HE:Vorstand/Protokolle/2020-04.05

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Vorstandssitzung am 05.04.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
  2. 21:00 Uhr
  3. Ernennung Moderator: Martina
  4. Ernennung Protokollant: Jutta
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
    • Abwesend: niemand
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  6. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20


    • angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.03.2020

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-03-01

  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/52

Dringendes

  1. Status Aktionen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Unterzeichnung der Erklärung: Transnational solidarity against racism and war!

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Ausrichtung zweier Stimmungsbilder zur Entscheidung, ob, und falls ja, wie der Vorschlag nun offizieller Avatar der Piratenpartei Hessen wird.

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine

Wiedervorlagen

  • Diskussion
    • Pawel schlägt eine Marina mit allen DSB der Länder vor, um das in allen Verbänden zu besprechen. Die Idee soll dann von uns deutlich vorangetrieben werden.
    • Matthias schlägt Annette vor, den Antrag auch beim Bundesvorstand zu stellen.

Der Antrag wird bis auf weiteres vorschoben, bis Feedback vom Bund kommt.


  • Diskussion

Github wurde von Microsoft gekauft, das wäre nicht unsere Wahl unsere Dokumente zu hosten. Der Antragsteller sollte ein Konzept ausarbeiten, wie er sich die Nutzung vorstellt. Wenn ein solches Konzept vorliegt, freut sich der LV darüber, dann gerne nochmals darüber abzustimmen.

Antrag: Github für wichtige Dokumente des Landesverbands

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Themenblock II: Aktivitäten

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsberichte 2019 Landesverband und Untergliederungen

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • 04.03.2020 Teilnahme an "Grün hört zu", Podiumsdiskussionen um die Themen Umwelt und Wohnen - in Vorbereitung auf die Kommunalwahl
  • 05.03.2020 Teilnahme am Bündnistreffen zur Parade der Kulturen in Frankfurt (Gründe für den Wegfall 2020 und Vorstellung Konzept für 2021). Termin für 2021 höchst wahrscheinlich: 10. Juli.
  • 11.03.2020 an "Grün hört zu", Podiumsdiskussionen um die Themen Soziales und Gesundheit - in Vorbereitung auf die Kommunalwahl
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • 28.03.2020 Versuch der Teilnahme am Programm-Barcamp im Mumble (technische Probleme)
  • Teilnahme Telko HessenIT
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • 12.03.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
  • 10.03.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
  • 17.03.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
  • 31.03.2020 Teilnahme an PolGF Mumble
  • 09.03.2020 Teilnahme an Piraten-Hessen IT Telko
  • 23.03.2020 Teilnahme an Piraten-Hessen IT Telko
  • 19.03.2020 Telko zur Absprache offener Punkte zu den vMBs zum Hessen-Avatar
  • 02.04.2020 2 vMBs zur Ermittlung des Fortgangs mit dem Hessen-Avatar erstellt
  • 28.03.2020 Programm-Barcamp in Mumble
  • 26.03.2020 Interview durch Björn Wisker für die Oberhessische Presse, erschienen am 31.03.2020 (https://www.op-marburg.de/Marburg/Warnung-vor-Massenueberwachung-in-Corona-Zeiten)
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Aktueller stand der Mitgliederentwicklung: 520 + 3 Schwebende, stimmberechtigt (71,7%)
  • in 2020 bislang 7 Neueintritte, davon 3 schwebend
  • In den letzten 12 Monaten 23 Neueintritte, davon 3 schwebend
  • In 2020: 13 Austritte und 1 Todesfall
  • Einladung zum LPT 1.2020 in FFM Rödelheim am Samstag, 6.6.2020 mit anschließendem Sommerfest

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2020.1

  • Versendung von Zahlungserinnerungen und Mahnungen per Post an Mitglieder ohne gültige Emailadresse
  • Vorbereitung Streichliste von Mitgliedern mit Beitragsrückstand von mehr als zwei Jahresbeiträgen und in dritter Mahnstufe
  • IT/Datenschutztelko am 9. und 23. März
  • Arbeitstelko des Lavo am 22.3.2020

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Bankkonto: 228.763,80 €
  • Kasse: 141,71€
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessenavatar: Phase 1 Budget 5.000,- €, ausgezahlt 2.142,- € , Rest: 2.858,- €
  • Hessentrojaner: Gesamt Budget 15.000,-€ + zweckgebundene Spenden 1.064,55€, ausgezahlt 8.330,- €, Rest: 7.734,55 €
  • Projektrücklage: Open Antrag beschlossen auf LPT 18.2 12.000,- €
  • Projektrücklage Avatar: 20.000,- Falls das VmB zur Weiterentwicklung positiv ausfällt.
  • Aufarbeitung der Buchhaltung 2019, Endkontrolle und Abrechnung der Wahlkampfbudgets 2018 + 2019. Es liegen keine Forderungen aus den Budgets mehr vor.
  • Übernahme laufender Budgets aus den Vorjahren in den Budgetplan 2020. Es handelt sich um die 4 aufgeführten Budgets für die Mittel einzuplanen waren.
  • organisatorische Arbeiten

Beisitzer Florian

  • Teilnahme am Stammtisch Saarbrücken am 12.3.
  • 19.03.2020 Telko zur Absprache offener Punkte zu den vMBs zum Hessen-Avatar
  • Freigaben/Lektorat für Pressemitteilungen und Blogbeiträge

Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...
    • Dumps für vMB gezogen
    • Einladung-eMail für LPT verschickt
  • Besuch Stammtisch in Offenbach
  • Corona-Lockdown


Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

vgl. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-03-01#Beauftragung_Verfassungsbeschwerde_Hessentrojaner_.28Helget_Herget.29 (1. März 2020)
  • Wie viele zweckgebundene Spenden für die Trojanerbeschwerde sind inzwischen eingegangen, a) über den Spendenbutton, b) per Überweisung?
  • Bericht aus der PolGF-Runde: was gibts neues?

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten zumindestens in der Tagesordnung ihre Berichte abzugeben, wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • Unser Host01 hatte einen Festplattenschaden. Die Festplatte wurde getauscht und die VMs neu gestartet.
  • Beide Hosts wurden neu gestartet. Alle Dienste laufen wieder störungsfrei.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht
    • Vom LV bisher nur die Mitteilung Kontaktdaten KV GG erhalten
    • Ohne Aufforderung geschickt bisher von
      • OWDIDA (gebucht)
      • Gießen (gebucht)
      • Marburg (gebucht)
      • Offenbach (ist in Arbeit)
    • Satzungsfrist für Einreichung der Unterlagen ist am 31.03. abgelaufen
      • KVs sollten dringend angeschrieben werden, dazu sind aber Kontaktdaten notwendig
      • Wichtig auch der Status von KVs mit nicht handlungsfähigen Vorständen. Welche sind das, hat der LV die Unterlagen, wenn nicht, wer dann?
      • Landesvorstand hat hier Handlungsbedarf

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schatzmeister-Unterstützung (Michael Rath)

  • Bericht

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht
Der Spendenbutton ist immer noch nicht repariert, siehe: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-03-01#Beauftragung_Verfassungsbeschwerde_Hessentrojaner_.28Helget_Herget.29

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund


Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • KPT findet am 14. Juni 2020 ab 14:30 Uhr (Beginn der Akkreditierung) im Restaurant Lahnterrasse in der Lingelgasse 5 in 35037 Marburg statt. -> http://www.lahnterrasse-marburg.de/ 5 I 35037 Marburg. >> Ein oder zwei Helfer können wir sicher gut brauchen. Falls jemand von Euch also Lust und Zeit hat, würden wir uns freuen, Euch hier begrüßen zu dürfen!

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden


KV Offenbach


#KV Frankfurt

  • 8.5.2020 Aktionstag 8. Mai - Tag der Befreiung (Noch in Planung - Absage wahrscheinlich aber noch nicht final entschieden)
  • 17.-19.7.2020 CSD Frankfurt

#KV Taunuspiraten

  • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm


Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

    • sollte der Beauftragte für den Hessentrojaner bis zur Sitzung keinen Bericht verfasst haben/oder in der Sitzung anwesend sein, sollte eine Nachfrage erfolgen, was perspektivisch an kostenauslösenden Konsultationen bei dem Rechtsanwalt geplant sind.
    • Die Berechtigungen in der Mitgliederverwaltung wurden für Volker Weidmann um die Verwaltung von Datenschutzunterweisungen erweitert. Die Teilnehmer der DSU vom 29.11.12019 wurden in der MV erfasst und haben ihre Urkunden per eMail zugestellt bekommen.
    • alle Berechtigungen und Zugänge wurden überprüft. Alle Berechtigungen ohne Beauftragungen oder Ämter werden demnächst gelöscht. Die Betroffenen werden informiert.
    • Nachfrage durch Martina ob es Möglichkeit gibt Datenschutzschulungen online anzubieten. Carsten fragt am 06.04.20 bei Max in der IT Telko nach. Es ist eigentlich geplant am Vorabend des LPT wieder eine Datenschutzschulung durchzuführen.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 03.05.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Sitzung wird von Martina um 21:45 Uhr geschlossen
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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