HE:Vorstand/Protokolle/2019-03-03

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Ort und Zeit

Vorlage:Box blau

= Vorstandssitzung am 03.03.2019, 20:05Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:05 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael, Anette, Jutta
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/18 -27
   • angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.02.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-02-03

1. • angenommen
2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/28

Dringendes

1. Neues Team-Pad für den LV Hessen?
   1. Unter welcher Adresse sind die zukünftigen Pads des LV Hessen zu finden?
      1. Wird diese Adresse auch im Wiki auf der LV-Seite hinterlegt, damit es auch Nichtteilnehmer von Telegram-Chats finden?

• wird auf der wiki Seite hinterlegt

1. Status Artikel13-Demo am 23.03.2019 in Frankfurt
   1. Was sind die aktuellen Planungen des Landesvorstands?
   2. Warum gibt es bisher keinerlei Demoaufrufe auf der Website?
   3. Was wird getan, um die Mitglieder zur Demoteilnahme zu motivieren?
   4. Was wird getan, um den Status regelmäßig bis zur Demo zu berichten?

• aktuelle Planung: Wir sind Bündnispartner und bei Treffen dabei, Aufruf steht inzwischen auf der website, Mitgliederrundschreiben kommen noch

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

Zähler 181 ff

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

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Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege

Antrag: Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands

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Diskussion

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Antrag: Veranstaltungen in Kassel finanzieren

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Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)

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Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!

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Diskussion

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Antrag: Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen

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Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019

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Diskussion

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Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

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Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

Vorlage:Beschlussbaustein HEVorstand

Antrag: Schließung aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen wurden zum 31.03.2019

Vorlage:Antragsbaustein kurz HEVorstand

Diskussion

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Wiedervorlagen

• Vorgehen zur potentiellen Abschaffung 5% Hürde: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/170

Joschi ist immer noch dran: Angebot

Themenblock II: Aktivitäten

EU-Wahlkampf

1. EU-Wahlkampfaktionen
   • Es werden 4 Veranstaltungen vorbereitet:

   11. April: Patrick Breyer trifft Julia Reda: Wird das Internet zum Filternet?

   18. April: Patrick Breyer trifft Katharina Nocun: Deine Daten, Deine Freiheit

   02. Mai: XY

   23. Mai: XY

   Es gibt ein Planungspad. Martina hat Sabine angesprochen. Carsten spricht ehem. Bürgermeister von Marienbad an, Petr. Tresnak Annette spricht Gregory wg. Kontakt zu Bürgermeister in Prag an

1. Plakatbestellungen KV bestellen selbst, LV bestellt für sonstige
2. Hilfskräfte fürs Plakatieren? eventuell Minijobber
3. Überblick über KV-Aktivitäten

Weitere Aktionen/Termine

• 16./17.3. BPT 19.1 in Nürnberg
• 23. März Save Ihe Internet, Demo in Frankfurt
• 1. Mai Nazifrei: u.a. Demo in Frankfurt
• 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - findet in 7 deutschen Städten (u.a. Frankfurt, Hamburg, Stuttgart...) statt und auch einigen europäischen.

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen

• Status Landesverband
• Status Kreisverbände
  • https://wiki.piratenpartei.de/HE:ReBe
  • die bekannten Ansprechpartner am 09.02.2019 angeschrieben
  • aktueller Stand:
    • Unterlagen erhalten und gebucht:
      • KV Gießen
      • KV Wiesbaden
      • KV Offenbach (noch Rückfragen bzgl. Gliederungsabgleich)
    • Unterlagen erhalten:
      • KV Frankfurt
      • KV Marburg-Biedenkopf
    • Zwischenbescheid erhalten von:
      • KV OwDiDa
    • noch keine Rückmeldung Achtung: Die Uhr tickt
      • KV Bergstraße
      • KV Groß-Gerau
      • KV Hochtaunus kommt im März
      • KV Main-Kinzig
      • KV Main-Taunus kommt im März
      • KV Schwalm-Eder : Wurde mir heute ausgeliefert, ich sende es dir morgen zu
      • KV Waldeck-Frankenberg
      • KV Wetterau
    • Sonstiges:
      • KV Fulda und KV Kassel aufgelöst, Unterlagen sind vorhanden
      • KV OF-Land ist in KV Offenbach aufgegangen, Bankkonto und Handkasse sind übertragen

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme Fraktionssitzung von "Die FRAKTION" - Frankfurt
• Teilnahme Bündnistreffen "1. Mai Nazifrei" - Frankfurt
• Teilnahme Bündnistreffen "8. Mai - Tag der Befreiung" - Frankfurt
• Teilnahme Bündnistreffen "19. Mai - Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - Frankfurt
• Teilnahme Bündnistreffen "23. März - Save Your Internet" - Frankfurt
• Allgmeiner Vorstandsfoo
• Social Media (Twitter, Facebook)

stellv. Vorsitzender

• Teilnahme Team PolGF im Bund (Mumble)
• EU WP - Anträge zur Harmonisierung CEEP durch Erweiterung des DEUWP
• Kommunikation mit KV etc. wegen Plakatbestellung
• AKo: läuft wieder
• BPT 19.1: Vorbereitung VL
• habe wieder piratiges Filament - derzeit werden orange Meinungsbetoner gedruckt - wer andere Ideen hat, möge sich melden

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme an 3 PolGF-Sitzungen
• Übliches gezwitscher und Meme-gebastel im Twitteracount und auf Facebook
• Werbung für Cryptopartie vKV Kassel am 18.03 auf Facebook und Twitter
• Vernetzung und Co-Koordinaton der Akteure für SaveTheInternet-Demo am 23.03.
• Teilnahme am Orgatreffen am 28.02. für die SaveTheInternet-Demo am 23.03.
• Teilnahme am der Sidkussionsveranstaltung am 26.02. "Leben & Lernen x.0 - Digitale Bildung - Unsere Zukunft"
• Erstellung einer Liste von Netzplitischen und Bürgerechtsinitativen zur Einladung beim Sommerfest
• Grundriss PM Hessentrojaner

Schatzmeister

Kontostand und Verbindlichkeiten 

• Bankkonto: Stand 215.077,10 €
• Kasse: Stand 233,38 €
• Verbindlichkeiten: Keine Offenen Rechnungen
• Offene Budgets:
• Lfd. Ausgaben Jahr:
• Verfügbar:
• Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

• Teilnahme SM Club am 01.02.2019 21.00 Uhr bis 0.30 Uhr
• Bericht Tätigkeiten
• Übergabe der Unterlagen der letzten Jahre von Nicole an mich, Einarbeitung 3 Stunden
• Laufende Rechnungen überwiesen
• Alle Unterlagen von Nicole der letzten Jahre mitgenommen, diverses Büromaterial, Drucker sowie Vorlagen für LPTs ( Wahlunterlagen )

Generalsekretär

Bericht Carsten Baums 

Aktuelle Mitgliederzahl: 821

Tickets: offen, davon sofort, Dringend, Hohe Prio, normale Prio, niedrige prio, alle alten Vorgänge mind. vor 4 Tage erneut "angepingt"

- ein unerledigter Mitgliedsantrag Tätigkeiten seit letzter Vorstandssitzung: - Organisation von 2 Stammtischen in Friedrichsdorf (Themen insbesondere Vorbereitung der Kryptoparty am 19.1.2019) - Organisation der Kryptoparty am 19.1.2019 in Bad Homburg (Raum, Pressemitteilungen, Einladungen, etc) - Teilnahme an Kryptoparty am 19.1.2019 in bad Homburg - Nächster Termin: IT - Besprechung am 5.2.2019 - Nächster Stammtisch Bad Homburg 8.3.2019 Offene Themen: - Neuaufteilung der Tätigkeiten im Rahmen der Mitgliederverwaltung und des Accountings (hierzu baldiges Präsenztreffen mit allen Beteiligten).

Beisitzerinnen

# Bericht Annette:

• Besuch CCC Darmstadt, Kurzvortrag und Diskussion über Hessentrojaner und Rollen von NGOs und Parteien
• Besuch Stammtisch Darmstadt, Klärung EU-Wahlkampf
• Orga für 2 Wahlkampfveranstaltungen mit Patrick Breyer
• Emails und Telefonat mit Gesellschaft für Freiheitheitsrechte wegen Verfassungsbeschwerde
• Korrespondenz mit KV Wetterau
• Korrespondenz mit DSB-Bewerbern
• 1. halbfertiger Entwurf eines Werbevideos für das Crowdfunding
• Korrespondentz mit Anwalt Spengler
• Vorbesprechung mit Locomotion wegen LPT und Sommerfest, Einladungsliste ergänzt
• Teilnahme Team PolGF im Bund (Mumble)

# Bericht Jutta:

• Teilnahme am LaVo-Arbeitstreffen 03.02.19
• Zugangsdaten zur Mitgliederverwaltung erhalten - Schulungstermin bei Volker Weidmann am 16.02.19 mit Carsten wahrgenommen. Zugang zum Bundesredmine erhalten
• Treffen mit Lothar wegen Einarbeitung in Schatzmeisterei noch in der Terminfindung
• 1. Kontakaufnahme mit KV Groß-Gerau - weitgehend inaktiv, Stammtische unregelmäßig, Gernot will aber plakatieren

Beauftragungen

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

Aktueller Stand oben eingetragen

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Bin in der Bundes-Grafik-Gruppe, und Bundes-Video-Gruppe, mache dort aber nicht viel (Annette)

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

1. • Wir planen Cryptoparty und Wahlkampfstände zum EUWahl19. Weiterhin arbeiten wir an unserer Basis und versuchen weitere Piratenmitglieder zu aktivieren bzw. neu hinzu zu gewinnen. Stammtische finden nach wie vor jeden 2. und 4. Dienstag im Monat statt.

ThomasMas

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr

   Massive Grundsteuererhöhung, dazu einige Bürgeranfragen und Bitten um Stellungnahmen 

   Bürgermeister Freier, der für die Stadtfinanzen zuständig ist, hat  uns beim letzten Stammtisch das Budget ausführlich erläutert. Es waren  mehere kritische Bürger da, z.T. gut vorbereitet. Alles sehr freundlich  und respektvoll, aber z.T. keine Einigkeit, wo das Geld herkommen soll.  

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr

1. KV Taunuspiraten

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo
   • Bericht
2. Bundes Marina / Andere LVs
   • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 07.04.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 21:27 Uhr geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki