Internationale Koordination/Treffen/2021-10-12

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Vorlage:Internationale Koordination

Mumble-Sitzung 12.10.2021

Pad: https://etherpad.ag-technik.de/p/ik-2021-10-12-v5cmut0

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

Tagesordnung der 219. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2021-09-28
so genehmigt?
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt?
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
liegt nichts an
  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
liegt nichts an

TOP 2 Aktuelles

  • Informationsaustausch mit dem BuVo
 * Piraten Brasilien planen fuer November ne GA und sind auf der Suche nach ner Online Video Konf Platform - alios hat sie mit den Neustadtpiraten vertueddelt (Betreiben nen BBB Server)
 * EU-weite Kampagne gegen die EU Pläne zur Vorratsdatenspeicherung, als gemeinsame Aktion aller europäischen Piratenparteien (28.10.2021 findet ein Treffen um 18Uhr statt), Anmeldungen unter europa@patrick-breyer.de
 * (Buero) Patrick noch auf der Suche nach Kontakten zu Piraten in Polen und Spanien
   * exile: In Spanien gibts seines Wissen nach keine international aktiven Piraten - nur Cat ist real in den Gremien der Piratenparteien aktiv
   * Bastian gibt Info an Piraten in Polen weiter
  • Wahlergebnisse in Tschechien
In Tschechien wurde am 08./09.10.2021 (Freitag und Samstag bis 14:00) ein neues Landesparlament gewählt.
Es scheint so zu sein, dass eine Koalition aus den beiden Listen SPOLU und PIRSTAN die Regierung übernehmen und die korrupte ANO mit Babiš mit 108 von 200 Sitzen ablösen könnten.
Die Liste PIRSTAN (Piraten und STAN) hat 15,62 % erreicht mit 37 Sitzen. Sehr unerfreulich ist, dass von 22 nur noch 4 Piraten im Landesparlament sitzen werden (die STAN hatte vorher 6 und ist auf 33 Sitze hochgeschnellt, da sie fast alle Direktmandate der Listenverbindung gewonnen hat). Das dürfte zu erheblichen Verwerfungen innerhalb der PP-CZ führen.
Koalition aus PirStan und Spoulu hätte 108 der nötigen 200 Stimmen - die 4 PiratenStimmen würden rechnerisch gar nicht gebraucht.
Tschechien - Wahlergebnis hinter den Erwartungen. Die Listenvereinigung mit den STAN hat nicht so funktioniert, wie erwartet. Es werden Regierungsverhandlungen geführt, die Piraten+Stan sind Juniorpartner (108 von 200 Stimmen, die 4 Piratenstimmen werden eigentlich gar nicht gebraucht). Nach dem Debakel hat nun auf dem Parteiforum eine Debatte darüber begonnen, ob es in einer schwierigen Situation überhaupt Sinn macht, in die Regierung einzutreten. Die Mitglieder warten jedoch darauf, was die Koalition von Spolu ihnen bieten wird (ODS, KDU-ČSL und TOP 09), die Entscheidung wird bei der Abstimmung der Mitgliederbasis getroffen.

TOP 3 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Attaché für Österreich)
heute nicht da
  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
heute nicht da
  • Exile (Attaché für Spanien/Katalonien)
Der Vulkan spukt nach wie vor - es hat sich gerade ein neuer Lava-Laufarm in eine besieldelte Talsohle gebildet...
Pirates.cat macht socializing per "Pirate Beer" (in physisch - geplant ist zweiwöchtentlich - zur Zeit nur in BCN... soll heißen 13.10. - 29.10. usw...)
  • Mickey Sinclair (Attaché für UK, bzw. Schottland)
Schotten wollen neues Unabhängigkeits-Referendum bis 2023 (Nicola Sturgeon)
Schottland schafft Stipendium für Studierende aus der EU
  • Bastian kommissarisch (für Island))
Spannende Entwicklungen nach der Wahl: Die Unabhängigkeitspartei gewinnt einen neuen Abgeordneten, die Zentrumspartei verliert einen durch Übertritt.
  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Frankreich
Luxemburg
Schweiz
US und Canada
Australia
Indien

Attachés gesucht - Attachés gesucht !

Sonstige Berichte

TOP 5 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

  • Letzte Sitzung PPI-Board war am 06.10.2021, umfangreiches Programm
Teilnahme an der „UIA October Conference“ in Prag & Tokyo 21./22.10.2021
: https://uia.org/roundtable/2021/asiapacific/
Teilnahme am „IGF Booth“ 6.-10.12.2021, in Katowice, Polen - Es wird Standpersonal gesucht.
Teilnahme an der „WTO Ministerial Conference“ in Genf 30.11. - 03.12.2021
Wiederbelebung der PPI „Think Twice“ Konferenz im Frühjahr 2022 (mit der PP-CZ)
Whitepaper zur DAO (PPI Blockchain)
https://ga.pp-international.net/t/a-ppi-dao-discussion/327/16 (evtl - Thema in der AG Wirtschaft nächsten Freitag)
Nächstes PPI Online-GA auf 08.-09.01.2022 verschoben wegen Terminüberlastung
Nächstes Board-Meeting ist am 27.10.2021 16:00 MESZ im BBB
Nächste SCENE Meeting (AG Öffentlicheitsarbeit) morgen am 13.10. um 14:00 MESZ zum Thema Online- Werbung
https://pp-international.net/2021/10/invite-online-advertising-discussion-scene/

PPEU

  • Nächste Sitzung PPEU-Board 13.10.2021 19:00 MESZ- Jitsi PP-CZ
Bisher zwei Meetings zur Aktion „7aus7“ (Suche nach weiteren Kooperationspartnern für die Registrierung als europäische Partei durch die Parlamentsbehörde), mit Kollegen als Rumänien und Kroatien.

POG

  • Board Meeting am 29.10.2021 um 20.00 PPI-Mumble

Termine International

Freedom to Share ECI/EBI

  • Seit 10.12.2020 online.
Es werden Bündnispartner gesucht.
Es werden Übersetzer gesucht.
Turnusgemäße Treffen am 02. 12. und 22. jeden Monats
Es wird ein Unterstützer für Webserver-Team gesucht, mit HTML, Ruby / ERB und Tailwind (oder Vergleichbares "unity first" Frameworks) Kenntnissen.
Übersetzungen der Webseite auf https://l10n.rio.hn/projects/freedom-to-share/web/
Es fanden Gespräche mit UBI (BGE) ECI statt, die UBI ECI wird demnächst in ihrem Newsletter (20k Adressen) empfehlen, die F2S ECI auch zu unterschreiben.
Aktuell 2.117 von notwendigen 1.000.000 Unterstützer, 326 von notwendigen 67.680 aus Deutschland.
Enddatum 01.08.2022
Fundstelle: https://youtu.be/Z1kjQC5F93U
Flyervorlagen sind in der Mache. Geplant ist, dass man die dann von der HP runterladen kann
Es fanden Gespräche mit UBI (BGE) ECI statt, die UBI ECI wird demnächst in ihrem Newsletter (20k Adressen) empfehlen, die F2S ECI auch zu unterschreiben.
  • Wie steht es mit den anderen ECIs? Beobachtet das jemand?
Zurzeit gibt es 11 Initiativen. https://europa.eu/citizens-initiative/home_de
die EBI Bienen und Bauern retten! Eine bienenfreundliche Landwirtschaft für eine gesunde Umwelt hat 1.154.024 Unterstützer gesammelt (davon 30% in der letzten Woche) und ist somit voraussichtlich erfolgreich.
Crossposting wird angeregt.

TOP 5 Sonstiges

  • Pirate Times: Redakteure und „Gärtner gesucht“
https://piratetimes.info/de/
  • Website der IK benötigt eine Redaktion.
https://internationale-koordination.de/de/
Neu: Übersetzung des Artikels zu IRAN (der AG Außen)
https://internationale-koordination.de/brief-analysis-of-the-situation-in-iran/

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 26.10.2021 um 21:30 Uhr MESZ
  • Schließung der Sitzung um 22:38 Uhr durch Mickey.

Ziele der internationalen Koordination

Wie setzen wir diese Agenda um

Es wurde angeregt, ein Verteilungsplan über die untenstehenden Themen anzulegen.
Sachstand: Alexander

Zur Erinnerung: Finalisierte Zusammenstellung vom 03.12.2019

  • 1. Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:
1.1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
1.2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
1.3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
1.4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
1.5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
- Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
1.6. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
1.7. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
1.8. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
1.9. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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