HE:Vorstand/Protokolle/2019-10-06

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Vorstandssitzung am 06.10.2019, 20:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

2. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung ENTFÄLLT AB SOFORT
   • 20:06 Uhr
3. Ernennung Moderator: Martina
4. Ernennung Protokollant: Jutta:)keine
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Aljoscha, Michael, Jutta
   • Abwesend: Carsten
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
6. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
7. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12
   • keine
8. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.09.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-09-01

1. • angenommen
2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/98

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Qualitätssicherung der Blogbeiträge und Pressemitteilungen auf der Seite www.piraten-hessen.de

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion und Abänderung des ursprünglichen Antrages

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Erstellung und Organisation Aufkleber und Plakat zum Antikriegstag
• 01.09.2019 Teilnahme an der Kundgebung zum Antikriegstag in Frankfurt
• Teilnahme am Bündnismeeting zur Veranstaltung am 14.09.2019 #Aussteigen in Frankfurt
• 06.09.2019 Teilnahme und Wahlleiterin am Kreisparteitag der Taunuspiraten in Bad Homburg
• Erstellung und Organisation Werbemittel zur Veranstaltung am 14.09.2019 #Aussteigen
• 14.09.2019 Orga und Teilnahme am Piraten-Infostand #Aussteigen
• 20.09.2019 Teilnahme an der FridaysForFuture-Demo in Frankfurt zum weltweiten #Klimastreik
• 21.09.2019 Teilnahme an der Demo "Wir haben es satt" zur Agrarwende in Mainz, um die Piraten Mainz zu unterstützen
• 22.09.2019 Teilnahme und Wahlleiterin am Kreisparteitag der Piraten Wetterau in Münzberg
• 06.10.2019 Orga und Teilnahme des Frauenstammtischs der Piraten Hessen
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 01.09.2019 Teilnahme an der Kundgebung zum Antikriegstag in Frankfurt
• 14.09.2019 Teilnahme am Piraten-Infostand #Aussteigen
• 21.09.2019 Teilnahme an der Demo "Wir haben es satt" zur Agrarwende in Mainz, um die Piraten Mainz zu unterstützen
• 22.09.2019 Teilnahme am Kreisparteitag der Piraten Wetterau in Münzberg
• Mitarbeit Projekt Hessen-Avatar (Vertragsausarbeitung und Abstimmung mit Anwalt und intern)
• Stammtischbesuche (F, OF)
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• 14.09.2019 PM, Orga und Teilnahme am Piraten-Infostand #Aussteigen
• 20.09.2019 Teilnahme an der FridaysForFuture-Demo in Frankfurt zum weltweiten #Klimastreik
• Erstellung und Abschluss eines Vertrages für den Hessen-Avatar-Illustrator und diverse Koordination
• Vorbereitung Brief an Basis für Hessen-Avatar
• Suppport weitere PM, und Blogeinträge.
• Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Kontostand und Verbindlichkeiten

• Bankkonto: 210.856,15 €
• Kasse: 233,38 €
• Verbindlichkeiten: keine
• Offene Budgets:

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 829 + 11 Schwebende
• Eintritte im Jahr 2019: 49 (davon 11 Schwebend)
• Austritte im Jahr 2019: 32

Stimmberechtigt 434 (51,8%).

Anmerkungen: Der Trend der Neueintritte hält an, hat sich aber im Vergleich zur 1. Jahreshälfte abgeschwächt. Die Teilnahme am Bundesmahnverfahren zeigt Wirkung. Zum ersten Mal seit langem Zahlerquote > 50%.

Weitere Tätigkeiten: - Vorbereitung Bundesparteitag 9./10. November 2019 - Durchführung Kreisüarteitag Taunuspiraten am 6. September 2019, Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden.

Beisitzerin

# Bericht Jutta:

• 14.09.2019 Teilnahme am Piraten-Infostand #Aussteigen
• 20.09.2019 Teilnahme an der FridaysForFuture-Demo in Frankfurt zum weltweiten #Klimastreik

Mitgliederverwaltung Protokollführung und Pflege

Beauftragungen

IT-Beauftragter Herbert Förster

• Moderation Kommunalpolitik ML
• Moderation PG-Wahlen ML
• Löschen von Spam-Tickets
• Tickets mit Rechnungen von Hetzner zu Schatzmeister verschoben.
• Rollen un WordPress geändert
• Bearbeitung OTRS-Tickets
• Teilnahme DSB-/IT-Telco

Hessen IT (Ralf Praschak)

Tätigkeitsberichte für den LaVo auch in Confluence einsehbar

• Updates Wordpress
• OS-Updates
• technische Moderation Mailinglisten
• Bearbeitung OTRS-Tickets
• Aktualisierung Wordpress
• Teilnahme DSB-/IT-Telco
• Upgrade Confluence
• Upgrade Jira
• Erstellen der ML-Überprüfungsliste

Schiedsgerichte (derzeit nicht handlungsfähig)

1. Land: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht > Keine laufenden Verfahren
2. Bund: Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

Bericht Helge Herget

• Aufbau Podcast Projekt: Berichte und Analysen aus dem Offenbacher Rathaus www.pio-podcast.de
• Bahnhofsinitiative Offenbach: Public Affairs AG: Einwerben von Fördermitteln
• Stadtmenschen Offenbach
• Parking Day Offenbach 07.09.2019
• Veranstaltung Salon des Politischen Apfelweins 26.09. Grande Opera Offenbach

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

Bericht Annette

• Webseitenbeiträge
• Video Abschaffung Nuklearwaffen
• Gestaltung von Beitragsbildern
• Anleitung erstellt für eine Slideshow auf Wordpress-Seiten

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KV erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend

#KV Taunuspiraten

1. • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

1. • Neuer Stammtisch in Friedberg ins Leben gerufen, soll sich jeweils mit einem vorbereiteten politischen Thema beschäftigen

Stammtische

Berichte der Stammtische und KV in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Sonstiges

• Es liegen zwei Bewerbungen für die/den Pressesprechende/n vor
• 1.100,- Euro Spenden für den Hessentrojaner über paypal sind beim LV Bayern eingegangen
• Neumitgliederveranstaltung beim LPT inklusive Mini Hessencampus

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 03.11.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 21:31 Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki