Internationale Koordination/Treffen/2020-04-28
Vorlage:Internationale Koordination
Mumble-Sitzung 24.08.2020
Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2020-04-28-g11h30xu
Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Bailey Lemon
Teilnehmer
Gäste
Entschuldigt
Tagesordnung der 184. Sitzung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:53 Uhr durch Gregory
- Versammlungsleitung: Gregory
- Protokoll: wie immer
- Streaming: @PiratesOnAir
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2020-04-14
- so genehmigt
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt
- Vorstellungsrunde Gäste:
- Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.
- Aktive/Inaktive/Streichungen:
- Hanns-Jörg Rohwedder Austritt aus persönlichen Gründen. Wir danken für die langjährige, konstruktive Zusammenarbeit.
TOP 2 Aktuelles
- Koordinatorenwahl:
- Übertrag aus der letzten Sitzung:
- Bastian, Macburns sind dabei. Die Kandidaten werden nächstes Mal was zu ihrer "Bewerbung" sagen.
1. Die Internationalen Koordination wird durch die Beauftragten für internationale Zusammenarbeit (sog. Internationale Koordinatoren) des Bundesvorstandes sowie einem weiteren Mitglied der Internationalen Koordination vertreten, das aus ihrer Mitte gewählt wird.
- weiterer Kandidat Adam Wolf - wieder zurückgezogen.
- Vorschlag für Ergänzung der GO - der zitierter Paragraph wird wie folgt ergänzt:
- Atr. 2 Abs.1 Ergänzung: Gibt es nur einen vom Bundesvorstand beauftragten Internationalen Koordinator, so wird ein weiteres Mitglied aus der Mitte der Internationalen Koordination gewählt.
- Ja: Adam, Gregory, Macburns, Bastian =4
- Nein: Exile =1
- Enthaltung: ZombB =1
- Wir wählen heute zwei Posten. Gibt es weitere Kandidaten?
- Exile schlägt Adam vor,
- Adam schlägt Exile vor.
- Die Kandidatenliste ist geschlossen.
- Kandidaten:
- 1) Bastian
- 2) MacBurns
- 3) Sailorwolf
- 4) Exile66
Da eine geänderte GO, hier noch mal die Kandidatenbefragung:
Fragen an die Kandidaten?
Bastian: Stehst Du weiterhin zu der Aussage nie wieder eine IK-Sitzung zu moderieren? Nein.
- Approval Voting:
- 1: Dichter, Sailorwolf, Macburns, Exile, Bastian =5
- 2: Dichter, Sailorwolf, Exile, ZombB, Bastian =5
- 3: Exile, Macburns, ZombB =3
- 4: Sailorwolf, ZombB =2
- Gewählt sind Bastian und Macburns und nehmen die Wahl an.
- Sonstige Berichte
- liegen nicht an.
TOP 3 Attachés
Berichte
(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)
- Adam Wolf (Österreich)
- Nichts Neues, Leichte Lockerung im Mai vorgesehen. Gastronomie macht wieder auf, allgemeine Sorgen deswegen - Ab 1. Mai wieder Ausgangsregeln wie vorher.plus Mund und Nasenschutz- Ab Ende Mai Restaurants und Hotels. Viel Sorge wegen Klimawandel als Zweitthema, politische Verwerfungen in Ischgl und der ganzen Gegend.
- https://liveblog.tt.com/414/coronavirus Wie essen die im Restaraunt mit Mund-und-Nasen-Schutz? Antwort von Radio Eriwan: Prinzipiell ja aber speziell.
- Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
- Lateinamerikanische Gesundheitsorganisation erklärt:
- (Lateinamerika ist da, wo Europa vor sechs Wochen war.)
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- Danebod ( für Dänemark)
- wir brauchen einen neuen Berichterstatter.
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- Exile (für Spanien/Katalonien)
- am tun und machen halt.. noch im covid-19 schock
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- Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
- Lockdown bis Infektionsketten Unterbrechung durch Tests möglich sind.
- #Labourleaks
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- ZombBi (für Island)
- Island hat die Corona-Krise aktuell gut im Griff, niedrige Reproduktionszahl und sie machen nächste Woche wieder die Schulen auf.
- Island hat auch eine App im Einsatz, dezentraler Ansatz und MIT-Lizenz, PP-IS ist aber bzgl. der App gespalten.
- Die Regierung wird ihr Programm, bis Juni bis zu 75 Prozent der Löhne und Gehälter von Arbeitnehmern abzudecken, deren Beschäftigungsquote gesenkt wurde, verlängern. Das Programm war bis zum 1. Juni befristet. Nach Ende Juni wird die Regierung bis August bis zu 50 Prozent ihres Gehalts übernehmen.
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- Israel (Gregory)
- Die Piratenpartei bereitet sich auf die vierte Wahl innerhalb von wenigen Monaten vor.
- Das Verfassungsgericht hat das Tracking von Kontakten durch Corona-App ohne rechtliche Grundlage untersagt: https://www.bbc.com/news/technology-52439145
- sollte eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden, muss diese Ausnahmen für Journalisten u.Ä enthalten.
- Neue Attachés suchen?
- --> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
- Frankreich
- Luxemburg
- Schweiz
- US and Canada
- Australia, Phillipines
TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB
PPI
- wer ist bei der Online Assembly, der/die nicht im Vorstand sitzt und die IK vertreten kann?
- Deutschland hat Beiträge nicht bezahlt und ist nicht stimmberechtigt.
- Online GA 30.Mai 2020.
- Höhe der Rechnung? 1,343.82 EUR (Falls diese Summe nicht höher ist, als 2% des gesamt Jahresbudgets) - Berechnung im Wiki: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Affiliation_fees
- Mitgliedschaft wurde vom BPT beschlossen? Link zum Beschluss? war 2010 oder 2011 - Jerry und Gregory sind als PPI Co-Chairs gemeinsam auf der Bühne gestanden, und es wurde bei einer Gegenstimme der Beitritt und die Satzung angenommen. https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Protokoll#Beitritt_zur_Pirate_Parties_International
- Bastian postet den Schriftverkehr mit dem BuVo auf die IK-Mailingliste
- Im Anschluss an die GA Soll ein Online-Barcamp durchgeführt werden.
PPEU
Wie oben^^
- Deutschland hat Beiträge nicht bezahlt und ist nicht stimmberechtigt.
- Online Council: 23./24 Mai 2020
- evtl Veröffentlichung Ende der Woche:
- Europäische Mattermost - PP-IT https://mattermost.european-pirateparty.eu/
POG
- Alles im grünen Bereich. ;-)
TOP 5 Sonstiges
- Nix
TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung IK am Dienstag, 12.05.2020 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
- Schließung der Sitzung um 23:41 Uhr durch Gregory.