HE:Marburg/Kreisverband/Beschlüsse

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Seit März 2013 werden hier die Umlaufbeschlüsse des Kreisvorstandes inklusive Begründung dokumentiert.
Personenpersonene Angaben sind in dieser Dokumentation unkenntlich.
Beschlüsse die innerhalb einer Vorstandssizung gefällt wurden sind im jeweiligen Protokoll dokumentiert.

Historie: Diese Seite diente 2010 und 2011 zur Dokumentation aller Beschlüsse die der Kreisverband Marburg-Biedenkopf, bzw. sein Vorstand getroffen hat.
In 2012 wurde sie nicht gepflegt.

2013

Umlaufbeschlüsse

Beschluss Antragsdatum Antragssteller Antrag Begründung Bescheid Beschlussdatum Status
2013/UL/017 xx.xx.2013 NN xxxxxx xxxxx ? ; xx.xx.2013 Offen
2013/UL/016 20.09.2013 Michael Weber Der KV Marburg-Biedenkopf soll darüber entscheiden ob er sich dem Bündnis "Solidarischer ÖPNV in ganz Hessen" anschließt bzw. diesen unterstützt.

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f6/PM_solidarischer_%C3%96V.pdf Hierzu soll ein Meinungsbild erstellt werden.

Ich möchte gerne eine Autorisierung haben um die oben gestellte Frage per vMB abzufragen. Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 03.10.2013 Erledigt
2013/UL/015 12.09.2013 Gabriele Munkes als Proxcy für Michael Weber Für den KV Marburg-Biedenkopf werden 1.000 Flyer zum OpenAntrag-Portal für

maximal 100.- Euro bestellt. Mit der Gestaltung des Flyers werden Bastiaan Zapf und Michael Weber, mit der Bestellung desselben Bastiaan Zapf beauftragt.

Eine große Flyer-Verteil-Aktion kurz vor den Wahlen erscheint uns sinnvoll. Aus den Reihen des KVs wurden bereits mehrfach Angebote für z.B. die Verteilung in Briefkästen an uns herangetragen, die wir nutzen sollten. Flyer zum OpenAntrag-Portal zeigen zum einen, dass wir unser Wahlversprechen von vor der Kommunalwahl 2011 eingelöst haben (2011, "Wir sind dein Fuß in der Rathaustür") und stellen außerdem klar, dass wir auch nach den Landtags- und Bundestagswahlen 2013 an den Ideen und der Mitarbeit der Bürger interessiert sind. Angenommen; Gabi,Jürgen, Dajana dafür; Martin nicht erreicht. 13.09.2013 Erledigt
2013/UL/014 09.08.2012 Gabriele Munkes / Martin Zindel Für Wahlkampfveranstaltungen (z.B. Kryptoparties, Infostände,

Informationsveranstaltungen zum OpenAntrag-Portal und ähnliches ) werden vom KV Marburg-Biedenkopf ein Budget in Höhe von 400,- EUR bereitgestellt. Davon können Raumkosten, Materialkosten, Fahrtkosten und andere direkt mit der jeweiligen Veranstaltung zusammenhängende Kosten bestritten werden Die Budgetverwaltung erfolgt durch den Schatzmeister, er kann bei Abwesenheit einen Vertreter bestimmen. Veranstaltungen müssen vorab unter Angabe der maximalen Kostenhöhe angemeldet werden. Nur vom Budgetverantwortlichen genehmigte Veranstaltungen sind erstattungsfähig. Es genügt eine formlose Anmeldung und Bestätigung.

Die gegenwärtige Diskussion über Datensammelei sowie das

flächendeckende Ausspähen und Überwachen von Bürgern durch den Staat hat zu einem Anstieg des Interesses an Verschlüsselungstechniken geführt. Wir als Piraten sollten für die Weitergabe entsprechenden Wissens sorgen. Das neu eingeführte Portal OpenAntrag bedarf der Vorstellung und Erläuterung. Wir wollen deshalb Info-Veranstaltungen anbieten, auf denen Interessierte sich mit der Handhabung desselben vertraut machen können. Auch allgemeine Infostände und ggf. Veranstaltungen zu anderen Themen sollten im Rahmen des wahlkampfes aber auch darüber hinaus erfolgen.

Angenommen; Gabi,Martin, Dajana dafür. Jürgen nicht erreicht. 11.08.2013 Erledigt
2013/UL/013 10.08.2013 Neumitglied Antrag auf Mitgliedschaft im KV Marburg-Biedenkopf Piratenpartei Telefonischer Umlaufbeschluss Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 10.08.2013 Erledigt
2013/UL/012 28.07.2013 Gabriele Munkes Für den KV Marburg-Biedenkopf werden im Rahmen der Sammelbestellung des Landesverbands Hessen folgende Wahlkampf-Materialien bestellt: 500 Modellierballons, 3 Luftpumpen (3 Stück = 1VE), 100 Aufkleber "Signet", 100 Buttons "Signet", 100 weiße Einkaufswagenchips, 100 schwarze Einkaufswagenchips, 100 Aufkleber "Piraten wählen", 100 Aufkleber "Freiheit" Wir brauchen mehr von den aufgeführten Streumitteln. Zudem ist die Bestellung im Rahmen der Sammelbestellung weniger aufwändig. Angenommen; Gabi,Martin, Dajana dafür. Jürgen nicht erreicht. 28.07.2013 Erledigt
2013/UL/011 24.07.2013 Jürgen Köhler Der KV Marburg-Biedenkopf bestellt 150 Exemplare vom hessischen Wahlprogramm für maximal 100 Euro. Für sehr interessierte Menschen die am Infostand direkt nach dem Programm fragen, sollten wir das vorrätig haben. Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 25.07.2013 Erledigt
2013/UL/010 11.07.2013 Gabriele Munkes Jens Fricke erhält seine zukünftigen im Zusammenhang mit dem Wahlkampf entstehenden Fahrtaufwendungen bis zur Höhe von insgesamt 100.-€ erstattet.

Als erstattungsfähig gelten alle Fahrten, die Herr Fricke im Zuge seiner Kandidaturen zu Landtags- und Landratswahl sowie im Rahmen seiner Beauftragung als Materialwart tätigt. Die Abgeltung erfolgt dabei pauschal mit 0,20€ pro Kilometer. Als Nachweis sind dem Vorstand eine Auflistung der getätigten Fahrten inklusive Anlass und Zahl der gefahrenen Kilometer anzugeben. Die Fahrtkostenabrechnung sind für die Belange der Buchführung mit folgendem Formular abzurechnen: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Reisekostenformular.pdf

Im Zuge des Wahlkampfs zur Landtags- und Landratswahl fährt Jens Fricke seit Wochen zu Terminen in Marburg und im Landkreis. Neben der Übernahme eines Großteils der mit dem Wahlkampf verbundenen Arbeit hat er die dabei entstehenden Fahrtkosten bislang aus privaten Mitteln bestritten.

Da sich gerade in den kommenden Wochen die Termine häufen werden und nicht zu erwarten ist, dass Herr Fricke weiterhin in solchem Ausmaß Arbeit und Kosten des Wahlkampfs schultert, ist eine Erstattung zumindest der Fahrtaufwendungen angebracht.

Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 11.07.2013 Erledigt
2013/UL/009 18.05.2013 Martin Zindel Der Kreiverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland tritt dem Ortenberggemeinde Marburg e.V. als "Familienmitglied" bei. Der Jahresbeitrag beträgt 18.- Euro. - Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf kann die Räume der Ortenberggemeinde nach Terminvereinbarung kostenfrei für Veranstaltungen wie Kreisparteitage, Aufstellungs-versammlungen, Vorstandssitzungen, Arbeitstreffen, Workshops und ähnliches nutzen.Die Räume sind dabei sowohl für kleine wie auch für große, öffentliche oder geschlossene Veranstaltungen geeignet.

- Durch die Nutzung entstehen der Ortenberggemeide Kosten durch Strom, Wasser, Heizung, Reinigung etc. Durch den Mitgliedsbeitrag werden diese Kosten der Ortenberggemeinde pauschal gedeckt werden. - Auf verschiedene Diskussionen am Stammtisch in den letzten Monaten kam dieser Vorschlag auf und fand in den Diskussionsrunden breite Zustimmung.

Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 06.06.2013 Erledigt
2013/UL/008 18.05.2013 Martin Zindel Im Landkreis Marburg-Biedenkopf wird die hauptamtliche Stelle der Landrätin oder des Landrats im Wege der Direktwahl neu besetzt. Der Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf hat als Wahltag den 8. September 2013 bestimmt. Als Termin für eine mögliche Stichwahl wurde der 22. September 2013 festgelegt. Parteien können bis spätestens am 04. Juli 2013,18:00 Uhr schriftlich bei dem Kreiswahleiter einen Wahlvorschlag einreichen. Der Kreiverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland nimmt an den Landratswahlen teil und ruft zu diesem Zweck zum baldmöglichsten Termin eine Aufstellungsversammlung ein. - Die Pratenpartei sollte sich als politische Partei grundsätzlich bei Wahlen dem Votum der Bürger stellen.

- Durch die zeitnah stattfindenen Landtags-/Bundestagswahlen können Synergieeffekte genutzt werden (Plakatierung, finanzieller Aufwand)

- Wir sollten die Gelegenheit nutzen, unsere Programmatik auch in Bezug auf die Verwaltung der kommunalen Ebene zu vermitteln.

- Auch ohne ausreichende Chance auf eine Mehrheit von >50% ist es von demokratischer Wichtigkeit, eine Wahl durch das Angebot von Kandidaten tatsächlich zur Wahl werden zu lassen.

- Eine Mitgliederbefragung im Kreisverband mittels vMB mit der Fragestellung : "Soll der KV Marburg-Biedenkopf mit einem eigenen Kandidaten an der Landratswahl 2013 teilnehmen?" ergab bei einer Wahlbeteiligung von 27% eine Zustimmung von 81%

Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 22.05.2013 Erledigt
2013/UL/007 14.05.2013 Dajana Unverzagt Es werden 1000 Stück Modellierballons bei http://www.ebay.de/itm/100-St-Modellierballon-Modellierballons-/221157579657?pt=DE_M%C3%B6bel_Wohnen_Party_Eventdekorationen&var=520125207768&hash=item337e04db89 zum Bruttopreis von 55,40 € bestellt.

Sollte zum Zeitpunkt des Bestelltermins ein günstigeres Angebot verfügbar sein, werden wir dieses nutzen. >

Für 3 Tage Marburg und weitere Infostände (Wahlkampf) sinnvoll Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 19.05.2013 Erledigt
2013/UL/006 26.04.2013 Gabriele Munkes Der KV Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland nimmt auch in diesem Jahr am Stadtfest 3 Tage Marburg teil und meldet dazu einen Infostand für Samstag, den 13.07. und Sonntag, den 14.07.2013 an.

Für die Standkosten sowie Standmittel wird ein Etat von 150.- Euro festgelegt. Darin enthalten sind die Standkosten von circa 42,- € (3m x 14,-€).

Im Doppelwahljahr 2013 ist die Teilnahme an 3TM doppelt sinnvoll. Dabei kann mit relativ geringem Aufwand eine große Anzahl Menschen erreicht werden. Außer der Standgebühr selbst fallen auch u.U. Matrialkosten etc. an. Die Etatgröße orientiert sich an der von 2012, diese wurde in 2012 allerdings nicht vollständig benötigt. War aber auch kein Wahljahr. Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 30.04.2013 Erledigt
2013/UL/005 23.04.2013 Martin Zindel 1.) Der Antrag von  X.X auf Festsetzung des Mitgliedsbeitags auf den reduzierten Satz, derzeit 12.- Euro pro Jahr, wird angenommen.

2.) Der Antrag von Y.Y auf Festsetzung des Mitgliedsbeitags auf den reduzierten Satz, derzeit 12.- Euro pro Jahr, wird angenommen.

Beide Mitglieder haben entsprechen der Regelungen des Landesverbands Hessen einen Antrag auf Beitragsminderung wegen besonderer Härte gestellt. Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 24.04.2013 Erledigt
2013/UL/004 23.04.2013 Martin Zindel Für den Bundestags- und Landtagswahlkampf 2013 werden 300 Hohlkammerplakate zu einem maximalen Preis von 1,60 €/St brutto bestellt.

Dabei soll die Menge je Motiv nachträglich bestimmbar sein. Die Motivauswahl erfolgt dabei aus dem im Landesverband HE derzeit in Bearbeitung befindlichen Motivpool. Sollten die Plakatemotive in irgendeiner Form Listenkandidaten der Piratenpartei enthalten, behält sich der KV Marburg-Biedenkopf die kostenfreie Stornierung der Bestellung vor.

Um die Hohlkammerplakate zum günstigen Stückpreis erhalten zu können muss jetzt bereits die Menge verbindlich berstellt werden. Die Motivauswahl muss zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, da die Motive noch nicht abschließend feststehen. Auf telefonische Nachfrage von Gabi bei michamo wurde zugesichert, dass es auf jeden Fall Plakatmotive ohne Köpfe geben wird. Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 24.04.2013 Erledigt
2013/UL/003 18.04.2013 Martin Zindel Für die Verteilung aus z.B. Infoständen und 3TM werden 150 Exemplare der neu erscheinenden Ausgabe der Flaschenpost zum Preis von max.80.- € bestellt. Um die Flaschenpost zum günstigen Stückpreis erhalten zu können muss jetzt bereits die Menge verbindlich berstellt werden. Der Inhalt der neu erscheinenden Flaschenpost konnte bereits online angesehen werden. Über z.B. Infostände im Doppelwahljahr ist eine Menge von 150 Exemplare verteilbar. Sollte wir bei 3TM teilnehmen ist ebenfalls die Flaschenpost sinnvoll. Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 18.04.2013 Erledigt
2013/UL/002 14.04.2013 Martin Zindel 1. Ab Mai 2013 findet 1 x monatlich ein öffentliches Piratentreffen bestehend aus Bürgersprechstunde, Vorstandssitzung und Arbeitstreffen statt.

2. Termin und Ort ist im Regellfall jeder 1.Donnerstag im Monat im Haus der Ortenberggemeinde eV.

Für Satz 1: abgeschlossenes vMB "Monatliches öffentliches Arbeitstreffen" vom 21.03.2013 mit Zustimmung 95% bei 22% Wahlbeteiligung.

Für Satz 2: abgeschlossenes Doodle mit 13 Teilnehmern. Dabei ergaben sich die meisten möglichen Teilnehmer für Donnerstags im Ortenberghaus (7 x ja, 4 x eingeschränktes ja, 2 x nein). Falls das Ortenberghaus zu einem Termin im Einzelfall nicht verfügbar ist, oder der erste Donnerstag eines Monats aufgrund von z.B. Feiertagen ungünstig fällt, sollen Ausnahmen von Zeit und Ort möglich sein.

Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 14.04.2013 Erledigt
2013/UL/001 29.03.2013 Gabriele Munkes 1. Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Hessen beteiligt sich am gemeinsamen Wahlkampfbudget des Landesverbandes.

2. Die Beteiligung des KV Marburg-Biedenkopf wird auf 500.-€ festgelegt.

Auch in Gebieten mit kleinen oder keinem KV und damit kaum Finanzmitteln, muss bei LTW und BTW Wahlkampf geführt werden. Daher soll im Landesverband ein gemeinsamer Topf gebildet werden, in den der LV und einzelne KVs einen jeweils selbst frestgesetzten Betrag einzahlen. Dieses Geld bzw. Geldwert soll dann über einen Schlüssel an die Regionen verteilt werden. Der Schlüssel berücksichtigt u.a. die Gebietsgröße und Einwohnerzahl. Dadurch soll erreicht werden, dass überall Mindestfinanzmittel für den Wahlkampf vorhanden sind. Angenommen; Gabi,Jürgen,Martin, Dajana dafür. 30.03.2013 Erledigt

2012

Beschlusseite nicht gepflegt

2011

Sitzung vom 13.01.2011

Protokoll vom 13.01.2011

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2011/VS/1 Aufmerksam machen auf die attac Veranstaltung zum BGE Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Christian B. Erledigt
2011/VS/2 Unterstützung der Piraten HSG Veranstaltung über "Die Vision einer freien Wissensordnung" Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Erledigt

Sitzung vom 27.01.2011

Protokoll vom 27.01.2011

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2011/VS/3 Änderung des Beschlusses 2011/UL/3 Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Erledigt
2011/VS/4 Prüfung des Aufbaus stärkerer direktdemokratischer Elemente im Kreisverband Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Christoph St. In Arbeit

Sitzung vom 10.02.2011

Protokoll vom 10.02.2011

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2011/VS/5 Teilnahme an AK Zensus Aktion "Frag die Befrager" Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Christian B. In Arbeit
2011/VS/6 Durchführung und Finanzierung außerordentlicher Kreisparteitag am 12.03.2011 Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Thumay, Christian B., Dominik In Arbeit
2011/VS/7 Einrichtung Wahlkampfbudget für die Kommunalwahl 2011 Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Christoph St. In Arbeit

Sitzung vom 24.02.2011

Protokoll vom 24.02.2011

Anwesende: Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Thumay, Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2011/VS/8 Finanzierung des Vortrags bei der Wahlkampfauftaktparty Angenommen; Dario, Christoph und Christian dafür. Christoph St. Erledigt
2011/VS/9 Änderung des Beschlusses 2011/UL/4 Angenommen; Dario, Christoph und Christian dafür. Jens, Christian B. Erledigt

Sitzung vom 10.03.2011

Protokoll vom 10.03.2011

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2011/VS/10 Unterstützung der Petition "Schriftliche Benachrichtigung bei automatischen Vertragsverlängerungen" Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. In Arbeit
2011/VS/11 Durchführung und Finanzierung Wahlparty am 27. März 2011 Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. In Arbeit
2011/VS/12 Übernahme von Getränkekosten bis 50 € beim Kreisparteitag 2011.1 Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. In Arbeit

Umlaufbeschlüsse

Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2011/UL/1 Begleichung der Kosten für die Wahlkampfmittel gemäß der Bestellung vom 03.01.2011 Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Christoph St. Erledigt
2011/UL/2 Durchführung und Finanzierung Infostand in Marburg am 29. Januar Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Christian B. Erledigt
2011/UL/3 Unterstützung der Aktion des Musikpiraten e.V. für gemeinfreie Kinderlieder Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Jens F. In Arbeit
2011/UL/4 Buchung "DEEP" für Wahlkampfparty am 26. Februar Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Sascha K. Jens F. Erledigt
2011/UL/5 Durchführung und Finanzierung Infostand in Marburg am 05. Februar Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Christian B. Erledigt
2011/UL/6 Erstattung Fahrtkosten für Abholung Plakate Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Jens Fricke Erledigt
2011/UL/7 Kauf eines Bistostehtisches für Infostände Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. In Arbeit

2010

Gründungsversammlung vom 05.06.2010

Protokoll zur Gründungsversammlung vom 05.06.2010

Anwesende: 17 wahlberechtigte Piraten aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/GV/0 Wahl- und Geschäftsordnung der Versammlung Angenommen. Erledigt
2010/GV/1 Gründung des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf Angenommen. Erledigt
2010/GV/2 Satzung des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf Angenommen. Erledigt
2010/GV/3 Kreisvorstand des Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf Angenommen. Erledigt

Außerordentliche Sitzung vom 10.06.2010

Protokoll vom 10.06.2010

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen
Abwesende: -
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/aVS/1 Anschaffung Büromaterialien und einrichtung KV-Ordner Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Christoph Erledigt
2010/aVS/2 Durchführung und Finanzierung Infostand 26.06.2010 Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Dario Erledigt

Sitzung vom 24.06.2010

Protokoll vom 24.06.2010

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/1 Einrichtung einer E-Mail Adresse für den Vorstand Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. Christoph S. Erledigt
2010/VS/2 Verfassung einer Geschäftsordnung des Vorstands Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. Erledigt
2010/VS/3 Eröffnung eines Postfachs des Kreisverbands Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. Thumay Erledigt

Sitzung vom 08.07.2010

Protokoll vom 08.07.2010

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/4 Erarbeitung eines Konzeptes zur Entwicklung des Kreisverbandes Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Christian B. In Arbeit
2010/VS/5 Eröffnung eines Kontos des Kreisverbands bei der Volksbank Mittelhessen Angenommen; Thumay, Dario, Christian und Jochen dafür. Christoph enthält sich. Christoph St. und Thumay Erledigt
2010/VS/6 Bestimmung des Vorstandsvorsitzenden als weiteren Verfügungsberechtigten für das Konto des Kreisverbands Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Erledigt
2010/VS/7 Freiheit statt Angst Demo 2010 unterstützen Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Christian B. Erledigt
2010/VS/8 Kampagne "Transparenz schützt Menschenrechte - Mehr Verantwortung bei der Polizei" von Amnesty International unterstützen Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Christian B. Erledigt

Sitzung vom 22.07.2010

Protokoll vom 22.07.2010

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/9 Meinungsbild Listenaufstellung Kommunalwahl Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. Thumay Erledigt
2010/VS/10 Rundschreiben zur Kommunalwahl Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. Dario Erledigt

Sitzung vom 12.08.2010

Protokoll vom 12.08.2010

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/11 Presseerklärung Kandidatur von Nichtmitgliedern Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. Wolf-Raider Erledigt
2010/VS/12 Erstellung einer Facebook Seite für den Kreisverband Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. Christian B. Erledigt
2010/VS/13 Unterstützung der Open Mind 2010 in Kassel Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. Christoph St. Erledigt
2010/VS/14 Publikation der Möglichkeit des Widerspruchs für Google Street View Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. Christoph St. Beendet

Sitzung vom 26.08.2010

Protokoll vom 26.08.2010

Anwesende: Thumay, Christoph, Christian und Jochen
Abwesende: Dario
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/15 Kosten der Domain piratenpartei-marburg.de bis 15€ tragen Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Jochen enthält sich. Erledigt
2010/VS/16 Finanzierung des Infostands am 28.08.2010 Angenommen; Thumay, Christoph, Christian und Jochen dafür. Erledigt

Sitzung vom 23.09.2010

Protokoll vom 23.09.2010

Anwesende: Thumay, Christoph, Christian
Abwesende: Dario und Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/17 Durchführung und Finanzierung außerordentlicher Kreisparteitag am 27. November 11. Dezember 2010 (siehe Protokolle der Vorstandssitzungen vom 11.11.2010 und 09.12.2010) Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Thumay und PG Kommunalwahl Erledigt

Sitzung vom 14.10.2010

Protokoll vom 14.10.2010

Anwesende: Thumay, Christoph, Christian
Abwesende: Dario und Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/18 Definierung eines Verantwortlichen für die Website Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Christian B. Erledigt
2010/VS/19 Durchführung und Finanzierung Infostand am 30. Oktober Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Christian B. Erledigt

Sitzung vom 28.10.2010

Protokoll vom 28.10.2010

Anwesende: Dario, Christoph, Christian
Abwesende: Thumay und Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/20 Ernennung von Sascha K. als Pressebeauftragten Angenommen; Dario, Christoph, und Christian dafür. Erledigt
2010/VS/21 Veröffentlichung des öffentlichen Anschreibens zum Breitbandausbau in diesem Landkreis Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür. Dario, Christoph St.,Christian B. Erledigt

Sitzung vom 11.11.2010

Protokoll vom 11.11.2010

Anwesende: Dario, Thumay , Christian
Abwesende: Christoph und Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/22 Unterstützung der E-Petition "Volkszählung - Unterbindung der registergestützten Volkszählung 2011 vom 25.10.2010" Angenommen; Dario, Thumay und Christian dafür. Christian B. Erledigt

Sitzung vom 25.11.2010

Protokoll vom 25.11.2010

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph und Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/23 Benennung von Sprechern zu Themen Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Erledigt
2010/VS/24 Ernennung von Sprechern wie folgt: Wirtschaft und Mathematik: Sascha, Energiepolitik: Bastiaan, Gesundheitspolitik: Christoph St., Stadtpolitik: Christian, Bildung: Thumay, Verkehrspolitk: Tonio Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Erledigt
2010/VS/25 Unterstützung der Aktion gegen die Terrorhysterie in Frankfurt Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Erledigt
2010/VS/26 Veröffentlichung der Pressemitteilungen auf der HP Angenommen; Thumay, Dario, Christoph und Christian dafür. Erledigt

Sitzung vom 09.12.2010

Protokoll vom 09.12.2010

Anwesende: Thumay, Dario, Christoph, Christian
Abwesende: Jochen
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/VS/27 Durchführung und Finanzierung Infostände am 18. Dezember und 08. Januar Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, und Christian dafür. Christian B. Erledigt

Außerordentlicher Kreisparteitag vom 11.12.2010

Protokoll zum außerordentlichen Kreisparteitag vom 11.12.2010

Anwesende: 12 wahlberechtigte Piraten aus dem Kreis Marburg-Biedenkopf
Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/aKPT/0 Wahl- und Geschäftsordnung der Versammlung Angenommen. Erledigt
2010/aKPT/1 Papier "Eckpunkte des Programms zur Kommunalwahl 2011" Angenommen. Erledigt
2010/aKPT/2 Listenaufstellung für die Kreistagswahl Angenommen. Erledigt
2010/aKPT/3 Listenaufstellung zur Stadtverordnetenversammlung Angenommen. Erledigt

Umlaufbeschlüsse

Beschluss Titel Bescheid Zuständig Status
2010/UL/1 Umzug der seperaten virtuellen Maschine des Kreisverbands auf die beiden Server der Hessen IT Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür. Nowrap Erledigt