HE:Vorstand/Protokollo/2019-11-03

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Vorstandssitzung am 03.11.2019, 20:00Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung entfällt ab sofort
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant:Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Aljoscha, Michael, Jutta, Carsten ab 20:20 Uhr
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/258ff
   • angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.10.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-10-06

1. • angenommen
2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/108

Dringendes

• Status LPT 19.2.
  • Was ist noch zu organisieren?
  • DSVGO Schulung Freitag abend - und Treffen Neumitglieder vor Beginn LPT - wird per mail noch Teilnahme angefragt
  • VL/WL - Juergen hat sich bereit erklärt

• Status Hessen-Avatar
  • 1. Phase fast ausschließlich positives Feedback und konstruktive Kritik

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

Antrag:Teilnahme unseres DSB Max Luber beim LPT am 30.11.2019

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Beauftragung Pressesprechende (w/m/x)

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Alle Verzeichnisse der Verarbeitungstätigkeit (DSGVO) ins Wiki

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Reisekostenbudget für Landesparteitag Hessen 19.2. - Versammlungsämter

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Budget Pressesprecherin

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Indesign für die Beauftragte Multimedia @ Sponti

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Aljoscha schlägt für die Sponti-Gruppe ein monatliches Budget von 50 € als vor.

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Ergänzung 1 zum Beschluss #2019/V12/97/O

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Ergänzung 2 zum Beschluss #2019/V12/97/O

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Im Nachgang zur Aktion #Aussteigen noch "Leben retten"-Haftnotizen zusammen mit weiterem Material auf Anfragen hin verschickt
• Kommunikation mit Pirat aus dem Gebiet LDK wg. dort einlagerndem LV-Material
• 02.11.2019 Teilnahme am Landesparteitag der Piraten Thüringen in Erfurt
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 02.11.2019 Teilnahme und Versammlungsleitung LPT TH 19.2
• AKO Bund wegen BPT 19.2
• Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Hessen-Avatar
  • Finalisierung und Absendung Mail
  • Einstellung Forumsthread
  • Aktualisierung Wiki-Seite
  • Abstimmung mit Illustrator
• Einarbeitung der neuen Pressesprecherin (Telefonat + Chat, Mail an IT zwecks Zugängen)
• Teilnahme an den PolGF Mumbles
• Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Kontostand und Verbindlichkeiten

• Bankkonto: 211.378,18€
• Kasse: 233,38€
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets: ca. 100.000 €
• Verfügbar: ca. 111.500,00€

• Kontoberechtigungen der sämtlichen Schatzmeister des LV Hessen seit 2010 bei Bank entfernen lassen
• Bankkartenberechtigungen der sämtlichen Schatzmeister des LV Hessen seit 2010 bei Bank entfernen lassen
• Alle bei mir eingegangenen Rechnungen wurden nach Prüfung bezahlt
• Geld des Paypal- Bayern eingegangen
• "Fake-Anfragen über Geldbeträge im Namen der Vorsitzenden mir Piratenadresse" an IT-Hessen gemeldet
• Mail eines anderen Schatzmeisters - Weiterleitung an Schatzmeister@piratenpartei-hessen.de soll nicht funktionieren ebenfalls an IT-Hessen weitergeleitet
• Schatzmeisterclub : Aggressive Stimmung, keine weiteren Treffen aktuell geplant, vermutlich nach Neuwahl Buffo - falls die Liste sich nicht vorher noch zerlegt ....
• Abschluss LV 2018 - 2 offene Fragen, sind in Klärung mit Bank - Kontakt zu Buchhalter besteht - also in Arbeit
• Buchung LV 2019 - Belege sind vorbereitet, werden als Kopie am Dienstag an Buchhalter versendet

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 830 zzgl Schwebende 7
• Eintritte im Jahr 2019: 46 (davon Schwebend 7)
• Austritte im Jahr 2019: 32 (davon Schwebend 1)

Stimmberechtigt 437 (52,3%)

Weitere Tätigkeiten: - IT-DS-Telkos - Vorbereitung BPT - Diverse Pressemitteilungen zum BPT/LPT in Bad Homburg (Lokalpresse) - Verfahren zur Streichung von 285 Mitglieder wegen fehlender Beitragszahlung ab mind. 2016 trotz mind. 3 Mahnungen läuft. - Vorbereitung BPT.

Beisitzerin

• Teilnahme Gegendemo PAX Europa am 25.10 in Offenbach

• Verwaltungskram

Beauftragungen

Schiedsgerichte (derzeit nicht handlungsfähig)

1. Land: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht > Keine laufenden Verfahren
2. Bund: Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard - NEU Yasmin Schulze)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Annette

• Beitragbilder für die Webseite
• Basispiraten motivert, Beiträge zu schreiben und gegenzulesen
• in Inkscape eingearbeitet (erstellen von Vektorgrafiken)
• Mitarbeit Bundesgrafikteam: Aufbau einer Nextcloud für Grafiken, darin Unterabteilung Hessen

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KV erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend

#KV Taunuspiraten

1. • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

1. • Neuer Stammtisch in Friedberg ins Leben gerufen, soll sich jeweils mit einem vorbereiteten politischen Thema beschäftigen

Stammtische

Berichte der Stammtische und KV in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 21.10 Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki