Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2020-02-17 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1 Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• gegeben

Wahl der Sitzungsleitung

• Stefan, einstimmig gewählt

Wahl der Protokollführung

• Maria, einstimmig gewählt

Wahl Diskurswächter.in

• Gunnar einstimmig gewählt, Gunnar gibt das Amt an Roland weiter um 20:03 Uhr

Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• nein

Beschluss der Tagesordnung

• TOP 3.4 wurde von Maria nach der Einladung hinzugefügt.
• TO beschlossen

Anfragen und Anregungen von Gästen

/

Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Aufnahme eines neuen Mitglieds am 19.12.2019

• einstimmig ohne Enthaltungen

Budget für Lanfer-Veranstaltung am 8.1.2020

Antragsteller: Stefan

Antrag:

Für die Lanfer-Veranstaltung am 20. Januar beantrage ich ein Budget von 100 €. Damit sollen Plakate zur Bewerbung der Veranstaltung, Online-Werbung (Facebook) und evtl. noch ein nettes Give-Away für die Besucher.innen der Veranstaltung finanziert werden. Wenn ich kein passendes Give-Away finde werden nur etwa 60€ von dem Budget ausgegeben.

• einstimmig ohne Enthaltung

Unterstützung der Petition „Verbesserung der Anbindung ans öffentliche Nahverkehrsnetz der Außenbezirke Wittens“

Antragsteller: Stefan

Antrag: Wir unterstützen die Petition „Verbesserung der Anbindung ans öffentliche Nahverkehrsnetz der Außenbezirke Wittens“

https://www.openpetition.de/petition/online/verbesserung-der-anbindung-ans-oeffentliche-nahverkehrsnetz-der-aussenbezirke-wittens

und rufen unsere Mitglieder dazu auf, die Unterschriftensammlung zu unterstützen.

• einstimmig ohne Enthaltung

Raumbenutzung Ankerplatz 17.01.2020

Antragsteller: Christian

Antrag: ich, wir, die Piraten aus Bochum suchen für die "Kommunalwahl 2020" Vorbereitung einen Raum in dem wir uns mal für ein paar Stunden treffen können und ruhig arbeiten können. Wäre dies in eurem/unserem Büro in der Steinstraße möglich?

Ich würde hiermit einen Antrag (Vorstand) stellen, dass wir sofern das kaufmännisch, sozialpolitisch und sonst irgendwie möglich und erlaubt ist, zu prüfen ob ihr/wir das tun können/dürfen.

* einstimmig (Erlaubnis gegeben)

Berichte

Stefan (Vorsitzender)

• 6.12.: Filmvorführung des Bodo e.V. „Brüchige Biografien“, gute Kontakte geknüpft

• 10.12.: Vortrag „Wohnungslos in Witten“ im Trotz Allem gehalten

• 14.12.: 5 Jahre Help-Kiosk

• 17.12.: PM „Piraten für zügige Korrekturen beim Nahverkehrsplan“ mit geschrieben und veröffentlicht

• 18.12.: Presseanfrage der WAZ Witten „Pläne für 2020“ beantwortet

• 20.12.: Teilnahme an Piraten-Weihnachtsfeier im Ankerplatz

• 28.12.: Treffen mit Petra Liermann wegen ÖPNV-Petition

• 10.01.: Teilnahme Demo FFF Witten

• 14.01.: Treffen mit FFF Witten im Ankerplatz

• 18.01.: Fraktionsumtrunk Linke-Piraten-Fraktion Hattingen besucht

• 20.01.: Vortrag „Verunsichern wir uns mit Sicherheit“

• 21.01.: Vereinsgründung „Klima-Allianz Witten e.V.“, Wahl zum Schriftführer

• 25.01.: Infostand Unterschriftensammlung ÖPNV-Petition in Witten

• 27.01.: Teilnahme Holocaust-Gedenkveranstaltung in Witten-Annen

• 28.01.: Teilname Treffen Seebrücke Witten

• 31.01.: Treffen mit Bethel.regional in Witten zum Thema Wohnungslosigkeit

• 02.02.: Telefonat mit Tilman von der Piratenpartei Dresden wegen Unterstützung in unserem Kommunalwahlkampf

• 06.02.: Treffen mit Wohnungslosenhelfern im Ankerplatz

• 14.02.: Teilnahme Demo FFF Witten

• 16.02.: Besuch KPT Piratenpartei Dortmund

• Filmaufnahmen mit Thomas Pischke

• Teilnahme an Piraten-Stammtischen in Hattingen und Witten

• Teilnahme an den Kommunalwahlprogramm-Workshops

• Treffen mit der Gruppe „Klimagerechtigkeit Witten“

Maria (zweite Vorsitzende)

• 20.01.: Vortrag „Verunsichern wir uns mit Sicherheit“ Aufbau/Abbau

Jojo (Schatzmeister)

• aktueller Kontostand: 4.715,17 EUR
• Jahresabschluss gemacht
• Veranstaltungen besucht

Roland (Beisitzer)

• Weihnachtsfeier im Ankerplatz, Teilnahme " Lebendiger Adventskalender"

• Treffen mit Petra Liermann "ÖPNV Petion", Verteilung und einsammeln von Unterschriftenlisten, *Teilnahme Infostand

• Teilnahme am ENSSQ Treffen im Trotz

• Teilnahme Vortrag " Verunsichern wir uns mit Sicherheit"

• Teilnahme und Mitbegründer der Klimaallianz (Gründungsmitglied )

• Teilnahme am 1. Treffen der Klimaallianz

• Teinahme an den FFF Demos

• Teilnahme an den PFF Treffen

• Teilnahme Kommunalwahlprogramm-Workshops

• Piratenstammtische in Witten

• Kontaktaufnahme zu Eric Wallis

• Kontaktaufnahme zu Walter Budziak

• Catering Ankerplatz

Der Bericht ist ohne Anspruch auf Vollständigkeit

Christian (Beisitzer)

./.

Anträge an den Vorstand

• liegen nicht vor.

Lage der Piratenpartei in Hattingen

• Wir sagen möglichen Kandidaten Unterstützung zu. Der Zeitpunkt für eine Aufstellungsversammlung steht noch nicht fest.

• Roland und Stefan wollen die Hattinger Piraten zeitnah kontaktieren.

Kommunalwahl 2020

• Aufstellungsversammlungen
• städtespezifische Wahlprogramme
  • Witten ist in Arbeit, ansonsten gibt es noch keine weitere Aktivität
• Aufstellungsversammlungen für Kreis und Witten am 15. März
  • Wahlkreise werden neu aufgeteilt. Wir müssen daher die Aufstellungsversammlung für den Kreis verschieben.
  • Beschluss: Wir verlegen KPT und Aufstellungsversammlungen auf den 29.03.2020. 10:00 Uhr Frühstück und 11:00 Uhr Beginn.
• Roland beantragt 100 Euro Budget für das Catering an dem Tag.
  • Einstimmig beschlossen
• Wahlkampf -Team
  • Bisher kein Treffen
  • Eric hatte mit Sebulino kontakt. Er hat uns Unterstützung zugesagt.

Veranstaltungen in nächster Zeit

• Workshop „Rats- und Kreistagsarbeit für Interessierte für 2020“
  • am 7. März, 15 Uhr im Ankerplatz
  • PM etc muss jetzt raus.
• Vortrag von Sebastian Bartoscheck
  • Eric und Christian hatten sich den Hut aufgesetzt
    • Planung läuft noch

Pinkelprotokolle

• Landesamt für Datenschutz und Informationstechnik bestätigt unsere Rechtsauffassung
• aktueller Stand, Planung weiteres Vorgehen
  • Wir schreiben eine PM zeitnah. Kurzes Gespräch mit der Schulleitung vor dem rausschicken.

Plakategate

• aktueller Stand, Planung weiteres Vorgehen
  • 24.04.2020, 10:30 Uhr öffentliche Gerichtsverhandlung gegen Matthias Renkel, Amtsgericht Witten
  • Pressemitteilung zum Sachstand: Das Verfahren gegen Roland wurde eingestellt, da keine Hinweise auf ein Vergehen. Das Verfahren gegen den Vorsitzenden der AFD Ennepe Ruhr, Renkel läuft.
  • Antrag Stefan: „der Vorstand spricht Roland Löpke in der Angelegenheit vollste Unterstützung und Solidarität aus„
    • einstimmig angenommen

Beauftragungen

• aktueller Stand/Vorschlag, siehe: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/Vorstand/Beauftragungen
  • Tina wird einstimmig als Lokalkompass-Beauftragte bestätigt.
  • Wir brauchen dringend weitere Unterstützung. Vor allem im Social-Media Bereich.

Termin für die nächste Vorstandssitzung

• 15.03.2020, 10:00 Uhr

Termine

• 20.02., 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen, Richie's Diner, Kleine Weilstraße 16

• 21.02., 19:30 Uhr: Filmvorführung „Push“ für das Grundrecht auf Wohnen, Trotz Allem, Wideystr. 44, Witten

• 22.02., 19 Uhr: Anti-Rassismus-Stammtisch „Witten ist bunt“, Zum Alten Fritz, Augustastr. 27, Witten

• 05.03.: Veranstaltung zu Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit in Witten, Zum Alten Fritz, Augustastr. 27, Witten

• 07.03., 15 Uhr: Workshop „Rats- und Kreistagsarbeit für Interessierte“, Ankerplatz, Witten

• 08.03.: Internationaler Frauenkampftag

• 11.03., 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten, Ankerplatz

• 13.03., 12 Uhr: Demo FFF Witten, Rathausplatz

• 15.03., 10 Uhr: Vorstandssitzung Piraten-EN, Ankerplatz

• 19.03., 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen, Richie's Diner, Kleine Weilstraße 16

• 29.03., 9 Uhr: Piratenfrühstück, Ankerplatz

• 29.03., 10 Uhr: KPT 2020.1 und AV Witten/Kreistag, Ankerplatz

• 08.04., 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten, Ankerplatz

• 24.04.: Großdemos FFF

• 13.09.: Kommunalwahl NRW

Ende der Sitzung: 20:38 Uhr