Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2018-06-24 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

Vorlage:ProtokollVorstandssitzungEnnepeRuhr

1 Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Wahl der Sitzungsleitung

Stefan wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt.

Wahl der Protokollführung

Maria wird einstimmig zum Protokollführer gewählt

Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

ja

Beschluss der Tagesordnung

Ein Antrag kam nach Versand der Tagesordnung noch rein und wurde eingefügt. Stefan bittet darum die Terminfindung für die nächste Sitzung auf das Ende des öffentlichen Teil zu schieben. Tagesordnung beschlossen.

Termin für nächste Vorstandssitzung

24.06.2018, 11 Uhr im Ankerplatz

Anfragen und Anregungen von Gästen

Keine

Tätigkeitsberichte seit der letzten Vorstandssitzung

Stefan

• Organisation KPT 2018.1 und Versammlungsleitung
• Kontakt mit MdEP Prof. Dietmar Köster wegen europäischem Leistungsschutzrecht und Upload-Filtern, Verfassen eines Offenen Briefes an ihn

• Teilnahme an Wittener Bürgertag geplant (wurde dann von der Veranstalterin abgesagt)

• Stammtische Hattingen, Witten und Essen teilgenommen

• Stadtradeln Witten: Team PiRadler ins Leben gerufen

• diverse Postings auf Facebook und Twitter auf den Partei-Accounts

• Unterstützung der Piratenpartei Ennepe-Ruhr am Bündnis #NoPolGNRW organisiert

• 11.4.: Teilnahme an SPD-Veranstaltung „Bezahlbares Wohnen”

• Mobilisierung und Teilnahme #do1404

• 16.4. Veranstaltung „Cannabis – Medizin oder Droge?”: Organisation im Vorfeld, Material beschafft, Moderation der Veranstaltung

• 28.4. Piratentummeln mitorganisiert und teilgenommen

• 1.5. Mitorganisation und Teilnahme an Maikundgebung in Witten

• 5.5. Stammtisch „Freies Witten – gegen Rassismus”

• 6.5. Teilnahme an Anti-Nazi-Demo in Essen

• 11.5. Critical Mass in Witten

• 12.5. Global Marijuana March Dortmund

• 19.5. Hilfe für Wildbienen – Direkte Aktion gegen das Artensterben Bochum

• 28.5. Vortrag von Philip Kovce an der Uni WH

• 29.5. Kundgebung für die Opfer des Brandanschlags in Solingen vor 25 Jahren

• 11.6. Bürgeruni zum Thema Sicherheit mit J-Prof. Dr. Jens Lanfer

• 12.6. Beerdigung eines Mitglieds der Piratenpartei Ennepe-Ruhr

• 13.6. Wiesenviertelstammtisch

Maria

• 11.5. Critical Mass in Witten

• 28.4. Piratentummeln mitorganisiert und teilgenommen

• KPT 2018.1 Teilnahme / Niederschrift

Jojo

• Stammtische Witten, Hattingen

• 1.5. Maikundgebung Witten

• 28.5. Vortrag von Philip Kovce

• 9.-10.6. BPT Sömmerda

Marius

• diverse Postings Facebook und Twitter

• PM KPT2018.1 vorher/nachher

• PM 1. Mai

• PM Cannabis Veranstaltung

• Bewerbung Cannabis Veranstaltung bei Facebook

• Teilnahme KPT2018.1

Frank

/

Marco

/

Roland

• Maikundgebung

• Vortrag von Philip Kovce ( BGE )

• Teilnahme KPT2018.1 / Frühstück organisiert

• Teilnahme Cannabis Veranstaltung

• Teilnahme am Bundesparteitag in Sömmerda

• PM Stammtische Witten

• Getränkebeschaffung

• Verbesserungen für Fraktions- / Parteibüro

• Teilnahme Stadtradeln im Team Piradler

• Mitorganisation RVR Stammtisch im Li Lu Bad am 28.06.18 / Sommergrillen

• Mitgliederwerbung

Sascha

/

Willi

/

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

• Budget von 50.-€ zur Facebook Bewerbung der Veranstaltung "Cannabis - Medizin oder Droge?"
  • Vorstand nimmt zur Kenntnis
• Unterstützung und Maßnahmen zur Mobilisierung zu Anti-Nazi-Demos #do1404
  • Vorstand nimmt zur Kenntnis
• Standgebühren für den Wittener Bürgertag
  • Vorstand nimmt zur Kenntnis
• Unterstützung Aktionsbündnis #NoPolGNRW
  • Vorstand nimmt zur Kenntnis

Übersicht über unseren Finanzstatus

• Bericht des Schatzmeisters
  • Kontostand: 3.351,24 EUR

Organisation Kreisparteitag 2018.2

• Terminfindung usw.
  • Es wird ein neuer Vorstand gewählt
  • Als Termin wird der 28.10.2018, 11 Uhr beschlossen

Planung für die Kommunalwahl 2020

• 2.9.18 14 Uhr: Treffen AG Kommunalwahlprogramm, Ankerplatz
  • Der Termin ist öffentlich, Interessierte (auch Nichtmitglieder) können gerne mitarbeiten.

Anträge an den Vorstand

• Antrag Spende für #NoPolGNRW: https://ennepe-ruhr.piratenpad.de/7012164

Antrag Finanzen für #NoPolGNRW

Hiermit beantrage ich eine finanzielle Unterstützung der Demo NoPolG am 7.7. in Düsseldorf.

Nach aktuellem Kenntnisstand kostet die Demo 10k-15k € und trotz großer Parteien werden derzeit noch Spenden gesucht. Als Piraten sollten wir nicht nur unseren kleinen finanziellen Beitrag leisten, weil die Demo davon möglicherweise abhängt. Es geht auch darum gegenüber Organisatoren in Erscheinung zu treten und als politischer Player wahrgenommen zu werden.

Deshalb sollte auch bestmögliche Mobilisierung im Kreis angestrebt werden.

Für Spenden steht folgendes Konto zu Verfügung:

Digitalcourage e.V.

IBAN: DE90370205005459545930

Betreff: NoPolGNRW

Beschlussvorschlag:

1. Die Demo #NoPolGNRW wird je nach Finanzlage mit bis zu 100 € der Piraten NRW unterstützt.

2. Alle Mitglieder im Kreis werden zur Teilnahme an der Demo aufgerufen.

3. Der Vorstand prüft die Möglichkeiten zur gemeinsamen Anreise aus dem Kreisgebiet und richtet etwaige Facebook-Events ein.

• Änderungsantrag zu Punkt 1. Nicht Piraten NRW sondern Piraten Ennepe Ruhr.
  • Einstimmig angenommen. Über den geänderten Antrag soll im Folgenden abgestimmt werden.
• Änderungsantrag: Über Punkt 1 ist wird noch nicht abgestimmt, bis die Rechtslage geklärt ist. Dann kann per Umlaufbeschluss abgestimmt werden.
  • Einstimmig angenommen.
• Über Beschlussvorschlag Punkt 2 und 3 wird abgestimmt.
  • Beide werden einstimmig angenommen.

Termine

• 28.6. Grillen der RVR-Piraten in Witten, Egge 2

• 7.7. Demo „Nein zum neuen Polizeigesetz NRW!“, Düsseldorf

• 11.7. Wiesenviertelstammtisch

• 12.7. Piratenstammtisch Witten

• 14.7. Wiesenviertelfest (Wir öffnen unser Büro)

• 19.7. Piratenstammtisch Hattingen

• 21.7. Wittener Tafelmusik (Es wird keinen Piraten-Tisch geben, da sich nicht genug Piraten gefunden haben)

• 8.8. Wiesenviertelstammtisch

• 9.8. Piratenstammtisch Witten

• 16.8. Piratenstammtisch Hattingen

• 2.9. 14 Uhr: Treffen AG Kommunalwahlprogramm, Ankerplatz

• 25.08. - 26.08, Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel

• 14.09. - 16.09, LPT 2018.1, Kerpen

Terminfindung Nächste Vorstandssitzung

• Der 19.08. 2018 um 11.00Uhr. Wird beschlossen.