Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2019-03-24 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

• vorhanden

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

• Stefan einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

• Patrick Schulz einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

• Ja, Umlaufbeschlüsse

1.5 Beschluss der Tagesordnung

• einstimmig beschlossen
• TOP 6 Piratenkino „Before the Flood“ eingefügt

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

• 2. Juni 2019 um 17:00 Uhr im Mumble

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

• Patrick hat keine Anregungen und Fragen

3 Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

• es gab keine öffentlichen Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

4 Berichte

4.1 Stefan (Vorsitzender)

• 9.3.: Kommunalwahlprogramm-Workshop
• 14.3.: Klima-Kino „Before the Flood“
• 15.3.: Fridays for Future-Demo in Witten besucht
• 18.3.: Politischer Aschermontag der Gewerkschaften in Witten
• 19.3.: Vortrag „Die Revolution in Witten“ besucht
• 21.3.: Sitzung zum Einwohnerantrag „Fraktionszuwendungen“ in Sprockhövel besucht
• 23.3: #saveYourInternet-Demo in Dortmund
• Pressemitteilungen mitgeschrieben, verschickt und geblogt:
  1. Klima-Kino
  2. Mobi #saveYourInternet-Demo
  3. zu Rats-TV in Sprockhövel
• zwei Treffen mit einem neuen Klimaschutzbündnis
• Orga für Kinovorstellung am 14. März
• Facebook-Postings und Tweets

4.2 Maria (zweite Vorsitzende)

• 14.3.: Klima-Kino „Before the Flood“
• Großplakatgenehmigung Hattingen

4.3 Jojo (Schatzmeister)

• 9.3.: Kommunalwahlprogramm-Workshop
• 21.3.: Einwohnerantrag „Fraktionszuwendungen“ im Ausschuss in Sprockhövel begründet
• 23.3: #saveYourInternet-Demo in Dortmund

• aktueller Kontostand: 5.569,50 EUR

4.4 Roland (Beisitzer)

• 18.3.: Politischer Aschermontag der Gewerkschaften in Witten
• zwei Treffen mit einem neuen Klimaschutzbündnis

4.5 Christian (Beisitzer)

• 14.3.: Klima-Kino „Before the Flood“

5 Wahlkampf Europawahl

5.1 Wahlkampf mit nicht-gewollten Listenplatz 2

• Aussprache, Konsequenzen für unsere Strategie?, Konsequenzen für den Wahlkampf vor Ort?
  • Stefan, Roland, Maria sprechen gemeinsam die Problematik an. Reputation der Piratenpartei sieht man gefährdet. Glücklicherweise wurde die Angelegenheit noch nicht groß thematisiert. Stefan regt an, sich zu distanzieren.
  • Roland regt an, dass der Bund aktiv wird.
  • Christian regt an, sich nicht zu sehr auf die Angelegenheit zu versteifen und die Reputation zu „verspielen“.
  • Jojo regt an, die Angelegenheit zu handhaben wie Patrick Breyer.
  • Stefan ist auch dafür Wahlkampf zu gestalten. Er ist dafür dem Bundesverband eine Nachricht zukommen zu lassen.
  • Roland ist auch dafür „business as usual“ fortzufahren.
  • Maria bekundet dass sie unter den gegeben Umständen nicht bereit ist den Wahlkampf für die Europawahl persönlich zu unterstützen. Maria möchte sich dem KV nicht in den Weg stellen. Wird sich aber komplett aus dem Wahlkampf raushalten.
  • Christian erläutert, dass man für seine Ziele stehen soll.
  • E-Mail oder Brief an Bundesvorstand wurde von allen befürwortet.

5.2 Großplakate

• bisher genehmigte Standorte:
  • Witten:
    1. Bergerstraße/Berliner Straße/Lessingstraße (ggü. Hbf Witten)
    2. Grünfläche Ruhrstraße/Voßscher Garten
    3. Grünfläche Alfred-Herrhausen-Straße/Pferdebachstraße
  • Hattingen: Martin-Luther-Str. vor Esso

• mögliche Standorte in Wetter:
  • Osterfeldstraße / Ecke Humboldtstraße
  • Am Ochsenkamp
  • Vogelsangstraße gegenüber Einmündung Grünewalderstraße (Privatgrundstück, bei Stiftung Vollmarstein nach Genehmigung fragen)

• Lieferzeit für Motive laut Piratenshop: 10 bis 12 Tage

• Kosten pro Motiv: 39,50 € (5 Motive: 197,50 € + Versandkosten)
• Kosten Anhänger für Auf- und Abbau: 108 €
• Kosten für Bauzäune für 5 Standorte: 5 * 52,82 € = 264,10 €
• Kosten für fünf Standorte insgesamt: ~ 600 €

• Die Angelegenheit wurde ausführlich erörtert. Es wurden mögliche Standorte durchgegangen. Roland wendet ein, dass in Wetter kaum gute Standorte vorhanden sind.
• Stefan hat Zweifel, ob Kosten/Nutzen lohnen.

• Antrag: Es wird abgestimmt, ob 600 € für Großplakate aus dem bereits beschlossenen Wahlkampfbudget ausgegeben werden sollen:
  • Dafür: Roland
  • Dagegen: Stefan, Jojo, Christian,
  • Enthaltungen: Maria
  • Wir verfolgen das Projekt Großplakate nicht weiter

5.3 Plakatiergenehmigungen

• Wie ist der aktuelle Stand?
  • siehe https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/EUWahl2019#Plakatiergenehmigungen

• Es wird der aktuelle Stand erörtert. Roland berichtet. Maria berichtet von dem aktuellen Stand. Stefan fragt bei Maria an, ob sie bei Breckerfeld und Gevelsberg die Anträge stellen kann. Maria gibt die Sachen weiter.

5.4 Veranstaltung mit Patrick Breyer

• Marius hat Orga wegen 5.1 unserer heutigen TO abgegeben
  • Stefan hat übernommen

• Termin: Freitag, 12. April

• Mögliche Räumlichkeiten
  • Konzertsaal im Haus Witten ist bis Montag 25.3. reserviert: 380 € + Umsatzsteuer
  • Saal in der Werkstadt bis Montag 25.3. reserviert für bis zu 320 Personen in Reihenbestuhlung: 450 € inkl. Umsatzsteuer

• Veranstaltungsplakate
  • Motiv kann erstellt werden, wenn Veranstaltungsort Fix
  • Kosten für 100 Plakate bei Druckzilla: 273,11 €
  • Sondernutzungsgebühr pro angefangene Woche: 82,50 €
    • vermutlich machen nur 2 Wochen Sinn, da die Veranstaltung an einem Freitag stattfindet, also 165 €
  • Kosten für Veranstaltungsplakate insgesamt: 438,11 €

• Kosten für mögliche Veranstaltung insgesamt: ~ 900 €

• • Bundesverband übernimmt Raummiete. Es bleiben kosten von 450 € über.

• Roland spricht sich positiv dafür aus. Jojo spricht sich positiv dafür aus. Jojo fragt an, ob die Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Stefan drängt darauf, dass die Räumlichkeiten nur begrenzt reserviert sind. Es wird von Roland ein Verpflegungspuffer von 100,00 € angeregt.

• Roland ist für Haus Witten, Christian regt Werbung aus den umliegenden Kreisen an. Stefan ist auch für Haus Witten, Roland regt an, gute Werbung zu machen an.

• Antrag: KV-Budget von 550 € für die Veranstaltung (450,00 € + 100,00 € Verpflegungspuffer):
  • Dafür: Roland, Jojo, Maria, Christian, Stefan
  • Dagegen:
  • Enthaltungen:

• Stefan übernimmt ORGA.

• Schlafplätze für Kattascha und Patrick?
  • Stefan übernimmt Patricks Übernachtung, Roland klärt Kattascha Übernachtung bei sich; noch offen.
• Videoaufzeichnung der Veranstaltung?
• Stream der Veranstaltung?
• es sollte genug Infomaterial vor Ort sein
• Dekoration des Saals

6 Gegenproteste gegen AfD-Veranstaltungen im EN-Kreis

• 13.4.: evtl. Gegendemos zu AfD Wahlkampfauftakt in Ennepetal
• 29.4.: Gegendemo zu AfD-Großveranstaltung in Witten
  • breites Bündnis formiert sich
  • Aufruftext in Arbeit
  • nächstes Treffen am 4. April im Trotz Allem
  • Bündnis wünscht sich finanzielle Unterstützung durch Parteien
    • Höhe der möglichen Unterstützung soll mitgeteilt werden

• Stefan hat ausführlich berichtet. Stefan kann den Druck von Flyern zu übernehmen. * Christian spricht sich dafür aus. Christian regt an Obergrenze von 100,00 € an.

• Antrag: Budget von 100 € für Gegendemos
  • Dafür: Stefan, Jojo, Christian, Maria
  • Dagegen:
  • Enthaltungen: Roland (nicht mit abgestimmt)

7 Mai-Kundgebungen

• Witten
  • Redner dieses Jahr: Marco Bülow
  • Fragebogen muss bis zum 28. März ausgefüllt zurück geschickt werden
  • Vorbesprechung 02. April um 17:00 Uhr im Gewerkschaftshaus, Hans-Böckler-Str. 12
  • Standgebühr in den letzten Jahren betrug 100 €
  • Thema/Konzept unseres Standes?
  • Material nachbestellen?

• Stefan ist dafür, in Witten teilzuführen.

• Antrag: KV zahlt 100 € Teilnahmegebühr für die Mai-Kundgebung in Witten.
  • Dafür: Roland, Jojo, Christian, Maria, Stefan
  • Dagegen:
  • Enthaltungen:

• Teilnahme in weiteren Städten?
  • Jojo regt an, Hattingen auszulassen.

8 Crypto-Party am 7. Mai in Sprockhövel

• Karsten hat einen Raum besorgt
  • Freiwilligenbörse in der Dorfstr. 13
  • Raum ist von 17 bis 22 Uhr gebucht
• Stefan als Referent
• Pressemitteilung / Öffentlichkeitsarbeit muss gemacht werden, damit auch jemand kommt

• Stefan berichtet von Planungen für die Crypto Party. Raum soll kostenlos sein. Öffentlichkeitsarbeit muss gestaltet werden.
  • Stefan regt Aushänge in Sprockhövel an.

9 Planung für die Kommunalwahl 2020

• Termin für nächsten Workshop
  • 7. April, 16 bis 20 Uhr im Ankerplatz
• Roland regt an auf 3 Stunden zu begrenzen. Stefan möchte gerne bei 4 Stunden bleiben.

10 Anträge an den Vorstand

• keine

11 Organisatorisches

• ennepe-ruhr.piratenpad.de wird Ende März abgeschaltet
  • Vorschlag: Vorbereitung der Vorstandssitzungen ab jetzt im Wiki
  • Textarbeit im CryptoPad

• Stefan beantragt den Punkt auf die nächste Sitzung zu verlegen, da die alten Pads nun überraschend doch bis Juni weiter verfügbar sind.
  • Alle dafür!

12 Beauftragungen

• aktueller Stand/Vorschlag, siehe: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/Vorstand/Beauftragungen
  • Stefan braucht dringend Unterstützung für Facebook und andere soziale Medien.
  • Sonst keine Neuigkeiten

13 Termine

• 28.3.: Ruhrgebiets-Stammtisch in Hagen
• 12.4.: mögliche Veranstaltung mit Patrick Breyer und Katharina Nocun in Witten
• 13.4.: Start Wahlplakatierung in Witten
• 13.4.: evtl. Gegendemos zu AfD Wahlkampfauftakt in Ennepetal
• 29.4.: Gegendemo zu AfD-Großveranstaltung in Witten
• 01.5.: Mai-Kundgebungen
• 07.5.: mögliche Cryptoparty in Sprockhövel
• 26.5.: Wahl des Europaparlaments
• 02.06.: Vorstandssitzung Ankerplatz 17:00 Uhr