. Gläsernes Mobil

  • Sachstand:
Derzeit in Schleswig Holstein. Der BuVo macht eine Ausschreibung (Matthias Schrade ist verantwortlich), dass eine Gliederung der PP das GM übernimmt. LV BB hat Interesse schon in der BuVo-Sitzung bekundet.
BB: hat bereits Interesse zur Übernahme durch LV bekundet
BW: Bruchsal hat auch bereits Interesse bekundet und würde es zur Not auch kaufen.
LV sollte der Übernehmende sein, da Rechtsfähigkeit gegeben sein muss.
keine Änderung des Status Quo- Verleihe an Interessenten in der Partei auch weiterhin geplant.

Bemerkung: Es sind auch bereits Reservierungen bis 2013 vorgemerkt.

TOP 3.3. Internationales / PPI

  • Vorbereitungen der General Assembly in Prag (13./14.04.12) sind am laufen. Kandidatenseiten müssen noch aufgebaut werden.
SOPA/PIPA Aktion (black out) hat weltweit gut funktioniert. Leider steht ACTA noch an und niemand mag sich des Themas annehmen. EU muß da noch unterzeichnen. Aktiver Protest wäre nötig. Freiwillige bekannt?
PP-GR hat die benötigten Unterschriften zusammen für offizielle Registrierung. Termin zur Einreichung steht noch aus.
Weitere PPs sind in Vorbereitung.

TOP 3.4. Berichte aus den AGs

Koko's in den Ländern

Nichts Neues seit dem letzten Bericht
Nichts Neues seit dem letzten Bericht von den Orga.einheiten
LandesKoKo-NRW trifft sich an jedem 4. jeden Monats
Tage der poitischen Arbeit werden in NRW in Zukunft regelmäßig stattfinden, ähnlich wie Barcamps organisiert. Der Erste im letzten Herbst war ein großer Erfolg, 70 Piraten aus NRW belebten eingeschlafene AGs und AKs wieder und gründeten neue. Der nächste findet am 05.02. in Dortmund statt

AGs

keiner anwesend
AG Aussen. hat zwei Anträge in das LQFB gestellt.
Verantwortung zum Schutz https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2392.html und Interventionskritische Außenpolitik https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/1263.html
Bitte schaut sie euch an und beteiligt euch an der Abstimmung.
  • AG Europa hat eine Änderung der Arbeitsweise beschlossen. Zukünftig soll nur noch ein Thema pro Sitzung besprochen und umgehend verschriftlich werden.
Anschliessend sollen diese Anträge ins LQFB gestellt werden.
Der erste Teil der Themensammlung für die Arbeit der FG Verkehr und Infrastruktur in den kommenden Monaten ist vonstatten gegangen; war allerdings umfangreicher als geplant und ist deshalb noch nicht abgeschlossen. Zweiter Termin am 22.01.12. (Letzte Woche ist leider ausgefallen.)
RL-Treffen ist in fortschreitender Planung (Jugendherberge in Görlitz; gerade in Terminabstimmung innerhalb der AG). LV Sachsen und KV Görlitz sind um Zuschüsse gebeten worden. KV GR hat sich schon positiv geäußert.
Mailingliste ist aktiv (in jedwede Richtung).
  • AG Corporate Design Identity
macht Fortschritte
  • AG Bildung
  • Reallifetreffen im März in Frankfurt(M) in Vorbereitung
nächstes Mumble 21.1.2012 ab 20Uhr
reges Leben auf der Mailingliste
  • AK Bildung in Brandenburg in Gründung.
Landes-AK? ja.
reger Zulauf
nichts Neues
Nächste Sitzung Ende Januar.
keiner anwesend
derzeit wöchentliche Mumblekonferenzen (+ noch öfter im kleineren Kreisen/Themen/Ländergruppen)
E-Zigarette wird momentan zum Hauptthema, weitere Puplikationen dazu sind geplant und bereits in Arbeit; Studiensammlung und deren Analyse schreitet voran
Artikel im KOMPASS wurde verfasst (E-Zigarette + Prohibition)
AG-Abend in Dicker Engel fand statt (5.1.2012)
Interview/Diskussion bei 'Südwild' (BR3) fand statt (Thema: Crystal Meth) http://bit.ly/xnyOdB
Wahlprogrammhilfe für SH
Kooperationen mit Bundes- und Landespressestellen werden weiter vertieft/verbessert
diverse Argueliner wurden und werden weiter erarbeitet, mehrere verschiedene Zielgruppen und Anwendungsmöglichkeiten
ein AG-Regelwerk wird erarbeitet (finale Sitzung=kommender Sonntag)
Koordinatorenwahlen im Februar
ein AG-Manifest wird erarbeitet, soll die beschlossenen Anträge und die Arbeit der AG nach außen präsentieren
diverse Unterthemen werden von Modulgruppen erarbeitet; Positionspapiere, die die beschlossenen Hauptanträge unterfüttern sollen
Vorbereitung einer Zusammenlegung von sucht- und drogenpolitischem Programm läuft
Projekt 'Prohibition tötet' wurde gestartet, JES bereits als externer Kooperationspartner gewonnen, Hanfverband denkbar, weitere im Gespräch
AG-Mitglieder besuchen in Kürze in Berlin Themenanhörungen des Bundestags
AG nennt sich ab sofort AG_Drogenpolitik und baut derzeit eine komplette neue Wikipräsenz auf , Veröffentlichung und Umzug in ca einer Woche
AG sucht wegen der vielen Projekte dringend weitere Mitstreiter --Andi_nRw
in Kooperation mit AG Gesundheit Forcierung und Bearbeitung der ÖA mit Blick auf die Aktualität des Rollouts seit Oktober 11 und hinsichtlich ca. 50 Mio Karten, die ab ca. Mitte 2012 massiv vor dem Hintergrund gesetzlicher Vorgaben von den Krankenkassen ausgegegeben werden sollen und müssen. Vorgezogener Online-Rollout (Anbindung der Praxen und Krankenhäuser und sonstigen Leistungserbringer an die Zentral-Server der Gematik: Koop mit Presse/ÖA Bundes- und Länderebene (NRW) - siehe nachfolgende Links-:
https://sgpresse.piratenpad.de/20120116-Mumblesitzung
http://nrw-presse.piratenpad.de/122
http://piratenpad.de/egk
https://bundespresse.piratenpad.de/2011-12-07-eGK
Piratenradio in der Pipeline
keiner anwesend der berichten kann
rege Diskussionen auf der ML
Themen: Kind-Karriere, Ehe/ Lebenspartnerschaften, Wechselmodell/Betreuungsmodell, Arbeitswelt Familienleben, Rente ab 67, Abschaffung des Ehefähigkeitszeugnisses
AG trifft sich allgemein sowie in den Untergruppen "Solidarier" und "Reformer" im Mumble. Die von der Seite AG Gesundheit verlinkten Untergruppen-Pads dienen als
Restart der AG von Jasenka und Marcus in Arbeit
alte Seiten ins Wiki- Archiv verschoben
neue Präsenz auf Hauptseite erstellt -Themenunterseiten angelegt
Aufruf über die Länderlisten und benachbarten AGs zur Mitarbeit gestartet.
nächstes Treffen 22.1. /https://agjugend.piratenpad.de/2 Gründungssitzung
keiner anwesend
Die AG Piratenportal installiert als nächsten Schritt ein bis drei Enterprise-Portal-Testsysteme. Aktuell würden wir uns besonders über zusätzliche IT-Leute für Installationen, Anpassungen und erste Tests freuen. Java-Kenntnisse sind von Vorteil. Im folgenden Schritt über Normalnutzer und "DAUs" für erweiterte Anwendungstests (Bedienungsfreundlichkeit etc.).
keiner anwesend
eine ungelöste Aufgabe/Baustelle
keiner anwesend
  • AG Politische Bildung
keiner anwesend
Es wird an einer neuen Struktur gearbeitet.
Die 3. Justizkonferenz findet am 27.04.2012 in Neumünster statt.
  • AG Soziale Kompetenz
schläft / ruht
keiner anwesend
keine neuen Informationen
nächstes Treffen am 22.01.2012 um 19:00 Uhr in Mumble
keiner anwesend
Aus aktuellem Anlass:
http://www.taz.de/%2185899 schade... http://tinyurl.com/rosaeinhorn wär so schön gewesen...
AG Transrecht befindet sich in Terminabstimmung über eine Mumble-Sondersitzung zur Erstellung einer Pressemitteilung: http://t.co/OyOAfnWL
Kommunikations-und Kooperationskoordination mit transsexuellen NGOs läuft bereits.
Kurzfassung: Transsexuelles Mädchen in Berlin (11) soll der Mutter weggenommen, stationär eingewiesen und zum Jungen "umgepolt" werden.
Noch nicht bestätigtes Zitat eines damit befassten "Arztes": "Wir werden Ihr Kind schon brechen". Kommunikation mit dgti.org bzgl. Übermittlung von Quellenmaterial läuft
nichts Neues
kommende Woche Di.23.01.2012 20:30 Uhr Treffen in Mumble
keiner anwesend
keiner anwesend
Koordinatorenwahl am 13.02.2012
Barcamp Potsdam 3.-4.3.2012
Alternative 1: 31.3.-1.4.2012 Alternative 2: 24.3.-25.3.2012
Syncom-Diskussion
Mit der Bitte um rege Beteiligung, Dragon alles Liebe;)
Entwicklung von zukünftigen Aussagen der PP

TOP 4 Fachmatrix und andere Konzepte

  • Umsetzung der Meinungsbilder vom 13.01.2012
  • Thema Fachmatrix:
http://piratenpad.de/Fachmatrix vs. „Themenverantwortliche“
http://piratenpad.de/FAQFachmatrix
  • Innerhalb der nächsten vier Wochen werden AG Ansprechpartner benannt
  • Hier würde sehr gut unser Antrag an die KoKo passen, da er zum Thema genau das umsetzt, was letzte Woche besprochen wurde.
Siehe Koordinatorenkonferenz/Anträge und http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO
Der vorgeschlagene Antragstext nimmt die Vorschläge e) und f) aus der Sondersitzung vom 13.1.2012 auf, die im Meinungsbild jeweils mit 19:0 abschnitten (war e) nicht 19:1???- nicht in meinem Gedächtnis und auch nicht im Protokoll :-) und positioniert sich klar gegen den dort vorgetragenen Vorschlag c), der im Meinungsbild 3:14 unterlag. Die Meinungsbilder zu den Vorschlägen a) und b) wurden ebenfalls berücksichtigt. --Dirk
  • In der Diskussion steht ein Antrag aus der Satzung des LV BB an den BPT der die AGs in der Bundessatzung als Basisdemokratisches politisches Instrument der PP legitimiert.
http://piratenpad.de/YVZqYfdLBO

TOP 5 Verschiedenes

Gibt es eine Sicherungsstrategie für die dropbox, es ist nicht unwahscheinlich, dass es dropbox ähnlich ergeht wie MegaUpload, dann wären ev. dort befindliche Daten nicht mehr beschaffbar.

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 03.02.2012 21.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 00:41 Uhr durch DSLawFox
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