Erststimme

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Tango-text-x-generic with pencil.svg Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt.

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Das Problem

Ob man an der Wikipedia-logo.pngErststimme politisch etwas ändern müsste, steht zur Diskussion. Einmal ist da immernoch das Problem der Überhangmandate. Ausserdem sind alle kleine und mittelgroße Parteien, SPD inklusive, benachteiligt dadurch, dass sie nicht vergleichbar groß sind wie die CDU. Dadurch entsteht eine unnatürliche höhere Wahrscheinlichkeit, dass Wahlbezirke in CDU-Hand fallen, obwohl klare Mehrheiten gegen die CDU sind, lediglich nicht gemeinsam. Beispiele für diesen Effekt seien, zur Bundestagswahl 2009, Erfurt-Weimar, Cuxhaven, Chemnitz, Dresden, Berlin Spandau, Neukölln und, besonders originell im Fall Berlin Tempelhof-Schöneberg, wo Tempelhofs CDU eine grüne Führung in Schöneberg knapp geschlagen hat. Es handelt sich dort also offenbar auch um eine fragwürdige strategische Zusammensetzung des Wahlbezirks. Es sind jedenfalls eine enorme Anzahl Wahlkreise von diesem Effekt betroffen, welcher die letzte übrig-gebliebene Volkspartei auf unfaire Weise stärkt. —lynX

Diskussion: Politische Grundlage

Könnte man das Wahlrecht in dieser Hinsicht erneuern, und wenn ja, wie? —lynX

  • Vielleicht durch Mehrmandatswahlkreise kombiniert mit einem Präferenzwahlsystem. Siehe: [1] Wie ist bei der Bundestagswahl schwierig, da es auf Bundesebene keine Möglichkeit der Volksabstimmung gibt. Es geht hier nur Lobbyarbeit bei den im Bundestag vertretenen Parteien. Auf Landesebene gab es schon einige interessante Volksbegehrenversuche von Mehr Demokratie e.V. [2] --Stefan Gue 21:37, 28. Sep. 2009 (CEST)
  • Realistischer ist wohl durch Bundeslisten oder Ausgleichsmandate. Günstig ist, dass das Bundeswahlgesetz bis zum 30.06.2011 ohnehin geändert werden muss (Urteil vom 2. Juni 2008, 2 BvC 1/07, 2 BvC 7/07). Die Gelegenheit ist also günstig! --Fsiggi 20:00, 30. Sep. 2009 (CEST)
  • Die Erststimme könnte zur Präferenzstimme werden. Heißt, ich wähle jemanden nicht mehr direkt in den Bundestag, sondern nur noch auf einen besseren Platz innerhalb der Parteiliste. --Trias 00:56, 3. Okt. 2009 (CEST)
  • Grundlage sollte m.E. immer bleiben, das die Erststimme an den Menschen geht, dem ich am ehesten zutraue, meine Interessen im Bundestag zu vertreten, so naiv das auch klingen mag. Die Piratenpartei könnte entsprechend den Kandidaten unterstützen, dem wir am ehesten zutrauen, unsere Interessen im Bundestag zu vertreten. Dafür könnte man die Leute in den nächsten Jahren erst mal kennen lernen. --AdrianKB

Diskussion: Taktische Überlegungen

Da die Dinge nunmal so sind, wie sie sind, und die Piraten sich inhaltlich am stärksten mit der CDU uneins sehen, liegt es in unserem Interesse, die Zerfaserung von Oppositionsstimmen nicht weiter zu fördern, in dem wir eigene Erststimmenkandidaten aufstellen (ausser die Kandidaten haben wirklich eine Chance, im Straßenwahlkampf die Sympathien des gesamten Wahlkreises auf sich zu ziehen - aber das ist mittelfristig kaum realistisch). Somit könnte es unser Job sein, zwischen den zerstritten lokalen Oppositionsparteien zu vermitteln, und die Aufstellung gemeinsamer Oppositionsdirektkandidaten zu versuchen. Beispielsweise hätte Neukölln konfortabel in SPD-Hand sein können, wenn Grüne, Piraten und/oder Linke sich auf eine Unterstützung des SPD-Kandidaten geeinigt hätten. Im Gegenzug hätte Schöneberg einen weiteren grünen Direktkandidaten in den Bundestag entsenden können, wenn SPD oder Linke in der Hinsicht kooperiert hätten. —lynX

  • Wer unbedingt taktieren will, könnte nach dem fragwürdigen Vorbild amerikanischer Steuersenkungs-Lobbyvereine im Gegenzug für piratische Unterstützung vom Direktkandidaten verlangen, eine vorformulierte öffentliche Erklärung abzugeben, dass jede Einschränkung von Bürgerrechten für ihn eine Gewissensfrage ist, bei der er nicht nach Fraktionszwang abstimmt. Oder öffentlich Buch führen, wer bei namentlicher Abstimmung (gegen seine Fraktion?) piratisch bzw. unpiratisch gestimmt hat. --AdrianKB
  • Meine Mutter hat gestern gesagt: Es gibt nur sechs ernsthafte Parteien, und das sind die, die auf der linken Seite des Wahlzettels aufgezählt sind. Dahinter steckt ein wahrer Kern. In jedem Wahlkreis eigene Kandidaten aufzustellen ist eine Frage der politischen Stärke und Glaubwürdigkeit. Schließlich vertritt der Wahlkreiskandidat die Positionen der Partei auf Podiumsdiskussionen und erhält in den lokalen Zeitungen Raum zur Selbstdarstellung. Darüberhinaus ist der lokale Wahlkreiskandidat der erste Ansprechpartner für Wählerfragen, gewissermaßen das Gesicht der Partei. Nur eine Partei, die flächendeckend Wahlkreiskandidaten aufstellt, wird auch als ernstzunehmende politische Kraft eingeschätzt.
  • Es gibt in der Politik, speziell in der deutschen Politik, keine Dankbarkeit für den Verzicht auf eine eigenständige Kandidatur. Der SPD-Kandidat würde während des Wahlkampfes alles mögliche versprechen, und hinterher doch wieder so stimmen, wie es die Koalitionsdisziplin erfordert. Jeder neue Wahlkreisbewerber, egal wie gering seine Chancen sind, verschafft seiner Partei ein Stückchen Aufmerksamkeit und darf auf Podiumsdiskussionen einige Minuten Redezeit beanspruchen. Wenn die Piratenpartei eine ernstzunehmende Partei werden will, dann muss sie spätestens 2010 in NRW flächendeckend in jedem Wahlkreis eigene Kandidaten (gerne auch Kandidatinnen) aufstellen, sonst wird es mit dem Überspringen der 5-Prozent-Hürde nichts. --Kapikubu

Naja, ich dachte dass man die Form der Dankbarkeit eben aushandelt. Im Fall Neukölln/Schöneberg wäre es ein quid pro quo gewesen. Aber gut, wenn Erststimme so sehr als Seriösitätsmerkmal gewertet wird, dann bitte. Mir ist das neu, und Dank all den unabhängigen Direktkandidaten empfinde ich es ganz und gar nicht so. —lynX