Internationale Koordination/Treffen/2013-10-30
Vorlage:Internationale Koordination
Mumble-Sitzung 30.10.2013
Vorgeplänkel, in die TO einzubauen:
Pirate Parties International/Strategiepapier Europawahl 2014: http://wiki.piratenpartei.de/PPI-Strategiepapier_Europawahl_2014
»Wir erklären die Absicht a) ein gemeinsames Wahlprogramm in die individuellen Programme der jeweiligen Parteien aufzunehmen«
»Das gemeinsame Programm soll sich aus Inhalten über Europäische Politik zusammensetzen, welche von den teilnehmenden Parteien befürwortet wurden. Jede teilnehmende Partei kann zu jedem Vorschlag ihre Meinung vorbringen und über den Stand des Verfahrens berichten.«
Vorschlag von Jens Seipenbusch zum Vorgehen: https://service.piratenpartei.de/pipermail/int-koordination/Week-of-Mon-20131028/000161.html
Gregory's Stellungnahme: https://service.piratenpartei.de/pipermail/int-koordination/Week-of-Mon-20131028/000162.html
Deutscher Vorschlag: http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Proposal_for_a_Common_European_Election_Programme
Tschechischer Vorschlag: http://www.pirati.cz/zo/docs/euprogrambase
arbeitspad der catalanen (einzelne Anträge - kein Gesamtkonzept): https://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/24
Beginn 20:30
Teilnehmer:
Entschuldigt:
TOP1: Zielrichtung festlegen
Es wird angestrebt, den auf der europäischen Ebene erreichten Konsens (sollte einer entstehen) den Mitgliedern der deutschen Piratenpartei zur Abstimmung vorzulegen. Diese Abstimmung ist jedoch nicht zwingend erforderlich und kann notfalls entfallen, da das europäische Programm nicht Teil des deutschen Wahlprogramms werden soll.
Wenn es aber Bestandteil des deutschen Wahlprogramms werden soll, muss es durch den BPT beschlossen werden. - Wobei ein Europäischer Zusatz im EP-Wahlprogramm auch möglich ist.
§ 9 Abs 3 PartG: (3) Der Parteitag beschließt im Rahmen der Zuständigkeiten des Gebietsverbandes innerhalb der Partei über die Parteiprogramme, die Satzung, die Beitragsordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien.
Am Sonntag abend nach Abschluss der Konferenz wird der aktuelle Programmtext als Sonstiger Antrag umgehend eingereicht, damit er noch an der Umfrage des BuVo teilnehmen kann.
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TOP2: Texte durchschauen
http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:conferences:athens2013 PP-DE "vs." PP-CZ Texte
http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:ceep_civil_rights
Ergebnis: sieht gut aus, beide Texte gut, wir teils weiter ausgearbeitet. Athen abwarten wo das Radiergummi angesetzt wird und welche Texte genau besser ankommen.
http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:ceep_citizen_participation_open_government
http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:ceep_transparency
http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:ceep_copyright
http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:ceep_patents
http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:ceep_free_software_libre_culture
http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:ceep_net_policy
Zusätzlich: http://www.ppeu.de/wiki/doku.php?id=programme:ceep_other
TOP3: Endbewertung oder so
- Jabber-Chat aufbauen für das WE. Einbeziehen: Martina, Thomas, Jens St., Jens S., Gregory, wer noch? - Upsalla Declaration: http://historik.piratpartiet.se/?p=933