HE:Vorstand/Protokolle/2019-08-04

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Vorstandssitzung am 04.08.2019, 20:00Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:07 Uhr
2. Ernennung Moderator: Annette
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael, Annette, Jutta
   • Abwesend: Martina
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/86
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.07.2019

Link:https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle72019-07-07

2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/87

Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Dringendes

1. Teilnahme am Bundesmahnverfahren

1. Mahnunglauf durch, wir stehen bei 49% Zahler (leicht erhöht), es gab keine Austritte durch den Mahnlauf. Einige haben sich gemeldet das sie bereits ausgetreten sind

2. Mahnlauf durch, es besteht Handlungsbedarf, Carsten und Volker setzen sich zusammen. Offene Beiträge könnten auf das Landeskonto gehen - das muss geprüft werden. Schwebende Neumitglieder Zahlungseingänge werden durch Michael geprüft

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

• keine

Themenblock II: Aktivitäten

Weitere Aktionen/Termine

• 24.-25.08.2019 Bundesmarina in Frankfurt für die Landesvorstände
• 01.09.2019 Antikriegstag in Frankfurt
• 14.09.2019 Demo während der IAA zum Thema Verkehr in Frankfurt
• 20.09.2019 Großer globaler Aktionstag (eigentlich sogar die ganze Woche) zum Thema Fridays for Future

Staatstrojaner

• Status
  • große Presseresonanz auf Pressekonferenz der beiden Beschwerdeführer Helge Herget und Gregory Engels: Pressespiegel: https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel_Hessentrojaner
  • Aktualisiert: Übersicht im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner
  • Suchen und Finden eines Sachverständigen, der ein Gutachten erstellen soll: @derBorys
  • Telko mit Spengler und Borys, um sich über den Inhalt des Gutachtens zu verständigen
  • Protokoll zu dieser Telko (Cloud)
  • Dank an sehr viele Piraten, die diese Aktivitäten unbürokratisch und schnell unterstützt haben, darunter u.a. Patrick Breyer, Sebastian Alscher, Borys Sobielski, Detlef Netter, Michael Weber, Marco Holz, Herbert Förster, Ralf Praschak, Helge Herget, Gregory Engels sowei mehrere Vorstandskollegen und hessische Basispiraten

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen

• Bergstraße ist noch im Bearbeitung. Ein Hinweis auf rechtliche Mittel des Landesvorstandes die Kosten erzeugen sollte gegeben werden.
• Waldeck-Frankenberg: nicht handlungsfähig Landesvorstand soll einladen zu aKPT. Zielsetzung es soll ein vKV gegründet werden. Einladungen macht Carsten.
• Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald, es wird sich was tun
• Gießen braucht Urabstimmung

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 27.07.2019 Teilnahme an der Landesvorstandsklausur in Oberaula
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Betreuung der Social Media Accounts (Facebook, Twitter, Instagram)

Stellv. Vorsitzender

• Allgemeiner Vorstandsfoo
• 27.07.2019 Teilnahme an der Landesvorstandsklausur in Oberaula

Pol. Geschäftsführer

• Allgemeiner Vorstandsfoo

Schatzmeister

• 27.07.2019 Teilnahme an der Landesvorstandsklausur in Oberaula
• Kontostand und Verbindlichkeiten

• Bankkonto: 223.675,86 €
• Kasse: 233,38 €
• Verbindlichkeiten: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Offene Budgets: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Lfd. Ausgaben Jahr: genaue Zahlen am 01.07.2019
• Verfügbar: genaue Zahlen am 01.07.2019

• Rechenschaftsberichte:

sind in Arbeit, siehe Tätigkeitsbericht

• Schatzmeisterclub:

Es wird noch nach einem Termin für ein Treffen gesucht Tätigkeitsbericht: Buchhaltung 2018 wurde komplett kopiert und an zuständigen Buchhalter geschickt, ist in Bearbeitung. Buchhaltungsunterlagen für 2019 sind vorbereitet und werden ebenfalls an zuständigen Buchhalter versendet, sobald 2018 abgeschlossen ist

Generalsekretär

• 27.07.2019 Teilnahme an der Landesvorstandsklausur in Oberaula
• Aktuelle Mitgliederzahl: 831 (plus 21 schwebend), stimmberechtigt 49,1%).
• Eintritte im Jahr 2019: 55 (davon 21 schwebend). in 2018 10, in 2017: 14 --> neuer Eintrittstrend in 2019 hält an.
• Austritte im Jahr 2019: 25, in 2018: 138, in 2017: 145 --> Austrittstrend aus 2017 (BTW) und 2018 (LTW) gestoppt.

10 Austritte nach Bundesmahnverfahren

Weitere Tätigkeiten: - IT/DS-Telko am 22.7.2019 - Teilnahme an Vorstandsklausur am 27.7.2019 in Oberaula, - Vorbereitung BPT

Beisitzerinnen

# Bericht Annette:

• Teilnahme IT/DSB-Telko 08.07.2019
• 27.07.2019 Teilnahme an der Landesvorstandsklausur in Oberaula
• Orga neuer Blogbeitrag
• Teilhahme Sitzung Datenschützer Rhein-Main 22.07.2019
• Teilnahme Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung „Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern“(ELLBBB), Rathaus Offenbach, 01.08.2019
• Hessentrojaner:
  • Suchen und Finden eines Sachverständigen, der ein Gutachten erstellen soll: @derBorys
  • Telko mit Spengler und Borys, um sich über den Inhalt des Gutachtens zu verständigen
  • Protokoll zu dieser Telko (Cloud)

# Bericht Jutta:

• 27.07.2019 Teilnahme an der Landesvorstandsklausur in Oberaula
• Mitgliederverwaltung

Beauftragungen

Die Beauftragten sollten zumindestens in der Tagesordnung Berichte abgegeben wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Sie werden darum gebeten.

IT-Beauftragter Herbert Förster

• keiner

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• keiner

Hessen IT (Ralf Praschak)

• keiner

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

• KV Bergstraße nach wie vor offen
• die anderen KVs sind gebucht
• KV Bergstraße und KV Offenbach sind in der Stichprobe des Wirtschaftsprüfers
  • Von KV Bergstraße und KV Offenbach werden Saldenbestätigungen der Banken benötigt
    • Siehe https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Rechenschaftsbericht#Ablauf_Rechenschaftsbericht_und_Wirtschaftspr.C3.BCfung
    • "Diese muss den Kontosaldo zum 31.12. des Rechnungsjahres sowie eine Liste der Kontovollmachten beinhalten."

Schiedsgerichte (derzeit nicht handlungsfähig)

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Ausschreibung Pressebeauftragter - auf nächste Sitzung vertagt

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Bericht:

in Lattenrost ein wenig konzeptuelle Diskussionen

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr, nächster Stammtisch 07.08.

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend

#KV Taunuspiraten

1. • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht. Letzter Stammtisch war Anfang Mai 2019. Krpytoparty war am 25.5.2019. Nach den Sommerferien KPT.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

1. • Wahlkampf , nächster Stammtisch diesen Monat, genaues Datum wird gerade abgestimmt

#KV Wetterau

1. • Neuer Stammtisch in Friedberg ins Leben gerufen, soll sich jeweils mit einem vorbereiteten politischen Thema beschäftigen

Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. [ PG Wahlen]]
   • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo
   • Bericht
2. Bundes Marina / Andere LVs
   • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 01.09.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Annette um 20:40 Uhr geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki