Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-12-09

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56. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 09.12.2011 21:00h c.t.

Anwesende Koordinatoren

  • SBartsch AG Online (wenn es mir am Fr möglich ist)
  • ThomasG AG Orange Hilfe
  • Dragon Orga:AG Recht
  • DSLawFox AG elektronische Gesundheitskarte und kurz berichtend bzgl. Sachstand AG Gesundheit
  • Bastian AG Politik
  • David AG Strategie (bis 23 Uhr)
  • SlickRights AG dezentraler Parteitag, Landes-AG Meinungsfindungstools(LV RLP)
  • Kyra AG Drogen
  • Jihan AG Bauen und Verkehr
  • infosocke AG Piratenportal
  • Pereos AG Außenpolitk
  • und weitere, die sich nicht eingetragen haben.

Gäste

Vorschlag Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch ThomasG

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Jihan
ThomasG
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • alle gemeinsam
  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung? - ja, so beschlossen

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen

TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen

TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:

Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
  • Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste)
Media:Datenschutzverpflichtung.pdf
Datenschutzverpflichtung unterschreiben und an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.

TOP 1.7 Kennzahlen

  • Anzahl aktiver AGs derzeit: 63 (Status1)

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
keine übrig

TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles

niemand zur Erläuterung anwesend.
  • Umsetzungsvorschlag - Diskussionsvorlage fahrscheinfreier ÖPNV und KfZ-Steuer
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik/Themen/%C3%96PNV%2BKfZ-Steuer
niemand zur Erläuterung anwesend.
Es gibt bedauerlicherweise keine Kommunikation zwischen der AG Steuerpolitik und der AG Bauen- und Verkehr zu diesem Thema.
Jihan wird die AG anschreiben. Wir haben uns bei Jihan gemeldet zwecks Koordination. AG Steuerpolitik, Ed

TOP 3.1 Umgang mit verwaisten AGs

  • Hinweis auf die Überarbeitung der Darstellung von Aktiven/Inaktiven AGs:
Terminfindung Bürokratensitzung: 28.12.2011, 19.00 Uhr.
AG Satzung sollte reaktiviert werden.(oder Fachgruppe/AK/PG)
Zu "offenen Fragen" sollte ein Pad eingerichtet werden, damit nichts vergessen wird.

TOP 3.2. Aktuelles

  • Ergebnis des Bundesparteitages (kurz)
76 Anträge behandelt; überwiegend aus Themenblocks
1324 Akkreditierte
Zusammenfassung der Ergebnisse http://piratenpad.de/ep/pad/view/ro.EKTgXyr97xze/latest
  • Umsetzung Unfallversicherung – Appell und Verfahrensbeschreibung an die LVs?
VBG versichert für 2,73 EUR/pro Jahr und Mitglied
Ergebnis der "Live-Marina" am BPT in Offenbach
Hamburg versichert seine Aktiven (ca. 100).
DSLawFox unterrichtet Landesverbände und fragt Bedarf ab.
ThomasG und DSLawFox gehen auf den BuVo zu und sprechen das Thema betr. BuVo und Beauftragte an.
  • Piratenwerke
Thema abschliessen, da keine sinnvolle Kommunikation möglich
so beschlossen
  • Zusammenarbeit BuVo-AGs/Koko
Ergebnis der Umfrage:
1. Welche Anfragen kamen vom BuVo in die KoKo rein, mit welchem Ergebnis wurden sie bearbeitet? Keine.
2. Welche Anfragen kamen vom BuVo in eine AG rein, mit welchem Ergebnis wurden sie bearbeitet? AG Umwelt, AG Bildung hat Anfragen bekommen und auch beantwortet. Weitere Anfragen sind nicht bekannt.
Das Ergebnis der Umfrage wurde dem BuVo mitgeteilt. Ist das geschehen? (Piratenlilly) Wird geprüft.
  • Es wird angeregt, dass es wieder einen TOP "Neues aus den AGs" bei den BuVo-Sitzungen gibt. Wer ist der "Berichterstatter"?
Berichterstattervorschlag von DosOz42 wird nachgereicht.
Vorläufig machen das Jihan und DSLawFox (im Team) und sind für jede weiter gehende Kooperation offen.
  • Newsletter der AGs
Sachstand: Wird durch die Berichterstatter an den BuVo mit übernommen (da inhaltlich identisch, nur andere Adressaten)
Transport in die Flaschenpost: http://flaschenpost.piratenpartei.de/ (Jasenka?)
Vorschlag für den Newsletter: "KoVOX"
Micjoc berichtet kurz über seine Arbeit und bittet um :Feedback: BastianBB schlägt vor: Zentrales Thema in nächster KoKo-Sitzung (Jan. 2012) anstelle von Berichten aus den AGs; Micjoc wird da sein.
Bastian lädt ein (auch die beiden Bundesvorstände, die sich zuständig fühlen.)

TOP 3.3. Gläsernes Mobil

  • Sachstand:
GM: wird evtl. am 25.12.11 nach Niedersachsen gebracht. BigArne hat anscheinend eine Werkstatt vor Ort.
M.D. muß nochmal angesprochen werden, wegen finetuning.

TOP 3.4. Internationales / PPI

PPI hat nur noch 4 Mitglieder im Vorstand. Marcel Kolaja ist als Co-Chairman zurückgetreten.
Drei Ausschreibungen für die nächste General Assembly liegen vor: PP-CZ, PP-RU, PP-TN. - Entscheidung in der nächsten Sitzung des Boards.
Court of Arbitration hat die erste Entscheidung veröffentlicht. Festgehalten ist auf Einwand PP-DE u.a.dass "elektronische Wahlen" nicht der Satzung der PPI widersprechen. Auch Entscheidungen des Boards sind als falsch beurteilt aber in der Rechtskraft bestätigt.

TOP 3.5. Berichte aus den AGs

  • AG Arbeitspolitik
Niemand anwesend.
  • AG Außenpolitik / AG Europa
Planungen für außenpolitisches Bar Camp im Frühjahr 2012 haben angefangen (wie zuletzt auch in Potsdam).
Förmliche Anfrage an die Piraten in Brandenburg geht die nächsten Tage raus.
Externe Referenten sollen angefragt werden.
Planung auf der Sitzung im Dezember.
AG Europa Q065 auf BPT beschlossen
  • AG Bauen und Verkehr
Nach Koordinatorenwahl gab es letztens ein Treffen der KO, um sich auf die Aufgabengebiete aufzuteilen.
Aktuell Findungsphase der KO.
Treffen Anfang 2012 ist in Planung.
  • AG Corporate Design Identity
Mike Nolte
Aktuell werden die Entwürfe der 4 ehemalige AGs gesichtet. Bis Februar wird das fortgesetzt.
  • AG Bildung
Niemand anwesend.
bundesweites Treffen geplant
http://piratenpad.de/20111201-IdeenPiratenBildungstreffen
  • AG Datenschutz
"Indect" integriert.
Bericht BDSB: Audits RZ Offenbach, Akkredititierung BPT. Weiteres wurde abgelehnt.
  • AG dezentraler Parteitag
Aktuell wieder vermehrtes Interesse, es tragen sich wieder neue Interessenten ein, was auf das Signal des BuVo zurückzuführen ist, das Thema offiziell anzunehmen. Im Moment noch offen, wie es mit den Koordinatoren geplant werden soll, da ein Koordinator sicherlich nicht in der Lage ist, das umfangreiche Thema komlett zu koordinieren. Ich habe daher den Vorschlag gemacht, aus den Landesverbänden Koordinatoren zu benennen bzw. dazu Aufzurufen, dass sich Interessierte oder Piraten, die sich in den LVs schon seit längerem um Projekte kümmern, dort einzutragen. Ich möchte noch ein wenig Zeit zugeben, bis sich dort genügend Interessierte gemeldet haben. Dieses Jahr sehe ich da wenig Chancen, das Thema dPT noch progressiv anzugehen, wegen Feiertagsvorbereitungen und Urlaubsabwesenheiten. Auf der Liste sind auch wieder vermehrt Anfragen zu verzeichnen.(Slick)
http://wiki.piratenpartei.de/AG_dezentraler_Parteitag
  • AG Drogen
Alles gut und sehr aktiv. Man verträgt sich und ist konstruktiv :)
Anträge der AG auf dem BPT angenommen.
  • AG Elektronische Gesundheitskarte (Datenschutz & Privatsphäre)
DSLawFox (Koordinator), Bobby79 und GargleBlaster haben sich am Rande des BPT11_2 darauf verständigt, die Anträge PA 139, 171, 315, 335 und X024, 048 - evtl. unter Einschluss von PA 349 (Veltens) - zu einheitlichen Anträgen zusammenzufassen und erneut zur Behandlung auf BPT einzubringen. Ebenfalls am Rande BPT11_2 konnte Kontakt mit www.foebud.org hergestellt werden, ein eV der Gründungsmitglied der Initiative "stoppt-die-e-card" ist und dessen Repräsentant auf dem BPT neben Info-Stand kurzen Rede-Slot hatte. Der Kontakt wird ausgebaut.
Pressemitteilung ist in Arbeit. Frage der Freigabe steht noch aus.
Koordination mit Ärzte- und Bürgerstammtisch in Neuwied ist in Vorbereitung. Kontakt via Dieter (Dragon).
  • AG Familie
Niemand anwesend.
  • AG Gesundheit
Niemand anwesend.
Ist außerordentlich aktiv.
Ringt je nach Flügel um Konzepte für den nächsten BPT
  • Landes AG Meinungsfindungstools (LV Rheinland-Pfalz)
PAD: https://rlp.piratenpad.de/AG-Meinungsfindungstools
Keine typische Bundes-AG, jedoch haben wir auch Kooperationsangebote aus diversen Bundes-AGen erhalten und wünschen uns auf jeden Fall Kooperationen und Beteiligungen aus allen Richtungen. Ziel der AG ist die Definition von Anforderungen an ein oder mehrere Tools zur Meinungsfindung im Landesverband, der Betrachtung und Bewertung vorgeschlagener Tools, dem Test ausgewählter Tools und die Einführung dieses/dieser Tools. Allgemein besteht großes Interesse. Die AG befindet sich noch in der Gründungs-Phase, uA ist es schwierig, einen Termin für eine Gründungsversammlung zu finden, um die formalen Vorraussetzungen zur Einrichtung von Kommunikationsmitteln (Mialliste/n, Synch Newsforum etc.). Ich sehe auch hier keine Chance, dieses Jahr noch damit zu rechnen, ich werde die Zeit aber nutzen, um organisatorische und strukturelle Vorarbeit/Vorbereitungen zu treffen.(Slick)
  • AG Online
kurzfristig: Renovierung der AG
langfristig: Restrukturierung zu einer SG
Ansprechpartner: Sebastian Bartsch und Torsten Schreiber
  • AG Piratenideen
Niemand anwesend.
  • AG Piratenportal
Kurzbeschreibung der AG:
"Die AG Piratenportal arbeitet an der Konzeption und Umsetzung eines Mitgliederportals für die Piratenpartei Deutschland. Mit Hilfe dieses Portals soll eine niedrigschwellige Online-Partizipationsmöglichkeit ins Leben gerufen werden, welche Tools und Informationen für Mitglieder unter einer Oberfläche bündelt.
Gerade durch den Mitgliederzustrom von 'digital immigrants' nach der Berlin-Wahl ist die Schaffung eines niedrigschwelligen Onlineportals zwingend notwendig geworden, da eine enorme Informationsdiffusion durch die vielen verschiedenen Kommunikationskanäle vorherrscht." Siehe auch http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenportal
Nach unserer Erfassung und Auswertung der momentan verwendeten Systeme, deren Nutzung, Struktur und neuen sinnvollen Funktionen erstellen wir momentan ein Lastenheft und eine Beschreibung für unsere Vorstellung eines Piratenportals. Darauf basierend werden wir schauen, ob wir ein eigenes CMS programmieren müssten oder auf ein existierendes Enterprise-(Portal-)CMS oder zumindest Framework zurückgreifen können. Wir bevorzugen auf existente (anpassbare) Open-Source-Lösungen zurückzugreifen, soweit das sinnig umzusetzen ist. Diese bieten Vorteile aufgrund bereits existierender Dokumentation, Support, einer schnellen Verfügbarkeit usw. Dafür werden Testsysteme installiert werden müssen. Nach Auswertung des Lastenhefts und einer verfassten Empfehlung wird das Projekt den Piraten für ein Feedback vorgestellt, werden die dazu passenden AGs und Piraten-Projekte, die Technik-AGs nah einbezogen und die Vorstände informiert und ggf. passend zu den Anforderungen die jeweiligen Programmierer, Webdesigner usw. gesucht und als Team zusammen gestellt und weitere Schritte unternommen. Es wurde bereits erster Kontakt mit verwandten AGs, Projekten und weiteren Personen aufgenommen bzw. sind diese sehr interessiert auf uns zugekommen, für eine Zusammenarbeit ist es jedoch noch zu früh. Ein fester Zeitplan ist nicht vorhanden, da es dafür sowieso noch zu früh ist und wir aufgrund der ehrenamtlichen Arbeit keine fest verplanbaren Personenstunden und Fachteams zur Verfügung haben. "Es ist fertig, wenn es fertig ist." <infosocke>
  • AG Piratenradio
Hat am BPT übertragen.
Ist jetzt nicht mehr als AG bei der Piratenpartei tätig.
Das Piraten-Radio.net wird ab 1.1.12 ein gemeinnütziger e.V sein. Es sind zur Zeit umfangreiche Vorplanungen im Gange. Es wird ein globales Sendekonzept erarbeitet, um die Piratenthemen aus den kleinsten PiratenPartei-Gliederungen bis hinauf zu internationalen Piraten-Parteien thematisch zu bündeln, im Web zu streamen und, über Kooperationen mit u.A. UKW und DAB/DAB+ Anbietern, ein umfassendes Programm anbieten zu können. Möglichkeiten gehen von mobilem Live-Streaming bis zur Produktion von POD-Casts und Wahlwerbespots, sowie Technikberatung und Seminaren zB Sprechtechniken für Interviewer etc. Aus meiner Sicht ein höchst interessantes Projekt das uA durch professionelle hauptberufliche Redakteure und Radiomacher (zB WDR) unterstützt und aufgebaut wird. (Slick)
  • AG Piratenzeitung
Kompass 3 ist versandt. Ist auf dem BPT zusammen mit der BPT-Zeitung verteilt worden.
  • AG Politik
Nichts Neues
  • AG Politische Bildung
Niemand anwesend.
  • AG Recht/Orange Hilfe
Justizkonferenz am 02.12. in Offenbach erfolgreich abgeschlossen.
Die AG Recht wird sich auch zukünftig zu rechtpolitischen Themen äußern
In der Dienstleistungsabteilung wird mehr Struktur angestrebt; wird warten auf einen OTRS-Zugang und Mailadressen.
  • AG Soziale Kompetenz
Capt Carrot will wieder auferstehen. Interesse ist noch da. Geht hoffentlich weiter.
  • AG Steuerpolitik
(beim BPT wurden sämliche Steuerthemen nicht behandelt. Verschoben ist nicht aufgehoben?)
Versuche den Koordinator in die Koko zu bringen, Abteilungsleiter Steuerwesen der Orga:AG Recht.(Dragon)
  • AG Strategie
nicht neues. Samstag 10.12.2011 18 Uhr Treffen in Mumble
versuche die Koordinatoren in die Koko zu bringen (Dragon)
  • AG Studentenverband
Niemand anwesend.
  • AG Umwelt
Die gibts, sie lebt und sie arbeitet (O-Ton)
  • AG Verteiltes Rechnen
Niemand anwesend.
  • AG Wiki
Nutzungsbedingungen wurden erstellt.und verlinkt auf der Wikihauptseite.
  • AG Wirtschaft
Seeehr lebhaft, jetzt 80 Mitglieder, Montag 12.12. nächstes Plenum, wird lustig :-)

TOP 4 Meinungsbildung in der Partei

  • Tools --> SlickRights, Bericht beim nächsten Mal.
  • AG Arbeit allgemein: 63 aktive AGs sind eine (zu) große Zahl, damit alle laufen können. Bewusstsein schaffen für eine größere Kooperation.

TOP 5 Verschiedenes

  • Keine ernsthaften Beiträge.

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Bürokratensitzung (online): 28.12.2011, 19.00 Uhr.
  • Nächste Online-Sitzung 06.01.2012 21.00 Uhr (Schwerpunktthema Fachmatrix).
  • Schließung der Sitzung um 23.40 Uhr durch Jihan.