Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2018-08-19 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

ist nach neuester GO-Änderung gegeben

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

Stefan schlägt Maria vor
Maria wird einstimmig gewählt

1.3 Wahl der Protokollführung

Maria schlägt Stefan vor
Stefan einstimmig gewählt

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

nein

1.5 Beschluss der Tagesordnung

einstimmig beschlossen

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

Stefan stellt GO-Antrag auf Änderung der TO: 1.6 wird nach Punkt 9 behandelt.
Der Termin für die Vorstandssitzung im viertel Quartal 2018 soll der beim KPT 2018.2 neu gewählte Vorstand festlegen können. Daher legen wir keinen neuen Termin fest.

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

keine Gäste anwesend

3 Tätigkeitsberichte seit der letzten Vorstandssitzung

Stefan

28.6. Grillen der RVR-Piraten in Witten
29.6. Festveranstaltung 100 Jahre Caritas Witten
5.7. Demo gegen unverhältnismßige Polizeimaßnahmen beim sozialen Zentrum Langer August in Dortmund
6.7. Sitzung der Ruhrverbandsversammlung in Essen zum neuen Regionalplan Ruhr
7.7. Demo #NoPolGNRW
9.7. Mitgliederversammlung Wiesenviertel e.V.
12.7. Organisation (in Vertretung für Roland) und Teilnahme am Piratenstammtisch Witten
14.7. Mithilfe beim Wiesenviertelfest (2 Stunden Zapfen)
15.7. Cryptoparty im Trotz Allem als Referent
19.7. Treffen mit Hattinger Ratsmitgliedern der Linke-Piraten-Fraktion zur Planung der Kommunalwahl 2020 und anschließend Teilname am Piratenstammtisch Hattingen
26.7. Veranstaltung der Jusos Witten zu Karl Marx und BGE
29.7. Klausurtagung der RVR-Piraten zum Regionalplan Ruhr
4.8. Tag der politischen Arbei der Piratenpartei NRW in Kerpen
5.8. Mumble zum „Save your Internet“-Day
9.8. Piratenstammtisch Witten
16.8. Piratenstammtisch Hattingen
18.8. Stammtisch „Freies Witten – gegen Rassismus“
Diverse Orga-Treffen für Witten-ist-bunt-Festival
Diverese Treffen mit Bürgerini für den Erhalt des Grünzugs in Witten Stockum (Thema Regionalplan Ruhr)

Maria

7.7. Demo #NoPolGNRW
16.8. Piratenstammtisch Hattingen

Jojo

28.6. Grillen der RVR-Piraten in Witten
7.7. Demo #NoPolGNRW
alle Stammtische (12.7. 9.8. Witten, 19.7. 18.8. Hattingen)
Schatzmeisterkram s.u.

Marius

-

Frank

-

Marco

-

Roland

Grillen der RVR Piraten
Orga und Teilnahme Wittener Stammtische ( nicht im Juli / Urlaub )
Diverse Treffen und Aktivitäten / Teilnahme Infostand - Stockum wehrt sich - Vereinsgründung am 17.08.18
Teilnahme am Bochumer Stammtisch
Getränke besorgt

Sascha

-

Willi

-

4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

4.1 100€ für Unterstützung des Aktionsbündnisses #NoPolGNRW

Dafür: Stefan, Marius, Maria, Jojo, Frank, Roland
Enthaltung: -
Dagegen: -
Nicht teilgenommen: Marco, Sascha, Willi

Antrag angenommen

4.2 Änderung der Geschäftsordnung des Vorstands

§4 Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit einer Vorstandssitzung ist gegeben, wenn mindestens ein.e Vorsitzende.r und insgesamt mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind.

wird geändert in

§4 Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit einer Vorstandssitzung ist gegeben, wenn mindestens ein.e Vorsitzende.r und insgesamt mindestens drei Vorstandsmitglieder anwesend sind.

Dafür: Stefan, Marius, Maria, Jojo, Frank, Roland, Sascha
Enthaltung: -
Dagegen: -
Nicht teilgenommen: Marco, Willi

Antrag angenommen

5 Übersicht über unseren Finanzstatus

Bericht des Schatzmeisters
- Kontostand: 3.589,57 EUR
- 262,20 EUR wurden uns am 26.7. überwiesen (Mitgliedsbeiträge)
- regelmäßiges monatliches Spendenaufkommen 200,00 EUR
- wir können uns leisten, politische Aktionen zu starten

6 Organisation Kreisparteitag 2018.2

Aktueller Planungsstand: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPT2018.2
Roland kümmert sich um Frühstück ab 9:30 Uhr
Jojo will wieder als Schatzmeister kandidieren, Roland als Beisitzer
Jojo will Satzungsänderungsantrag zur Verkleinerung des Vorstands schreiben
Stefan weiß noch nicht, ob er wieder kandidiert
Stefan besorgt aktuelle Mitgliedsdaten und verschickt Einladung
Pressemitteilung und -einladung macht Marius
Um Stimmkarten und Stimmzettel kümmert sich Jojo
Jojo kümmert sich um die Akkreditierung

7 Planung für die Kommunalwahl 2020

2.9. 14 Uhr: Treffen AG Kommunalwahlprogramm, Ankerplatz

Stefan schlägt ein Vortreffen vor, bei dem Themen und Ideen gesammelt und vorbereitet werden, damit wir am eigentlichen Termin nicht vor einem leeren Blatt stehen
Maria schlägt vor, die Doodle-Umfrage (siehe 7.1) abzuwarten
Roland schlägt vor BM-Wahlprogramm Witten 2015 als eine Grundlage zu verwenden

7.1 Antrag Terminänderung

Antrag von Roland Löpke

Antrag: Der Termin für den Arbeitskreis Kommunalwahlprogramm wird neu festgelegt. Der neue Termin wird per Doodleumfrage festgelegt. Der Termin ist nicht an einem Sonntag.

Begründung: Gerade bei der Vorbereitung auf die nächste Kommunalwahl sollten wir möglichst vielen Piraten die Beteiligung ermöglichen.

Dafür: Roland
Dagegen: -
Enthaltung: Jojo, Maria, Stefan

Antrag angenommen.
Roland erstellt die Doodle-Umfrage und informiert, dass der Termin am 2.9. nicht stattfindet

8 Anträge an den Vorstand

8.1 Unterstützung der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“

Antrag von Joachim Drell:

„Ich möchte anregen, dass die Piraten als Sammelstelle für die Volksinitiative unterstützend an der Sammlung von Unterschriften beteiligen. Die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ fordert die Erhöhung des Radverkehrs auf 25% bis 2025. Die neun zentralen Forderungen sollen über ein Fahrradgesetz NRW analog zum Fahrradgesetz in Berlin erreicht werden. Die Infrastruktur für den Radverkehr soll mit sicheren Radwegen ausgebaut werden. Die neun zentralen Forderungen sind auf der beigefügten Unterschriftenliste aufgeführt. Die Volksinitiative ist eine überparteiliche und parteipolitisch unabhängige Initiative, die von Fahrrad, Umwelt und Verkehrsverbänden getragen wird. Ich denke, dass der Forderungskatalog von ADFC und VCD sowie weiteren Verbänden mit den Zielen Eurer Partei weitgehend übereinstimmen und eine Beteiligung Eurerseits deshalb naheliegend ist.

Weitere Informationen über www.aufbruch-fahrrad.de

Um Sammelstelle zu werden, müssten sich die Piraten auf der Homepage von Aufbruch Fahrrad unter "Sammelstellen" anmelden. Ihr bekommt dann einen Starterset. Listen usw. sind auch über Downloads auf der Homepage auszudrucken. Das Formular der Unterschriftenliste habe ich beigefügt. Die Piraten würde Unterschriftenlisten auslegen, das Sammeln fördern und ausgefüllte Listen zeitnah an das zentrale Büro der Initiative in Köln schicken.

Unterschriftsberechtigt sind alle in NRW Wahlberechtigten. Wegen der Anerkennung der Unterschriften durch die jeweiligen Kommunen empfiehlt es sich, pro Liste nach Möglichkeit nur Bürger*innen aus einer Stadt unterschreiben zu lassen.

Die Volksinitiative richtet sich an den Landtag NRW. Beim Erreichen von über 66.000 Unterschriften muss sich der Landtag mit dem Anliegen befassen. Weitere darauf aufbauende Schritte wären ggf. ein Volksbegehren und Volksentscheid über die Forderungen“

Dafür: Maria, Roland, Stefan, Jojo
Dagegen: -
Enthaltung: -

Antrag angenommen
Stefan schlägt vor, eine PM dazu zu schreiben
Roland schlägt vor, dafür im Schaufenster des Ankerplatzes zu werben

8.2 In der Regel keine Termine an Sonntagen