Internationale Koordination/Treffen/2014-11-13

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Vorlage:Protokoll

Vorlage:Internationale Koordination


53. Sitzung - Mumble 13.11.2014 20:30 Uhr

Teilnehmer

  • flo (ab 21:40h)
  • Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:51 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: ThomasG
  • Protokoll: alle
So genehmigt.
  • Genehmigung der TO:
So genehmigt.
  • Vorstellungsrunde
Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.
kann man getrost überspringen. :) nachdem heute alle bekannt sind

TOP 1 Beauftragten GO =

http://wiki.piratenpartei.de/Beauftragten-GO

> IV Internationale Koordinatoren und Attachés

> § 14 Internationale Koordinatoren

> 1. Internationale Koordinatoren halten den Kontakt zu PPI und PPEU. Sie informieren sich über die Entwicklungen in diesen Gruppierungen und den angeschlossenen Piratenparteien. Dabei werden sie von den Attachés unterstützt. Die internationalen Koordinatoren berichten auf Anfrage dem Vorstand. Bei bedeutsamen Entwicklungen in PPI und PPEU unterrichten sie aus eigener Initiative dem Vorstand.

> 2. Internationale Koordinatoren werden nur vom Bundesverband beauftragt.

> § 15 Attachés

> 1. Attachés halten Kontakt zu Piratenparteien in anderen Ländern. Sie informieren sich über die innerparteilichen und außerparteilichen Entwicklungen in diesem Land und berichten den internationalen Koordinatoren und auf Anfrage dem Bundesvorstand.

> 2. Attachés werden auf Vorschlag der internationalen Koordinatoren vom Bundesvorstand beauftragt.

> 3. Attachés stimmen sich bei ihrer Tätigkeit mit den internationalen Beauftragten ab.

> 4. Die Beauftragung endet, wenn der Attaché das Vertrauen der internationalen Koordinatoren oder des Vorstands verliert. Dies stellt der Vorstand per Beschluss fest.

Wurde vom BuVo so beschlossen. Der anwesende int. Koordinator bemängelt die Weglassung der in Bremen erarbeiteten Ziele der Int. Koord.
Es wird für Vertagung plädiert um weitere Mitglieder in einen Meinungsfindung dazu einzubinden.
Aussprache über die Sinnhaftigkeit einer förmlichen Beauftragung, die diese Kosten auslösen kann (Anspruch auf Ersatz der getätigten Aufwendung für die Wahrnehmung der Beauftragung).
Überprüfung der Statūs der Attachés durch die Internationalen Beauftragten (Gregory oder ThomasG)

TOP 2 Berichte der Beauftragten und Attachés (Arbeitstitel)

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun

  • a. Australien und Neuseeland: Jan Lettow
  • b. Belgien: Patrick Schiffer aka pakki
  • c. Brasilien: Jens Seipenbusch
  • d. Frankreich: Gilles Bordelais
  • e. Griechenland: Fotios Amanatidis
  • f. Island: Jens Stomber
  • g. Israel: Tobias Hanika
  • h. Japan: Gerd Fleischer
  • i. Luxemburg: Patrick Schiffer & Jerry Weyer
  • j. Marokko/Algerien/Tunesien: Mia Utz
  • k. Niederlande: Justus Römeth / pakki / Daniel Ebbert
  • l. Österreich: ./.
  • m. Polen: Heinrich Liebing & Robert Molo
  • n. Schweiz: ./.
  • o. Serbien: Dichter
  • p. Skandinavien: Anders Bernard
  • q. Slowenien by Squig
  • r. Spanien/Katalanien: Exile
  • s. Tschechien: Markus Muenchberg
Piratenbürgermeister in Marienbad ist gewählt: Vojtěch Franta
  • t. Türkei:
  • u. Uruguay: Christoph Seinke alias Klüver
  • v. Westafrika/Sub-Sahara-Afrika: Prince Buba Carr A Sankanu
  • w. Italien: Venatio Basso / Carlo von Lynx
  • x. Portugal: ./.
  • y. USA: ./.
  • z. Schottland: Hauke Holtkamp
  • aa. UK: ./.
  • ab. Norwegen: ./.
  • ac. Kanada: ./.
  • ad. Lettland:
  • Taiwan: Dichter war dort.
  • Piratenpartei in Taiwan nicht zugelassen - auch gerichtlich abgehandelt. (weil Name irreführend).
Es hat sich eine starke Protestbewegung gegen das CSSTA Freihandelsabkommen http://en.wikipedia.org/wiki/Cross-Strait_Service_Trade_Agreement gebildet, die letztlich dazu geführt hat, dass das Abkommen nicht abgeschlossen wurde.

http://en.wikipedia.org/wiki/Sunflower_Student_Movement

Tagung überraschend umfangreich, großes Interesse an Basisdemokratie, OpenData etc.
Spontane Podiumsdiskussionen zum gegenseitigen Lernen.

https://www.facebook.com/groups/243980492441874/

Die Taiwanesischen Kollegen benutzen ähnliche kollobarative Werkzeuge wie "wir". Gregory wird davon noch genauer berichten. (hackpad, hackfolder)

TOP 3 Bugdet 2015

Unter Berücksichtigung auch das die Attaches zukünftig beauftragt sind und damit nach allgemeiner Lesart Ansprüche auf Vergütung von RK u. dgl. haben muß das Budget angepasst werden. Die Ansätze von Bremen müssen demnach noch einmal erhöht werden.

Aus der Sitzung in Bremen

> ====Ziele der internationalen Koordination====

> *Einflussnahme auf die EU-Politik durch Zusammenarbeit der europäischen Piratenparteien. :Mittel (Maßnahmen):

> :Teilnahme an einer Europawahl 2014 (Ziel der Partei?)

> :Gründung einer europäischen Piratenpartei PP-EU

> :Mehr parteiinterne Kommunikation und Einbindung von mehr Piraten in die internationale Arbeit.

> *Langfristige Entwicklung der internationalen, institutionalisierten Piratenbewegung

> *Vertretung der deutschen Piratenpartei auf internationaler Ebene innerhalb der Piratenbewegung und außerhalb

> *Aufgaben:

> :Ansprechpartner für internationale Piraten(parteien)

> :Kontaktherstellung mit internationalen Piraten(parteien) für deutsche Piraten

> :Organisation der Teilnahme an PPI Konferenzen und Vertretung der deutschen Piraten

> :Betreuung internationaler Gäste auf Veranstaltung der deutschen Piratenpartei (BPTs etc)

> :Kontakt zur internationalen NGOs, Stiftungen und Forschungseinrichtungen (und sonstigen Institutionen)

> :Unterscheidung von Aufgaben in 'muss' und 'kann' ? (muss man doch so oder so, also Priorisierung) Prioritäten zum einen, zum anderen aber auch bestimmte (wenige) Dinge als 'verlässlich' gewährleisten. Was im Grunde auch wieder Priorisierung ist. ;) Aber ich glaube, wir sind uns da einig. ;)

> :Wir brauchen Durchführungsverordnungen! ;-) Mehr GO wagen! Hell, yeah! :D

> ====Aufgabenbereiche:====

> *PPEU Gründung

> *Ansprechpartner für internationale Piraten(parteien), Kontaktpflege

> *Einberufung Sitzung, Protokoll, Dokumentation (Schreibstube) internationale Koordination

> *Organisation Kommunikation und Teilnahme an PPI Konferenzen und Vertretung der deutschen Piraten

> *Organisation der Betreuung int. Gäste auf Veranstaltungen der PP-DE

> *Organisation der Teilnahme deutscher Piraten an wichtigen Veranstaltungen bei anderen Piratenparteien und anderen Organisationen (z.B. bei der WIPO)

> *Wir wollen hin zu einer Teamstruktur, welche die anfallenden Aufgaben im Team internationale Koordination erledigt. Innerhalb des Teams sollen aber klare Ansprechpartner definiert sein.

> ====Budget====

> =====Reisekosten=====

> *Anzahl der zu besuchenden Veranstaltungen. ca. 2 Personen etc. durchschnittliche > Reisekosten.

> :Mögliche Veranstaltungen pro Jahr und Person:

> :1 / 4 mal PPI

> :2 / 10 mal PPEU

> :0 / 10 Besuche Parteitage / WIPO (jeweils 1 Person)

> :0 / 5 sonstige Veranstaltungen (int. NGOs etc)

> :3 - 29 * 490 Euro: 1.470,00 Euro - 42.630,00 Euro

> =====Eigene Veranstaltungen=====

> :Betreuung int. Gäste (zB auf eigenem Parteitag) 0,00 - 500,00 Euro

> :internationale Veranstaltung 1 (x500,00) / 2 (x1.000,00): 500,00 - 2.000,00 Euro

> =====Mitgliedschaften in internationalen Organisation=====

> :PPI: 0,00 - 5.000,00

=> 5000€ << 20.000€ (Ausplanungsstand Paris)

> :PPEU 0,00-1000,00 (vor Anerkennung als Partei auf Europäischer Ebene durch die EU)

> max: 51.130,00 EUR

> =====Summe=====

> min: 1.970,00 EUR

> max: 51.130,00 EUR

Budget der PPI (Vorschlag für Paris)
https://docs.google.com/spreadsheet/pub?key=0ArWSm6bFghpEdDhDT1pTeWgzY0lRMFA1Vl9oT0Z1NlE&gid=0
55 T€ wird beantragt. Gregory, Bastian und Thomas stellen das Budget zusammen

TOP 4 Bevorstehende Konferenzen

  • 24./25.01.2015 PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden" in den Münchener Ringstudios
  • EuWiKon 2015 - es wird gerade an einer Planung für die nächste EuWiKon gearbeitet. Derzeit angedachter Termin ist 17/18.01 Januar 2015 in Hamburg (als Wahlkampfevent zur dortigen Bürgerschaftswahl im Februar 2015). Nachdem dieses Meeting auch einen internationalen (bzw. europäischen) Charakter hat, wäre eine Mitarbeit der europäischen Länderattacheés und/oder der internationalen Koordinatoren im Orga Team eventuell sinnvoll. So könnte man den europäischen Gedanken der Konferenz stärken und zu einer größeren Vernetzung unter den European Pirates beitragen.
mehr dazu auf der nächsten Sitzung
  • 17.01/18.01 IC Klausur mit BuVo in Prag
https://ic.piratenpad.de/Anmeldung-Treffen-Prag-Jan2015

TOP 5 PPEU

  • Sachstand
Stillstand? Niemand ist mehr da, auch die Delegierten berichten nicht.
Zombi hatte seine Mit-Ratsmitglieder aus D angefragt bezüglich eines Treffens.
Julia organisiert ein Liquid Democracy Meetup /Hackathon, ohne jedoch an die ML geschrieben zu haben. https://juliareda.eu/events/liquid-democracy-meetup/
Mumble mit Julia und Peter "Brokep" Sunde

TOP 6 PPI

  • Sachstand
Online GA hadert mit der fehlenden Teilnahme der Kollegen an den Orga-Sitzungen. Es regt sich Zweifel, ob die oGA gewollt wird/ist.

TOP 7 Sonstiges

piratetimes.net status
Ein eigenständiges, von offiziellen Piratenorganisationen unabhängiges Medium
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Hilfe bzgl. Video- und Bilder-Pools?

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Donnerstag, 27.11.2014 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
Unbedingt für die nächste Sitzung auf die TO setzen: Delegierte für PP-EU Regelungsvorschläge erarbeiten.
  • Schließung der Sitzung um 22:12 Uhr durch ThomasG

Vorlage:Nächstes AG Treffen