Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-03-10

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Sondersitzung


Hinweis: Dies ist eine wiederhergestellte Version vom 10.03.2011 - 12:12 Uhr - Die Vandalen waren fleißig.

37. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 10.03.2011 21:00h


Wir fangen ca. 21:15 Uhr an.

Teilnehmer

Anwesende Koordinatoren

  1. Dragon AG, jo ist vorhanden
  2. Flecky AG Bauen und Verkehr (kommt ca. 20 min später)
  3. Bastian AG Politik, AG Wirtschaft, kommt später
  4. Andi_nRw AG_Drogen
  5. ThomasG AG Orange Hilfe
  6. Vondor AG Piratenzeitung
  7. Jasenka AG Bildung


Gäste:

  1. Ike BundesIT

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:28 Uhr durch ....

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
  1. ThomasG


  • einstimmig beschlossen.

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • alle gemeinsam


TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung in vorliegender Form wurde einstimmig beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 04.03.2011
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-03-04
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Berichte

TOP 1.1. Als ständige Wiederholung:

  • Bitte an alle Koordinatoren, sich auf diesen Mailinglisten eintragen.

TOP 1.2 Berichte aus den AGs / Aktuelles

  • 1.2.1. Anzahl aktiver AGs derzeit: 63
  • 1.2.2. Anzahl aktiver Mitglieder derzeit: 36
  • 1.2.3. Sachstand: Zusammenarbeit BuVo AGs nach Gespräch mit Herrn Lauer

Herr Lauer ist gesprächsbereit und bittet um einen Terminvorschlag für die kommende Woche, bitte eine Doodleumfrage einrichten @Sigi, Tommy)

done: http://www.doodle.com/nv2mp29ew99iri23 Termin steht.


  • Vortrag von SlickRights... leider nicht anwesend.


  • 1.2.5. Sachstand Piratenradio:
  • Bisher hat der Schulze nicht geantwortet (Bastian)
Es wird weiter daran gearbeitet.
  • 1.2.6 Internationales / PPI
Hinweis auf die PPI-Konferenz in Friedrichshafen am 12./13.03.2011.


  • 1.2.7 Berichte aus den AGs

AG Öffentlichkeitsarbeit: Relaunch ist von mir in absehbarer Zeit geplant, muss ich noch mit BuVor abchecken. Aber schon mal vormerken von den Interessesenten, okay! --Dragon PS: Wer noch Hüte braucht um hier teilzunehmen (Abstimmungen), Dragon hat Hutgeschäft...rofl

AG_Drogen: Nix neues in der letzten Woche.

AG Bauen und Verkehr Keine nennenswerten Neuigkeiten. Nächste Sitzung der AG am 13.03., 20 Uhr

AG Bildung nichts Neues

AG Orange Hilfe nichts zu berichten

AG Piratenzeitung nichts Neues

TOP 1.3 weitere Berichte

  • 1.3.1 Dropbox: (als Wiederholung)
  • Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen

Sachstand zum Auftrag an Dragon: "piratische Ersatzlösung mit der Bundes-IT implementieren." Möglich als Testinstanz (owncloud) aber nicht vor Ende Mai [X] Done, Dragon

1.3.2. Sachstand Wahlkämpfe

  • Orga der bundesweiten Koordination.
  • [1] im Wiki hat alle gelisteten Seiten dazu, soweit die Länder sich an die Kategorisierung gehalten haben.


TOP 2 Bundesparteitag in Heidenheim

2.1. Präsentation der AGs / AG-Markt
  • Sachstand
  • <Personal bei den JuPis angefragt, bisher keine Antwort (Bastian)>
  • <Update: JuPis haben sich gemeldet, ich vereinbare gerade die Bedingungen>
2.2. Antragskommission
vertagt, da SlickRight als Fragensteller nicht anwesend ist. Es wird über die Timeline die Ursprungsfassung neu eingebaut damit eine Vergleichbarkeit gegeben ist.
2.3. Programm- und Satzungsanträge
Anfrage der Redaktionskommission: wir, die Redaktionskommission, möchten unsere redaktionellen Änderungen am Parteiprogramm gerne auch mit den ursprünglichen Initiatoren absprechen. Dafür suchen wir zu jedem der Themenbereiche die entsprechenden Autoren. Bitte helft uns in folgendem Pad eine möglichst vollständige Liste zu erstellen:

http://redaktionskommission.piratenpad.de/Programm-Initiatoren

Wir freuen uns darüber, wenn auch andere Interessenten (mit dem Vermerk »interessiert«) an den Themen sich melden.

  • Der Text wurde von LordSnow für die Redaktionskommission auf der Aktivenliste gepostet um die Antragsteller zum Gegencheck der redaktionell bearbeiteten Anträge vom letzten BPT zu motivieren.
Daraufhin entbrannte eine rege Diskussion auf der "Aktiven", dass die Redaktion nicht hätte die Texte der ursprünglichen Anträge inhaltlich verändern dürfen, was wohl geschehen zu sein scheint.
Da die Texte ohne Rücksprache mit den Antragstellern bereits im Dezember in das offizielle Programm der Piraten übernommen wurde, kam es zu harscher Kritik:
    • " Um stilistische Unterschiede, grammatikalische und orthographische Fehler ohne weitere Beschlüsse zu bearbeiten, wurde mit dem Antrag Z015 eine Redaktionskommission eingesetzt.

http://wiki.piratenpartei.de/Redaktionskommission

    • Am 27.12.2010 wurde das Parteiprogramm als "Ergebnis" der Redaktionskommission überarbeitet

http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Parteiprogramm&action=historysubmit&diff=892458&oldid=892456 "

2.4. Parteiwahlen
  • Vorstellungen / Vorschläge
2.5. Camp

Hinweis auf das Camp zum Bundesparteitag: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.1/Camp Bitte weiterverbreiten, wir kriegen supergünstige Preise auf einem Top-Platz! Auf Twitter: http://www.twitter.com/bptcamp

TOP 3 Verschiedenes

Synchronisation von Mailinglisten Aus ToDo-List http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/ToDoList

Unterschied zwischen thematischen und organisatorischen AGs:

  • Organisatorische AGs werden unter "Organisation"/"AG" einsortiert
  • Thematische AGs werden unter "Diskussion"/"Politik" einsortiert, da dort politische Diskussionen stattfinden
  • AG Piratenzeitung beschloß vor kurzem eine Synchronisation auszuprobieren.

Es wird eine Mail an alle Koordinatoren über die KoKoListe weitergeleitet, die ike als Aufforderung an alle AGs erstellt, um das Syncforum bekannter zu machen.

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Freitag, den 25.03.2011 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble
  • Schließung der Sitzung um 22:36 Uhr.

Ergänzung aus Archiv der Piratenparteiprotokolle

da wir bei der letzten KoKon über die Beauftragung von Arbeitsgruppen durch den BuVor oder die BPT-Beschlüsse in früheren Zeiten diskutiert haben, und ich mich dummerweise ;-) dazu bereit erklärt habe, die protokollierten Beschlüsse im Wiki zu suchen, 

hier die massgeblichen Protokolle und Einzelauszüge von BPTs und Vorstandssitzungen (auch wenn die Protokolle, teils chaotish waren und leider bis auf die TOs ganz fehlten!):

Das wichtigste Protokoll hierzu ist das erste in der WIKIProtokollkategorie enthaltene "Protokoll" des BuVors. http://wiki.piratenpartei.de/2006-09-18_-_Protokoll_der_Vorstandssitzung - und ist leider defacto leer und verweist nur in seinem TOP5 auf den Beschluss hin und ist mit unsere Seite der Arbeitsgruppen verlinkt. ;-)

Da es sich um eine aktuallisierbare Wikiseite handelt, sind die offiziell beauftragten AGs nur noch aus der Wikihistorie der Seite vom 18.9.2006 auslesbar, wo diese Seite aber laut Versionshistorie noch gar nicht existierte :-( Auch in der zugehörigen Navigationsleiste sind die ersten durch den Buvor bestimmten AGs erst am 28.10.2006 14.30Uhr eingetragen worden. http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Vorlage:Navigationsleiste_Arbeitsgemeinschaft&diff=prev&oldid=9377

Es handelt sich um:

AG Öffentlichkeitsarbeit <http://wiki.piratenpartei.de/AG_%C3%96ffentlichkeitsarbeit> |

AG Pirate Identity |

AG Verwaltungstechnisches <http://wiki.piratenpartei.de/AG_Verwaltungstechnisches> |

AG Parteiprogramm <http://wiki.piratenpartei.de/AG_Parteiprogramm> |

AG Website <http://wiki.piratenpartei.de/AG_Website> |

AG Forum <http://wiki.piratenpartei.de/AG_Forum> |

AG Wiki |

AG IT-Infrastruktur <http://wiki.piratenpartei.de/AG_IT-Infrastruktur> |

AG Treffen <http://wiki.piratenpartei.de/Treffen> |

AG Bildungspolitik


Da auch die Wikihiostorie erst da anfängt, müssen wir, wenn wir den Beschluss zur Beauftragung der ersten AGs einsehen wollen, wahrscheinlich in der Bundesgeschäftsstelle nach den vom Vorstand unterschriebenen Protokollen suchen :-( Die ersten Protokolle, scheinen wohl leider nur so nachvollziehbar zu sein.

Nur so viel zu unserer hochgepriesenen Piraten-Transparenz politischer Parteien, Verwaltungen und ihrer Beschlüsse. Die AG-Recht, war wider unserer Erwartung damals nicht enthalten. Erste Diskussionen zum Schiedsgericht gibt es erst in den BPTProtokollen aus 2008. Die ersten Erweiterungen der AGs in der Linkliste kamen erst im Mai2007 mit der AG-Filesharing und Computerspiele in der Wiki-Leiste hinzu, haben so aber nichts mehr mit dem Vorstandsbeschluss aus September 2006 zu tun.

Als Zusatzinformation der Wiki-Recherche hier einige interessante, in Vergessenheit geratene Beschlüsse...

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2008.1/Satzungskommission > Nach dem Auslaufen der Frist zur Antragsstellung > > * Tagesordnungstaugliche Aufbereitung der Anträge > * neutrale Kommentierung hinsichtlich Vereinbarkeit mit > gesetzlichen Grundlagen, interner Konsistenz und soweit absehbar > praktischen Folgen >

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2008.2/Protokoll Zum Antrag 5: > Konzept für Öffentlichkeitsarbeit: > - Flyer, Plakate > - Audio, Video, da fehlen noch Leute, z.B. für Werbespots, wir haben ja als > Partei auch die Möglichkeit Fernsehspots zu senden, das muss langfristig > vorbereitet werden > - Pressearbeit > - PR Kampagnen > Ich schlage vor, dass

> *Es gibt Arbeitsgruppenleiter, die die Öffentlichkeitsarbeitsmaßahmen planen, vorschlagen und durchführen. * > *Der Vorstand hat Vetorecht.*

> Einwurf: Öffentlichkeitsarbeit > Abstimmung, ob Antrag 5 angenommen werden soll. > Dafür: 34 Stimmen > Gegenstimmen: 2 Stimmen > Enthaltungen: 1 Stimme

  • ......heutige Schlussfolgerung daraus wäre:

Damit obliegt der Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit die Pressehoheit, der Vorstand hat zu kooperieren, statt eigene persönliche PMs gegen die Piratenpolitik zu veröffentlichen!!!!!***


  • Zur Satzungskommission

(hinzugefügt wegen aktueller Diskussion in der Kokon):

.... > Dieser Antrag soll nicht nur den Bundesvorstand entlasten, da er ab sofort nichts mehr mit den Satzungsänderungsanträgen zu tun hat, sondern gleichzeitig auch sicherstellen, daß die Satzungskommission, die als freie Arbeitsgruppe schon vor dem ersten Bundesparteitag eingerichtet wurde, die Anträge frühestmöglich erhält. Gleichzeitig wird eine Bestätigungspflicht eingeführt, damit Antragsteller wissen, daß ihre Anträge auch korrekt eingereicht wurden und formal korrekt sind. .... > Diskussion über Aufgaben und Arbeitsweise des Beschlussgremiums für das > Wahlprogramm. > - fast jeder der Anwesenden steht auf der Freiwilligenliste > - Problem: Nicht-Anwesende können nicht an der Ausformulierung mitwirken > - Problem: Wie wird die Gewichtung der Punkte festgelegt > - Kann das Gremium Punkte streichen > - Idee: Kandidaten müssen entscheiden, welche Punkte sie vertreten können ..... > Antrag, dass das Gremium den Punkt Bildung und Forschung auf Basis der hier > gemachten Vorschläge und des Grundsatzprogramms ausarbeitet, Gegenrede, die > Kompetenzen des Gremiums sind schon festgelegt, und da war der Punkt nicht > dabei. > Dafür: 25 Stimmen > Gegenstimmen: 5 Stimmen > Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit dafür ist.


... und damalige GOs http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2008.1/Gesch%C3%A4ftsordnung > *Der Parteitag ist beschlussfähig, wenn mindestens 10% der abstimmungsberechtigten Mitglieder anwesend sind *

...die wohl bis heute viele Vorstände und Mitglieder vergessen zu haben scheinen und den entsprechenden heutigen GOs der BPTs ja auch zu fehlen scheint. Denn wann waren wir das letzte mal 1400 stimmberechtigte Mitglieder auf einem BPT????? ---ergänzt am 14.3. durch Jasenka

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