Internationale Koordination/Treffen/2023-01-24
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Vorlage:Internationale Koordination
Mumble-Sitzung 24.01.2023 21:00 Uhr
Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2023-01-24-b1830rj
Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Bailey Lamon
Teilnehmer
- Exile ab 21:10 Uhr
Gäste
Entschuldigt
- Bailey Lamon
Tagesordnung der 251. Sitzung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21.06 Uhr durch Bastian
- Versammlungsleitung: ThomasG
- Protokoll: alle
- Streaming: @PiratesOnAir
- Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen:
- Die letzte Sitzung am 10.01.2023 war rein informell, aber dennoch sehr erfreulich.
- So genehmigt
- Genehmigung der TO:
- So genehmigt
- Vorstellungsrunde Gäste:
- Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
- LordJulius stellt sich vor vom BzV MFr./LV Bayern
- Aktive/Inaktive/Streichungen:
- folgt in der Sitzung
TOP 2 Aktuelles
- Die 250. Sitzung (!) war nur informell. Die erste Sitzung war am 12.09.2012, also vor über 11 ½ Jahren.
- Folgende Koordinatoren wurden am 13.12.2022 gewählt:
- Adam Wolf, Sebastian Krone, Thomas Gaul.
- Gregory ist ex officio Koordinator.
- Für die PPI-GA müssen die Nominierungen eingereicht werden. (sh. unter PPI)
TOP 3 Attachés
Berichte
(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)
- Adam Wolf (Österreich)
- Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
- Exile (für Spanien/Katalonien)
- Nicht neues im Westen
- Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
- Bastian kommissarisch (für Island)
- Nichts Neues
- Die Regierung plant eine Erhöhung der Mittel für die Strafverfolgung um 2,5 Mrd. ISK gegenüber dem zuvor gemeldeten Haushalt, was mehr ist, als seit Jahren für die Strafverfolgung aufgewendet wurde. Die größte Änderung ist die Erhöhung des Beitrags für die Polizei, der sich auf 1,4 Mrd. ISK belaufen wird, wenn das Parlament den Vorschlägen zustimmt.
- Mia (für Luxemburg )
Die Luxemburger Piraten haben vor 4 Stunden geschrieben: Die Regierung hat vergessen, einen Preisdeckel auf Fernwärme festzusetzen. Die Piraten schlagen vor, dass die Leute ein Moratorium für die Bezahlung einführen, bis das Gesetz in Kraft ist. Wir fordern den Energieminister dazu auf, mit den Lieferanten zu verhandeln, eine schnelle Lösung einzuführen, bis das Gesetz in Kraft ist.
- Erlaubt mal kurz im Original (letzebergisch)
Direkt neben Lützerath baut der Energiekonzern RWE seit Jahren Kohle ab. Um die Kapazitäten des Kohlebergbaus zu erweitern, soll nun die Stadt Lützerath abgerissen werden.
Infolgedessen wurden die Menschen alle umgesiedelt.
Weil der Abbau von Kohle als klimaschädlich gilt, besetzten Klimaaktivisten das Dorf, um zu versuchen, das Projekt auf diese Weise zu stoppen.
Bei welchen Projekten zur Energieerzeugung kooperiert der luxemburgische Staat mit RWE?
- Anne (für Schweden)
- Vorbereitungen auf EU-Wahlen und Wahlprogrammarbeit läuft
- Tendenz der örtlichen Piraten ist eher pro-NATO-Beitritt
- Neue Attachés suchen?
- --> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
- Frankreich
- Luxemburg
- Schweiz
- Abtimmung gegen Ausschaffung knapp gescheitert
- Es laufen noch weitere Refenden
Und da kommt in nächster Zeit einiges auf uns zu:
- Das Nachrichtendienstgesetz
- Die neue Version der E-ID
- Im Weiteren steht das Elektronische Patientdossier in den Startlöchern, und das Leistungsschutzrecht oder die Plattformregulierung laufen sich auch warm.
- UND ... tataaaarrr (Piratentrommelwirbel): Wir haben eine Volkinitiative in Vorbereitung, die ganz direkt deine Digitale Unversehrtheit schützt. Infos folgen.
- US und Canada
- Australia
- Indien
TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB
PPI
- PPI:
- Das letzte Board-Meeting war heute am 24.01.2023. Es wurden diverse organisatorische Fragen geklärt und ein Entwurf für das Budget 2023 beschlossen.
- Die nächste General Assembly findet (jetzt) am 28.-29.01.2023 nur als Online-Veranstaltung im PPI-Mumble statt (mangels Anmeldungen in Prag).
- Mumble: mumble.ppi.rocks Standardeinstellungen
- Ferner wurde die Einrichtung eines eigenen Postfachs für die PPI in der Schweiz und die Festschreibung des Sitzes der PPI in der Schweiz als Verein nach Schweizer Recht zur Kenntnis genommen.
- Das Postfach ist unter CH-1200 Genf erreichbar.
- Wir sind mit den PPI-Servern nach Finnland umgezogen.
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- Es müssen noch die Nominierungen für die zu wählenden Vorstandsämter etc. bei der PPI eingereicht werden.
- Bislang von uns vorgeschlagen aber noch nicht eingereicht:
- Officers
- 1 Chairperson: Bailey Lamon
- 4 Board members: Mike Gill (PP-CZ), Thomas Gaul (PP-DE), Manuel Caicedo (PP-CL), Bastian (PP-DE, PP-AT, PP-CH,PPI)
- 1 Alternate board member: Carlos Polo (PP-CH), Mia Utz (PP-DE)
- 3 Lay auditors: -
- 6 Court of Arbitration members: -
- Vorschläge:
- Lay Auditors: Vincent (PP-DE/PP-LU/PPI), Jrotermund (PP-AT/PP-CH)
- Abstimmung Lay Auditors:
Ja: Mia, ThomasG, Bastian,
Nein:
Enthaltung: Exile
- Beide angenommen.
- Board member: LordJulius https://twitter.com/lord__julius wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:LordJulius
- Abstimmung Board member:
- Ja: Mia, ThomasG,
- Nein:
- Enthaltung: Exile, Bastian
- angenommen.
- Alternate board member: LordJulius https://twitter.com/lord__julius wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:LordJulius
- Abstimmung Alternate board member:
- Ja: Mia,, Bastian, ThomasG
- Nein:
- Enthaltung: Exile
- angenommen.
- Vorschläge seitens PPCZ – keine weiteren Vorschläge bislang
- Board Members (incl. alternates): Michal Gill, Raman Ojha, Zbyněk Mucha
- Lay Auditors: Zbyněk Mucha
- Court of Arbitration Members: Michal Gill, Zbyněk Mucha
- Bestimmung Delegierte für PPI GA (bis zu sechs Personen)
- Gregory Engels (ex officio)
- Anne Herpertz
- Martin Kollien-Glaser
- Vincent
- pr02
- Bastian
- Abstimmung Delegierte:
- Ja: Exile, ThomasG, Mia,
- Nein:
- Enthaltung: Bastian
- angenommen.
- Mitteilung an die PPI-GA: ga.pp-international.net/
- Einladung:
- Proposal für Antrag: https://ga.pp-international.net/t/motion-proposal-support-for-z-library-owners-arrested-in-argentina-over-us-request/377
- Antragsteller sind dafür gesucht. Wollen wir den Antrag eingeben?
- Abstimmung Unterstützung Antrag:
- Ja: Mia, Bastian, ThomasG, Exile
- Nein:
- Enthaltung:
- angenommen.
- FYI: PPI-Budget: https://nextcloud.ppi.rocks/s/XTkj2t8kj8SsZi3
PPEU
- Das letzte Board-Meeting war am 18.01.2023 – hier wurde das nächste Council Meeting (CM) vom 15. bis 16. April 2023 in Straßburg geplant.
- Die bisher bekannte Agenda
- Am 14.04.2023 soll das CEEP finalisiert werden.
- Am 15.04.2023 soll die finale Version das CEEP beschlossen werden
- Am 16.04.2023 ist das Council Meeting mit Vorstandswahlen.
- Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe)
- Anfrage Mia: wollen wir über das zu wählende PP-EU Board reden ?: ... Antwort Versammlungsleitung: wir werden uns kümmern.
- Umfrage zur zweiten Kammer
- Gibt es bereits etablierte Working Groups zum CEEP in einigen Bereichen? (schließlich hat es ne ziemlich breit angelegte Lime Survey Umfrage gegeben)
Antwort Versammlungsleitung: bis jetzt hört man wenig bis nichts.
- Anfrage PP-CZ ..... was ist den mit gemeinsamer Arbeit ? (Aussiger)
POG
- Die Kampagne „Rescue without Borders“ ist angelaufen, bisher wurden 5.000 EUR eingesammelt.
- Weitere Diskussionen erfolgen auf einem anderen Kanal.
Pirate Secon
- Pirate Secon:
- Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
- Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
- Eine erste Redner-Liste im Netz und wird weiter ausgebaut:
- 11 Speakers bislang, weitere sind noch in der Pipeline
- Wir konnten eine bekannten Influencer für die Veranstaltung gewinnen, der mit seinem Netzwerk die Veranstaltung puschen wird. Die erheblichen Kosten werden gesponsort.
- Weitere Sponsoren sind sehr willkommen. Der Eintrittspreis beträgt 15 EUR, Kartenkontingente können uns auch unterstützen.
Termine International
TOP 5 Sonstiges
- 250. Sitzung der IK „nachfeiern“
- Highlight: Treffen vor Ort mit echtem Treffen?
- Lokation? Wollen wir das? Vorschlag der IK: Zusammenlegen mit der Pirate Secon
- Es regt sich kein Widerspruch.
- Pirate Times & die Website der Internationalen Koordination
- Neuer Artikel zum Iran ist auf der Pirate Times erschienen:
- Möchte die Pirate Times die ersten Artikel + Interviews der Serie "Piratenparteien international" aus der Flaschenpost übernehmen? (würde LordJulius natürlich auf Englisch übersetzen)
- Zugehöriger Link: https://flaschenpost.piratenpartei.de/2022/11/27/artikelserie-piratenparteien-international/ (Sammlung aller Artikel unten im Artikel verlinkt)
- Wir suchen Redakteure und Autoren
- LordJulius hätte evtl Lust/Interesse, meldet sich demnächst mal per Mail
TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung IK am Dienstag, 14.02.2023 um 22.00 Uhr MEZ (nach dem TeamPolGf.)
- Schließung der Sitzung um 23.05 Uhr durch ThomasG.