HE:Offenbach/Protokoll der Kreisparteitags 13.01.2018

Kreisparteitag Offenbach

Sonntag, 13. Januar 2018, 15:00 Uhr

Veranstaltungsort: bei Annette und Helge Herget

Goerdeler Straße 112a

63071 Offenbach am Main

Ab 14:30 Uhr Akkreditierung. Beginn des Kreisparteitages ab 15:00 Uhr.  Akkreditiert wurden 6 Piraten aus OF-Stadt, 4 aus OF-Land

TOP 1: Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden Helge Herget

• TOP 1.1: Wahl der Versammlungsleitung: Gregory Engels
• TOP 1.2: Wahl der Protokollführung: Annette Schaper-Herget
• TOP 1.3: Wahl des Wahlleiters: Ralf (Helfer Martina Scharmann, Pawel Borodan)
• TOP 1.4: Beschluss der Geschäfts- und Wahlordnung: Es wird die von OF-Stadt verwendet
• TOP 1.5: Beschluss der Tagesordnung: wird unverändert angenommen (http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Offenbach_Land/ Kreisparteitg/2018-1)
• TOP 1.6: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung: ist festgestellt

TOP 2: Rechenschaftsberichte 

• TOP 2.1: Rechenschaftsberichte der Kreisvorstände Offenbach Stadt und Offenbach Land

Land: Andre Wolski: Stammtischbesuche, 700 Euro für OB-Wahl Stadt, Plakatieren BTW

Stadt: Helge Herget Geldmarkttagung, BTW-Kampf, OB-Wahlkampf, UU-Sammlung, Pulse of Europe, Hessentrojaner

• TOP 2.2: Rechenschaftsbericht des Abgeordneten im Kreistag Offenbach Land 

Gregory E: Jamaika Plus, AKs, Digitalisierung der Verwaltung, Transparenzverordnung zurückgestellt wg. Landessatzung, anschließend Diskussion

• TOP 2.3: Rechenschaftsberichte der Schatzmeister der Kreisvorstände Offenbach Stadt und Offenbach Land

Karlheinz Zoth (OF-Land): Kassenprüfung durch Simon Klages und Helge Kuhlmann(ist als Ersatz-Rechnungsprüfer tätig geworden, schriftliche Erklärung beim Vorstand), beide Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung, RBericht wird im Wiki veröffentlicht

Jutta Dietrich (Schatzmeisterin OF-Stadt): Kassenprüfung durch Annette Schaper-Herget und Mei-Yee Lee, beide Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung, RBericht wird im Wiki veröffentlicht

• TOP 2.4: Berichte der Kassenprüfer der Kreisverbände Offenbach Stadt und Offenbach Land:

beide geben ihr OK und empfehlen die Entlastung der jeweiligen Schatzmeister

TOP 3: Entlastungen 

• TOP 3.1: Entlastung der Schatzmeister der Kreisverbände Offenbach Stadt und Offenbach Land, 

beide entlastet

• TOP 3.2: Entlastung der Gesamtvorstände der Kreisverbände Offenbach Stadt und Offenbach Land, 

beide entlastet

TOP 4: Getrennte Urabstimmung der Mitglieder der Kreisverbände  Offenbach Stadt und Offenbach Land über den Zusammenschluss der  Kreisverbände 

weiße Zettel: OF-Stadt, blaue Zettel OF-Land

OF-Stadt und OF-Land: einstimmig zugestimmt

TOP 5: Abstimmung über den gemeinsamen Satzungsentwurf

einstimmig  angenommen

TOP 6: Wahl des Kreisvorstands 

• TOP 6.1: Wahl des Vorsitzenden:  1 Kandidat Helge Herget, Kandidat stellte sich vor und wurde befragt, 10 ja, 0 nein, 0 Enthl
• TOP 6.2: Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden:  1 Kandidat Karlheinz Zoth, Kandidat stellte sich vor und wurde befragt, 10 ja, 0 nein, 0 Enthl
• TOP 6.3: Wahl des Schatzmeisters:  1 Kandidatin Jutta Dietrich: Kandidatin stellte sich vor und wurde befragt,10 ja, 0 nein, 0 Enthl
• TOP 6.4: Wahl der Beisitzer: 

9 von 10 Stimmen für zwei Beisitzer,

2 Kandidaten: Petra Engels, Simon Klages, Kandidaten stellten sich vor und wurden befragt,

Auf dem Stimmzettel: Kandidat 1 Petra, Kandidat 2 Simon.

1 Enth, 9 ja für Petra, 9 ja für Simon,

TOP 7: Wahl der Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer

2 Kandidaten Annette und Andre, per Akklamation, 9 ja 1 Enth für Andre, 10 Ja für Annette

TOP 8: Sonstiges

• Hinweis auf Aktion gegen Hessentrojaner am 8. Februar in Wiesbaden
• Hinweis auf die Demo der Vielfalt und Liebe in Frankfurt am 20 Januar, 11:00 Uhr Treffpunkt an der Hauptwache