HE:Vorstand/Protokolle/2019-09-01
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Vorstandssitzung am 01.09.2019, 20:00Uhr
ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung ENTFÄLLT AB SOFORT
- Ernennung Moderator: Martina
- Ernennung Protokollant:Jutta
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend:Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten (bis 20.37Uhr ), Michael, Jutta
- Abwesend:
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
- Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/87 - 91
- angenommen
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.08.2019
Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-08-04
- angenommen
- Nächste Antragsnummer: 2019/V12/92
Dringendes
- Teilnahme am Bundesmahnverfahren: Beim letzten Mal waren Aktionen erforderlich, wurde das erledigt?
- 27.08 wurden Mahnungen verschickt - Beiträge gingen an den Landesverband - Michael hat Rückmeldung an Bundesschatzmeister gegeben. Teilweise wurde bei KV bezahlt - da wird noch abgeglichen. Wegen Beitragsminderung Rückmeldung des Landesvorstandes spricht Volker mit Carsten.
- Prozesse für Beiträge für die Webseite (Blogbeiträge, Piratengedanken, Terminankündigungen, Bündnisaufrufe etc.)
- Piratengedanken sollten Bemerkung/Fußnote bekommen, um darauf hinzuweisen, dass es keine Parteimeinung sondern eine persönliche Meinung ist. Formulierung dafür wird gefunden.
- Piratengedanken werden wie bisher vom Freigabeprozess nur vom Pressesprecher gegenlesen und dann ggf. veröffentlicht.
- Blogbeiträge werden wie Pressemeldungen behandelt, dh. Freigabeprozess nach Erstellung
- Terminankündigungen müssen nicht beschlossen werden, Ausnahme es wird inhaltlich dazu was gesagt
- hier ein Vorschlag: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/0LrJhPq03We7PqvYC6wXFr6B/ (Der LaVo dankt für den Vorschlag. Wir würden uns freuen, wenn Du bei der nächsten VoSi dazu ausführen könntest.)
Themenblock I: Anträge
Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019
Ausschreibung Illustrator
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Budget für IAA-Demo
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
LPT 2019.2
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Ausschreibung Pressesprechende (w/m/x)
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des hessischen Landesvorstands
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Budgeterhöhung für die Veranstaltung zum Bündnis #aussteigen am 14.9.2019 in Frankfurt
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Illustrator zur Umsetzung eines Projektes zur Erstellung eines Hessen-Avatars (Sympathieträger) in Abstimmung mit der Parteibasis.
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Antrag: Budget zur Umsetzung des Projektes "Erstellung eines Hessen-Avatars (Sympathieträger) in Abstimmung mit der Parteibasis"
Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand
Diskussion
Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand
Wiedervorlagen
Themenblock II: Aktivitäten
- Bericht zur Bundesmarina der Landesvorstände in Frankfurt am 24.-25.08.2019
- Strategiepapier
- Konzept innerparteiliche Bildung inkl. Plattform
- P-Shop: status quo
- AKO & AG Antragsprozess
- Marina Kassel in Frankfurt: neuer Standort wurde überwiegend positiv aufgenommen
- Bericht vom Antikriegstag in Frankfurt am 1.9.2019
- viele verschiedene Gruppierungen
- Neu-Mitglieder-Tag angedacht. Ende September/Oktober. Sammlung für Themen und Vortragende im Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/NxCM01eWk2lfw8JSmZwzlnSE/
- Hessen-Campus angedacht. Termin grob: Oktober/November. Ideensammlung im Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/X+b3LiafUuNF6V6EurNCJ7Y+/
- Reaktivierung des hessischen Frauenstammtischs. Derzeit läuft Terminabstimmung: https://poll.digitalcourage.de/F5ndCMkP6DklmA4I
- Status Staatstrojaner: siehe Abschlussbericht Annette sowie Hessentrojaner
- Hessen-Avatar: Kickoff-Infos an Hessen-Basis zur Information. Nachdem die Formalitäten mit dem LaVo geklärt sind und man mit einem/r geeigneten Bewerber/in und dazugehörigem Kostenvoranschlag ein tragfähiges Konzept hat, kann nun die Basis über die Idee und das Vorgehen informitert werden. Dazu wird Aljoscha in Bälde eine erste Mail in die HAL und PPH kippen, über Facebook und Twitter und Lattenrost informieren und im Forum einen beitrag erstellen. Hierfür wurde bereits eine Projektseite im Wiki angelegt: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Hessenavatar
Weitere Aktionen/Termine
- 14.09.2019 #aussteigen - Demo / Sternfahrt während der IAA zum Thema Verkehr in Frankfurt. Piraten haben Infostand. Infos unter: https://www.iaa-demo.de/
- Die Infostände werden im nördlichen Parkbereich der Friedrich-Ebert-Anlage stehen. Ihr müsst Eure eigenen Stände/Pavillons mitbringen und aufbauen. Wir erstellen einen Plan, wo Ihr Eure Stände aufbauen könnt und schicken diesen in der Woche vor der Demo an Euch. Außerdem werden die Standplätze vor Ort für Euch markiert.
- Unkostenbeitrag für kleine Parteien 500,- Euro
- 20.09.2019 Großer globaler Aktionstag (eigentlich sogar die ganze Woche) zum Thema Fridays for Future
- 22.09.2019 Kreisparteitag in der Wetterau
Themenblock III: Formalfoo
Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen
- Bergstraße? siehe Bericht Lothar
Aktualisierung der Mitgliederverwaltung - weiteres Vorgehen
- Einrichtung Funktionsemail für hessische Mitgliederverwaltung
Themenblock IV: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzende
- Urlaub :)
- 23.8.-25.8.2019 Teilnahme an der Bundesmarina der Vorstände in Frankfurt
- Allgemeiner Vorstandsfoo
- Betreuung der Social Media Accounts (Facebook, Twitter, Instagram)
Stellv. Vorsitzender
- Allgemeiner Vorstandsfoo
- 23.8.-25.8.2019 Teilnahme an der Bundesmarina der Vorstände in Frankfurt
- Ausschreibung Illustrator mit Aljoscha verfasst
- Besuch LPT Thüringen
Pol. Geschäftsführer
- Meldet sich aus Erziehungsurlaub zurück
- Ausschreibung Illustrator mit Pawel verfasst und veröffentlicht.
- Anlage der Projektseite im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Hessenavatar
Schatzmeister
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 216.209,56 €
- Kasse: 233,38 €
- Verbindlichkeiten: genaue Zahlen am 09.09.2019
- Offene Budgets: genaue Zahlen am 09.09.2019
- Lfd. Ausgaben Jahr: genaue Zahlen am 09.09.2019
- Verfügbar: genaue Zahlen am 09.09.2019
- Rechenschaftsberichte:
sind in Arbeit, siehe Tätigkeitsbericht
- Schatzmeisterclub:
Es wird noch nach einem Termin für ein Treffen gesucht Tätigkeitsbericht: Buchhaltung 2019 ist in arbeit.
Generalsekretär
- Aktuelle Mitgliederzahl: 831 (plus 20 schwebend), stimmberechtigt 49,8%).
- Eintritte im Jahr 2019: 55 (davon 20 schwebend). in 2018 10, in 2017: 14 --> neuer Eintrittstrend in 2019 hält an.
- Austritte im Jahr 2019: 27, davon 1 schwebend in 2018: 138, in 2017: 145 --> Austrittstrend aus 2017 (BTW) und 2018 (LTW) gestoppt.
12 Austritte nach Bundesmahnverfahren
Weitere Tätigkeiten: - IT/DS-Telko am 19.8.2019 - Vorbereitung BPT - Vorbereitung LPT - Neumitgliederanschreiben - Schreiben an Schwebende - Stammtisch Bad Homburg 23.8.2019 - Vorbereitung KPT KV Taunus am 6.9.2019
Beisitzerinnen
# Bericht Jutta:
- sehr schöner Urlaub
- Mitgliederverwaltung
Beisitzerin Annette
- ist am 16.08.2019 aus dem Landesvorstand zurückgetreten. Der Rechenschaftsbericht liegt vor: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2019/Beisitzerin-Annette
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
IT-Beauftragter Herbert Förster
Datenschutzbeauftragung (Max Luber)
Hessen IT (Ralf Praschak)
Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)
- KV Bergstraße sind Unterlagen gekommen, leider unvollständig (Belege/Buchungsliste zur Handkasse fehlt noch, da müssen aber Bewegungen vorhanden sein)
- Die anderen KVs sind fertig
Schiedsgerichte (derzeit nicht handlungsfähig)
- Land: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht > Keine laufenden Verfahren
- Bund: Laufende Verfahren
Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)
- Bericht
Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)
- Bericht
Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)
- Bericht
IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)
Bericht Helge seit Januar 2018
- Basar der politischen Utopien mit vielen Kleinparteien 21.04.2018
- Theater gegen Überwachung, Goetheplatz Offenbach 06.08.2018
- Beginn Podcast Projekt: Berichte und Analysen aus dem Offenbacher Rathaus
- Bahnhofsinitiative Offenbach: Public Affairs AG: Einwerben von Fördermitteln
- Stadtmenschen Offenbach
- Planung Parking Day Offenbach 07.08.2019
- Stadtbiotopmenschen Offenbach: Projekt Essbare Stadt
Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)
Annette Bericht seit Januar 2018:
- Gestaltung verschiedener Wahlplakate für die LTW 2018 (#süss, und verschiede Direktkandidaten) und die EU-Wahl ("Katharina-Störer")
- Gestaltung mehrerer Druckvorlagen für Bauzaunplanen für die LTW 2018
- Konzeption und Durchführung einer Theateraktion gegen Überwachung
- Gestaltung eines Flyers gegen Überwachung
- Gestaltung von Aufklebern für rfid-Hüllen als Wahlkampf-Goodies
- Gestaltung von Beitragsbildern für die Webseite und mehrere Beiträge bebildert
- Video "kleine Piratenbühne" gegen den Hessentrojaner
- Video (Trickfilm) zur Einwerbung von Spenden für die Trojanerbeschwerde
- weitere Videos
- Webseitenbeiträge
Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)
- Bericht
Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
- Bericht
Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
- Bericht
Kreisverbände
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# KV Main-Kinzig-Kreis
# KV Wiesbaden
# KV Offenbach
- Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr
#KV Frankfurt
- Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
#KV Taunuspiraten
- Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht
- 6.9. KPT
#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
#KV Wetterau
- "Piratenwerkstatt" an jedem 4. Montag in Monat, ab 19:30 Uhr, normaler im Café Kaktus, in Friedberg /H. (vw)
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
PGs / AGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
ProjektGruppen (PGs)
- PG Wahlen
- Bericht
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG HessenIT
- Bericht
- AG Landtagswatch
- Bericht
Arbeitskreise
- AK Soziales
- Bericht
Sonstiges
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- BuVo
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Sonntag, den 06.10.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
- Sitzung wird von Martina um 21.58 Uhr geschlossen
- Erstellen der neuen TO im Wiki