Internationale Koordination/Treffen/2012-12-12

Vorlage:Internationale Koordination

Mumble Sitzung 12.12.2012

https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-12122012==Teilnehmer:==

Teilnehmer:

Insgesamt 15 Teilnehmer

Entschuldigt:

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 22:07 Uhr durch Martina
Versammlungsleitung: Gregory
Protokoll:alle
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://ic.piratenpad.de/IK-Protokoll-28112012 -> genehmigt
Genehmigung der TO->genehmigt
Vorstellungsrunde

TOP 1 Koordinatoren Berichte

a. Internationale Koordinatoren (Thomas Gaul & Gregory Engels)

Es gibt neue Bewerber für die IK team, unter anderem jemand aus Schweden

In Bochum gab es ein Treffen mit Beteiligung der Flaschenpost, mit dem Ergebnis, dass es keinen eigenständigen "Weltweit" Blog geben, sondern wir werden die Berichte in der Flaschenpost veröffentlichen können. Gefion erarbeitet einen Prozess wie diese Berichte in die Flaschenpost kommen sollen.

Steffen: ich weiß nicht, ob ich das so toll finde, sich da unterzuordnen. (es geht nicht um :Unterordnen, sondern um eine höhere Reichweite - es soll ein neues "Format" oder ein Bereich innerhalb der Flaschenpost geben)

b. Europäische Koordination (Jens Seipenbusch & SteffenO)

JS: Bericht aus Brüssel (26.-28.11.)

Viele Gespräche geführt mit den schedischen MEPs sowie NGO-Vertretern

Organisation einer Reihe von Diskussions-Veranstaltung zu europapolitischen Themen geplant (zusammen mit der AG Europa und anderen)

MAB will Dossier zu einzelnen Mitgliedern der EUD anfertigen und rumschicken

c. Beauftragte zur Gründung einer PPEU (Balaji Mohan & Martina Pöser) -> siehe unten

Krishna: Paris oder Nice?

09/10.02.2013 Die Flüge sind gerade billig

Krishna: Ich fahr wohl ab Aachen mit dem Auto und hätte dann noch Plätze frei

d. Schottland: Hauke Holtkamp
e. Marokko/Algerien/Tunesien und China: Mia Utz
f. Australien und Neuseeland: Jan Lettow
g. Uruguay: Christoph Steinke alias Klüver

Klüver: Aus Uruguay gibts nichts Neues zu berichten, bzw. neuere Infos müssen erst noch verifiziert werden. Parteigründung noch nicht abgeschlossen. Unterschriftensammlug

h. Tschechien: Markus Muenchberg, Emanuel Kotzian

JS: Hatte Kontakt mit Markus Münchberg. CZ hatte sich latent beschwert, das es keine klaren Kontakt-Strukturen gibt (?), es finden Kontakte von vielen Seiten statt, die Zuständigkeiten waren nicht klar.

ToDo: Die CZ wollten ein Wahlprogram von uns.

Sie wollten sie jetzt doch lieber auf Deutsch haben.

Julia und Emanuel arbeiten an Übersetzung des Grundsatzprograms

Haben Interesse an Programm auf Englisch. Der Europaantrag wird bereits übersetzt. Für die anderen Programmanträge soll die TTF angefragt werden. Macht Julia Reda das? :Justus fragt bei Julia nach, ob und wie Ihr dabei geholfen werden kann.

Julia und Emal übersetzen aktuell die neuen Teile des Grundsatzprogramms.

i. Skandinavien: Anders Bernard

Tiefergehende Analyse des erweiterten schwedischen Parteiprogramms?

j. Polen: Heinrich Liebing & Robert Molo

Gregory: J.Ponader war in Polen letzte Woche auf Einladung der Partei Ruch Palikota und hatte ich auch mit Piraten getroffen. Die PP-PL hat die Gründungsunterlagen beim Justizministerium eingereicht und erwartet innerhalb von 30 Tagen die Zulassung.

k. Belgien: Patrick Schiffer aka pakki

http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Belgien

l. Luxemburg: Patrick Schiffer & Jerry Weyer

http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Luxemburg

Nichts neues zu berichten.

m. Spanien/Katalanien: Exile

5 Piratenparteien in Spanien derzeit (Galizien, Andorra, Katalonien, Spanien, Rioj)

Andorra /es gibt piraten - andorra ist aber nicht spanien, die haben aber verlinkung zu den catalanen / -kk ty ist doch Spaniens Luxemburg/Liechtenstein...?

Gregory: Piratenpartei La Rioja (8 Mitglieder)

n. Israel: Tobias Hanika

Gregory - PP-IL hat eine Liste zu Knesset-Wahl eingereicht und sind zugelassen. Die sind dabei LQFB mit Hilfe der Berliner aufzusetzen.

o. Niederlande: Justus Römeth / pakki / (Daniel Ebbert)

http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Niederlande

Justus: irgendwas mit feminismusdebatte, nix neues.

p. Westafrika/Sub-Sahara-Afrika: Prince Buba Carr A Sankanu
q. Griechenland: Fotios Amanatidis -> Nicht auf ML, trotz Info

Gregory: PP-GR hat eine "Griechische Tragödie" um Vorstandsentscheidungen zu Delegation in Manchester. Die Entscheidung steht jetzt aus bei der GA.

r. Frankreich: Gilles Bordelais / pakki

http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Frankreich

s. Schweiz: BastianBB

bereiten GA vor

t. Türkei: ./.
u. Italien: Venatio Basso -> Bitte einladen! (Gregory macht das zum nächsten Mal) / Carlo von Lynx
v. Österreich: ./.
w. Portugal: ./.
x. USA: BastianBB

Bastian: noch nichts, Gregory soll helfen Kontakt herzustellen.

y. Japan: ./.
z. UK: BastianBB

nix neues seit Manchester. Es liegt aber "nicht an den bösen Deutschen", sondern an den fehlenden Ressourcen.

Überlegen auch, aus PPI auszutreten wegen Überlastung und anderer Prioritätensetzung

aa. Slowenien: Squig
bb. Serbien: (Squig) und Dichter

Eine der beiden serbischen Parteien hat einen Kooperation mit Piraten aus den Nachbarländern (Monte Negro & ?) angekündigt.

cc.Russland: Dichter

Frage: gibt es wen für Kroatien ? Wenn der nicht hier steht, dann wohl (noch) nicht.

Durch Kroatiens kommenden EU-Beitritt sollten wir jemanden suchen und das begleiten (PR-Chance)

Parteigründungsunterlagen beim Justizministerium eingereicht, Antwort muss innerhalb von 30 Tagen kommen. Waren nach Manchester "irritiert" und haben sich kurzzeitig überlegt, sich auch aus PP-EU herausziehen, haben sich aber dann doch mit 14 zu 1 zu 3 Stimmen dagegen entschieden. Arbeiten gerade eine PPI-Konferenz Bewerbung aus.

dd. Brasilien: Jens Seipenbusch

Rick Falkvinge war auf Video über die Gründung der brasilianischen PP im August 2012.

Scheint noch mindestens eine zweite brasilianische PP zu geben

Wer noch?
Ost-Afrika? Flow reaktiviert alte Kontakte und berichtet dann -> Ergebnis?

(Flow: Leider noch nix Neues. Ich bleibe dran.)

Nächstes Mal nach Möglichkeit gemeinsames Treffen mit den Attachés -> Noch keine E-Mail-Adressen für alle Attachés, so dass Martina die nicht alle selbst einladen konnte/kann.

Liste der bisherigen Attachés:

Israel: Peter Finkelgrün->Bitte einladen!

Griechenland: Fotios Amanatides->Bitte einladen! -> Done, aber erfolglos

Österreich: Georg Sinn->Bitte einladen! -> Done, aber erfolglos

Niederlande: Justus Römeth

Luxemburg, Belgien und Frankreich: Gilles Bordelais

Polen: Emanuel Kotzian

TOP 2 Aktuelle Themen

a.Neue BuVo-Zuständigkeit für die Internationale Koordination

Gregory, Martina und Markus B? sind jetzt neue (Mit-) Moderatoren/Admins der ML

Was ist mit Markus Drenger?

Hat alios was zu berichten? -> kommt später

Gregory fragt Steffen nach Admin Rechten für den Mumble Channel.

b.Wie sieht es beim Blog "Weltweit" aus (Hauke)?

Prototyp: http://piratenweltweit.wordpress.com/

Gregory - Berichte sollen in die Flaschenpost kommen. Gefion erarbeitet ein Konzept.

Hauke hat bereits länger mit Gefion gesprochen und die wollen das gemeinsam gestalten. Hauke würde da nächstes Mal auch drüber berichten. Hauke soll auch an entsprechenden Prozessen teilnehmen.

c.Strukturierung der Internationalen Koordination

->Kontaktadresse angeben & werben

->Beauftragte/Attachés ins Wiki stellen

http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination

->Bastian und Martina packen die Sachen ins Wiki

->Hausaufgabe für alle Länderbeauftragten, Fragen zu ihrem Land zu beantworten, die dann ins Wiki gestellt werden.

http://piratenpad.de/p/koordination-belgien <- Vorlage für Fragenkatalog

->Auf Martina's Anfrage über die ML kam keine Reaktion. Sind die Länderbeauftragten da dran?

->Auf BPT wurde besprochen, dass alle Länderbeauftragten/Attachées ein Dossier über ihr Land / ihre Piratenpartei innerhalb einer bestimmten Frist verfassen sollen. Dieses soll dann öffentlich gestellt werden und regelmäßig vom Länderbeauftragten / Attachée aktualisiert werden. Hierzu gehört dann auch Pflege der entsprechenden Wiki-Seiten. Wer dem nicht nachkommt, soll seine Beauftragung verlieren. Daneben sollen vertrauliche Informationen und Daten in Redmine (?) eingepflegt werden. Hierauf haben nur die Internationalen Koordinatoren insgesamt und für sein Land /seine Partei der jeweilige Länderbeauftragte/Attaché Zugriff.

->evtl. demnächst ein Treffen nur zu diesem Thema

->Alios möchte das später auch gerne auf dem Vorstandsblog verbloggen.

->Gregory wird das auf die ML packen. Persönliche Daten bitte direkt an Gregory oder Thomas schicken und nicht in ein Pad/Wiki packen.

->Bastian/Gregory macht Wiki-Template. Danach geht das mit Frist zum 09.01.2013 an die ML bzw. die Länderbeauftragten (durch Martina).

Hannover 20. Januar 2013
Wer von der IK ist da?

Alios

Gregory

Justus

Bastian

(Martina)

Jens (20.)

Justus hat den Hut und so, und erklärt das nochmal schriftlich in der Einladung

d.PPEU-Manchester-Konferenz (01./02.12.2012) (SATZUNG)

Protokoll: https://eu.piratenpad.de/Manchester-2012-Minutes

Verlaufsprotokolle:

https://eu.piratenpad.de/Manchester-2012

->Muss bis Sonntag, den 16.12.2012 verteilt werden. Dann hat jeder noch 2 Wochen Zeit Einwände vorzubringen.

Wer war da?

Martina
Jens Se.
Bastian
Gregory
Alexander Spieß
Jens Stomber
Gerd Fleischer
Thomas Goede

Repräsentierte Piratenparteien:

PP-BE - Koen De Voegt

PP-CAT - Muriel Rovira Esteva and Gemma Rabal Jurado

PP-CH - Stefan Thöni

PP-CZ - Frantisek Ulc

PP-DE - Martina Pöser, Jens Seipenbusch

PP-DK - Koen De Voegt

PP-FR - Maxime Rouquet

PP-GR - Gregory Engels

PP-HR - Samir Allioui

PP-IT - Daniele Monteleone

PP-KZ - Sebastian Krone

PP-NL - Samir Allioui

PP-RU - Gregory Engels

PP-SE - Mattias Bjärnemalm

PP-SI - Matic Urbanija

PP-UA - Sebastian Krone

PP-UK - Jack Allnutt, Ed Geraghty

PP-PL - Radek Pietron (Remote)

PP-SK - Martin Tibensky (Remote)

Bericht von der Konferenz:

Jens S. hat ein Bericht rumgeschickt (? Rom ja, Manchester kommt noch)

Gregorys Berichte: http://dichter.piratepad.eu/manchester und http://dichter.piratepad.eu/manchester-ru

e. Huckepack zu einer (provisorischen) Europäischen Partei

Matthias Bjärnemalm (PP-SE) hat auf der PPEU-Konferenz in Manchester einen Vorschlag vorgestellt, nachdem wir zusammen mit den EU Democrats eine Europäische Partei gründen können, die bereits vor der Europawahl an der Parteienfinanzierung teilnehmen könnte und ein Provisorium bis zu einer richtigen Europäischen Piratenpartei sein könnte.

Stellungnahme/Empfehlung der Internationalen Koordinationsgruppe an die deutsche Piratenpartei:

https://ic.piratenpad.de/IK-Piggyback-Approach-to-PPEU

Umfangreiche Diskussion hinsichtlich der Abgrenzung und möglicher administrativer Vorteile.

Anregung: Evtl. andere MEPs ansprechen, ob eine alternatives Vorgehen möglich ist.

Justus schreibt MAB den Zwischenstand.

Mitteilung an MAB? yeah or ney? -> Vertagen.

f. Wahlkampfworkshop in Hannover 18.-20.1.2013

Gibt es da bereits ein Programm? Wie ist das mit der Orga? Soll dafür nochmal (nach Weihnachten) Werbung gemacht werden?

Siehe oben

Ja, Ja, und den Rest macht der Justus selber. Ev. Hilfe mit ner Anmeldungsmaske fürs Wiki. :http://www.eventbrite.com/ ? :http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl_2013/International_Workshop

g. Aufstellungsversammlung(en) für die Europawahl

Gibt es schon ein Konzept? Wo kann man sich einbringen?

Alios: Der BuVo hat letzte Woche entschieden mit einer Bundesliste anzutreten. Es gibt noch keine konkretere Planungen zur Aufstellungsversammlung.

Martina: Es gibt auch mehrere LQFB-Inis zum Wahlverfahren: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/issue/show/3039.html

Steffen: Könnte man auf der Marina Kassel aufgreifen (Vortrag und Arbeitsgruppe).

Alios: Vorschlag Mitte Februar eine Art Europawahl-Barcamp zu veranstalten, an dem jeder Interessierte teilnehmen kann.

Durch rechtlich klingende Workshops Teilnehmerkreis aussieben, damit nicht jeder Spaßkandidat dort aufläuft, der zwar kandidieren möchte, aber keine Verbindung zur Diskussion um die Vorzüge und Nachteile von Wahlverfahren und ihre rechtliche und sonstige Machbarkeit.

Jens: bitte Termin vor Frühjahr 2014 wenn möglich - wir können diese Vorbereitung nicht alleine verantworten oder erbringen.

Alios: Kommt auf uns zu wegen Veranstaltung zu den Wahlverfahren der AVs.

TOP 3 Sonstiges

alios: PPI Konferenz Ausschreibung

Ausschreibungsende 25.12.2012

alios verschickt eine Anfrage für eine deutsche Bewerbung über das Vorstandsblog.

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Nächste Sitzung am Mittwoch, 09.01.2013 um 22:00 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.

Gregory Entschuldigt sich (ski fahren) -> Wie jetzt? Kein Smartphone dabei?

Schließung der Sitzung um 00:21 Uhr durch Gregory.