Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2019-06-09 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

festgestellt

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

Stefan

1.3 Wahl der Protokollführung

Jojo

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

Nein

1.5 Beschluss der Tagesordnung

einstimmig so wie aufgelistet

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

28. Juli 2019 16 Uhr Ankerplatz

Anfragen und Anregungen von Gästen

Ralf Bartmann am 02.06.2019 8.50
Hallo Ennepe Ruhr Vorstand
Vier fragen!
1) Kann es sein das keine Einladung Email versendet wurden? Oder habe ich sie überlesen. Auch auf der Ennepe-Ruhr-Homepage ist der Termin nicht eingetragen, oder sollen die Vorstandsitzungen nicht mehr Öffentlich sein?
Laut Protokoll vom 23.04.2019 soll die nächste Vorstandsitzung am 02.06.2019 sein. Ihr könnt natürlich die Sitzung verschieben, aber dann muss auch das Protokoll geändert werde. Wie ich hörte ist der 09.06.2019 ist der neu Termin, aber wieder keine Einladung / keine Termin Mitteilung!
02.06.: Vorstandssitzung Ankerplatz 17:00 Uhr vom 23.04.2019
Ist eine Einladung 42 Stunden vor Beginn nicht viel zu früh?

2) Wann kann mit Antwort auf die Frage Wahlzuschuss gerechnet werden.
3) Wie soll bei einen solchen Wahlergebnis wieder eine eigeständige Wittener Fraktion sich bilden. Bei der letzten Kommunalwahl hatten wir das Glück das die SPD alle direkt Mandate geholte, und somit kam es zu Ausgleiches Mandaten!
Also ist jeder 6 (17,171717%) Wähler abgewandert!
4) Wahlkampf mit nicht-gewollten Listenplatz 2 E-Mail oder Brief an Bundesvorstand wurde von allen befürwortet. Was ist aus der Sache geworden, habe ich den Brief übersehen?
MfG Ralf

zu 1: führt Stefan aus, dass es an Überlastung seinerseits lag und entschuldigt sich dafür und gelobt Besserung.

zu 2: Vom Bund bezahlt wurde die Veranstaltung mit Patrick Breyer und Katharina Nocun Das waren 452,20 Euro, die bereits wieder an uns erstattet wurden. Bei Aktionen mit überregionaler Bedeutung versucht der Kreisvorstand grundsätzlich finanzielle Unterstützung von Landes- und Bundesebene zu erhalten.

zu 3: Das Europawahlergebnis war auch aufgrund der Situation um Platz 2 belastet. Unser Abschneiden bei der nächsten Kommunalwahl hängt weniger vom aktuellen überregionalen Trend ab, sondern vor allem von unseren lokalen Aktivitäten. Dazu braucht es die Mitwirkung der Mitglieder, ein Vorstand alleine ist dafür nicht schlagkräftig genug.

zu 4: In dem Brief sollte ja dazu aufgefordert werden ein PAV gegen Gilles B. anzustreben. wir haben jedoch zuvor erfahren, dass dies bereits im Gange war. Damit hatte sich der Brief erledigt.

Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Einkauf von Material zur Europawahl

Datum: 16. April 2019
Antragsteller: Stefan
Antrag: Der Vorstand beschließt, den angehängten Warenkorb zu bestellen.
Begründung:
- Flyer: nun ohne Julia Reda
- Postkaten: schöne Deko für den Stand
- Wahlprogramme: für interessierte Menschen. Wurde bereits jetzt schon nachgefragt.

Dafür: Stefan, Jojo, Roland

Enthaltung: Maria

Nicht teilgenommen: Christian

30 Plakate mit Motiv „Mut zur Wahrheit“

Datum: 27. April 2019
Antragsteller: Stefan
Antrag: Wir bestellen 30 Plakate „Mut zur Wahrheit“ bei Flyeralarm für 122,26 €.
Begründung: positive, sympathische Antwort auf Angriffe durch die AfD

Dafür: Stefan, Maria, Roland

Nicht teilgenommen: Christian, Jojo

Aufnahme eines neuen Mitglieds

Datum: 15. Mai 2019
Antragsteller: Stefan
Antrag: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Dafür: Stefan, Maria, Roland, Christian, Jojo

zu 3.1 bis 3.3

Kenntnisnahme

Berichte

Stefan (Vorsitzender)

Europawahlkampf
- etwa 300 Wahlplakate in Witten, Wetter und Gevelsberg auf- und wieder abgehangen
- an fünf Infoständen in Witten teilgenommen (inkl. Mai-Kundgebung)
- Großplakatmotiv organisiert, Großplakat mit auf- und abgebaut
Mehrere Treffen zur Gründung einer „Klima-Allianz Witten“
viel Material von Monika Pieper abgeholt
Teilnahme an Piraten-Stammtischen in Witten und Hattingen
Request Tracker aufgeräumt
29. März: an Demo „Kita-Plätze für Alle“ in Witten teilgenommen
5. April, 24. Mai, 7. Juni: Teilname an Fridays for Future-Demos am
12. April: Talk mit Patrick Breyer und Katharina Nocun moderiert und zuvor organisiert
Anti-AfD-Demo am 13. April in Ennepetal mit organisiert und teilgenommen (Redebeitrag)
Anti-AfD-Demo am 29. April in Witten mit organisiert und teilgenommen
7. Mai: Referent für Cryptoparty in Sprockhövel
12. Mai: Besuch der säkularen Buskampagne „Schlussmachen.jetzt“ am Kemnader See
23. Mai: Eröffnung der Aktion „72 Stunden“
24. Mai: Teilnahme an Podiumsdiskussion von Fridays-for-Future Witten zur Europawahl
24. Mai: Teilnahme Filmabend „Die grüne Lüge“ im Unikat-Club, Witten
25. Mai: Teilname Eröffnung der „Hall of Fame“ in Witten (legale Graffiti-Wand)
1. Juni: Teilnahme Stammtisch Facebook-Gruppe „Witten ist bunt“
4. Juni: Teilnahme Abendveranstaltung des Deutschen Städtetags
5. Juni: Besuch Kreistagsfraktionssitzung der FW-EN/Piraten-Fraktion

Pressemitteilungen (mit-)geschrieben:
- Ankündigung zu „Talk mit Patrick Breyer und Katharina Nocun“
- „Piraten genervt von Lügen der AfD“
- „Piraten begrüßen säkulare Buskampagne“
- „Piraten kapern Mut zur Wahrheit”
Twitter und Facebook bespielt

Maria (zweite Vorsitzende)

Ich hatte mich aus dem Europawahlkampf weitgehend rausgehalten. Und habe aus Zeitgründen ausser ein paar Kleinigkeiten und der Teilnahme an Umlaufbeschlüssen Nichts zu berichten. Leider kann ich an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen.

Jojo (Schatzmeister)

12. April: Talk mit Patrick Breyer und Katharina Nocun
1.Mai: Kundgebung Witten
4.Mai: Infostand Hattingen
7.Mai: Cryptoparty Sprockhövel
9. Mai: Stammtisch Witten
16. Mai: Stammtisch Hattingen
aktueller Kontostand: 3.688,47EUR

Roland (Beisitzer)

Europawahlkampf
- Plakate
- Infostände
9. Mai: Stammtisch Witten

Christian (Beisitzer)

Anträge an den Vorstand

keine

Wahlkampf Europawahl

Nachbereitung
Ergebnisse und Analyse siehe https://ennepe-ruhr.piratenpad.de/EUWahlErgebnisseENKreis

Zu viel Plakate bestellt und zu wenige gehängt

mehr Flyer

In den Städten mit Plakaten haben wir besser abgeschnitten.

Planung für die Kommunalwahl 2020

23. Juni, 14 Uhr: Wahlprogramm-Workshop 2020 im Ankerplatz

Stefan schreibt Einladung

Planung Kreisparteitag 2019.1

Beschluss Kommunalwahlprogramm
Termin: August/September 2019

Terminvorschlag: 31. August 2019, 14 Uhr

Ergebnis: einstimmig

Veranstaltungsorte:

Ankerplatz
Dorfstr. Sprockhövel

vertagt auf die nächste Sitzung

Organisatorisches

ennepe-ruhr.piratenpad.de wird am 16. Juni abgeschaltet
- Vorschlag: Vorbereitung der Vorstandssitzungen ab jetzt im Wiki, Textarbeit im CryptoPad
- Alternativ MyPad? https://etherpad.pp-international.net/mypads/

Antrag von Stefan für die Vorgehensweise:

Pads werden am 15. Juni um 22 Uhr gesichtert und über WP zur Verfügung gestellt. Wir wechseln vorläufig auf MyPad und informieren uns über die Planungen, ob dauerhaft verfügbar sein wird.

Passwortgeschütze Pads können nicht mitgesichert werden. Wer passwortgeschützte Pads hat, muss sie selbst als Textkopie sichern.