Internationale Koordination/Treffen/2013-04-25

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Vorlage:Internationale Koordination


MumbleSitzung 25.04.2013

https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-25042013

Teilnehmer:

Gäste:

Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:47 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: ThomasG
  • Protokoll: Alle
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-11042013 -> so genehmigt
  • Genehmigung der TO-> so genehmigt?
  • Vorstellungsrunde NUR IM NOTFALL :-D bitte nicht ^^

TOP 1 Berichte der Beauftragten und Attachés

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Belgien: Christian Zeyen hat als Ansprechpartner für die ost-belgische Piratenpartei leider sein Engagement zurückgezogen.
  • Kroatien: Wahlergebnis 1,13% - Nico Kern war am Wahlwochenende in Zagreb. pakki hat ihn angesprochen, ob er sich nicht in Zukunft auch in der Int. Koordination einbringen möchte.
  • Niederlande: Delegation bei PPI Conference entzogen, Internationaler Koordinator zurückgetreten, zweiter Int-Koordinator inaktiv.
Einladung der süd-niederländischen Piraten (Roberto aus Maastricht/Heerlen) zu einem Dreiländereck-Treffen (NL, BE, DE) an die Internationale Koordination zum Wochenende des 24. oder 31. Mai 2013 in Heerlen.
  • Luxemburg: Geheimdienst Skandal (Ansprechpartner: Jerry Weyer)
  • Australien: Programm zur Nationalwahl 2013 finalisiert: :http://pirateparty.org.au/wiki/Platform
  • Island: Parlamentswahlen am kommenden Sonntag: http://piratetimes.net/report-from-iceland-1/ - Pirate Times berichtet, Andrew Reitemeyer ist vor Ort.
  • UK: Internationale Zuständigkeit wird neu vergeben. Derzeit nur generische Mailadresse zuständig.
  • USA-, Schweiz-, UK-Seiten werden gerade aufgearbeitet.
  • Österreich - Landtagswahlen Salzburg am 05.Mai, Piraten zum ersten mal flächendeckend dabei. (http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Salzburg_2013)
  • Uruguay: Nach Vorstandswechsel schon im letzten Jahr - neuer Mut und Elan vorhanden. Sammeln Unterschriften. Weniger Mitglieder als in Dresden, aber auch nur ca. 3,5Mio.Einwohner. Wollen 2014 zur Wahl antreten. Z.Zt. haben sie 159 Mitglieder.
  • Gregory: Wo wird kommuniziert?
  • Kluever: die sind auf Gtalk sehr aktiv. (ich selbst benutze z.Zt. noch kein Gtalk. Wird sich vielleicht ändern:-) Ein Internetauftritt, der nicht ganz so aktuell erscheint (letzter Eintrag 26.12.'12) ist unter "partidopirata.org.uy" zu finden.

TOP 2 Länder-Treffen

Wird auf Frühjahr 2014 verschoben, wenn sich nicht noch jemand findet, der sich für die Orga den Hut aufsetzen will.
Will das jemand hier machen oder kennt jemanden, der das machen wollen würde?
Florens U. berichtet darüber, wenn er anwesend ist.
alios spricht das noch mal an und guckt ob er das noch an den start organisiert bekommt.
Gibt es was Neues zu berichten?
alios: nein nichts neues.

TOP 3 Bericht von der PPEU Konferenz in Zagreb

  • Links zu den Protokollpads:
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/registration
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/saturday
https://zagreb2013eu.piratenpad.de/sunday
  • Link zu Bildern:
http://pub.pirati.hr/PP-EU-Zagreb-2013
Wenn Alex da ist, soll er bitte berichten.
Martina schreibt Alex noch mal an und bittet ihn zumindest einen schriftlichen Bericht über die ML zu geben, indem er von der Konferenz in Zagreb berichtet, da er nie persönlich bei den Mumble-Treffen der IK anwesend ist. Alios soll die Bitte CC. bekommen.

TOP 4 Wahlkampfhilfe für Island

  • Wahlkampfhilfe für Island (Nationale Parlamentswahl am 27.04.2013):
https://ag-europa.piratenpad.de/WahlenIsland
Heutige Umfrage: 7.5% http://mmr.is/fylgi-flokka-og-rikisstjornar
Aktueller Stand?
Pakki Pirat von der Pirate Times ist vor Ort und will taeglich berichten.

TOP 5 Organisation der Internationalen Koordination

  • a. RL-Treffen am 29./30.06.2013 in Bremen
Pad zum Brainstormen: http://ic.piratenpad.de/Vorbereitung-Treffen-Bremen
  • b. Delegationen
Welche Rolle haben Delegierte der deutschen Piratenpartei bei internationalen Treffen? Wie wirkt sich das auf Abstimmungen aus?
Es soll ein Leitfaden entwickelt werden, wie in Zukunft Delegierte bei Personenwahlen sich abstimmen und welche Regeln wir bei der Unterstützung von Kandidaten beachten wollen.

TOP 6 PPI Konferenz in Kazan (20./21.04.2013)

  • Delegierte für die deutschen Piraten:
ZombB (Kazan)
Blarney (Sonntag, Brüssel)
Fabricio (WE in Brussel)
pakki (WE in Brüssel)
Thomas Gaul (WE meist in Schöningen)
Alios (WE in Brüssel)
  • Bericht von der Konferenz /Manöverkritik
Protokoll: http://piratenpad.de/p/kazan2013 /
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2013/GA_meeting/Minutes
ZombB berichtet aus der Sicht als Delegierter in Kazan. Es war am Samstag etwas Verwirrung, welches die offiziellen und die inoffiziellen Kanäle für remote delegates waren. :Z.B. wurde von Belgien angenommen, dass es reicht eine Liste mit Stimmwünschen an die Proxies in Kazan zu schicken, aber es musste jede Einzelabstimmung durchgesagt werden.
Gregory berichtet aus der Sicht als Teil der Versammlungsorga:
Weist auf die Geschäftsordnung hin, in der die Kanäle definiert waren (Lokale Proxies). Es gab aber hier durcheinander in Brüssel, da die Leute sich nicht an die Prozesse gehalten haben.
alios berichtet aus der Perspektive Brüssel. Samstag Morgen wurde versucht, die Skype Kanäle in Kazan zu erreichen ohne Erfolg ... dies funktionierte aber nicht. darauf hin wurde der Kanal dann "aus den Augen verloren". Faktische versammelten sich dann viele remote delegates im NRW-Mumble. Insgesamt viel Unmut, weil es nicht geklappt hat sich aktiv in die Konferenz einzuschalten. Samstag Nacht haben sich einige Piraten zusammen gesetzt, um eine Verbesserung der Kommunikation vorzuschlagen und die VL in Kazan am Sonntag zu unterstuützen:
https://ic.piratenpad.de/RemoteGA-PPIGA13
Sonntag war Brüssel dann eine Art dezentrale VL im Mumble für die remote delegates. Von Brüssel aus haben wir dann mit der VL in Kazan kommuniziert, das klappte am Sonntag sehr gut .- sofortige Reaktion. Auch die Wortmeldungen aus dem Mumble funktionierten, wenn auch der erste Mumble Wortbeitrag zu einem Sicherungsausfall in Kazan führte :)
Die Stimmung in Brüssel und im Mumble unter den remote delegates war dann auch viel besser. Schlage vor in zukünftigen VL Team dedizierte Personen (ob vor ort und/oder remote), die sich nur um die remote delegates kümmern und die zentrale Schnittstelle zur VL vor Ort für die remote delegates darstellt. Somit hatten sowohl die VL wie auch die remote delegates genau einen Ansprechpartner.
Die tschechischen Piraten betreiben die Abhaltung einer alternativen GA, da sie der Meinung waren, dass die GA in Kazan nicht ordnungsgemäß abgelaufen ist. Pad? :https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-25042013
Thomas war auch nicht bewusst, dass er alternativ eine E-Mail mit den Abstimmungen an Nunno hätte schicken können.
Bei den Satzungsänderungen gab es sowohl ein Kommunikations- wie auch ein technisches Problem. Nunno hatte ein Google-docs-Dokument vorbereitet, wo jede Partei genau für eine Spalte ein Schreibrecht hatte. Dies funktionierte aber irgendwie für Thomas nicht. (ThomasG: Googlezugang war falsch, war erst nach der Abstimmung endlich richtig schreibbar). Auch war wohl nicht klar, dass es sehr wahrscheinlich sein würde, dass am Sonntagmorgen ohne Diskussion eine en bloc Abstimmung erfolgen würde und dann die deutschen Stimmen nicht gewertet werden könnten.
Alios möchte gerne mehr internationale Präsenzveranstaltungen haben. Gregory schlägt vor, dass die deutschen Piraten so tun sollen, als ob der Antrag MOP-4 angenommen worden wäre und geben ihren Anteil als Anschubfinanzierung an die PPI, damit sich das überhaupt verwirklichen lässt. Thomas weist darauf hin, dass die PPI nicht nur für Internationale Kuschel-Happenings zuständig ist, sondern auch sehr wichtige Funktionen erfüllen soll (gerade für neue Piratenparteien und Piraten an Orten, wo politische Betätigung nicht repressionsfrei möglich ist). Es könnte auch angedacht werden, dass Deutschland selbst internationale Veranstaltungen organisiert, dies auch zu Themen, die nicht zu unseren Kernthemen gehören, wie beispielsweise Wirtschaft. Da müssten dann auch englischsprachige Veranstaltungen dabei sein.
  • 5 Min Pause *
  • Ergebnisse:
Co-Vorsitzende: Voijtech Pikal (PP-CZ) und Gregory Engels (PP-DE)
Restlicher Vorstand:
Azat Gabdrakhmanov (PP-RU)
Denis 'SciFi' Simonet (PP-CH)
Thomas Gaul (PP-DE)
Marc Tholl (PP-LU)
Nuno Cardoso aka nonnu (PP-PT)
  • Nachrücker für den Vorstand:
1. Jelena Jovanovic (PP-RS )
2. Paul Bossu (PP-BE)
3. Radoslaw Pietron (PP-PL)
4. Yasin Airin (PP-TR)
  • Schiedsgericht:
Benjamin Siggel (PP-DE)
Maxime Rouquet (PP-FR)
Thomas Bruderer (PP-CH)
Henrique Peer (PP-BR)
Fabricio Do Canto (PP-DE)
  • Kassenprüfer:
Patrick Mächler (PP-CH)
Sven Clement (PP-LU)
Keith Goldstein (PP-IL)
Es folgt eine umfangreiche Diskussion über die Stimmabgabe der deutsche Delegation, insbesondere der Nein-Stimme für Gregory. Die deutsche Delegation wird ihr Stimmverhalten erklären.
  • Neue Mitglieder:
Vollmitglieder: 14
Slovakia
Ukrainian Pirate community
Bosnia-Herzegowina
Lettland
Estland
Weißrussland
Tunesien
Israel
Ungarn
Island
Türkei
Poland
Japan
Korea (Süd)
  • Beobachter: 6
Best Party Island
Tirol (Austria)
Schweden
Young Pirates (Ung Pirat, SE)
Berlin
La Rioja (Spain)
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2013/Other_proposals
  • Ergebnisse der internationalen Telkos:
https://ppi.piratenpad.de/statutes-meeting-2013-03-20
https://ppi.piratenpad.de/statutes-meeting-2013-04-10
  • Deutsche Vorschläge für Satzungsänderungen hier:
http://ic.piratenpad.de/StatutesAmendments2013
Welche Satzungsänderungen wurden angenommen und was ändert sich hierdurch?
Änderungen: http://wiki.pp-international.net/wiki//index.php?title=Statutes&diff=361052&oldid=8333
1. Neben Grammatik- und Rechtschreibkorrekturen erfolgten zudem einzelne Klarstellungen bei uneindeutigen Formulierungen und Folgekorrekturen.
2. Es wurde ausdrücklich ermöglicht, dass mehrere Piratenparteien eines "sovereign state" ordentliches Mitglied werden können, aber dann ihr Stimmrecht entweder gemeinsam ausüben oder aufteilen müssen.
3. Es wurde als weiteres Ziel aufgenommen, dass die PPI die Menschenrechte und Grundfreiheiten fördern soll.
4. Es wurde ausdrücklich festgelegt, dass alle Abstimmungen öffentlich erfolgen.
5. Es soll ein e-Democracy-System eingeführt werden, wo auch zwischen GAs Diskussionen und Abstimmungen stattfinden können.
6. Die Vollversammlung soll konkrete Ziele für das folgende Jahr festlegen und diese auch priorisieren.
7. Es gibt immer noch keine Mitgliedsbeiträge bei der PPI.
8. Es wird jetzt Ermittler beim Schiedsgericht geben, die in einem Register benannt werden sollen.
9. Eine Schiedsgerichtsreform wurde abgelehnt.
Sven recites the results of the votes on an informal basis from yesterday as is also published in a GoogleForms spreadsheet ( https://docs.google.com/a/pp-international.net/spreadsheet/ccc?key=0AuBWp4Spq3n0dHNtY2xOUFpHVFNqMTg3TDV5eHJwSFE#gid=0 )
  • SAP-1a rejected
  • SAP-1b rejected
  • SAP-2a rejected

’’’*SAP-2b accepted’’’

  • MOP-4 (proposal on setting the membership fee) rejected

’’’*SAP-8 accepted’’’

  • SAP-9 reject

’’’*SAP-11 accepted’’’ ’’’*SAP-12 accepted’’’ ’’’*SAP-13 accepted’’’ ’’’*SAP-14 accepted’’’

  • SAP-17 rejected

’’’*SAP-18 and SAP-18a accepted’’’ ’’’*SAP-19 accepted’’’

  • SAP-19a rejected

’’’*SAP-19b accepted’’’

  • SAP-19-rejected
  • SAP-20 rejected

’’’SAP-20-a accepted’’’

  • SAP-21 rejected

’’’*SAP-22 accepted’’’ ’’’*SAP-23 accepted’’’ ’’’*SAP-24 accepted, SAP-24a, SAP-24b accepted’’’

  • SAP-25 rejected
  • SAP-26 rejected
  • SAP-27 rejected

’’’*SAP-28 accepted’’’

  • SAP-29 rejected
  • SAP-30 rejected
  • SAP-31 rejected
  • SAP-32 rejected

’’’*SAP-33 accepted’’’

The members are asked if they want to build the agenda based on https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-25042013 is.
  • Vote on basing the agenda on the preliminary votes
5 YES ()
2 NO (RU, DE)
3 ABS (FR)
  • The motion gets passed.

Declaration: "The General Assembly of Pirate Parties International Condemn all dictatorships and regimes which deny human rights. Recognize that the need to strengthen participation in political processes and democracy in the world has become urgent. The attempt to pass important, far-reaching global treaties that have the potential to influence the lives of everyone on the planet, without any public consultation (so called Anti-Counterfeit Trade Agreement ACTA), make it evident that an early involvement of the general public and parliaments in the international agenda setting process is urgently needed. Notes that some supra-national organizations such as the European Union, the Pan-African Parliament, the Mercosur Community, the Arab League, the Council of Europe and the Organization for Security and Cooperation in Europe include parliamentary assemblies as treaty organs in order to involve elected representatives in their work. Takes note of the fact that no parliamentary body exists within the framework of the United Nations, the World Bank group, the International Monetary Fund, or the World Trade Organization. We believe that the lack of parliamentary representation in these organizations strongly contributes to the international democratic deficit. States support for the creation of a United Nations Parliamentary Assembly (UNPA) as a parliamentary body within the UN system that is complementary to the UN General Assembly, calling for the creation a body that is directly elected by earth's citizen. Calls upon world governments to include the involvement of citizens in the practice of making large scoped far-reaching decisions by utilizing general referendums Appeals to legislators to introduce rules that would ease the process of the foundation of new political parties, to include the parties that do not have political representation in parliaments into the state funding regulations and to reduce or eliminate the barring clauses that are obstructing especially newly created parties." Declaration on Russia "We, the members of the Pirate Parties of the world, the members of Pirate Parties International, declare that democracy and the right for uniting are the most important values. Unfortunately, the members of pirate party of Russia do not have opportunity to officially create ts own party. Ministry of Justice of Russian Federation has already rejected in registration twice due to the fact that our state officials consider the word "pirat" in the meaning of sea bandits, robbing the marines. That is why Russian pirates do not have an opportunity to take part in the elections, that means that we do not posess the legal right to influence on shaping the russian legislature. We call the ministry of justice of the Russian Federation upon the common sense and demand for admitting the reality. Pirate party of Russia does exist and is not binded with sea piracy. Piracy is an contemporary international political ideology of the extension of civil freedoms."

  • Other results?
  • vertagt
  • Lessons learned?
Auf einer Sondersitzung

TOP 7 PPEU-Konferenz in Kiew am 15./16.06.2013

  • Inhalt: Manifest
Auszug aus dem Protokoll von der Pariser Konferenz: (http://ppeu.piratenpad.de/paris2013-2? ab Zeile 229)
The Manifesto will include then consensual principles that we could all agree with, like
  • Citizen participation
  • Transparency
  • Civil/human rights (including privacy, freedom of speech and net neutrality)
  • Open Data
  • Open Government
  • Free/libre culture (including Free/libre software)
  • Open Access
  • Copyright reform
  • Patent system reform
Send this list to the European Pirate Parties to see if any of these points would be a red line. :The results shall be ready by the end of April and they should be send to Mattias. Silence is positive.
We will have to define every point in the list later.
  • Strategie: Vodka genießen und Einigkeit herstellen!
Wer fährt hin?
Interesse
Justus
Gregory
Martina
och, auch der Bastian aber niiiiicht im Mai. <- ist ja auch nun in Juni. Jo :D
pakki
ZombB
Jens
  • Funding für Teilnehmer?
Was wurde hierzu in Zagreb besprochen?
Müssen wir hierzu was vorbereiten?
Es wird eine Pension im Grünen als Veranstaltungsort geben. Organisatorisch müssen wir dort wohl auch zuarbeiten. Gregory fragt nach, ob da ein englischsprachiger Ansprechpartner ist. Gregory gibt das Ergebnis über die ML bekannt.
Organisatorisch könnte die AG Event NDS Hilfe anbieten (langfristig ev. gründung einer int. AG Event). Kontakt via Justus

TOP 8 PPEU

  • Rückgabe Beauftragung SteffenO
Dank an Steffen für seine tolle Arbeit.
Wollen wir dafür noch etwas vorbereiten?

TOP 9 BPT Neumarkt

  • Paris Declaration wurde als Sonstiger Antrag X004 eingereicht:
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X004
Wollen wir ein Redeslot für die Internationale Koordination anfragen?
Thomas hatte angefragt. 10-15 Min. Dies vor dem Hintergrund: Dank an die Beteiligten bei Tunesien. Antwort steht aus. Sollte nochmal über Alios angefragt werden, evtl. auch verschiedene Slots mit 5-10 Min. Gerne auch bei Auszählpausen.
Bislang keine Antwort.
Wenn ja, was wollen wir da rüberbringen und wer macht das?
Sollte ein solches Redeslot mit dem Antrag X004 verbunden werden?
Gibt es sonst noch was für Neumarkt zu besprechen?
-> Gästebetreuung - Maik und André machen wieder mit bei der Betreuung, die Einladungen an die VIPs gehen dieses Wochenende raus.
Amelia kommt zum BPT und soll nach Möglichkeit Sonntag morgen ein Redeslot bekommen. Danach sollen nach Möglichkeit auch die Internationalen Koordinatoren sprechen.
alios: Amelia kommt. Redeslot für sie am Sonntag Morgen 10.05 registriert. Direkt im Anschluss X-004 (Paris Dec.)
Martina: Kann ich zusätzlich zu der normalen Zeit für die Antragsvorstellung noch 5-10 Minuten bekommen, um die Arbeit für die PPEU kurz darzustellen und zur Mitarbeit aufzufordern?
Es soll das Thema in die Partei getragen werden: Sitzung zu dem Thema im Dicken Engel anregen, um das Thema in die Partei zu tragen. Martina und Jens Stomber stehen für die Veranstaltung im Dicken Engel zur Verfügung. Alios fragt dazu bei Kyra an.

GO Antrag zur Änderung der Tagesordnung schonmal vorbereiten, so dass er quasi direkt eingereicht werden kann? Können wir notfalls noch auf dem BPT selbst machen, wenn's brenzlig wird.

ZombB stellt X004 auf LPT Bayern zur Abstimmung, Alios auf dem LPT in NRW und Martina auf dem LPT in HB.
alios: War leider zu spät für die Antragsfrist
ZombB: Organisation eines Mumble Termins im Boazn , zuständig für zur Vorstellung und Erörterung der PPEU Gründungsverhandlungen, aktueller Stand und weiteres Vorgehen; gemeinsam mit Astrid Semm (@esmeralda), Beisitzerin im LV Bayern, zuständig für Internationales
Justus war nicht auf dem LPT /AV NDS in Gifhorn, Torben Friedrich wollte den Antrag nicht vorstellen und Benjamin Siggel hat das dann laut Protokoll nicht mehr gemacht. :Warum? Martina hatte noch jede Menge Zusatzinfo per E-Mail geliefert.
Martina hat den Antrag als Sonstigen Antrag für den am Wochenende stattfindenden LPT in Bremen gestellt:
http://wiki.piratenpartei.de/HB:Sonstiger_Antrag_2013.1/Ratifizierung_der_%22Paris_Declaration%22_-_Gr%C3%BCndung_PPEU
Einladung der japanischen Piraten zum BPT nach Neumarkt

TOP 10 Sonstiges

  • Anmerkung Fabricio:
“Deutsche Support to the call of a GA in Prag. Many countries are requesting it due to several reason including the lack of possibility to remote participation on the GA and the way the whole went trough. As the purpose of this meeting called by Vojtech Pikal is to discuss it and eventully request a revision of what happend in the GA Kazan and/or to organize themselves parallel. I suggest that we from Germany support this GA first nominally voting for it, second by participating at least as remote. We should support open talk and plurarity of views about the PPI.-> vertagt auf den 09.05.2013, um das mit Fabricio zu besprechen”
  • Anmerkungen Fabricio zu SAP27
„Moechte eine Ergaenzung das eine der Grund gegen SAP 27 die gestellt wurde war das der Redaktor dagegen waere, und dass Gregory mit Ihm vor kurz gesprochen hat. Nach absprache mit Bruno kommt dass es um eine Missverstaendnis handeln muss, da er nicht dagegen war. Nuno selbst batt mir es dass im Protokol here dokumentieren zu lassen.“
-> Die Anmerkung von Fabricio bezieht sich nicht auf das in der Tagesordnung aufgeführte Protokoll (sondern auf das Delegationstreffen http://ic.piratenpad.de/20130415-PPI-Delegation ).
Fabricio: Wunsche mir eine Etiquet oder Hoefflickeits Protokol, wie immer man es nehnt. :Laetzte mal war das erst und hoffliche das laetzte mal das ich in eine diskution in Mumble teilgenhomen wo es mir einfach bei gewalt da wort enzogen wurde. Ich war dran und koennte aber nicht reden. Alios hate versucht es zu regeln aber war nicht moeglich. Auf so eine zusammenarbeit habe ich keine Lust. -> vertagt, soll mit Fabrizio besprochen werden
Radoslav hat Martina angefragt wegen PPEU-Konferenz in Polen, da er mit der Vorbereitung beginnen möchte. Die Konferenz wird in Warschau am 27./28.07.2013 stattfinden. Weitere Infos folgen, sobald ich die von Radoslav erhalte.

TOP 12 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Donnerstag, 09.05.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
  • Schließung der Sitzung um 00:13 Uhr durch ThomasG.