Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2018-10-28 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

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Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

0 Beschluss einer Geschäftsordnung

  • Da es sich um die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kreisvorstands handelt, geben wir uns zunächst eine Geschäftsordnung
  • Wir verwenden die bewährte GO des vorherigen Vorstands mit folgenden Änderungen
    • Alle Erwähnungen des Amts des Pressesprechers entfallen, weil dieses Amt aus der Satzung gestrichen wurde
    • Die Worte „einfache Mehrheit“ werden durch das Wort „Mehrheit“ ersetzt, weil dies weniger verwirrend erscheint
    • Der Satz „Enthaltungen werden nicht gezählt, es müssen aber mindestens 3 Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben.“ wird ersetzt durch „Enthaltungen werden nicht gezählt, es müssen aber mindestens 2 Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben.“, da der Vorstand nicht mehr 9, sondern nur noch 5 Mitglieder hat
  • Die neue Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen und auf unserer Website veröffentlicht.

1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

  • Stefan schlägt Jojo vor
  • Jojo einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

  • Jojo schlägt Stefan vor
  • Stefan einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

  • Nein

1.5 Beschluss der Tagesordnung

  • einstimmig beschlossen

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

  • 25.11., 17 Uhr, Ankerplatz

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

  • keine Gäste anwesend

3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

  • zur Kenntnis genommen

4 Planung für die Kommunalwahl 2020

  • Stefan erinnert an ausstehende Einladung
  • Roland möchte gerne Zeit des im Doodle ermittelten Termins (24.11.) festlegen
    • Vorstand diskutiert und einigt sich auf 9:30 Uhr bis 13:00 Uhr. Danach gemeinsames Mittagessen.
  • Roland veröffentlicht Einladung, auch als PM zum Termin

5 Anträge an den Vorstand

5.1 Antrag Fraktionszuwendungen Sprockhövel

Antrag von Stefan: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr unterstützt den Anregung nach § 24 Gemeindeordnung an den Rat der Stadt Sprockhövel zum Thema Fraktionszuwendungen (https://ennepe-ruhr.piratenpad.de/FraktionszuwendungenSprockytown ) und begleitet ihn mit ÖA

  • einstimmig angenommen

5.2 Antrag Biotonne Sprockhövel

Antrag von Stefan: Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr unterstützt den Anregung nach § 24 Gemeindeordnung an den Rat der Stadt Sprockhövel zum Thema Biotonne (https://ennepe-ruhr.piratenpad.de/7012171 ) und begleitet ihn mit ÖA.

  • einstimmig angenommen

6 Sonstiges

  • Pad-Umstellung
    • Antrag an den BuVo zur Aufhebung der automatischen Löschung nach 30 Tagen bei der neune Pad-Software wurde abgelehnt
    • Stefan sichert die Pads
    • Stefan schreibt sobald wie möglich auf die Mailingliste Infos zu passwortgeschützten Pads

7 Termine

  • 30.10.: Vorstandssitzung Stockum wehrt sich im Ankerplatz
  • 3.11.: Stammtisch Freies Witten gegen Rassismus
  • 6.11.: Stammtisch „Stockum wehrt sich“
  • 8.11.: Piratenstammtisch Witten
  • 10.11.: Infostand Rats-TV der Piratenfraktion Witten
  • 15.11.: Piratenstammtisch Hattingen
  • 17./18.11.: Bundesparteitag in Düsseldorf
  • 24.11.: Workshop Kommunalwahlprogramm 2020
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