HE:Offenbach/Protokolle/2021-12-04
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Protokoll der Vorstandssitzung 04.12.2021
Protokollpad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/offenbbach-t81f302k/pad/view/vorstandssitzung-on220nb
Datum und Ort
- Samstag, den 04.12.2021, 15:00 Uhr
- Goerdeler Straße 112a, 63071 Offenbach am Main
Eröffnung der Sitzung
- Die Sitzung wird durch den Vorsitzenden eröffnet.
- Uhrzeit: 15:10 Uhr
TOP 1. Formalia
- Anwesend: Helge, Simon, Kalle, Lars, Sonja
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung:
- Es wurde ordnungsgemäß eingeladen.
- Ernennung Moderator: Kalle
- Ernennung Protokoll: Kalle
TOP 2. Tagesordnung
Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen
- 1. Formalia
- 2. Tagesordnung
- 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 17.07.2021
- 4. Gefasste Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 5. Bericht des Vorsitzenden
- 6. Bericht des 2. Vorsitzenden
- 7. Bericht des Schatzmeisters
- 8. Berichte der Beisitzer
- 9. Berichte der Abgeordneten aus der Ofa-Fraktion und der Stadtverordnetenversammlung
- 10. Berichte der Abgeordneten aus dem Ausländerbeirat
- 11. Berichte aus den Arbeitsgruppen
- 12. Eingereichte Anträge und Beschlussfassungen
- 13. Anträge und Beschlussfassungen des Kreisvorstands
- 14. Verschiedenes
- 15. Schließung der Sitzung
TOP 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Protokoll:
- Das Protokoll wurde angenommen.
TOP 4. Umlaufbeschlüsse
Folgende Umlaufbeschlüsse wurden seit der letzten Vorstandssitzung getroffen:
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Beschl%C3%BCsse/2021
- Umlauf-Beschluss vom 25.07.2021: Budget für den Bundestagswahlkampf 2021
- Umlauf-Beschluss vom 25.07.2021: Bestellung von Werbemitteln für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021
- Umlauf-Beschluss vom 03.08.2021: Bestellung Kandidaten-Wahlplakate für Bundestagswahl 2021
- Umlauf-Beschluss vom 04.08.2021: Bestellung 7 Bauzaunplanen für Bundestagswahl 2021
- Umlauf-Beschluss vom 14.08.2021: Budget für Kabelbinder
- Umlauf-Beschluss vom 14.08.2021: Professionelle Videosoftware Blackmagic Design DaVinci Resolve Studio
- Umlauf-Beschluss vom 14.08.2021: Bestellung Wahlkampfflyer "Transparenz"
- Umlauf-Beschluss vom 19.08.2021: 5.000 Flyer "Digital. Sozial. Transparent" für den BTWkampf 2021
- Umlauf-Beschluss vom 01.09.2021: Aufnahme eines neuen Mitglieds (Antrag #106812)
- Umlauf-Beschluss vom 05.09.2021: Bestellung von 100 A1-Plakaten für Störer-Motive
- Umlauf-Beschluss vom 05.09.2021: Bestellung von 25 Sweatjacken
- Umlauf-Beschluss vom 27.09.2021: Budget für Mietransporter - Abtranport Großplakate
- Umlauf-Beschluss vom 15.11.2021: Aufhebung der Beauftragung Instagram und Social-Media-Zugänge
- Umlauf-Beschluss vom 15.11.2021: Ordnungsmaßnahme
TOP 5: Bericht des Vorsitzenden
- Helge berichtet. Es wird positiv festgestellt, dass der neue PolGF des LV aktiv is. In der Diskussion ist ein erneuter "Basar der politischen Utopien". Dazu sollen Kleinparteien eingeladen werden (Tierschutzpartei, ÖDP, PARTEI, VOLT, Klimaliste, Humanisten etc.). Die Veranstaltung soll am 05.02.2022 im Locomotion, Offenbach, stattfinden. Der PolGF Carsten Baums organisiert die Veranstaltung. Es soll die Möglichkeit eines Wahlbündnisses für die LTW 2023 sondiert werden.
- Die Stadt Offenbach kauft den Bahnhof Offenbach mit Hegiss-Mitteln. Am 22.12.2021 findet ein Gespräch zwischen Stadt OF, DB und der Bahnhofsinitiative statt. Die Bahnhofsinitiative will erste Aktivitäten in den Bahnhof bringen.
- Helge nimmt an einem Mediationstermin am 06.12.2021 mit den Vertrauenspiraten teil.
TOP 6: Bericht des 2. Vorsitzenden =
- Organisation des Bundestagswahlkampfs 2021 im Kreis Offenbach: Stammtische mit Gregory (Bürgersprechstunde); Plakatierung im Kreis Offenbach; Piratenmobil betreut; Infostände in Dietzenbach und Egelsbach
TOP 7: Bericht des Schatzmeisters
- 20.11.2021: Teilnahme an der Klausurtagung des Landesvorstands; dazu Erläuterungen von spezifischen Themen im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung, da diese unter den Datenschutz fallen.
- Stand Bankkonto und Barkasse
- Bankkonto: € 6.209,74
- Barkasse: € 370,85
- Es können noch die Auslagen für den Miettransporter zum Abbau der Bauzäune eingereicht werden.
- Am 19.12.2021 möchte ich alle Budgets schliessen und mit der Zusammenstellung der Unterlagen für die Kassenprüfung zum Jahreswechsel und die Übergabe der Dokumente für den Rechenschaftsbericht an Lothar Krauss (Beauftragter des LV).
- Für die Kassenprüfung werde ich André Wolski und Steven Allen kontaktieren.
- 2021 haben wir insgesamt € 7.361,04 an Erstattungen für die Wahlkämpfe vom LV bekommen.
- 2021 Einnahmen: € 8.066,64
- 2021 Ausgaben: € 7.826,84
- Am 02.11.2021 hat der Schatzmeister per Elster die Körperschaftssteuererklärung für die Jahre 2018 - 2020 beim Finanzamt Offenbach II abgegeben. Als Zusatzdokument wurde die Satzung eingereicht. Bisher gab es keine Rückmeldung seitens des Finanzamtes. Unsere Steuernummer lautet 044 227 00019.
TOP 8: Berichte der Beisitzer
- Plakatierung BTW; Großplakate aufgestellt
TOP 9: Berichte der Abgeordneten aus der Ofa-Fraktion und der Stadtverordnetenversammlung
- Helge: wurde in den Verwaltungsbeirat der Sparkasse, Annette in den Aufsichtsrat des Seniorenzentrums und Henrik in den Aufsichtsrat der GBM Offenbach gewählt.
- Annette: schreibt einen Bericht zur Haushaltssitzung am 02.12.2021. Der Bericht wird auf der Ofa-Webseite veröffentlicht.
- Diskussion zur Sitzung
TOP 10: Berichte der Abgeordneten aus dem Ausländerbeirat
- Es liegen keine Berichte vor.
- Annette berichtet über Eindrücke aus dem Ausländerbeirat. Bisher hat der ALB keine Anträge beraten oder gestellt.
TOP 11: Berichte aus den Arbeitsgruppen
- Es liegen keine Berichte vor.
- Die AG Bundestagswahl 2021 ist aufgelöst.
- Die AG Public Relations wird auf der nächsten Sitzung das Arbeitsdokumente 1) aus TOP 14 besprechen, beschliessen und an den Vorstand berichten.
TOP 12: Eingereichte Anträge und Beschlussfassungen
- Es liegen keine Anträge vor.
TOP 13: Anträge und Beschlussfassungen des Kreisvorstands
- Es liegen keine Anträge vor.
TOP 14: Verschiedenes
- Kalle: Für die Arbeit mit und in der AG Public Relations wurden dem Vorstand zwei Arbeitsdokumente vorgelegt: 1) Ablaufregeln und Qualitätssicherung PR Beiträge und 2) Zugangsverzeichnis Social Media und Webseite.
TOP 15: Schließung der Sitzung
- Es gab keine weiteren Gäste und Teilnehmer im Jitsi.
- Die Sitzung wird durch den Moderator geschlossen.
- Uhrzeit: 17:53 Uhr