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Vorstandssitzung am 07.07.2019, 20:00Uhr

Vorbereitung

Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- 20:03 Uhr
Ernennung Moderator: Martina
Ernennung Protokollant: Jutta
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Martina, Aljoscha, Michael, Annette, "Pawel", Jutta
- Abwesend: Carsten
- Beschlussfähigkeit festgestellt
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/xx
- angenommen
Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.06.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-06-02

- angenommen
Nächste Antragsnummer: 2019/V12/86

Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Dringendes

Teilnahme am Bundesmahnverfahren:

Start Bundesmahnverfahren in Abstimmung mit LV-DSB, Grundlage vorläufige Auftragsverabeitungs- und gemeinsame Datennutzungsvereinbarung mit BV, erster Mahnlauf 15.6.2019, keine negativen Reaktionen seitens der Mitglieder
Bisherige Ergebnisse? > Michael klärt das!

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Unterstützung: Bündnis Antikriegstag am 1.9.2019 in Frankfurt

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

Weitere Aktionen/Termine

19.-21.7. CSD in Frankfurt: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4ac5NHSxcHPzER4igfswXdCw/
24.-25.8. Bundesmarina in Kassel oder ggf. woanders
Hessencampus

 * Zielgruppe Neumitglieder, How-to-Pirate: Wiki, Kommunikation, piratige Politik
 * Zielgruppe Vorstände
 * Pad-Themensammlung Campus: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/X+b3LiafUuNF6V6EurNCJ7Y+/

Staatstrojaner

Status Spenden: 5,- Euro direkt aufs Konto, paypal funktioniert noch nicht
Status Öffentlichkeit: siehe Bericht Annette

== Themenblock III: Formalfoo ==,

Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen

siehe Bericht Lothar

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

Teilnahme am Nach-Bündnis-Treffen zu "Ein Europa für alle"
Teilnahme am Nach-Bündnis-Treffen zu "8. Mai - Tag der Befreiung"
Besuch des Stammtischs der Piraten Mainz
Besuch der Fortbildung "Social Media - Instagram" der IHK, Frankfurt
Teilnahme am Landesparteitag am 29.6.2019 in Offenbach
Teilnahme am Sommerfest der Piraten Hessen am 29.6.2019 in Offenbach
Allgemeiner Vorstandsfoo
Betreuung der Social Media Accounts (Facebook, Twitter, Instagram)

Stellv. Vorsitzender

Teilnahme am Landesparteitag am 29.6.2019 in Offenbach
Teilnahme am Sommerfest der Piraten Hessen am 29.6.2019 in Offenbach
Übertrag HeLP 19.1 Satzungsänderungsbeschlüsse in Satzung im Wiki
Anpassung Wiki wegen Handlungsunfähigkeit HeLSG
Allgemeiner Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

Besuch des Stammtischs der Piraten Mainz.
Teilnahme am Landesparteitag am 29.6.2019 in Offenbach inklusive Funktion als Protokollant.
Teilnahme am Sommerfest der Piraten Hessen am 29.6.2019 in Offenbach.
Teilnahme 18. Juni Anti-Rechts-Demo zum Fall Lübcke.
Teilnahme 06. Juli Seebrücke Frankfurt.
Teilnahme an 4 PolGF-Sitzungen.
Vorgespräch mit Illustrator zum virtuellen Piraten als Avatar der Piratenpartei (Hessen).
Kordination Teilnahme IAA-Sternfahrt, Mobilisierung für Zugführer, Klärung Engelsystem.
Mitwirkung an Pressemitteilung zu Hessentrojaner (Versand und Veröffentlichung auf Website).sies
Abklärung der Möglichkeiten für eien Kampagne gegen 120 Jahre NSU-Akten-Sperrfrist.
Aufruf für Vorschläge für Bundesbeauftragungen.
Allgemeiner Vorstandsfoo.
Gezwitscher und Meme-gebastel im Twitteracount und teils auch auf Facebook.

Schatzmeister

Kontostand und Verbindlichkeiten

Bankkonto: 223.675,86 €
Kasse: 233,38 €
Verbindlichkeiten: genaue Zahlen am 01.07.2019
Offene Budgets: genaue Zahlen am 01.07.2019
Lfd. Ausgaben Jahr: genaue Zahlen am 01.07.2019
Verfügbar: genaue Zahlen am 01.07.2019

Rechenschaftsberichte:

sind in Arbeit, siehe Tätigkeitsbericht

Schatzmeisterclub:

Es wird noch nach einem Termin für ein Treffen gesucht Tätigkeitsbericht: Buchhaltung 2018 wurde komplett kopiert und an zuständigen Buchhalter geschickt, ist in Bearbeitung. Buchhaltungsunterlagen für 2019 sind vorbereitet und werden ebenfalls an zuständigen Buchhalter versendet, sobald 2018 abgeschlossen ist

Generalsekretär

Die aktuellen Daten per heute 834 Mitglieder plus 21 schwebend, 741 (mit E-Mail und 413 (48,3%) stimmberechtigt. 116.592,00 € offene Beiträge. Eintritte: 53 Einträge, davon 21 schwebend. Austritte: 19, wobei Robin bei Ein- und Austritten dabei ist. Es kamen also vermutlich aufgrund des Mahnverfahrens im Juli ein paar Austritte dazu

Beisitzerinnen

# Bericht Annette:

Betreuung Wetterau-Piraten, Wetterau-Stammtisch
Orga LPT 19.1 in Locomotion Offenbach
Orga Sommerfest in Locomotion Offenbach
Hessentrojaner:
- Korrespondenz mit Anwalt Spengler, der die Schrift finalisiert und eingereicht hat
- Treffen am 25.06. in Darmstadt mit Spengler, den beiden Beschwerdeführern und Marco Holz
- Bemühungen um einen Paypal-Button wg Spenden
- Finalisierung des Spenden-Werbevideos: https://youtu.be/9st2EaE9EqM
- Bemühungen um die Finalisierung der Pressemitteilung
- Bemühungen um die Durchführung einer Pressekonferenz
- Beantwortung von Pressanfragen
- Erstellung eines Youtube-Videos von Helges und Gregorys Pressekonferenz: https://youtu.be/2AvqqjqOewc
- Blogeintrag mit Infos zur Verfassungsbeschwerde: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/06/26/hessentrojaner/
- Beginn der Suche nach einem Sachverständigen, der uns eine Stellungnahme schreibt
- Aktualisierung https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner
- Korrespondenz mit Interessierten
- Teilnahme an der Pressekonferenz einiger NGOs am 02.07. in Wiesbaden, die ebenfalls eine Verfassungsbeschwerde eingereicht haben
- Pressespiegel erstellt: https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel_Hessentrojaner

# Bericht Jutta:

Teilnahme am Landesparteitag am 29.6.2019 in Offenbach
Teilnahme am Sommerfest der Piraten Hessen am 29.6.2019 in Offenbach
Formales und Mitgliederverwaltung

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

IT-Beauftragter Herbert Förster

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

Hessen IT (Ralf Praschak)

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

KV HTK und KV MTK sind eingetroffen
- MTK fehlt noch ein Beleg
- HTK ist gerade in Arbeit, da wird es noch ein paar Rückfragen geben
KV Bergstraße ist nach wie noch komplett offen
KV Waldeck-Frankenberg ist nach wie vor noch der Übertrag 2017/2018 offen
die anderen KVs sind fertig

Schiedsgerichte (derzeit nicht handlungsfähig)

Land

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
Keine laufenden Verfahren

Bund

Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

Bericht:

in Lattenrost ein wenig konzeptuelle Diskussionen

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

- Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

- Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

- Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr, nächster Stammtisch 12.07, Thema Hessentrojaner

#KV Frankfurt

- Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
- CSD Frankfurt von 19-21.7.2019

#KV Taunuspiraten

- Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht. Letzter Stammtisch war Anfang Mai 2019. Krpytoparty war am 25.5.2019. Nach den Sommerferien KPT.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

- Wahlkampf , nächster Stammtisch diesen Monat, genaues Datum wird gerade abgestimmt

#KV Wetterau

- Neuer Stammtisch in Friedberg ins Leben gerufen, soll sich jeweils mit einem vorbereiteten politischen Thema beschäftigen

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

PG Wahlen
- Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

AG HessenIT
- Bericht
AG Landtagswatch
- Bericht

Arbeitskreise

AK Soziales
- Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

BuVo
- Bericht
Bundes Marina / Andere LVs
- Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
Nächster Termin: Sonntag, den 04.08.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
Sitzung wird von XX um 21.01 Uhr geschlossen
Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
Erstellen der neuen TO im Wiki

HE:Vorstand/Protokolle72019-07-07